"Berlin - Stadt des Aufstiegs"
Klaus Wowereit, Jan Stöß und Raed Saleh stellten das Zukunftspapier der Berliner SPD vor
Landesparteitag am 25. Mai
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Aktuelle Presseschau
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Aktuelle Presseschau Berlin
Die Presseübersicht zu aktuellen politischen Themen, zusammengestellt von der Online-Redaktion der Berliner SPD. Berücksichtigt werden die Berliner Tageszeitungen, die ihre Artikel tagesaktuell und dauerhaft ins Internet stellen.
Unser Kurzlink zu dieser Seite: www.spd-berlin.de/presseschau
In eigener Sache: Die Bundesregierung hat am 5. März 2012 Änderungen beim Leistungsschutzrecht im Internet angekündigt. Darin heißt es: "Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen. (...) Die private Nutzung von Presseerzeugnissen im Internet wird nicht vergütungspflichtig, normale User werden also nicht betroffen sein. In der gewerblichen Wirtschaft bleiben das Lesen am Bildschirm, das Speichern und der Ausdruck von Presseerzeugnissen kostenfrei."
Die "Aktuelle Presseschau" ist zwar bislang als redaktioneller Service ohne Gewinnerzielungsabsicht erstellt worden. Dennoch wäre ein solches Angebot künftig offenbar rechtlich angreifbar. Wir werden es deshalb mit Inkrafttreten derartiger Regelungen einstellen.
Freitag, 17. Mai 2013
taz: Neonazis in Berlin Neonazis breiten sich aus Unbemerkt treffen sich seit Monaten Neonazis in einem eigenen „Jugendzentrum“ in Neukölln. Initiativen gegen Rechts kritisieren Geheimhaltung der Behörden. von Konrad Litschko
- Schwules Museum Berlin Im besten Sinne unpädagogisch Nach langen Jahren am Berliner Mehringdamm eröffnet das Schwule Museum in der Lützowstraße von Neuem. Das Konzept ist dasselbe. von Enrico Ippolito
- Schwules Museum Berlin Im besten Sinne unpädagogisch Nach langen Jahren am Berliner Mehringdamm eröffnet das Schwule Museum in der Lützowstraße von Neuem. Das Konzept ist dasselbe. von Enrico Ippolito
Tagesspiegel: Fazit beim NSU-Ausschuss „Das war eines Rechtsstaats unwürdig“ Der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Sebastian Edathy spricht bei der letzten Sitzung von einem Totalversagen der Behörden. Die Ombudsfrau Barbara John forderte Konsequenzen aus den Versäumnissen. Von Frank Jansen, Thomas Seibert
- Politik Gute Reichensteuer, schlechte Reichensteuer Zwei aktuelle Umfragen widersprechen sich völlig. Von Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Berlins Bauprogramm gefährdet
- Berlin Traumhäuser Tausende neuer Wohnungen sollen die städtischen Firmen auf Pump bauen. Das fordert die Koalition. Doch das größte der Unternehmen, die Degewo, sieht dafür kaum Chancen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute SPD will nicht in Tegel investieren
- Berlin Kein Geld für alle Die Jüdische Gemeinde zahlt Löhne verspätet. Chef Joffe schimpft auf den Senat, andere schimpfen über ihn. Von Thomas Lackmann
- Politik Gute Reichensteuer, schlechte Reichensteuer Zwei aktuelle Umfragen widersprechen sich völlig. Von Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Berlins Bauprogramm gefährdet
- Berlin Traumhäuser Tausende neuer Wohnungen sollen die städtischen Firmen auf Pump bauen. Das fordert die Koalition. Doch das größte der Unternehmen, die Degewo, sieht dafür kaum Chancen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute SPD will nicht in Tegel investieren
- Berlin Kein Geld für alle Die Jüdische Gemeinde zahlt Löhne verspätet. Chef Joffe schimpft auf den Senat, andere schimpfen über ihn. Von Thomas Lackmann
- Berlin Blockade am Ausgang Der geplante Zugang zum S-Bahnhof Zehlendorf eint die Bezirkspolitik – gegen Senat und S-Bahn. Von Armin Lehmann
- Berlin Hilfe an der Havel 60 000 Autos rollen täglich über die Heerstraße in die City. Die Brücke ist marode, wird bis 2015 erneuert. Das Provisorium entsteht nebenan. Von Klaus Kurpjuweit
- Betrieb der Versorgungsnetze Strom, Wasser, Gas: Berlin will alles Wasser, Strom, Gas – alles im Fluss. Denn in den nächsten Monaten stehen große Entscheidungen zur Versorgung der Stadt bevor. Der Senat plant millionenschwere Rückkäufe von Energienetzen und Wasserbetrieben. Von Stefan Jacobs
- Buschkowskys Buchprojekt Informationen aus dem Jugendamt taugten nichts Neue Details belegen, dass dienstliche Recherchen für das Buch des Bezirksbürgermeisters unternommen worden. Die Ergebnisse waren nach Ansicht des Buchautors aber nicht relevant genug. Stadtrat Liecke beharrt darauf, dass es keine Beauftragung für die Recherche gegeben habe. Von Thomas Loy
- Kitas Mit dem Computer auf Kitaplatzsuche Eine Datenbank soll bald zeigen, wo es Betreuungsplätze gibt. Schnell klappt das nicht – und ausdrucken muss man die Anträge trotzdem. Von Fatina Keilani
- Verein plant queere Gedenkmeile am Nollendorfplatz Ein Walk of Fame der Schwulen und Lesben Ein neu gegründeter Verein will mit einem „Queer Walk of Fame“ am Nollendorfplatz homosexuelle Persönlichkeiten ehren. Welches Symbol dafür verwendet werden soll, ist noch nicht entschieden - ein Stern soll es nicht werden. Vielleicht eine Sternschwuppe? Von Luisa Hommerich
- Berlin Parlament rügt Henkel wegen Einsicht in geheime NSU-Akten
- Lehrer in Berlin Warnstreik der Schulen weitet sich aus Zum Finale der Streikwoche an diesem Freitag ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft alle Schulformen zum Warnstreik auf. Während von Montag bis Donnerstag jeweils rund 600 Demonstranten am Molkenmarkt erschienen, wird am Abschlusstag mit einer wesentlich höheren Beteiligung gerechnet. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Eltern wecken Politiker mit Schlafliedern
- Statistik der Polizei über Hassverbrechen Homophobe Gewalt: Dunkelziffer ist hoch Die Zahl der Verbrechen gegen Schwule und Lesben ist leicht rückläufig. Doch die Statistik allein sagt noch nicht viel aus - denn die meisten homophob motivierten Verbrechen werden gar nicht erst angezeigt. Von Luisa Hommerich
- Berlin Mehdorn fliegt zurück Soll Tegel bis 2018 offen bleiben? Dem BER-Chef widerspricht ein Vorgänger – und ein wenig auch er selbst. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Berlin Neue Welle linksradikaler Anschläge
- LANDESPARTEITAG SPD vs. Mehdorn: Zieht lieber nach SXF!
- Berlin Hilfe an der Havel 60 000 Autos rollen täglich über die Heerstraße in die City. Die Brücke ist marode, wird bis 2015 erneuert. Das Provisorium entsteht nebenan. Von Klaus Kurpjuweit
- Betrieb der Versorgungsnetze Strom, Wasser, Gas: Berlin will alles Wasser, Strom, Gas – alles im Fluss. Denn in den nächsten Monaten stehen große Entscheidungen zur Versorgung der Stadt bevor. Der Senat plant millionenschwere Rückkäufe von Energienetzen und Wasserbetrieben. Von Stefan Jacobs
- Buschkowskys Buchprojekt Informationen aus dem Jugendamt taugten nichts Neue Details belegen, dass dienstliche Recherchen für das Buch des Bezirksbürgermeisters unternommen worden. Die Ergebnisse waren nach Ansicht des Buchautors aber nicht relevant genug. Stadtrat Liecke beharrt darauf, dass es keine Beauftragung für die Recherche gegeben habe. Von Thomas Loy
- Kitas Mit dem Computer auf Kitaplatzsuche Eine Datenbank soll bald zeigen, wo es Betreuungsplätze gibt. Schnell klappt das nicht – und ausdrucken muss man die Anträge trotzdem. Von Fatina Keilani
- Verein plant queere Gedenkmeile am Nollendorfplatz Ein Walk of Fame der Schwulen und Lesben Ein neu gegründeter Verein will mit einem „Queer Walk of Fame“ am Nollendorfplatz homosexuelle Persönlichkeiten ehren. Welches Symbol dafür verwendet werden soll, ist noch nicht entschieden - ein Stern soll es nicht werden. Vielleicht eine Sternschwuppe? Von Luisa Hommerich
- Berlin Parlament rügt Henkel wegen Einsicht in geheime NSU-Akten
- Lehrer in Berlin Warnstreik der Schulen weitet sich aus Zum Finale der Streikwoche an diesem Freitag ruft die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft alle Schulformen zum Warnstreik auf. Während von Montag bis Donnerstag jeweils rund 600 Demonstranten am Molkenmarkt erschienen, wird am Abschlusstag mit einer wesentlich höheren Beteiligung gerechnet. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Eltern wecken Politiker mit Schlafliedern
- Statistik der Polizei über Hassverbrechen Homophobe Gewalt: Dunkelziffer ist hoch Die Zahl der Verbrechen gegen Schwule und Lesben ist leicht rückläufig. Doch die Statistik allein sagt noch nicht viel aus - denn die meisten homophob motivierten Verbrechen werden gar nicht erst angezeigt. Von Luisa Hommerich
- Berlin Mehdorn fliegt zurück Soll Tegel bis 2018 offen bleiben? Dem BER-Chef widerspricht ein Vorgänger – und ein wenig auch er selbst. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Berlin Neue Welle linksradikaler Anschläge
- LANDESPARTEITAG SPD vs. Mehdorn: Zieht lieber nach SXF!
Berliner Zeitung: CDU, Büge und Gothia Entlassung Büges empört viele in der Union Viele in der Union sehen in der Entlassung des Staatssekretärs Büge einen Beleg für die Prinzipienlosigkeit ihrer Partei. Er selbst sieht sich inzwischen als Opfer einer „linken Kampagne“.
- Großflughafen BER Alles auf Anfang Neuer Streit um die Flugrouten ist in Sicht. Denn die Strecken müssten völlig neu konzipiert werden, falls sich Airport-Chef Mehdorn mit seinem Plan durchsetzt, Tegel länger offen zu halten. Von Peter Neumann.
- Homophobie in Berlin Schwulenhass auf der Bowlingbahn In dem Männersport haben homosexuelle Spieler einen schweren Stand. Eine Initiative wirbt um Toleranz. Von Ronny Blaschke.
- Lehrerstreik in Berlin Der Strippenzieher des Lehrer-Streiks Hauptverantwortlich für den fünftägigen Warnstreik der angestellten Berliner Lehrer ist Florian Bublys. Gemeinsam mit Kollegen hat er vor eineinhalb Jahren „Bildet Berlin!“ gegründet, eine Initiative der angestellten Lehrer. Von Martin Klesmann.
- Großflughafen BER Alles auf Anfang Neuer Streit um die Flugrouten ist in Sicht. Denn die Strecken müssten völlig neu konzipiert werden, falls sich Airport-Chef Mehdorn mit seinem Plan durchsetzt, Tegel länger offen zu halten. Von Peter Neumann.
- Homophobie in Berlin Schwulenhass auf der Bowlingbahn In dem Männersport haben homosexuelle Spieler einen schweren Stand. Eine Initiative wirbt um Toleranz. Von Ronny Blaschke.
- Lehrerstreik in Berlin Der Strippenzieher des Lehrer-Streiks Hauptverantwortlich für den fünftägigen Warnstreik der angestellten Berliner Lehrer ist Florian Bublys. Gemeinsam mit Kollegen hat er vor eineinhalb Jahren „Bildet Berlin!“ gegründet, eine Initiative der angestellten Lehrer. Von Martin Klesmann.
Berliner Morgenpost: Erziehung Sprachdefizit bei Kindern - Ärzte kritisieren Berliner Kitas 20 Prozent der unter Sechsjährigen haben Probleme bei Sprache, Motorik und Sozialverhalten. Mediziner fordern eine bessere frühkindliche Förderung in kleineren Kita-Gruppen und Familienzentren. Von Regina Köhler (Abo)
- Mauer-Streit Berliner Bezirk lehnt höhere Bauten an East Side Gallery ab Der Neubau "Waterfront Living" hinter der Berliner East Side Gallery wird keine zusätzlichen Geschosse bekommen. Der Investor kann dagegen Widerspruch einlegen. Dann entscheidet der Senat.
Donnerstag, 16. Mai 2013
taz: Wasserbetriebe Berlin kann alles haben Nach RWE will nun auch der verbliebene private Teilhaber Veolia nach langem Sträuben seine Anteile am Berliner Wasser verkaufen. von Stefan Alberti
- Vetternwirtschaft Piraten trennen Job und Liebe Eine Piraten-Mitarbeiterin beendet die Beziehung zu einem Abgeordnetem – beruflich, nicht privat von Sebastian Heiser
- Entmachtung von Professoren Eine technische Revolution Die TU Berlin hat sich eine neue Grundordnung gegeben – und mit Einführung der Viertelparität die Macht der ProfessorInnen radikal beschnitten. von Konrad Litschko
- Chef von Berlin Energie vorgestellt Müllers Mann fürs Netz Ein Ex-Vattenfall-Manager soll für Berlin die Rekommunalisierung des Stromnetzes erkämpfen. Er verspricht Transparenz und Bürgernähe. von Sebastian Erb
- Vetternwirtschaft Piraten trennen Job und Liebe Eine Piraten-Mitarbeiterin beendet die Beziehung zu einem Abgeordnetem – beruflich, nicht privat von Sebastian Heiser
- Entmachtung von Professoren Eine technische Revolution Die TU Berlin hat sich eine neue Grundordnung gegeben – und mit Einführung der Viertelparität die Macht der ProfessorInnen radikal beschnitten. von Konrad Litschko
- Chef von Berlin Energie vorgestellt Müllers Mann fürs Netz Ein Ex-Vattenfall-Manager soll für Berlin die Rekommunalisierung des Stromnetzes erkämpfen. Er verspricht Transparenz und Bürgernähe. von Sebastian Erb
Tagesspiegel: Zeitung Heute Mehdorn will Tegel bis 2018 offen halten Pläne für geringeren Schallschutzstandard um BER-Hauptstadtairport lösen Empörung aus. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- BER und Mehdorn Schall und Rauch
- Weiter Flughafen-Ärger in Berlin Streit um den Schallschutz am BER Ständig neuer Ärger um die Flughäfen: Tegel soll viel länger offen bleiben, in Schönefeld ärgern sich Anrainer über den Schallschutz. Von Thorsten Metzner
- Politik Aufklärung – dringend gesucht Im Debakel um die Drohne „Euro Hawk“ vermutet die Opposition, dass die Probleme lange bekannt waren. Von Robert Birnbaum
- Herkunft von Verdächtigen Die Nationalität gehört in die Kriminalstatistik Es ist nicht diskriminierend, sondern sinnvoll, wenn in der Polizeistatistik die Nationalität der Tatverdächtigen erfasst wird. So kann die Politik problematische Gruppen identifizieren - und ihren Angehörigen frühzeitig Hilfe zukommen lassen. Von Werner van Bebber
- Alles, was recht ist Studenten helfen gebührenfrei bei Verbraucher-Problemen Immer diese Nervereien des Alltags: Verspätete Flüge, missglückte Online-Buchungen, Handyprobleme. Da hilft die „Law Clinic“ der Humboldt-Uni. Jura-Studenten beraten gratis über Verbraucherrechte. Und dabei lernen sie eine Menge. Von Sebastian Sahm
- Spendengala "Stars für Magnus" im Wintergarten Ein Denkmal für die Homosexuellenbewegung In einer Gala mit Star-Besetzung will das "Bündnis gegen Homophobie" Spenden für ein Magnus-Hirschfeld-Denkmal sammeln. Der jüdische Arzt machte Berlin in den Zwanziger Jahren zur Keimzelle der homosexuellen Emanzipationsbewegung. Von Luisa Hommerich
- BER und Mehdorn Schall und Rauch
- Weiter Flughafen-Ärger in Berlin Streit um den Schallschutz am BER Ständig neuer Ärger um die Flughäfen: Tegel soll viel länger offen bleiben, in Schönefeld ärgern sich Anrainer über den Schallschutz. Von Thorsten Metzner
- Politik Aufklärung – dringend gesucht Im Debakel um die Drohne „Euro Hawk“ vermutet die Opposition, dass die Probleme lange bekannt waren. Von Robert Birnbaum
- Herkunft von Verdächtigen Die Nationalität gehört in die Kriminalstatistik Es ist nicht diskriminierend, sondern sinnvoll, wenn in der Polizeistatistik die Nationalität der Tatverdächtigen erfasst wird. So kann die Politik problematische Gruppen identifizieren - und ihren Angehörigen frühzeitig Hilfe zukommen lassen. Von Werner van Bebber
- Alles, was recht ist Studenten helfen gebührenfrei bei Verbraucher-Problemen Immer diese Nervereien des Alltags: Verspätete Flüge, missglückte Online-Buchungen, Handyprobleme. Da hilft die „Law Clinic“ der Humboldt-Uni. Jura-Studenten beraten gratis über Verbraucherrechte. Und dabei lernen sie eine Menge. Von Sebastian Sahm
- Spendengala "Stars für Magnus" im Wintergarten Ein Denkmal für die Homosexuellenbewegung In einer Gala mit Star-Besetzung will das "Bündnis gegen Homophobie" Spenden für ein Magnus-Hirschfeld-Denkmal sammeln. Der jüdische Arzt machte Berlin in den Zwanziger Jahren zur Keimzelle der homosexuellen Emanzipationsbewegung. Von Luisa Hommerich
- WO FILME ZU SEHEN SIND Von Mitte bis Spandau: In Berlin gibt’s Kino an jeder Ecke
- "Neukölln ist überall" Stadtrat gab Liste für Buschkowsky-Buch in Auftrag Dass Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Buch schreibt, war im Bezirksamt kein Geheimnis. Sein Stellvertreter Falko Liecke (CDU) sah sich veranlasst, eine Recherche in Auftrag zu geben. Das ergab jetzt eine interne Untersuchung. Angeblich nur ein Einzelfall. Von Thomas Loy
- Berlin Alles muss raus Mehr als zehn Jahre ist Berlins Bankenskandal her: Nun sollen viele Immobilien verkauft werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Land will Konzession für Gas und Strom Neuer Geschäftsführer für „Berlin Energie“ Von Sabine Beikler
- Projekt „Bikini Berlin“ am Breitscheidplatz Das zweite Zoofenster Ein etwas anderes Einkaufszentrum – mit Blick auf den Affenfelsen: Das Bikini-Haus am Zoo wird langsam fertig. Als erster der modernisierten Altbauten öffnet im Oktober wieder das Kino Zoo-Palast. Von Cay Dobberke
- Berlin Investor plant zusätzliche Stockwerke Bezirk lehnt Aufstockung an East Side Gallery ab
- Aktionswoche in Berlin Lehrerstreik: Jetzt schaltet sich der Landesschulbeirat ein Die "Streik- und Aktionswoche" der GEW ging am Mittwoch in die dritte Runde. Wieder versammelten sich Hunderte Lehrer in der Nähe des Roten Rathauses. Die gewählten Vertreter von Eltern, Lehrern und Schülern sind mit ihrer Geduld am Ende und fordern vom Senat Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Von Susanne Vieth-Entus
- "Neukölln ist überall" Stadtrat gab Liste für Buschkowsky-Buch in Auftrag Dass Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) ein Buch schreibt, war im Bezirksamt kein Geheimnis. Sein Stellvertreter Falko Liecke (CDU) sah sich veranlasst, eine Recherche in Auftrag zu geben. Das ergab jetzt eine interne Untersuchung. Angeblich nur ein Einzelfall. Von Thomas Loy
- Berlin Alles muss raus Mehr als zehn Jahre ist Berlins Bankenskandal her: Nun sollen viele Immobilien verkauft werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Land will Konzession für Gas und Strom Neuer Geschäftsführer für „Berlin Energie“ Von Sabine Beikler
- Projekt „Bikini Berlin“ am Breitscheidplatz Das zweite Zoofenster Ein etwas anderes Einkaufszentrum – mit Blick auf den Affenfelsen: Das Bikini-Haus am Zoo wird langsam fertig. Als erster der modernisierten Altbauten öffnet im Oktober wieder das Kino Zoo-Palast. Von Cay Dobberke
- Berlin Investor plant zusätzliche Stockwerke Bezirk lehnt Aufstockung an East Side Gallery ab
- Aktionswoche in Berlin Lehrerstreik: Jetzt schaltet sich der Landesschulbeirat ein Die "Streik- und Aktionswoche" der GEW ging am Mittwoch in die dritte Runde. Wieder versammelten sich Hunderte Lehrer in der Nähe des Roten Rathauses. Die gewählten Vertreter von Eltern, Lehrern und Schülern sind mit ihrer Geduld am Ende und fordern vom Senat Verhandlungen mit der Gewerkschaft. Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Bikini Berlin Dachterrasse XXL für alle Berliner Rund 500 Bauleute arbeiten derzeit im Bikini Berlin an der Budapester Straße in Charlottenburg. Nach der Sanierung des Komplexes gibt es dort ab Oktober auch eine öffentliche Dachterrasse – so groß wie ein Fußballfeld.
- Kriminalstatistik Alle vier Minuten ein Einbruch Die Zahl der Wohnungsdelikte in Deutschland ist im Jahr 2012 rapide gestiegen, besonders in der Hauptstadt. Nun rätseln die Fachleute über die Ursachen für den rasanten Anstieg. Von Steffen Hebestreit.
- Karneval der Kulturen Karneval der Kulturen zieht durch Berlin Am Sonntag ist es wieder soweit: Der Karneval der Kulturen zieht durch Kreuzberg und Neukölln. Mehr als eine Million Besucher werden am Pfingstsonntag beim Multikulti-Umzug erwartet.
- Kriminalstatistik Alle vier Minuten ein Einbruch Die Zahl der Wohnungsdelikte in Deutschland ist im Jahr 2012 rapide gestiegen, besonders in der Hauptstadt. Nun rätseln die Fachleute über die Ursachen für den rasanten Anstieg. Von Steffen Hebestreit.
- Karneval der Kulturen Karneval der Kulturen zieht durch Berlin Am Sonntag ist es wieder soweit: Der Karneval der Kulturen zieht durch Kreuzberg und Neukölln. Mehr als eine Million Besucher werden am Pfingstsonntag beim Multikulti-Umzug erwartet.
Berliner Morgenpost: Schüler wollen gemeinsam mit Lehrern demonstrieren Am Freitag sind alle Schularten von dem Ausstand betroffen. Auch Schüler wollen demonstrieren. Die Lehrer kündigten an, nach den Sommerferien weiter zu streiken - notfalls unbefristet. Von Florentine Anders ( Abo)
- Pannenserie Abgeordnetenhaus ist überfordert mit NSU-Akteneinsicht Weil sich die Einsicht in die NSU-Akten als überaus schwierig gestaltet, sollen die Dokumente künftig nicht mehr im Abgeordnetenhaus, sondern in der Innenverwaltung und bei der Polizei liegen.
- Pannenserie Abgeordnetenhaus ist überfordert mit NSU-Akteneinsicht Weil sich die Einsicht in die NSU-Akten als überaus schwierig gestaltet, sollen die Dokumente künftig nicht mehr im Abgeordnetenhaus, sondern in der Innenverwaltung und bei der Polizei liegen.
- Rückkauf Berlin will Wasserbetriebe von Veolia zurückkaufen Der französische Konzern Veolia ist nun doch bereit, seine gesamten Anteile an den Berliner Wasserbetrieben ans Land zu verkaufen.
- Tourismusabgabe Kritik an City Tax in Berlin - Auch Schüler müssen zahlen Laut Senatsentwurf wären Klassenfahrten ebenfalls von der Betten-Steuer in Berlin betroffen. Hoteliers verlangen bei einer Anhörung den Stopp der Abgabe. Auch der Koalitionspartner CDU hat Bedenken ( Abo)
- Immobilien Landeseigene Berlinovo baut Schuldenberg ab Die Berlinovo und die 24 Fondsgesellschaften haben nunmehr 2,8 Milliarden Euro Schulden. In den nächsten Jahren sollen nur noch 14.000 Berliner Wohnungen im Bestand der Gesellschaft bleiben. ( Abo)
- Geldmangel Die Jüdische Gemeinde zu Berlin steckt in Finanzproblemen Der Vorsitzende Joffe hat angekündigt, die Gehälter für Mai nicht pünktlich zahlen zu können - der Senat hatte sich geweigert, den Staatszuschuss zu zahlen. Gemeindemitglieder fordern Joffes Rücktritt( Abo)
- Tourismusabgabe Kritik an City Tax in Berlin - Auch Schüler müssen zahlen Laut Senatsentwurf wären Klassenfahrten ebenfalls von der Betten-Steuer in Berlin betroffen. Hoteliers verlangen bei einer Anhörung den Stopp der Abgabe. Auch der Koalitionspartner CDU hat Bedenken ( Abo)
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- Geldmangel Die Jüdische Gemeinde zu Berlin steckt in Finanzproblemen Der Vorsitzende Joffe hat angekündigt, die Gehälter für Mai nicht pünktlich zahlen zu können - der Senat hatte sich geweigert, den Staatszuschuss zu zahlen. Gemeindemitglieder fordern Joffes Rücktritt( Abo)
Mittwoch, 15. Mai 2013
taz: BUND fordert Verbesserungen Freie Fahrt für freie Busse Umweltverband fordert:Grün an der Ampel für die Fahrzeuge der BVG, breitere Busspuren und erhöhter Einsatz gegen Falschparker. von Sebastian Heiser
- WOHNEN Gutes Klima für Neubau Mietleerstand in Berlin geht weiter zurück. Verband der Wohnungsunternehmen fordert mehr Neubau, dichter und höher, auch auf der Brachfläche Tempelhofer Feld. von Christian Ott
- Kolumne Immer Bereit Osteopathische Befindlichkeiten Über die Tücken der DDR-Vergangenheitsbewältigung bei gleichzeitiger Aktivierung von Triggerpunkten. von Lea Streisand
- WOHNEN Gutes Klima für Neubau Mietleerstand in Berlin geht weiter zurück. Verband der Wohnungsunternehmen fordert mehr Neubau, dichter und höher, auch auf der Brachfläche Tempelhofer Feld. von Christian Ott
- Kolumne Immer Bereit Osteopathische Befindlichkeiten Über die Tücken der DDR-Vergangenheitsbewältigung bei gleichzeitiger Aktivierung von Triggerpunkten. von Lea Streisand
Tagesspiegel: Zeitung Heute Senatsplan zum Wohnungsbau ist nur schwer zu halten
- Parteienfinanzierung Bundestag muss an NPD zahlen Der Bundestag muss weiter Mittel der Parteienfinanzierung an die NPD auszahlen, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Zahlungen dürften nicht mit einer von der Partei noch nicht beglichenen Strafe verrechnet werden. Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Der Fluchhafen Es wird gezankt am BER, nicht nur zwischen Wowereit und Platzeck. Eine Übersicht zu den aktuellen Problemen am Rande der Baustelle. Von Thorsten Metzner
- Berlin Ein bisschen Religion Wie sich Katholiken und Senat beraten. Von Sigrid Kneist
- Berlin Feindbild Polizist Die rechte Gewalt gegen staatliche Stellen steigt. Eine Studie warnt vor neuen Terrorzellen. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Das Hungern der Anderen Der Arbeitslose Ralph Boes aus Wedding streikt wieder. Aber jetzt lässt er Mitstreiter gegen die Hartz-IV-Gesetze hungern. Ein Besuch. Von Haiko Prengel
- Rassismus Migrationsrat kritisiert Kriminalitätsstatistik Sind Ausländer krimineller als Deutsche? Das suggeriert zumindest die Kriminalitätsstatistik, findet der Migrationsrat Berlin-Brandenburg. Die Polizei wehrt sich: Sie setze sich für Toleranz ein. Von Nantke Garrelts
- Verkehrslenkung in Berlin Busse und Bahnen werden ausgebremst Busse und Bahnen werden aufgehalten. Autofahrer stehen andauernd im Stau. Das kostet Zeit und Geld. Allein die BVG könnte Millionen sparen – wenn die Senatsplaner mehr Stellen hätten. Von Klaus Kurpjuweit
- Wohnungsnot in Berlin nimmt weiter zu Sogar in Randbezirken gibt es kaum noch Leerstand In der City sind Wohnungen schon längst Mangelware. Doch mittlerweile gibt es sogar in Randbezirken wie Hellersdorf kaum noch Leerstand. Die Wohnungsnot in Berlin hat ein neues Level erreicht. Der Verband BBU fordert daher mehr Neubauten in Tempelhof. Von Ralf Schönball
- Berlin Die Mitte trocknet aus Das Stadtbad Tiergarten erhält kein Außenbecken. Nebenan entsteht aber eine große Wellness-Anlage. Von Christoph Stollowsky
- Nach seiner Entlassung durch Sozialsenator Czaja Geschasster Staatssekretär verteidigt Mitgliedschaft in Burschenschaft Nach seiner Entlassung als Staatssekretär verteidigt Mchael Büge seine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft. Diese habe keine Nähe zum rechten Lager. Er sieht derweil andere Gründe für seine Entlassung. Von Sabine Beikler
- Bezirkspolitik Eine Frau regiert von unten Grünen-Politikerin Monika Herrmann wurde von ihrer Partei für das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain nominiert. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Parteienfinanzierung Bundestag muss an NPD zahlen Der Bundestag muss weiter Mittel der Parteienfinanzierung an die NPD auszahlen, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Zahlungen dürften nicht mit einer von der Partei noch nicht beglichenen Strafe verrechnet werden. Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Der Fluchhafen Es wird gezankt am BER, nicht nur zwischen Wowereit und Platzeck. Eine Übersicht zu den aktuellen Problemen am Rande der Baustelle. Von Thorsten Metzner
- Berlin Ein bisschen Religion Wie sich Katholiken und Senat beraten. Von Sigrid Kneist
- Berlin Feindbild Polizist Die rechte Gewalt gegen staatliche Stellen steigt. Eine Studie warnt vor neuen Terrorzellen. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Das Hungern der Anderen Der Arbeitslose Ralph Boes aus Wedding streikt wieder. Aber jetzt lässt er Mitstreiter gegen die Hartz-IV-Gesetze hungern. Ein Besuch. Von Haiko Prengel
- Rassismus Migrationsrat kritisiert Kriminalitätsstatistik Sind Ausländer krimineller als Deutsche? Das suggeriert zumindest die Kriminalitätsstatistik, findet der Migrationsrat Berlin-Brandenburg. Die Polizei wehrt sich: Sie setze sich für Toleranz ein. Von Nantke Garrelts
- Verkehrslenkung in Berlin Busse und Bahnen werden ausgebremst Busse und Bahnen werden aufgehalten. Autofahrer stehen andauernd im Stau. Das kostet Zeit und Geld. Allein die BVG könnte Millionen sparen – wenn die Senatsplaner mehr Stellen hätten. Von Klaus Kurpjuweit
- Wohnungsnot in Berlin nimmt weiter zu Sogar in Randbezirken gibt es kaum noch Leerstand In der City sind Wohnungen schon längst Mangelware. Doch mittlerweile gibt es sogar in Randbezirken wie Hellersdorf kaum noch Leerstand. Die Wohnungsnot in Berlin hat ein neues Level erreicht. Der Verband BBU fordert daher mehr Neubauten in Tempelhof. Von Ralf Schönball
- Berlin Die Mitte trocknet aus Das Stadtbad Tiergarten erhält kein Außenbecken. Nebenan entsteht aber eine große Wellness-Anlage. Von Christoph Stollowsky
- Nach seiner Entlassung durch Sozialsenator Czaja Geschasster Staatssekretär verteidigt Mitgliedschaft in Burschenschaft Nach seiner Entlassung als Staatssekretär verteidigt Mchael Büge seine Mitgliedschaft in einer Burschenschaft. Diese habe keine Nähe zum rechten Lager. Er sieht derweil andere Gründe für seine Entlassung. Von Sabine Beikler
- Bezirkspolitik Eine Frau regiert von unten Grünen-Politikerin Monika Herrmann wurde von ihrer Partei für das Amt der Bezirksbürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain nominiert. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
Berliner Zeitung: Mangelware Wohnraum Immer weniger freie Wohnungen ermieterverband legt aktuelle Zahlen vor und fordert mehr Unterstützung für den Neubau. Selbst in den Randbezirken sinkt die Zahl leerstehender Wohnungen. Deswegen ziehen immer weniger Berliner um.
- Probleme im Nahverkehr Berlins Busse könnten schneller sein Vielerorts werden Busse und Straßenbahnen in Berlin ausgebremst. Fahrgäste verlieren wertvolle Lebenszeit, und die BVG verliert Geld. Das muss sich endlich ändern, fordert der Umweltverband BUND Von Peter Neumann.
- Studie Rechtsextremismus Neues Feindbild Polizei Eine Studie des Moses Mendelssohn Zentrums an der Uni Potsdam zeigt: Rechtsextremisten sehen die Polizei als Feind an - ihre Gewaltbereitschaft gegenüber den Beamten wächst. Von Christian Siepmann.
- Warnstreiks in Berlin Lehrer setzen Streik fort Auch am Mittwoch setzen angestellte Lehrer ihren Streik fort. Höhepunkt der Streikwoche soll am Freitag sein, wenn Lehrer in allen Schultypen in den Ausstand treten sollen.
Berliner Morgenpost: Verkehr Wie Berlin die Schnellbusse der BVG ausbremst Eigentlich soll der öffentliche Nahverkehr gefördert werden. Doch die Busse der BVG sind in Berlin immer langsamer unterwegs.
- Bericht Freie Wohnungen in Berlin werden immer knapper Der Verband der Wohnungsunternehmen in Berlin schlägt Alarm - der Leerstand in der Stadt hat ein historisches Tief erreicht. Von Isabell Jürgens
- Gebühr Berliner müssen künftig Geld für Kirchenaustritt bezahlen Wer in Berlin aus der Kirche austritt, muss künftig Geld dafür bezahlen. Schließlich hätten die Amtsgerichte Verwaltungsarbeit, heißt es. Auch in anderen Bundesländern ist eine solche Gebühr fällig
- Burschenschaft Senat beschließt Entlassung von Staatssekretär Büge Der Berliner Senat hat auf Antrag von Senator Czaja beschlossen, dass Sozial-Staatssekretär Michael Büge Ende Juni gehen muss. Grund: Seine Mitgliedschaft in der Burschenschaft Gothia.
- Gesche Joost "Netzpolitik ist eben kein Nischenthema" Gesche Joost gehört seit sieben Jahren zum persönlichem Beraterkreis von Peer Steinbrück. Als Mitglied im SPD-Kompetenzteam spricht die Designforscherin über Netzpolitik und ihre Lust zu regieren. Von Manuel Bewarder und Daniel Friedrich Sturm
- Bericht Freie Wohnungen in Berlin werden immer knapper Der Verband der Wohnungsunternehmen in Berlin schlägt Alarm - der Leerstand in der Stadt hat ein historisches Tief erreicht. Von Isabell Jürgens
- Gebühr Berliner müssen künftig Geld für Kirchenaustritt bezahlen Wer in Berlin aus der Kirche austritt, muss künftig Geld dafür bezahlen. Schließlich hätten die Amtsgerichte Verwaltungsarbeit, heißt es. Auch in anderen Bundesländern ist eine solche Gebühr fällig
- Burschenschaft Senat beschließt Entlassung von Staatssekretär Büge Der Berliner Senat hat auf Antrag von Senator Czaja beschlossen, dass Sozial-Staatssekretär Michael Büge Ende Juni gehen muss. Grund: Seine Mitgliedschaft in der Burschenschaft Gothia.
- Gesche Joost "Netzpolitik ist eben kein Nischenthema" Gesche Joost gehört seit sieben Jahren zum persönlichem Beraterkreis von Peer Steinbrück. Als Mitglied im SPD-Kompetenzteam spricht die Designforscherin über Netzpolitik und ihre Lust zu regieren. Von Manuel Bewarder und Daniel Friedrich Sturm
Dienstag, 14. Mai 2013
taz: Senat Schmissiger Abgang Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) wird entlassen, weil er von seiner umstrittenen Burschenschaft nicht lassen will. Rot-Schwarz verschleißt weiter Personal. von Sebastian Puschner
- NSU-Affäre Henkel ist sauer auf die Polizei Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses schimpft der CDU-Innensenator über seine Behörde. Die neue Panne bei der Übermittlung von Informationen sei unentschuldbar. von Konrad Litschko
- Direkte Demokratie Der S-Bahn-Tisch ist abgestürzt Über die S-Bahn darf es keinen Volksentscheid geben – weil das Land Berlin gar nicht allein zuständig ist. So hat es jetzt das Verfassungsgericht entschieden. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Berlins CDU In der Machtfalle Von Gerd Nowakowski
- Zeitung Heute Wiesehügel steht zu Kritik an der Agenda
- Politik „Völlig überzeugt – das wäre Quatsch“ Steinbrücks neuer Mitstreiter Klaus Wiesehügel steht weiter zu seiner Kritik an der Agenda 2010. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Empörung über Pharmatests mit DDR-Patienten
- Zeitung Heute Heilmann wird CDU-Chef in Zehlendorf
- Gesche Joost Frisch, jung - und kein Nerd Gesche Joost ist keine Ikone der Netzpolitik, sie ist auch keine Netzaktivistin, eher eine Utopistin. Und doch ist sie vielleicht genau die richtige für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück und sein nicht ganz spannungsfreies Verhältnis zum Netz. Von Christian Tretbar
- Alternative für Deutschland Rücktrittsrekord bei der Anti-Euro-Partei Das Chaos beim Berliner Landesverband der „Alternative für Deutschland“ geht weiter. Mit Annette Goldstein ist nun auch die zweite Vorstandssprecherin zurückgetreten. AfD-Bundeschef Bernd Lucke sagt, er könne sich die Vorgänge nicht erklären. Von Fabian Leber
- Berlin Auch Gerkans BER-Buch kommt später Architekt schreibt noch am Manuskript. Von Christoph Stollowsky
- Volksbegehren S-Bahn-Begehren auf dem Abstellgleis Die Volksbegehren des Berliner S-Bahn Tisches ist verfassungswidrig, urteilt das Gericht. Auch Brandenburg und Bund müssten mitreden. Von Nantke Garrelts
- Erneute NSU-Panne in Berlin Henkel wählt den Notruf Der Innensenator muss die nächste NSU-Panne eingestehen - nur knapp eine Woche nach der vorherigen. Diesmal lädt er seinen Frust bei der Polizei ab. Von Jörn Hasselmann
- CDU in Steglitz-Zehlendorf Heilmann zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt Justizenator Thomas Heilmann kommt trotz innerparteilicher Kritik in Steglitz-Zehlendorf voran: Mit rund 85 Prozent wurde er zum neuen Kreisvorsitzenden des mitgliederstärksten Kreisverbandes Berlins gewählt. Von Sabine Beikler
- Berlin Büge und die Burschen Der Sozial-Staatssekretär wird heute entlassen. Von Sabine Beikler
- Gehaltsvergleich Was Lehrer verdienen Angestellte und verbeamtete Lehrer verdienen in Berlin nicht das Gleiche. Wie groß sind die Unterschiede? Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Stadtentwicklung Das hat das Tempelhofer Feld nicht verdient Volker Hassemer, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Zukunft Berlin, stellt die bisherigen Planungen für das Tempelhofer Feld infrage. Das ehemalige Flughafengelände habe mehr verdient als viele tausend Wohnungen und Gewerbeflächen.
- Kommentar zum DUW-Verkauf Lehren aus dem FU-Desaster Torsten Harmsen stellt den Sinn von Privatisierungen an Hochschulen in Frage. Schließlich können sich die wenigsten der Studiengänge aus Gebühren finanzieren. Von Torsten Harmsen.
- Henkel zu NSU-Pannen "Mein Vertrauen ist schwer erschüttert" Erneut kam heraus, dass die Berliner Polizei Informationen eines V-Mannes nicht an den NSU-Ausschuss weiterleitete. Inzwischen geht auch CDU-Innensenator Frank Henkel auf Distanz zu seiner Polizei. Von Andreas Kopietz.
- Steglitz-Zehlendorf Heilmann neuer CDU-Kreischef Justizsenator Thomas Heilmann ist neuer CDU-Kreischef von Steglitz-Zehlendorf. Von 118 Parteitagsdelegierten stimmten am Montagabend 93 für ihn, 16 votierten mit Nein, neun enthielten sich. Von Regine Zylka.
- Kanzlerin Merkels unbekannte Seite Die Kanzlerin steht in der Öffentlichkeit wie kaum jemand anderer. Und doch weiß man nur wenig über den Menschen Angela Merkel. Gibt es noch Geheimnisse aus ihrer Zeit in der DDR? Von Holger Schmale und Ralf Schenk.
Berliner Morgenpost: Champions League Berlin bekommt zum deutsch-deutschen Finale seine Fanmeile Zum Champions-League-Finale zwischen Bayern und Dortmund gibt es wieder eine Fanmeile in Berlin. Die Finanzierung ist offenbar gesichert. (Abo)
- Nahverkehr Berliner S-Bahn kann erstmals wieder alle Linien bedienen Erstmals seit Beginn der Krise vor vier Jahren hat die S-Bahn wieder alle 15 Linien am Netz. Nun können die Fahrgäste auch mit der S85 zwischen Grünau und Waidmannslust wieder ohne Umsteigen fahren. Von Thomas Fülling (Abo)
- Trotz BER-Debakel Wie die Luftfahrtindustrie Berlin beflügeln könnte Ob Flugroutenstreit oder BER-Pannen: Das Image der Luftfahrtbranche hat in Berlin gelitten. Dabei ist die Region Nummer drei in Deutschland – mit 25.000 Mitarbeitern. Doch Berlin verspielt Chancen. Von Joachim Fahrun
- Bildung Eltern kämpfen gegen Unterrichtsausfall an Berlins Schulen An einer Steglitzer Sekundarschule fordern Kinder und Eltern, dass mehr Lehrer eingestellt werden. Die am Montag begonnene Streikwoche der angestellten Lehrer legt berlinweit viele Schulen lahm. Von Regina Köhler (Abo)
- Kommentar Warum der Lehrer-Streik in Berlin falsch ist Berlins angestellte Lehrer wollen so behandelt werden wie ihre verbeamteten Kollegen. Deshalb streiken sie – während der Prüfungszeit. Dies ist ihr Recht, geht allerdings zulasten der Schüler. Von Gilbert Schomaker
- Berliner Senat Burschenschaft ist Staatssekretär Büge wichtiger als Amt Berlins Gesundheitssenator Czaja (CDU) entlässt seinen Stellvertreter, obwohl er fachlich gut ist. Aber der monatelange Druck wegen dessen Mitgliedschaft in einer rechten Verbindung hat gewirkt. Von Joachim Fahrun (Abo)
Montag, 13. Mai 2013
taz: Parteitag der Piraten Tschüss, Internetpartei Chaos perfekt: Zwar stimmen 64, 2 Prozent der Piraten für die Einführung von Onlineparteitagen, geben wird es sie vorerst trotzdem nicht. von Astrid Geisler
- TOLERANZ Balkan-Pop gegen Vorurteile In Neukölln feiern Roma und Nichtroma ein gemeinsames Fest zu Ehren des heiligen Georg. von Gesa Steeger
- TOLERANZ Balkan-Pop gegen Vorurteile In Neukölln feiern Roma und Nichtroma ein gemeinsames Fest zu Ehren des heiligen Georg. von Gesa Steeger
Tagesspiegel: Zeitung Heute Parzinger will neues Haus für Alte Meister Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz: Kosten für Museumsbau sind bis zum Sommer geklärt. Von Rüdiger Schaper, Werner van Bebber
- Steinbrück und Merkel Wegmarken, Wendepunkte Die Auseinandersetzung nimmt Fahrt auf, Programme und Persönlichkeiten werden von jetzt an konturiert, nicht mehr bloß modelliert. Das gibt Hoffnung: auf Spannung im Wahlkampf. Von Stephan-Andreas Casdorf
- Zeitung Heute Piraten lehnen Abstimmungen im Internet ab
- Piraten-Parteitag Vom Netz genommen Wenn der Piratenchef die Delegierten dazu auffordert, Schilder mit dem Spruch „Ich bin motiviert“ hochzuhalten, dann ist bereits alles zu spät. Von Lorenz Maroldt
- AfD, Piraten und Co. Wie neue Kleinparteien die Großen ärgern Sie sind kleine Fische, aber durchaus ernst zu nehmen. Mit populären Themen versuchen sie, den etablierten Parteien Stimmen abzujagen. Entscheiden die Kleinparteien die Bundestagswahl? Von Robert Birnbaum
- Die neuen Kleinparteien Ihr Selbstverständnis: Warum man sie wählen soll Sie sind selbstbewusst und punkten mit populären Themen. Doch manchmal stehen sie sich selbst im Weg. Was wollen die neuen Kleinparteien? Von Tsp
- Die Kleinparteien „Erfolg hängt von der Euro-Krise kurz vor der Wahl ab" Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin über die Chancen der Kleinparteien bei der Bundestagswahl. Von Manuela Tomic
- Steinbrück und Merkel Wegmarken, Wendepunkte Die Auseinandersetzung nimmt Fahrt auf, Programme und Persönlichkeiten werden von jetzt an konturiert, nicht mehr bloß modelliert. Das gibt Hoffnung: auf Spannung im Wahlkampf. Von Stephan-Andreas Casdorf
- Zeitung Heute Piraten lehnen Abstimmungen im Internet ab
- Piraten-Parteitag Vom Netz genommen Wenn der Piratenchef die Delegierten dazu auffordert, Schilder mit dem Spruch „Ich bin motiviert“ hochzuhalten, dann ist bereits alles zu spät. Von Lorenz Maroldt
- AfD, Piraten und Co. Wie neue Kleinparteien die Großen ärgern Sie sind kleine Fische, aber durchaus ernst zu nehmen. Mit populären Themen versuchen sie, den etablierten Parteien Stimmen abzujagen. Entscheiden die Kleinparteien die Bundestagswahl? Von Robert Birnbaum
- Die neuen Kleinparteien Ihr Selbstverständnis: Warum man sie wählen soll Sie sind selbstbewusst und punkten mit populären Themen. Doch manchmal stehen sie sich selbst im Weg. Was wollen die neuen Kleinparteien? Von Tsp
- Die Kleinparteien „Erfolg hängt von der Euro-Krise kurz vor der Wahl ab" Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin über die Chancen der Kleinparteien bei der Bundestagswahl. Von Manuela Tomic
- Berlin Am Ende brachte das Hufeisen doch noch Glück Zwei Freundinnen, die von den Nazis aus den Britzer Taut-Häusern vertrieben wurden, sehen sich nach 70 Jahren wieder – anlässlich einer neuen Ausstellung. Von Karolin Steinke
- Berlin Einladung zum Seitensprung Bücherei-Azubis verführen Leser zum Blind Date mit unbekannter Literatur. Von Franziska Felber
- Lehrerstreik in Berlin „Mir erschließt sich dieser Streik nicht“ In Berlin streiken diese Woche wieder die angestellten Lehrer. Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles spricht in einem Interview über das aus seiner Sicht unverantwortliche Handeln der GEW – und die Fehler früherer SPD-Senatoren. Von Susanne Vieth-Entus '
- Berlin Ganz grün, ganz friedlich Manchmal geht es auch ohne Streit: Parlament will Naturschutzgesetz verabschieden. Von Christoph Stollowsky
- Überlasteter Flughafen Lufthansa warnt vor Tegel-Kollaps Von der angekündigten „Ertüchtigung“ des Flughafens ist laut Lufthansa nichts zu spüren – bei steigenden Fluggastzahlen. Dem Parallelbetrieb mit dem BER steht die Airline skeptisch gegenüber. Die Bürgerinitiative gegen das Luftkreuz ist sowieso dagegen. Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Stollowsky
- Berlin Einladung zum Seitensprung Bücherei-Azubis verführen Leser zum Blind Date mit unbekannter Literatur. Von Franziska Felber
- Lehrerstreik in Berlin „Mir erschließt sich dieser Streik nicht“ In Berlin streiken diese Woche wieder die angestellten Lehrer. Bildungs-Staatssekretär Mark Rackles spricht in einem Interview über das aus seiner Sicht unverantwortliche Handeln der GEW – und die Fehler früherer SPD-Senatoren. Von Susanne Vieth-Entus '
- Berlin Ganz grün, ganz friedlich Manchmal geht es auch ohne Streit: Parlament will Naturschutzgesetz verabschieden. Von Christoph Stollowsky
- Überlasteter Flughafen Lufthansa warnt vor Tegel-Kollaps Von der angekündigten „Ertüchtigung“ des Flughafens ist laut Lufthansa nichts zu spüren – bei steigenden Fluggastzahlen. Dem Parallelbetrieb mit dem BER steht die Airline skeptisch gegenüber. Die Bürgerinitiative gegen das Luftkreuz ist sowieso dagegen. Von Klaus Kurpjuweit, Christoph Stollowsky
Berliner Zeitung: Ökostrom-Initiative Alarmstufe Gelb – der Energietisch wackelt Das Stromnetz soll anstatt von Vattenfall wieder von der öffentlichen Hand betrieben werden, fordert der „Energietisch“. Der Ökostrom-Initiative fehlen jedoch noch weit über 100.000 Unterschriften. Und die Frist endet schon Anfang Juni.
- Lehrer streiken in Berlin Einwöchiger Lehrer-Streik hat begonnen Angestellte Berliner Lehrer sind am Montagmorgen erneut in einen Warnstreik getreten - zu Lasten vieler Schüler: Abi-Prüfungen müssen verschoben werden. Die Gewerkschaft wirbt um Verständnis. Von Martin Klesmann.
- Gothia Ultimatum für Burschenschafter Büge läuft ab Entweder tritt Staatssekretär Michael Büge aus der rechten Burschenschaft Gothia aus, oder er verliert seinen Job, erklärte die CDU-Spitze vergangene Woche. Am Montag läuft das Ultimatum ab. Von Sabine Rennefanz.
- Piraten nach Parteitag Die Piraten - gescheitert und trotzdem wichtig Als Partei sind die Piraten gescheitert, trotz aller Bemühungen um einen Neustart. Doch ihre Kritik an der Politik verdient Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sie sich von den Protestbewegungen aus der rechtspopulistischen Ecke abheben. Von Peter Riesbeck.
- Lehrer streiken in Berlin Einwöchiger Lehrer-Streik hat begonnen Angestellte Berliner Lehrer sind am Montagmorgen erneut in einen Warnstreik getreten - zu Lasten vieler Schüler: Abi-Prüfungen müssen verschoben werden. Die Gewerkschaft wirbt um Verständnis. Von Martin Klesmann.
- Gothia Ultimatum für Burschenschafter Büge läuft ab Entweder tritt Staatssekretär Michael Büge aus der rechten Burschenschaft Gothia aus, oder er verliert seinen Job, erklärte die CDU-Spitze vergangene Woche. Am Montag läuft das Ultimatum ab. Von Sabine Rennefanz.
- Piraten nach Parteitag Die Piraten - gescheitert und trotzdem wichtig Als Partei sind die Piraten gescheitert, trotz aller Bemühungen um einen Neustart. Doch ihre Kritik an der Politik verdient Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sie sich von den Protestbewegungen aus der rechtspopulistischen Ecke abheben. Von Peter Riesbeck.
Berliner Morgenpost: Prozessbeginn Der Tod von Jonny K. - jetzt urteilen die Richter In Berlin beginnt der Prozess gegen sechs Männer, die Jonny K. zu Tode geprügelt haben sollen. Seit der Tat sind ähnliche Fälle passiert
- Protest Berliner wollen Villenkolonie Nikolassee retten Eine Bürgerinitiative will in Nikolassee verhindern, dass Neubauten den Charakter der historisch gewachsenen Villenkolonie im Südwesten Berlins verändern. Sie starten eine Unterschriftenaktion. Von Gudrun Mallwitz (Abo)
- Politik-Comeback Ex-Senator Braun will wieder Berliner CDU-Vizechef werden Der ehemalige Justizsenator Michael Braun steht vor einem politischen Comeback. Gegenüber der Berliner Morgenpost kündigt er an, als Vizechef der Berliner CDU kandidieren zu wollen. Von Christina Brüning und Joachim Fahrun (Abo)
- Kriminalstatistik Berlin gehört zu den gefährlichsten Städten Unter Deutschlands Großstädten ist zwar Frankfurt/Main mit Blick auf die Kriminalität die gefährlichste Stadt. Doch Berlin folgt mit 14.144 Straftaten auf 100.000 Einwohner auf Platz vier. Von Martin Lutz
- Berliner Haushalt Etat von Arbeitssenatorin Kolat soll deutlich gekürzt werden Berlins Arbeitsverwaltung wird wohl in den kommenden zwei Jahren 35 Millionen Euro weniger bekommen. Für SPD-Senatorin Kolat ein herber Einschnitt – zumal ihr Arbeitsmarkt-Konzept noch nicht greift. Von Jens Anker und Joachim Fahrun (Abo)
- Blitzer und Knöllchen Berliner Polizei fordert von Bezirken Anteil an Bußgeldern Blitzer, Kontrollen, Falschparken: 2012 hat die Bußgeldstelle der Berliner Polizei 70,07 Millionen Euro eingenommen – erheblich mehr als 2010 und 2009. Doch ein großer Teil davon geht an die Bezirke. Von Sabine Flatau (Abo)
- Protest Berliner wollen Villenkolonie Nikolassee retten Eine Bürgerinitiative will in Nikolassee verhindern, dass Neubauten den Charakter der historisch gewachsenen Villenkolonie im Südwesten Berlins verändern. Sie starten eine Unterschriftenaktion. Von Gudrun Mallwitz (Abo)
- Politik-Comeback Ex-Senator Braun will wieder Berliner CDU-Vizechef werden Der ehemalige Justizsenator Michael Braun steht vor einem politischen Comeback. Gegenüber der Berliner Morgenpost kündigt er an, als Vizechef der Berliner CDU kandidieren zu wollen. Von Christina Brüning und Joachim Fahrun (Abo)
- Kriminalstatistik Berlin gehört zu den gefährlichsten Städten Unter Deutschlands Großstädten ist zwar Frankfurt/Main mit Blick auf die Kriminalität die gefährlichste Stadt. Doch Berlin folgt mit 14.144 Straftaten auf 100.000 Einwohner auf Platz vier. Von Martin Lutz
- Berliner Haushalt Etat von Arbeitssenatorin Kolat soll deutlich gekürzt werden Berlins Arbeitsverwaltung wird wohl in den kommenden zwei Jahren 35 Millionen Euro weniger bekommen. Für SPD-Senatorin Kolat ein herber Einschnitt – zumal ihr Arbeitsmarkt-Konzept noch nicht greift. Von Jens Anker und Joachim Fahrun (Abo)
- Blitzer und Knöllchen Berliner Polizei fordert von Bezirken Anteil an Bußgeldern Blitzer, Kontrollen, Falschparken: 2012 hat die Bußgeldstelle der Berliner Polizei 70,07 Millionen Euro eingenommen – erheblich mehr als 2010 und 2009. Doch ein großer Teil davon geht an die Bezirke. Von Sabine Flatau (Abo)
Hinweis: Am Freitag, d. 10. Mai erscheint keine Aktuelle Presseschau
Mittwoch, 8. Mai 2013
taz: Teufelsberg in Grunewald Trümmerhaufen auf dem Tisch Was die Zukunft der Anlage auf dem Teufelsberg angeht, stehen sich die Interessen von Investoren und Naturschützern entgegen. Kann ein runder Tisch helfen? von Gesa Steeger
Tagesspiegel: „Sozial gerechte Bodennutzung“ Berlin will 40 000 Wohnungen neu bauen Der Berliner Senat will die Wohnungsnot und steigende Wohnkosten in der Hauptstadt bekämpfen - und beschließt gleich mehrere Maßnahmen. Von Sabine Beikler, Ralf Schönball
- Günstiger Wohnraum in Berlin Fangt endlich mit dem Bauen an Kein Thema brennt den Berlinern mehr unter den Nägeln als die steigenden Mieten. Nun will der Senat Abhilfe schaffen und stellt einen Fonds bereit. Höchste Zeit, denn Berlin braucht bis 2030 rund 125 000 neue Wohnungen. Von Gerd Nowakowski
- Berlin Mehr Wohnungen – aber nicht für Touristen Senat will Zweckentfremdung gesetzlich verbieten, verringert den Spielraum für Mieterhöhungen und fördert den Neubau. Von Ralf Schönball
- KOALITIONSBESCHLÜSSE Geld für Kitas, Schulen und bessere Straßen
- Zuwanderung Immer mehr wollen ins Paradies Deutschland Deutschland zieht wieder mehr Menschen an. Im Jahr 2012 wurden nun so viele Zuwanderer registriert wie seit 17 Jahren nicht mehr. Doch was bedeutet das? Von Matthias Schlegel
- Berlin Schulbesucher müssen Gesicht zeigen Die Koalition will Videokontrollen am Eingang, Schulleiter und Eltern sind skeptisch
- Günstiger Wohnraum in Berlin Fangt endlich mit dem Bauen an Kein Thema brennt den Berlinern mehr unter den Nägeln als die steigenden Mieten. Nun will der Senat Abhilfe schaffen und stellt einen Fonds bereit. Höchste Zeit, denn Berlin braucht bis 2030 rund 125 000 neue Wohnungen. Von Gerd Nowakowski
- Berlin Mehr Wohnungen – aber nicht für Touristen Senat will Zweckentfremdung gesetzlich verbieten, verringert den Spielraum für Mieterhöhungen und fördert den Neubau. Von Ralf Schönball
- KOALITIONSBESCHLÜSSE Geld für Kitas, Schulen und bessere Straßen
- Zuwanderung Immer mehr wollen ins Paradies Deutschland Deutschland zieht wieder mehr Menschen an. Im Jahr 2012 wurden nun so viele Zuwanderer registriert wie seit 17 Jahren nicht mehr. Doch was bedeutet das? Von Matthias Schlegel
- Berlin Schulbesucher müssen Gesicht zeigen Die Koalition will Videokontrollen am Eingang, Schulleiter und Eltern sind skeptisch
Von Sabine Beikler, Sylvia Vogt
- Berlin Weitere Flüchtlinge in Reinickendorf Zweiter Standort in Bonhoeffer-Nervenklinik.
- REFORM DER STUDIENGÄNGE Umstrittener Kompromiss zur Lehrerbildung
- Berliner Gericht zu Calvinstraße Baulärm rechtfertigt keine Mietminderung Rückschlag für die Bewohner der Calvinstraße 21: Das Berliner Landgericht urteilte nun, dass sie ihre Miete wegen der Baubelästigungen nicht mindern könnten. Von Christoph Stollowsky
- Berlin Platz für die Kleinen Zu viele Autos, zu wenig Stellfläche – nun hat die Pankower SPD eine Idee: Plätze zum Querparken extra für kleine Wagen. Von Luisa Hommerich
- Berlin Indianer heulen weiter Ein Kinderspielplatz nervt Anwohner in Lankwitz, doch das Verwaltungsgericht weist ihre Klagen ab von Sandra Dassler
- Berlin Ruhe, bitte! Flugzeuge über den Villen Schwanenwerders? Bloß nicht. Insulaner gehen vor Gericht – und scheitern in erster Instanz. Von Thorsten Metzner
- Berlin Weitere Flüchtlinge in Reinickendorf Zweiter Standort in Bonhoeffer-Nervenklinik.
- REFORM DER STUDIENGÄNGE Umstrittener Kompromiss zur Lehrerbildung
- Berliner Gericht zu Calvinstraße Baulärm rechtfertigt keine Mietminderung Rückschlag für die Bewohner der Calvinstraße 21: Das Berliner Landgericht urteilte nun, dass sie ihre Miete wegen der Baubelästigungen nicht mindern könnten. Von Christoph Stollowsky
- Berlin Platz für die Kleinen Zu viele Autos, zu wenig Stellfläche – nun hat die Pankower SPD eine Idee: Plätze zum Querparken extra für kleine Wagen. Von Luisa Hommerich
- Berlin Indianer heulen weiter Ein Kinderspielplatz nervt Anwohner in Lankwitz, doch das Verwaltungsgericht weist ihre Klagen ab von Sandra Dassler
- Berlin Ruhe, bitte! Flugzeuge über den Villen Schwanenwerders? Bloß nicht. Insulaner gehen vor Gericht – und scheitern in erster Instanz. Von Thorsten Metzner
Berliner Zeitung: BER Der Fluchhafen Ein Jahr ist es nun her: Am 8. Mai 2012 gaben zerknirschte Flughafenplaner und Politiker bekannt, dass die Eröffnung des BER in Schönefeld mal wieder verschoben werden muss. Auf der Baustelle ist seitdem nicht viel passiert, auf anderen Ebenen dagegen umso mehr.
- Stadtbild In was für einer Stadt wir leben In Lankwitz wollen 11 Kläger die Verkleinerung eines Spielplatzes erzwingen. Ohne Erfolg, aber die Klage verrät viel über Berlin. Denn es ist nicht die einzige dieser Art. Wir leben in einer lauten Stadt, in einer Partystadt, die stolz darauf ist. Wir leben aber auch in einer Stadt, die immer älter wird und brüllen sollte: Kinderlärm ist Zukunftsmusik. Von Andreas Kopietz.
- Gesetzentwurf zu Ferienwohnungen Wohnungen sind zum Wohnen da Der Berliner Senat hat ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen beschlossen. Damit wird die gewerbliche Nutzungen privaten Wohnraums als Ferienwohnung verboten. Außerdem werden Mietsteigerungen auf 15 Prozent in drei Jahren begrenzt. Von Jan Thomsen.
- Fraktionen in der Frühjahrsoffensive
- Stadtbild In was für einer Stadt wir leben In Lankwitz wollen 11 Kläger die Verkleinerung eines Spielplatzes erzwingen. Ohne Erfolg, aber die Klage verrät viel über Berlin. Denn es ist nicht die einzige dieser Art. Wir leben in einer lauten Stadt, in einer Partystadt, die stolz darauf ist. Wir leben aber auch in einer Stadt, die immer älter wird und brüllen sollte: Kinderlärm ist Zukunftsmusik. Von Andreas Kopietz.
- Gesetzentwurf zu Ferienwohnungen Wohnungen sind zum Wohnen da Der Berliner Senat hat ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen beschlossen. Damit wird die gewerbliche Nutzungen privaten Wohnraums als Ferienwohnung verboten. Außerdem werden Mietsteigerungen auf 15 Prozent in drei Jahren begrenzt. Von Jan Thomsen.
- Fraktionen in der Frühjahrsoffensive
Berliner Morgenpost: Hauptstadtflughafen Was sich seit der verschobenen Eröffnung am BER getan hat Vor genau einem Jahr wurde die Eröffnung des neuen Flughafens BER abgesagt. Viel weiter sind die Betreiber seither nicht gekommen.
- Internetangebot Berlin will Ferienwohnungen stoppen, wirbt aber selbst dafür Der Senat will Ferienunterkünfte in Wohnhäusern stoppen - per Gesetz. Doch auf der offiziellen Internetseite gibt es jede Menge Angebote. Von Isabell Jürgens (Abo)
- Nahverkehr Neue Berliner U-Bahn-Züge bieten mehr Platz und Licht Ab 2015 sollen bei der Berliner U-Bahn neue Züge zum Einsatz kommen. Fahrzeughersteller Stadler Rail hat ein erstes Design-Modell der neuen Baureihe IK bauen lassen. Von Thomas Fülling (Abo)
- Immobilienmarkt Rot-Schwarz verteidigt hohe Kredite für Wohnungsbau Die Kreditaufnahme der Wohnungsbaugesellschaften von 600 Millionen Euro sei ein "Meilenstein für schnellen Neubau", sagt der CDU-Fraktionschef. Es sollen zukünftig 40.000 neue Wohnungen entstehen. Von Jens Anker (Abo)
- SPD-Chef Gabriel fordert Tempo 120 auf deutschen Autobahnen Geht es nach SPD-Chef Sigmar Gabriel, sollen deutsche Autofahrer nur noch maximal 120 Stundenkilometer auf Autobahnen fahren. Andere Länder würden es längst so machen.
- Internetangebot Berlin will Ferienwohnungen stoppen, wirbt aber selbst dafür Der Senat will Ferienunterkünfte in Wohnhäusern stoppen - per Gesetz. Doch auf der offiziellen Internetseite gibt es jede Menge Angebote. Von Isabell Jürgens (Abo)
- Nahverkehr Neue Berliner U-Bahn-Züge bieten mehr Platz und Licht Ab 2015 sollen bei der Berliner U-Bahn neue Züge zum Einsatz kommen. Fahrzeughersteller Stadler Rail hat ein erstes Design-Modell der neuen Baureihe IK bauen lassen. Von Thomas Fülling (Abo)
- Immobilienmarkt Rot-Schwarz verteidigt hohe Kredite für Wohnungsbau Die Kreditaufnahme der Wohnungsbaugesellschaften von 600 Millionen Euro sei ein "Meilenstein für schnellen Neubau", sagt der CDU-Fraktionschef. Es sollen zukünftig 40.000 neue Wohnungen entstehen. Von Jens Anker (Abo)
- SPD-Chef Gabriel fordert Tempo 120 auf deutschen Autobahnen Geht es nach SPD-Chef Sigmar Gabriel, sollen deutsche Autofahrer nur noch maximal 120 Stundenkilometer auf Autobahnen fahren. Andere Länder würden es längst so machen.
Dienstag, 7. Mai 2013
taz: Verteilungskampf im grünen Biedermeier Hysterisches Beben in der Stimme Die Wellness- und Ökopartei gerät mit ihrem Steuerprogramm unversehens in eine knallharte Verteilungsdebatte der Mittelschicht. Das ist gut so.von Barbara Dribbusch
- Stadtsoziologe Holm über Berlin „Schwabenhass ist ein Phantom“ Der Stadtsoziologe Andrej Holm über ein Thema, das sich verselbstständigt hat. Es überlappe dabei die Diskussion über steigende Mieten und Verlustgefühle.
- Kommentar Autonomie kann man verspielen Es gibt Situationen, da verweist der Senat zu Recht auf die "gesamtstädtische Bedeutung". Die Unterbringung von Flüchtlingen ist so ein Fall. von Konrad Litschko
- Neues Asylbewerberheim Strafe für ungezogenen Bezirk Mitte will den Betrieb eines Heimes verhindern. Die Konsequenz: Der Bezirk soll deshalb bald nicht mehr dafür zuständig sein. von Marina Mai
Tagesspiegel: Matthies meint Der kleine Flughafen in der Krippe
- BER mit/ohne Tegel? Aus dem Vagen heraus Von Gerd Appenzeller
- Noch Luft nach oben Viele BER-Fragen sind noch offen Eine BER-Eröffnung ab 2014? BER-Aufsichtsratschef Matthias Platzeck nennt Mehdorns Plan eine „interessante Anregung“. Und auch sonst gibt es noch einige Fragen. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Flughafen Tegel „Hier donnert’s wie im Krieg“ Der Flughafen Tegel soll noch viel länger offen bleiben? Die Anwohner von Spandau bis Pankow sind entsetzt - hatten sie doch gehofft, bald ihre Ruhe zu haben. Von Sandra Dassler
- Berlin Nächster Akt im Atze Politik berät über Weddinger Musiktheater. Von Frederik Hanssen
- Berlin Rot-schwarze Baustellen Wie die Koalition die Probleme bei Mieten, Mindestlöhnen, Kitas und Schulen lösen will. Von Sabine Beikler
- Berlin Freiwillig zieht keiner her Heerstraße-Nord gilt als schwierigstes Viertel Spandaus. Jetzt hat sich die Politik dort mal umgeschaut. Von Rainer W. During
- Künstliche DNA Telekom kämpft gegen Kabelklau Im Treptower Ortsteil Späthsfelde präsentierte die Telekom, wie sie künftig gegen Kupferdiebe vorgehen will. Präventiv und abschreckend. Per Drohne werden Überlandkabel markiert. Wer sich daran zu schaffen macht, wird "kontaminiert". Von Thomas Loy
- Deutschtürken in der Oranienstraße NSU-Prozess auf allen Bildschirmen In der Kreuzberger Oranienstraße haben viele türkischstämmige Berliner in diesen Tagen nur ein Thema: die Gerichtsverhandlung gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe in München. Von Timo Kather
- BER mit/ohne Tegel? Aus dem Vagen heraus Von Gerd Appenzeller
- Noch Luft nach oben Viele BER-Fragen sind noch offen Eine BER-Eröffnung ab 2014? BER-Aufsichtsratschef Matthias Platzeck nennt Mehdorns Plan eine „interessante Anregung“. Und auch sonst gibt es noch einige Fragen. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Flughafen Tegel „Hier donnert’s wie im Krieg“ Der Flughafen Tegel soll noch viel länger offen bleiben? Die Anwohner von Spandau bis Pankow sind entsetzt - hatten sie doch gehofft, bald ihre Ruhe zu haben. Von Sandra Dassler
- Berlin Nächster Akt im Atze Politik berät über Weddinger Musiktheater. Von Frederik Hanssen
- Berlin Rot-schwarze Baustellen Wie die Koalition die Probleme bei Mieten, Mindestlöhnen, Kitas und Schulen lösen will. Von Sabine Beikler
- Berlin Freiwillig zieht keiner her Heerstraße-Nord gilt als schwierigstes Viertel Spandaus. Jetzt hat sich die Politik dort mal umgeschaut. Von Rainer W. During
- Künstliche DNA Telekom kämpft gegen Kabelklau Im Treptower Ortsteil Späthsfelde präsentierte die Telekom, wie sie künftig gegen Kupferdiebe vorgehen will. Präventiv und abschreckend. Per Drohne werden Überlandkabel markiert. Wer sich daran zu schaffen macht, wird "kontaminiert". Von Thomas Loy
- Deutschtürken in der Oranienstraße NSU-Prozess auf allen Bildschirmen In der Kreuzberger Oranienstraße haben viele türkischstämmige Berliner in diesen Tagen nur ein Thema: die Gerichtsverhandlung gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe in München. Von Timo Kather
Berliner Zeitung: Etappenweise Eröffnung des Flughafens BER: Verzweiflungstat oder Geniestreich? Nicht auf einmal, sondern Schritt für Schritt soll der neue Hauptstadtflughafen BER ans Netz gehen. Easyjet soll die erste Airline sein und freut sich schon, die Lufthansa befürchtet dagegen hohe Zusatzkosten. Von Peter Neumann
- Stellenabbau Treptow-Köpenick Mit weniger Mitarbeitern mehr schaffen Treptow-Köpenick baut seine Kita-Gutscheinstelle um, weil die aktuellen Bearbeitungszeiten für Anträge bis zu drei Monate dauern. Schuld daran sei der Stellenabbau im öffentlichen Dienst, sagt der Stadtrat von Treptow-Köpenick, Gernot Klemm. Von Karin Schmidl.
- Stellenabbau Treptow-Köpenick Mit weniger Mitarbeitern mehr schaffen Treptow-Köpenick baut seine Kita-Gutscheinstelle um, weil die aktuellen Bearbeitungszeiten für Anträge bis zu drei Monate dauern. Schuld daran sei der Stellenabbau im öffentlichen Dienst, sagt der Stadtrat von Treptow-Köpenick, Gernot Klemm. Von Karin Schmidl.
Berliner Morgenpost: Immobilienmarkt SPD und CDU planen 40.000 neue Wohnungen für Berlin Bis 2025 sollen in Berlin 40.000 weitere neue Wohnungen entstehen. Rund 10.000 sollen weniger als 6,40 Euro pro Quadratmeter kosten. (Abo)
- Sicherheit Berliner Schulen werden künftig von außen videoüberwacht Außerhalb der normalen Anfangs- und Schlusszeiten soll künftig niemand unkontrolliert Berliner Schulen betreten dürfen: Mit Video-Gegensprechanlagen wollen SPD und CDU Schulkinder besser schützen. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Sicherheit Berliner Schulen werden künftig von außen videoüberwacht Außerhalb der normalen Anfangs- und Schlusszeiten soll künftig niemand unkontrolliert Berliner Schulen betreten dürfen: Mit Video-Gegensprechanlagen wollen SPD und CDU Schulkinder besser schützen. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Teileröffnung des BER Tegel könnte zur Zwischenlösung auf Dauer werden Der Hauptstadtflughafen soll in zeitlichen Abständen eröffnen. Solange wird Tegel weiterhin angeflogen. Anwohner fürchten, dass Hartmut Mehdorn gar nicht vorhat, den Flughafen überhaupt zu schließen. Von Gudrun Mallwitz und Viktoria Solms
- Theater Wowereit will Mietvertrag mit Atze bis 2015 verlängern Alle mögen das Musiktheater Atze: Das Publikum, der Bezirk, der Senat. Trotzdem droht das Aus. Klaus Wowereit hat den Bezirk Mitte nun aufgefordert, den Mietvertrag für zwei Jahre zu verlängern. Von Stefan Kirschner
Montag, 6. Mai 2013
taz: Widerstand gegen Autobahn Protest macht ersten Spatenstich Am Mittwoch gibt's den Spatenstich für die A100. 50 Gegner protestieren dagegen vorm Roten Rathaus. Und hoffen immer noch auf ein Aus der Autobahn. von Konrad Litschko
- Polizei ohne Pefferspray Jusos gegen Sprayer Die Polizei soll künftig kein Pfefferspray mehr einsetzen. Das fordern die Jusos in einem Antrag für den SPD-Parteitag am 25. Mai SPD-Abgeordnete sind dagegen. von Uwe Rada
- Nachspiel Schluss mit lustig Farbbeutel auf Jobcenter, Steine auf die SPD-Geschäftsstelle: In der Nacht zu Freitag setzt die autonome Szene mit einer Anschlagsreihe den 1. Mai fort. Die friedliche 18-Uhr-Demo sieht sie im Nachhinein kritisch. von Konrad Litschko
- Kreuzberg Der Wille der Wenigen Der Bezirk will elf Initiativen im besetzten Gebäude einer ehemaligen Schule unterbringen. Wenig Beteiligung bei Anwohnerbefragung. von Sebastian Erb
- Polizei ohne Pefferspray Jusos gegen Sprayer Die Polizei soll künftig kein Pfefferspray mehr einsetzen. Das fordern die Jusos in einem Antrag für den SPD-Parteitag am 25. Mai SPD-Abgeordnete sind dagegen. von Uwe Rada
- Nachspiel Schluss mit lustig Farbbeutel auf Jobcenter, Steine auf die SPD-Geschäftsstelle: In der Nacht zu Freitag setzt die autonome Szene mit einer Anschlagsreihe den 1. Mai fort. Die friedliche 18-Uhr-Demo sieht sie im Nachhinein kritisch. von Konrad Litschko
- Kreuzberg Der Wille der Wenigen Der Bezirk will elf Initiativen im besetzten Gebäude einer ehemaligen Schule unterbringen. Wenig Beteiligung bei Anwohnerbefragung. von Sebastian Erb
Tagesspiegel: BER Mehdorns Pläne sind vernünftig Die Idee ist alt. Nun macht Hartmut Mehdorn ernst, den Hauptstadt–Flughafen in Schönefeld in Etappen zu eröffnen. Das ist pragmatisch und vernünftig. Von Thorsten Metzner
- 35 bis 40 Millionen Euro Der Stillstand am Flughafen BER wird noch teurer Deshalb lautet Mehdorns Motto: starten – egal wie. Doch sein Vorschlag zur Teileröffnung des Großflughafens gilt als riskant. Von Stefan Jacobs, Thorsten Metzner
- Berlin Ein Jahr danach Am 8. Mai 2012 wurde die Eröffnung des neuen Großflughafens abgesagt. Ein Schock für Tausende, die dort arbeiten wollten. Und wie geht’s ihnen heute? Von Sandra Dassler
- 35 bis 40 Millionen Euro Der Stillstand am Flughafen BER wird noch teurer Deshalb lautet Mehdorns Motto: starten – egal wie. Doch sein Vorschlag zur Teileröffnung des Großflughafens gilt als riskant. Von Stefan Jacobs, Thorsten Metzner
- Berlin Ein Jahr danach Am 8. Mai 2012 wurde die Eröffnung des neuen Großflughafens abgesagt. Ein Schock für Tausende, die dort arbeiten wollten. Und wie geht’s ihnen heute? Von Sandra Dassler
- Berlin Muntere Mehrheiten In der SPD hat das Kräftespiel um Wowereits Nachfolge begonnen. Wer wird es: Stöß oder Saleh? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Schwabenfeindlichkeit in Berlin Schwabenhatz auch auf der Bühne Die Polizei ermittelt weiter wegen der schwabenfeindlichen Schmiererein vom Wochenende, die an Nazi-Parolen erinnern. Die Debatte kommt jetzt zudem ins Theater.
- Schwabenfeindlichkeit in Berlin Schwabenhatz auch auf der Bühne Die Polizei ermittelt weiter wegen der schwabenfeindlichen Schmiererein vom Wochenende, die an Nazi-Parolen erinnern. Die Debatte kommt jetzt zudem ins Theater.
Berliner Zeitung: Neuer Flughafen BER soll im nächsten Jahr öffnen – zum Teil Airport-Chef Mehdorn will den Flughafen stufenweise in Betrieb nehmen und Tegel bis 2017 offen lassen. Aus Sicht von Mehdorns Planern hätte eine Teileröffnung Vorteile – vor allem finanzielle. Von Peter Neumann.
- Stadtbild Schwabenhass ist nicht mehr lustig Unser Autor fragt sich, wer unweit einer Synagoge „Kauft nicht bei Schwabn“ sprüht. Stets wird unterstellt, wer sich gegen Mietsteigerung und Vertreibung sozial schwacher Mieter stemmt, sei irgendwie links. Die Sprühschrift an der Wand sagt schlimmstenfalls das Gegenteil. Von Thomas Rogalla.
- Wowereit erbost über Nazi-Spruch
- Stadtbild Schwabenhass ist nicht mehr lustig Unser Autor fragt sich, wer unweit einer Synagoge „Kauft nicht bei Schwabn“ sprüht. Stets wird unterstellt, wer sich gegen Mietsteigerung und Vertreibung sozial schwacher Mieter stemmt, sei irgendwie links. Die Sprühschrift an der Wand sagt schlimmstenfalls das Gegenteil. Von Thomas Rogalla.
- Wowereit erbost über Nazi-Spruch
Berliner Morgenpost: Arbeitsmarkt Mindestlohn-Regeln werden in Berlin nicht überwacht Eigentlich will Berlin beim Mindestlohn Vorreiter sein. Bei öffentlichen Aufträgen wurde dieser auf 8,50 Euro erhöht. (Abo)
- Hauptstadtflughafen Langer Parallelbetrieb von Tegel und BER stößt auf Skepsis Flughafen-Chef Mehdorn will den BER nun "scheibchenweise" öffnen - möglicherweise ab Frühjahr 2014. Parallel dazu soll Tegel jahrelang offen bleiben. Das halten Branchenkenner aber für wenig sinnvoll.
- Berlin Henkel hält Forderung nach Pfefferspray-Verbot für absurd Die Berliner SPD würde den Einsatz von Pfefferspray durch Polizisten gerne erschweren. Innensenator Frank Henkel sieht das anders. Pfefferspray sei schon relativ milde.
- Hetzparolen Wowereit verurteilt Schwabenhass in Berlin Erneut sind Hassparolen gegen Schwaben in Prenzlauer Berg aufgetaucht. Dieses Mal lehnen sie sich an Nazi-Parolen an. Klaus Wowereit ist empört, Frank Henkel droht mit der Polizei. Von Leon Scherfig
- Kriminalität Junge Straftäter in Berlin werden immer brutaler In der Hauptstadt nimmt die Gewalt unter Jugendlichen zu. Sowohl Täter wie Opfer haben sich inzwischen bewaffnet, die Polizei ist besorgt. Von Ulla Reinhard
- Hauptstadtflughafen Langer Parallelbetrieb von Tegel und BER stößt auf Skepsis Flughafen-Chef Mehdorn will den BER nun "scheibchenweise" öffnen - möglicherweise ab Frühjahr 2014. Parallel dazu soll Tegel jahrelang offen bleiben. Das halten Branchenkenner aber für wenig sinnvoll.
- Berlin Henkel hält Forderung nach Pfefferspray-Verbot für absurd Die Berliner SPD würde den Einsatz von Pfefferspray durch Polizisten gerne erschweren. Innensenator Frank Henkel sieht das anders. Pfefferspray sei schon relativ milde.
- Hetzparolen Wowereit verurteilt Schwabenhass in Berlin Erneut sind Hassparolen gegen Schwaben in Prenzlauer Berg aufgetaucht. Dieses Mal lehnen sie sich an Nazi-Parolen an. Klaus Wowereit ist empört, Frank Henkel droht mit der Polizei. Von Leon Scherfig
- Kriminalität Junge Straftäter in Berlin werden immer brutaler In der Hauptstadt nimmt die Gewalt unter Jugendlichen zu. Sowohl Täter wie Opfer haben sich inzwischen bewaffnet, die Polizei ist besorgt. Von Ulla Reinhard
Freitag, 3. Mai 2013
taz: Ausländische Pflegerinnen in Deutschland Wenig eigenes Leben in der Fremde Sie sollen rund um die Uhr verfügbar sein, gut Deutsch sprechen und für wenig Geld arbeiten: Ausländische Pflegekräfte arbeiten an der Kapazitätsgrenze. von Barbara Dribbusch
- Bilanz zum 1. Mai in Berlin Weniger ist manchmal mehr Innensenator und Polizeipräsident klopfen sich auf die Schultern: So friedlich war der 1. Mai. Der Bürgermeister in Friedrichshain-Kreuzberg sieht das anders. von Plutonia Plarre
- Blöd gelaufen Urteil ging nach hinten los Von einer Entscheidung des Landessozialgerichts war der Anwalt der Klägerin überrascht: Er wollte mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger – die Richter weniger. von Sebastian Heiser
- Protest in Schöneweide „Nazis blockieren ist legitim“ Der Aktivist Henning Obens hat am 1. Mai die Demoroute der NPD blockiert – angekettet in einer Betonpyramide.
- Brandanschlag auf Kabelschacht Stillstand auf dem Gleis Brandstifter legen den Bahnverkehr zwischen Berlin und Potsdam lahm. Sie wollen damit den ersten Mai „verlängern“, heißt es in einem Bekennerschreiben. von Sebastian Erb
- Bilanz zum 1. Mai in Berlin Weniger ist manchmal mehr Innensenator und Polizeipräsident klopfen sich auf die Schultern: So friedlich war der 1. Mai. Der Bürgermeister in Friedrichshain-Kreuzberg sieht das anders. von Plutonia Plarre
- Blöd gelaufen Urteil ging nach hinten los Von einer Entscheidung des Landessozialgerichts war der Anwalt der Klägerin überrascht: Er wollte mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger – die Richter weniger. von Sebastian Heiser
- Protest in Schöneweide „Nazis blockieren ist legitim“ Der Aktivist Henning Obens hat am 1. Mai die Demoroute der NPD blockiert – angekettet in einer Betonpyramide.
- Brandanschlag auf Kabelschacht Stillstand auf dem Gleis Brandstifter legen den Bahnverkehr zwischen Berlin und Potsdam lahm. Sie wollen damit den ersten Mai „verlängern“, heißt es in einem Bekennerschreiben. von Sebastian Erb
Tagesspiegel: Zeitung Heute Linke bekennen sich zu Anschlag auf S-Bahn
- AfD und Linkspartei Vereinigte Euroskeptiker Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine will die D-Mark zurück. Er erschwert seiner Partei die Abgrenzung nach rechts. Von Matthias Meisner
- Berliner Hauptbahnhof Bahn prüft jetzt doch ein längeres Dach Am Hauptbahnhof soll die Entscheidung über ein längeres Dach bis zum Sommer fallen. Die Bahn sagt zu der Forderung nicht mehr prinzipiell Nein - und will nun die finanziellen und baulichen Auswirkungen prüfen. Von Klaus Kurpjuweit
- Finale der Champions League Die Fanmeile rückt ein großes Stück näher Am 25. Mai ist es soweit - das deutsch-deutsche Finale der Champions League, Bayern gegen Dortmund. Berliner Fußballfans können diesen Abend womöglich auf einer Fanmeile auf der Straße des 17. Juni feiern. Doch einige Fragen sind noch offen. Von Leonie Langer
- Lärmbelästigung Krach um kickende Kinder Im Prenzlauer Berg klagt ein Anwohner gegen den Bezirk. Der Grund: spielende Kinder auf einem Sportplatz. Lärmklagen sind kein Einzelfall, so der Bezirk. Der Berliner Fußballverband hat für Klagen gegen spielende Kinder dagegen kein Verständnis. Von Nantke Garrelts
- Berlin Senat will Wohnungsbau beschleunigen Eine zentrale Leitstelle soll eine gesamtstädtische Strategie erarbeiten und Planungen steuern. Die CDU will Liegenschaftspolitik neu ausrichten: Nicht nur der Kaufpreis soll ausschlaggebend sein. Von Sigrid Kneist
- AfD und Linkspartei Vereinigte Euroskeptiker Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine will die D-Mark zurück. Er erschwert seiner Partei die Abgrenzung nach rechts. Von Matthias Meisner
- Berliner Hauptbahnhof Bahn prüft jetzt doch ein längeres Dach Am Hauptbahnhof soll die Entscheidung über ein längeres Dach bis zum Sommer fallen. Die Bahn sagt zu der Forderung nicht mehr prinzipiell Nein - und will nun die finanziellen und baulichen Auswirkungen prüfen. Von Klaus Kurpjuweit
- Finale der Champions League Die Fanmeile rückt ein großes Stück näher Am 25. Mai ist es soweit - das deutsch-deutsche Finale der Champions League, Bayern gegen Dortmund. Berliner Fußballfans können diesen Abend womöglich auf einer Fanmeile auf der Straße des 17. Juni feiern. Doch einige Fragen sind noch offen. Von Leonie Langer
- Lärmbelästigung Krach um kickende Kinder Im Prenzlauer Berg klagt ein Anwohner gegen den Bezirk. Der Grund: spielende Kinder auf einem Sportplatz. Lärmklagen sind kein Einzelfall, so der Bezirk. Der Berliner Fußballverband hat für Klagen gegen spielende Kinder dagegen kein Verständnis. Von Nantke Garrelts
- Berlin Senat will Wohnungsbau beschleunigen Eine zentrale Leitstelle soll eine gesamtstädtische Strategie erarbeiten und Planungen steuern. Die CDU will Liegenschaftspolitik neu ausrichten: Nicht nur der Kaufpreis soll ausschlaggebend sein. Von Sigrid Kneist
- ÄNDERUNGEN IM GESETZ Energetische Sanierung ohne Mietminderung
- Berlin Linksextremisten legen Bahnstrecke lahm Keine Züge zwischen Westkreuz und Wannsee nach Feuer in Verteilerkasten Senator zieht 1.-Mai-Bilanz: Weniger Festnahmen, weniger verletzte Polizisten. Von Jörn Hasselmann
- Berlin „Murat 620“, „Ibrahim 562“, „Adnan 672“… Unter diesen Namen soll das LKA V-Männer der rechten Szene geführt haben
- Berlin Linksextremisten legen Bahnstrecke lahm Keine Züge zwischen Westkreuz und Wannsee nach Feuer in Verteilerkasten Senator zieht 1.-Mai-Bilanz: Weniger Festnahmen, weniger verletzte Polizisten. Von Jörn Hasselmann
- Berlin „Murat 620“, „Ibrahim 562“, „Adnan 672“… Unter diesen Namen soll das LKA V-Männer der rechten Szene geführt haben
Berliner Zeitung: Wohnungsbau in Berlin Das Tempelhofer Feld soll frei bleiben Der BUND, der Berliner Mieterverein und der Verband der Gartenfreunde warnen vor einer Bebauung wichtiger Grünflächen, etwa des Tempelhofer Feldes. Zugleich fordern sie den Bau preisgünstiger Wohnungen. "Weniger sensible" Gebiete sollen bebaut werden. Von Ulrich Paul
- Zugausfälle durch Signalstörung S5, S7 und S75 fahren wieder Nach einer Signalstörung in Berlin-Friedrichstraße kam es auf den Linien S5, S7 und S75 zu Verspätungen und Ausfällen kommen.
- Zugausfälle durch Signalstörung S5, S7 und S75 fahren wieder Nach einer Signalstörung in Berlin-Friedrichstraße kam es auf den Linien S5, S7 und S75 zu Verspätungen und Ausfällen kommen.
Berliner Morgenpost: Zu erfolgreich Berliner Bezirk Pankow fürchtet um Geld aus Parkzonen Der Berliner Senat könnte bisherige Einnahmen in den kommenden Jahren zur Pflicht für den Bezirk Pankow machen.
- BER-Debakel Gerkan-Architekten arbeiten wieder am Flughafen BER Führende Mitarbeiter des Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner sind wieder an der Baustelle des Hauptstadtflughafens tätig. BER-Chef Mehdorn hatte die Mitarbeiter des gechassten Stararchitekten
- Spielplatzstreit Anwohner klagen gegen störenden Kinderlärm Kinderlärm ist zwar nicht mehr als störend eingestuft. In Lankwitz und Prenzlauer Berg klagen Anwohner dennoch gegen Lärm auf einem Spiel- und einem Sportplatz. Eine Ausnahmeregelung macht es möglich. Von Regina Köhler, Thea Huppert und Franziska Birnbach
- BER-Debakel Gerkan-Architekten arbeiten wieder am Flughafen BER Führende Mitarbeiter des Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner sind wieder an der Baustelle des Hauptstadtflughafens tätig. BER-Chef Mehdorn hatte die Mitarbeiter des gechassten Stararchitekten
- Spielplatzstreit Anwohner klagen gegen störenden Kinderlärm Kinderlärm ist zwar nicht mehr als störend eingestuft. In Lankwitz und Prenzlauer Berg klagen Anwohner dennoch gegen Lärm auf einem Spiel- und einem Sportplatz. Eine Ausnahmeregelung macht es möglich. Von Regina Köhler, Thea Huppert und Franziska Birnbach
Donnerstag, 2. Mai 2013
taz: 1. Mai-Demo in Berlin Revolutionäre erreichen ihr Ziel Die abendliche 1. Mai-Demo zieht erstmals bis ins Regierungsviertel. Es bleibt meist friedlich. Innensenator zieht positive Zwischenbilanz. von Konrad Litschko, Sebastian Erb
- Protest Polizei lässt Nazis laufen Tausende demonstrieren in Schöneweide gegen den Aufmarsch der NPD. Polizei verhindert Blockaden. Nazis laufen weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschottet. von Konrad Litschko
- Berliner Polizei und NSU Türkische Namen für Neonazi-V-Leute V-Männer mit Kontakten zum NSU sollen von der Berliner Polizei mit türkischen Decknamen geführt worden sein, berichtet die Zeitung Hürriyet.
- Protest Polizei lässt Nazis laufen Tausende demonstrieren in Schöneweide gegen den Aufmarsch der NPD. Polizei verhindert Blockaden. Nazis laufen weitgehend von der Öffentlichkeit abgeschottet. von Konrad Litschko
- Berliner Polizei und NSU Türkische Namen für Neonazi-V-Leute V-Männer mit Kontakten zum NSU sollen von der Berliner Polizei mit türkischen Decknamen geführt worden sein, berichtet die Zeitung Hürriyet.
Tagesspiegel: Zeitung Heute 1. Mai weitgehend friedlich
- Berlin Neuer Sinn für die Stadtmitte Mit dem bisherigen Konzept zur Internationalen Bauausstellung 2020 blamiert sich Berlin. Auch deshalb spricht viel für die Idee von SPD-Landeschef Jan Stöß. Von Harald Bodenschatz
- Gesellschaftliches Engagement Das gute Herz des Landes Mehr als 40 Stiftungen haben sich am Pariser Platz angesiedelt. Die Nachbarschaft in der zentralen Lage ermöglicht viele Kooperationen. Von Elisabeth Binder
- Agenda Neues aus dem Ehrenamtsbereich
- Berlin Nichts als Lärm Das Nebeneinander von Wohnen und Clubs bereitet Probleme: Anwohner klagen über Ruhestörung. Tagesspiegel und Architekten diskutierten das Thema in der Urania. Fazit: Kompromisse sind möglich. Von Thomas Loy
- Bauarbeiten am U-Bahnhof Monatelange Sperrung auf der U 8 Die BVG plant monatelange Bauarbeiten an der U 8. Zwischen Hermannstraße und Hermannplatz wird dann die U-Bahn gesperrt werden. Wann die Arbeiten beginnen, steht noch nicht fest. Von Sigrid Kneist
- Neue Strategie am 1. Mai Polizei hat die Lage im Griff Unter Klaus Kandt und Frank Henkel zeigte die Polizei am 1. Mai massiv Präsenz – bis zum frühen Abend war diese Strategie erfolgreich. Der schwarze Block der Autonomen hat sich allerdings schon formiert. Von Jörn Hasselmann, Timo Kather
- Streit im Öffentlichen Dienst GdP und GEW bleiben Empfang im Roten Rathaus fern Die Gewerkschaften üben starke Kritik am Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Besonders groß ist der Unmut bei Beamten und den angestellten Lehrern. Von Hannes Heine, Sigrid Kneist
- Berlin Gewerkschaften verärgert über Wowereit Streit um Maiempfang im Roten Rathaus
- Maifeiertag in Berlin Blockade der NPD-Demo misslingt 480 Rechtsextreme marschierten durch Schöneweide, die Polizei sperrte die Strecke nahezu perfekt ab. Der Versuch, den Aufmarsch zu verhindern, scheiterte. Es kamen nur 2000 Gegendemonstranten. Von Jörn Hasselmann, Frank Jansen
- Interview mit Protestforscher „Medien sind Teil des Rituals um den 1. Mai“ Der 1. Mai ist seit Jahrzehnten ein spannungsgeladener Tag - und gerade deshalb auch für Protestforscher von besonderem Interesse. Protestforscher Simon Teune wirft einen Blick auf die Entwicklung des Tages und meint: Auch Medien kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Von Carmen Schucker
- Berlin Neuer Sinn für die Stadtmitte Mit dem bisherigen Konzept zur Internationalen Bauausstellung 2020 blamiert sich Berlin. Auch deshalb spricht viel für die Idee von SPD-Landeschef Jan Stöß. Von Harald Bodenschatz
- Gesellschaftliches Engagement Das gute Herz des Landes Mehr als 40 Stiftungen haben sich am Pariser Platz angesiedelt. Die Nachbarschaft in der zentralen Lage ermöglicht viele Kooperationen. Von Elisabeth Binder
- Agenda Neues aus dem Ehrenamtsbereich
- Berlin Nichts als Lärm Das Nebeneinander von Wohnen und Clubs bereitet Probleme: Anwohner klagen über Ruhestörung. Tagesspiegel und Architekten diskutierten das Thema in der Urania. Fazit: Kompromisse sind möglich. Von Thomas Loy
- Bauarbeiten am U-Bahnhof Monatelange Sperrung auf der U 8 Die BVG plant monatelange Bauarbeiten an der U 8. Zwischen Hermannstraße und Hermannplatz wird dann die U-Bahn gesperrt werden. Wann die Arbeiten beginnen, steht noch nicht fest. Von Sigrid Kneist
- Neue Strategie am 1. Mai Polizei hat die Lage im Griff Unter Klaus Kandt und Frank Henkel zeigte die Polizei am 1. Mai massiv Präsenz – bis zum frühen Abend war diese Strategie erfolgreich. Der schwarze Block der Autonomen hat sich allerdings schon formiert. Von Jörn Hasselmann, Timo Kather
- Streit im Öffentlichen Dienst GdP und GEW bleiben Empfang im Roten Rathaus fern Die Gewerkschaften üben starke Kritik am Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Besonders groß ist der Unmut bei Beamten und den angestellten Lehrern. Von Hannes Heine, Sigrid Kneist
- Berlin Gewerkschaften verärgert über Wowereit Streit um Maiempfang im Roten Rathaus
- Maifeiertag in Berlin Blockade der NPD-Demo misslingt 480 Rechtsextreme marschierten durch Schöneweide, die Polizei sperrte die Strecke nahezu perfekt ab. Der Versuch, den Aufmarsch zu verhindern, scheiterte. Es kamen nur 2000 Gegendemonstranten. Von Jörn Hasselmann, Frank Jansen
- Interview mit Protestforscher „Medien sind Teil des Rituals um den 1. Mai“ Der 1. Mai ist seit Jahrzehnten ein spannungsgeladener Tag - und gerade deshalb auch für Protestforscher von besonderem Interesse. Protestforscher Simon Teune wirft einen Blick auf die Entwicklung des Tages und meint: Auch Medien kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Von Carmen Schucker
- 1. Mai in Berlin Polizei: Auch die Nacht blieb weitgehend ruhig Update Vom Lausitzer Platz in Kreuzberg bis zum Brandenburger Tor: Noch nie verlief die abendliche Kundgebung am ersten Mai so friedlich wie in diesem Jahr, auch in der Nacht blieb es ruhig. Veranstalter und Innensenator zeigten sich zufrieden. Von Jörn Hasselmann
Berliner Zeitung: 1. Mai in Berlin Mit großem Aufwand ruhig geblieben Der 1. Mai bleibt ungeachtet einer Vielzahl von Demonstrationen ruhig. So hatte es sich die Polizeiführung vorgestellt: „Politische Proteste ja – Gewalt nein“, diese Losung hatte Berlins Innensenator Henkel im Vorfeld herausgegeben.
- Ereignisse im Überblick 1. Mai in Berlin: So verlief der Tag Bei der Revolutionären Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg kommt es auch in diesem Jahr zu vereinzelten Gewaltausbrüchen und Festnahmen. Insgesamt beteiligen sich 10.000 Demonstranten an dem Aufzug. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in unserem Überblick. Von Andreas Kopietz und Elmar Schütze.
- Neonazis in Schöneweide Polizei sperrt Protestierer aus Weitgehend unbehelligt von Gegendemonstranten können am 1. Mai Neonazis durch Schöneweide marschieren. Dabei sind Tausende Gegendemonstranten vor Ort. Von Andreas Kopietz.
- Ereignisse im Überblick 1. Mai in Berlin: So verlief der Tag Bei der Revolutionären Mai-Demo in Berlin-Kreuzberg kommt es auch in diesem Jahr zu vereinzelten Gewaltausbrüchen und Festnahmen. Insgesamt beteiligen sich 10.000 Demonstranten an dem Aufzug. Lesen Sie die Ereignisse des Tages in unserem Überblick. Von Andreas Kopietz und Elmar Schütze.
- Neonazis in Schöneweide Polizei sperrt Protestierer aus Weitgehend unbehelligt von Gegendemonstranten können am 1. Mai Neonazis durch Schöneweide marschieren. Dabei sind Tausende Gegendemonstranten vor Ort. Von Andreas Kopietz.
Berliner Morgenpost: 1. Mai in Berlin Die Polizei vermeldet am Morgen eine "ruhige" Nacht 40.000 Menschen feiern friedlich beim Myfest in Kreuzberg. Nur vereinzelt fliegen Steine und Flaschen. Innensenator Henkel ist zufrieden. Von Jens Anker
- 1. Mai in Berlin Spatenstich für Mörchenpark auf dem Holzmarkt-Gelände 1. Mai in Berlin - Startschuss für das neue Wohn- und Kulturprojekt Mörchenpark auf dem Ex-Gelände der Bar25 in Friedrichshain. Die erste Phase begann mit Events und Ufergestaltung. Von Alexandra Kilian und Nele Obermüller
- 1. Mai in Berlin Spatenstich für Mörchenpark auf dem Holzmarkt-Gelände 1. Mai in Berlin - Startschuss für das neue Wohn- und Kulturprojekt Mörchenpark auf dem Ex-Gelände der Bar25 in Friedrichshain. Die erste Phase begann mit Events und Ufergestaltung. Von Alexandra Kilian und Nele Obermüller
- Gastbeitrag Maikrawalle – politischer Protest oder ritualisierte Gewalt? Wer beteiligt sich an den Ausschreitungen und warum randalieren vermeintlich unpolitische Jugendliche? Der Wissenschaftler Carsten Koschmieder erklärt das Phänomen 1. Mai aus sozial-politischer Sicht. Von Carsten Koschmieder
Dienstag, 30. April 2013
taz: Demos und Straßenfest Berlin blüht der 1. Mai Köfte, Kommunisten und Nazi-Blockierer: Die taz stellt das Programm zum 1. Mai vor. Und informiert in der Walpurgisnacht mit einem Live-Ticker. von Konrad Litschko
- Das neue Mietrecht kommt Fassade gedämmt, Mieter vertrieben Ab dem 1. Mai werden energetische Modernisierungen für Hauseigentümer leichter. Danach drohen Mieterhöhungen, die zur Vertreibung führen können. von Barbara Dribbusch
- Das neue Mietrecht kommt Fassade gedämmt, Mieter vertrieben Ab dem 1. Mai werden energetische Modernisierungen für Hauseigentümer leichter. Danach drohen Mieterhöhungen, die zur Vertreibung führen können. von Barbara Dribbusch
- Spreeufer Esel mit Fisch und Gemüse Eins der spannendsten Projekte der Stadt feiert Spatenstich: An diesem Mittwoch geht der Holzmarkt an den Start. von Sebastian Puschner
- Gerhart-Hauptmann-Schule Anwohner entscheiden über Schulgebäude Rund 20 Initiativen und Projekte, die in die Schule wollen, haben sich am Wochenende vorgestellt. Die Wahlurne wurde geklaut. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Zeitung Heute Neonazis schlagen häufiger zu Bundesinnenminister will Fahndungsdruck erhöhen / Linke Gewalt und Ausländerkriminalität nehmen ab. Von Christian Tretbar
- Zeitung Heute Tegel wird wieder vermehrt nachts angeflogen
- Folgen des BER-Desaster Nachtruhe? Nicht in Tegel Eigentlich sollten dank BER über Spandau, Reinickendorf und Pankow keine Flugzeuge mehr zu hören sein. In den letzten Monaten flogen aber mehr als 700 Maschinen nach 23 Uhr – mit amtlicher Erlaubnis. Und das sind noch längst nicht alle. Von Alexander Fröhlich
- Nachtflüge in Tegel Gestörte Berliner
- Zeitung Heute In Berlin sind 1400 Lehrer dauerkrank
- Kranke Lehrer in Berlin Ohne Fürsorge
- Berlin Diagnose: Krank im Klassenzimmer 650 Lehrer unterrichten schon seit über einem Jahr nicht mehr. Einige bemühen sich um eine Arbeit außerhalb der Schule. Von Susanne Vieth-Entus
- Steuerpläne von Trittin und Co. Nicht im grünen Bereich Die Steuerpläne der Grünen haben heftige Kritik ausgelöst. Die Partei verteidigt ihr Vorhaben und hält daran fest. Wie stark belastet das grüne Steuerkonzept die Mittelschicht? Von Cordula Eubel
- Zeitung Heute Mutter Myfest Wir haben Hoffnung organisiert, sagt Silke Fischer. Sie brachte in Kreuzberg alle an einen Tisch: Geschäftsleute, Nachbarn, Jugendliche und Polizei. Es war der Anfang vom Ende der Traditionsrandale. Von Gerd Nowakowski
- Masernausbruch in Berlin Experten sprechen bereits von einer Epidemie Die Zahl der Masernkranken steigt weiter in Berlin. 16- bis 45-Jährige sind besonders gefährdet. Gerade in bildungsnäheren Gegenden wie Steglitz-Zehlendorf oder Reinickendorf ist das Risiko hoch. Von Sandra Dassler, Christoph Stollowsky
- Neue Landeselternsprecherin „Es ist besser, jetzt in Bildung zu investieren“ ... als später in Sozialhilfe, sagt die neue Vorsitzende des Landeselternausschusses, Lieselotte Stockhausen-Döring. Im Interview spricht sie darüber, was Eltern und Schüler jetzt am dringendsten fordern.
- Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Lehrer wollen am 13. Mai in Berlin streiken Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bereitet für die Woche vom 13. bis zum 17. Mai, wenn mündliche Abiturprüfungen und Nachschreibklausuren stattfinden, Protestaktionen und Streiks vor. Zentraler Streiktag soll der 13. Mai sein. Von Susanne Vieth-Entus, Sylvia Vogt
- Zeitung Heute Tegel wird wieder vermehrt nachts angeflogen
- Folgen des BER-Desaster Nachtruhe? Nicht in Tegel Eigentlich sollten dank BER über Spandau, Reinickendorf und Pankow keine Flugzeuge mehr zu hören sein. In den letzten Monaten flogen aber mehr als 700 Maschinen nach 23 Uhr – mit amtlicher Erlaubnis. Und das sind noch längst nicht alle. Von Alexander Fröhlich
- Nachtflüge in Tegel Gestörte Berliner
- Zeitung Heute In Berlin sind 1400 Lehrer dauerkrank
- Kranke Lehrer in Berlin Ohne Fürsorge
- Berlin Diagnose: Krank im Klassenzimmer 650 Lehrer unterrichten schon seit über einem Jahr nicht mehr. Einige bemühen sich um eine Arbeit außerhalb der Schule. Von Susanne Vieth-Entus
- Steuerpläne von Trittin und Co. Nicht im grünen Bereich Die Steuerpläne der Grünen haben heftige Kritik ausgelöst. Die Partei verteidigt ihr Vorhaben und hält daran fest. Wie stark belastet das grüne Steuerkonzept die Mittelschicht? Von Cordula Eubel
- Zeitung Heute Mutter Myfest Wir haben Hoffnung organisiert, sagt Silke Fischer. Sie brachte in Kreuzberg alle an einen Tisch: Geschäftsleute, Nachbarn, Jugendliche und Polizei. Es war der Anfang vom Ende der Traditionsrandale. Von Gerd Nowakowski
- Masernausbruch in Berlin Experten sprechen bereits von einer Epidemie Die Zahl der Masernkranken steigt weiter in Berlin. 16- bis 45-Jährige sind besonders gefährdet. Gerade in bildungsnäheren Gegenden wie Steglitz-Zehlendorf oder Reinickendorf ist das Risiko hoch. Von Sandra Dassler, Christoph Stollowsky
- Neue Landeselternsprecherin „Es ist besser, jetzt in Bildung zu investieren“ ... als später in Sozialhilfe, sagt die neue Vorsitzende des Landeselternausschusses, Lieselotte Stockhausen-Döring. Im Interview spricht sie darüber, was Eltern und Schüler jetzt am dringendsten fordern.
- Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Lehrer wollen am 13. Mai in Berlin streiken Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bereitet für die Woche vom 13. bis zum 17. Mai, wenn mündliche Abiturprüfungen und Nachschreibklausuren stattfinden, Protestaktionen und Streiks vor. Zentraler Streiktag soll der 13. Mai sein. Von Susanne Vieth-Entus, Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Kennedys Berlin-Besuch „Kennedy war einfach nur glücklich“ Der Fotoreporter Ulrich Mack hat John F. Kennedy vor 50 Jahren auf seiner Deutschlandreise begleitet. Seine Ausstellung zeigt bisher unveröffentlichte Fotos des US-Präsidenten, die fast in Vergessenheit geraten wären. Von Andrea Beyerlein
- Berufsschulabitur Behörde sucht den Fehler Bisher ist ungeklärt, wer für den Fehler in der Mathe-Berufsschulprüfung verantwortlich ist, der eine Aufgabe unlösbar machte. Ein neuer Klausurtermin steht allerdings schon fest: Die Berufsschüler werden am 13. Mai erneut in Mathematik geprüft. Von Jan Thomsen.
- Preis vom Landessportbund Auszeichnung für Sportvereine Der Landessportbund hat einen neuen Preis für Sportvereine ins Leben gerufen. Der mit 40.000 Euro dotierte Preis wird dieses Jahr an einen Verein verliehen, der sich in der Nachwuchsförderung verdient gemacht hat.
- Berufsschulabitur Behörde sucht den Fehler Bisher ist ungeklärt, wer für den Fehler in der Mathe-Berufsschulprüfung verantwortlich ist, der eine Aufgabe unlösbar machte. Ein neuer Klausurtermin steht allerdings schon fest: Die Berufsschüler werden am 13. Mai erneut in Mathematik geprüft. Von Jan Thomsen.
- Preis vom Landessportbund Auszeichnung für Sportvereine Der Landessportbund hat einen neuen Preis für Sportvereine ins Leben gerufen. Der mit 40.000 Euro dotierte Preis wird dieses Jahr an einen Verein verliehen, der sich in der Nachwuchsförderung verdient gemacht hat.
Berliner Morgenpost: Demonstrationen 1. Mai in Berlin - Kreuzberg riegelt sich ab Insgesamt Zehntausende Teilnehmer werden bei Demonstrationen in Kreuzberg und in Schöneweide erwartet. 7000 Polizisten sind im Einsatz
- Tanz in den Mai Walpurgisnacht 2013 in Berlin - Veranstaltungen Hexenfeuer, Tanz in den Mai und Demos: Die Morgenpost bietet Ihnen die wichtigsten Infos zu den Veranstaltungen der Walpurgisnacht 2013 in Berlin
- Schäden an U-Bahnhof BVG muss U8 in Berlin-Neukölln für Monate sperren In der Decke am Bahnhof Leinestraße wurden schwere Schäden entdeckt. Zur Sanierung wird der U8-Betrieb zwischen Boddinstraße und Hermannstraße komplett eingestellt - voraussichtlich neun Monate lang. Von Thomas Fülling
- Tanz in den Mai Walpurgisnacht 2013 in Berlin - Veranstaltungen Hexenfeuer, Tanz in den Mai und Demos: Die Morgenpost bietet Ihnen die wichtigsten Infos zu den Veranstaltungen der Walpurgisnacht 2013 in Berlin
- Schäden an U-Bahnhof BVG muss U8 in Berlin-Neukölln für Monate sperren In der Decke am Bahnhof Leinestraße wurden schwere Schäden entdeckt. Zur Sanierung wird der U8-Betrieb zwischen Boddinstraße und Hermannstraße komplett eingestellt - voraussichtlich neun Monate lang. Von Thomas Fülling
- "Hokey Pokey" Ordnungsamt hat nichts gegen Schlangen vor Berliner Eisdiele Die Eisdiele "Hokey Pokey" in Berlin-Prenzlauer Berg ist sehr beliebt. Oft stehen die Kunden hier Schlange. Nachbarn haben sich darüber beschwert. Der Ordnungsstadtrat indes hat kein Problem damit.
- Berlin-Wahl Berlins CDU-Vize Heilmann gibt Wahlen 2016 verloren Seit Ende 2011 regieren SPD und CDU - mit dem Sozialdemokraten Wowereit als Regierungschef. Dass die CDU bei der nächsten Wahl den Regierenden Bürgermeister stellt, daran zweifelt Senator Heilmann. Von Jens Anker
- Neue Stellen Berliner Arbeitsmarkt bekommt einen Dämpfer Die Zeit der Erfolgsmeldungen über neue Jobs für Berlin ist wohl erst einmal vorbei. Die Firmen zögern mit Neueinstellungen – zunächst wegen des schlechten Wetters und nun wegen wachsender Unsicherhei… Von Hans Evert
Montag, 29. April 2013
taz: Sicherheit Der neue Polizeipräsidentin Polizeichef Klaus Kandt arbeitet mit seiner Vorgängerin de facto als Doppelspitze zusammen – auch am 1. Mai. von Plutonia Plarre
- Energie Da hat’s gefunkt Im Kampf um das Stromnetz holt die Genossenschaft BürgerEnergie die Stadtwerke Schwäbisch Hall ins Boot. Opposition wirft Senat Geheimniskrämerei vor. von Sebastian Puschner
- Konsum Kampf um die weiße Wand Eine Kreuzberger Kiez-Initiative will ein Verbot von Werbung im öffentlichen Raum. von Antje Lang-Lendorff
- Stadtgeschichte „Der Abstand ist größer geworden“ Vor zwanzig Jahren zog das Berliner Abgeordnetenhaus vom Rathaus Schöneberg in den Preußischen Landtag in Mitte. Mit dabei war Sibyll Klotz, damals grüne Abgeordnete. Jetzt ist sie Stadträtin für Soziales - im Rathaus Schöneberg. von Uwe Rada
- Kommunalisierung in Berlin Stuttgart statt Preußen Bei der Zukunft des Gas- und des Stromnetzes werfen Grüne und Linke dem Senat Geheimpolitik vor und fordern Beteiligung der Öffentlichkeit. von Sebastian Puschner
- Energie Da hat’s gefunkt Im Kampf um das Stromnetz holt die Genossenschaft BürgerEnergie die Stadtwerke Schwäbisch Hall ins Boot. Opposition wirft Senat Geheimniskrämerei vor. von Sebastian Puschner
- Konsum Kampf um die weiße Wand Eine Kreuzberger Kiez-Initiative will ein Verbot von Werbung im öffentlichen Raum. von Antje Lang-Lendorff
- Stadtgeschichte „Der Abstand ist größer geworden“ Vor zwanzig Jahren zog das Berliner Abgeordnetenhaus vom Rathaus Schöneberg in den Preußischen Landtag in Mitte. Mit dabei war Sibyll Klotz, damals grüne Abgeordnete. Jetzt ist sie Stadträtin für Soziales - im Rathaus Schöneberg. von Uwe Rada
- Kommunalisierung in Berlin Stuttgart statt Preußen Bei der Zukunft des Gas- und des Stromnetzes werfen Grüne und Linke dem Senat Geheimpolitik vor und fordern Beteiligung der Öffentlichkeit. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Lehren aus dem Fall Hoeneß Rechnungshof fordert mehr Steuerprüfer Welche Konsequenzen sollten aus dem Fall Hoeneß gezogen werden? Mehr Personal in den Finanzämtern - das fordert nun Rechnungshofpräsident Dieter Engels. Im Kampf gegen Steuerbetrug will die SPD zudem Banken konsequenter überprüfen. Von Heike Jahberg, Cordula Eubel
- Parteitag in Berlin Die Grünen mögen keine Debatten mehr Früher diskutierten die Grünen so, dass die ganze Gesellschaft etwas davon hatte. Inzwischen bleibt der Streit auf der Strecke: Die Partei geht kontroversen Fragen einfach aus dem Weg. Damit wird sie beliebig. Von Cordula Eubel
- Interview „Wir wollen die Bürger fragen“: Was die Euro-Kritiker in Berlin planen Am Sonnabend hat sich der Berliner Landesverband der Euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet. Als Vorstandssprecher wurden drei Leute gewählt, die sich hauptberuflich mit Steuern befassen: Matthias Lefarth, der hier Fragen beantwortet, sowie Annette Goldstein und Günter Brinker. Von Stefan Jacobs
- Parteitag in Berlin Die Grünen mögen keine Debatten mehr Früher diskutierten die Grünen so, dass die ganze Gesellschaft etwas davon hatte. Inzwischen bleibt der Streit auf der Strecke: Die Partei geht kontroversen Fragen einfach aus dem Weg. Damit wird sie beliebig. Von Cordula Eubel
- Interview „Wir wollen die Bürger fragen“: Was die Euro-Kritiker in Berlin planen Am Sonnabend hat sich der Berliner Landesverband der Euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“ gegründet. Als Vorstandssprecher wurden drei Leute gewählt, die sich hauptberuflich mit Steuern befassen: Matthias Lefarth, der hier Fragen beantwortet, sowie Annette Goldstein und Günter Brinker. Von Stefan Jacobs
- Blockieren, Feiern oder Demonstrieren Wo der 1. Mai brenzlig werden könnte Rund 3.000 Polizisten sind bei der Walpurgisnacht im Einsatz, am Tag darauf werden es 7.000 Beamte sein. Die Frage aller Fragen lautet wie jedes Jahr: Gibt es Randale? Von Jörn Hasselmann
- Berlin „Ich bin kein berufsmäßiger Herumsitzer“ Wolfgang Thierse über Neonazis und Blockaden
- Berlin … und wo gefeiert wird Zum elften Mal steigt das Myfest in Kreuzberg – neben vielen anderen Partys.
- LINKE, GEWERKSCHAFTEN, NAZIS Die wichtigsten Demos
- Berlin „Ich bin kein berufsmäßiger Herumsitzer“ Wolfgang Thierse über Neonazis und Blockaden
- Berlin … und wo gefeiert wird Zum elften Mal steigt das Myfest in Kreuzberg – neben vielen anderen Partys.
- LINKE, GEWERKSCHAFTEN, NAZIS Die wichtigsten Demos
Berliner Zeitung: Umfrage Alex Berlin Mehrheit gegen Hochhäuser am Alexanderplatz 68 Prozent der Berliner möchten keine Wolkenkratzer am Alexanderplatz. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag der Berliner Zeitung hervor. Den entsprechenden Plan des Architekten Hans Kolhoff lehnen inbesondere die Ost-Berliner ab.
- Schlossstraße Das Publikum wird jünger Nach langen Umbauten blüht die Schlossstraße in Steglitz auf. Jetzt schließen sich die Chefs der drei großen Einkaufszentren zusammen, um gemeinsam zu werben. Von Elmar Schütze
- Flughafen Berlin-Tegel Hunderte Nachtflüge in Tegel genehmigt Die Anwohner des Flughafens Tegel müssen nach der geplatzten Eröffnung des neuen Hauptstadtairports viel Fluglärm aushalten – auch in der Nacht, wie offizielle Zahlen zeigen.
- Schlossstraße Das Publikum wird jünger Nach langen Umbauten blüht die Schlossstraße in Steglitz auf. Jetzt schließen sich die Chefs der drei großen Einkaufszentren zusammen, um gemeinsam zu werben. Von Elmar Schütze
- Flughafen Berlin-Tegel Hunderte Nachtflüge in Tegel genehmigt Die Anwohner des Flughafens Tegel müssen nach der geplatzten Eröffnung des neuen Hauptstadtairports viel Fluglärm aushalten – auch in der Nacht, wie offizielle Zahlen zeigen.
Berliner Morgenpost: Sozialtransfers Jedes dritte Kind in Berlin lebt von Hartz IV Mehr als 145.000 Kinder leben in Familien, die mit Sozialleistungen auskommen müssen. Sozialsenator Czaja nennt die Lage "besorgniserregend"… (Abo)
- Energie In Berlin verschärft sich der Kampf um das Stromnetz Durch die Nutzung von Öko-Strom wird der Betrieb des Berliner Stromnetzes zunehmend komplizierter. Ein Volksbegehren fordert nun die Übernahme in staatliche Hand. Vattenfall möchte das verhindern. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Berlin Radikale profitieren von der Gentrifizierung Am 1. Mai werden wieder Protestumzüge in deutschen Großstädten erwartet. Die Angst vor Wohnungsnot bietet aus Sicht der radikal-linken Organisatoren viel Mobilisierungspotenzial. Gerade in Berlin. Von Nele Obermüller und Joachim Fahrun
- Start-up-Szene Für Millionen-Investor hat Berlin Rolle eines Underdog Er investiert Millionen in Start-ups. Ciarán O'Leary, Partner des Investors Earlybird, spricht über die Gründerszene. Was fehlt, sind Erfahrung und Geduld, sagt er. Für Börsengänge sei es zu früh. Von Jürgen Stüber
- Netzwerk Frauen machen sich gemeinsam für die City West stark Rund um den Kurfürstendamm wächst ein neues Frauen-Netzwerk heran. Die Macherinnen sind selbstbewusst. Wir stellen fünf von ihnen vor. Von Alexandra Kilian
- Energie In Berlin verschärft sich der Kampf um das Stromnetz Durch die Nutzung von Öko-Strom wird der Betrieb des Berliner Stromnetzes zunehmend komplizierter. Ein Volksbegehren fordert nun die Übernahme in staatliche Hand. Vattenfall möchte das verhindern. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Berlin Radikale profitieren von der Gentrifizierung Am 1. Mai werden wieder Protestumzüge in deutschen Großstädten erwartet. Die Angst vor Wohnungsnot bietet aus Sicht der radikal-linken Organisatoren viel Mobilisierungspotenzial. Gerade in Berlin. Von Nele Obermüller und Joachim Fahrun
- Start-up-Szene Für Millionen-Investor hat Berlin Rolle eines Underdog Er investiert Millionen in Start-ups. Ciarán O'Leary, Partner des Investors Earlybird, spricht über die Gründerszene. Was fehlt, sind Erfahrung und Geduld, sagt er. Für Börsengänge sei es zu früh. Von Jürgen Stüber
- Netzwerk Frauen machen sich gemeinsam für die City West stark Rund um den Kurfürstendamm wächst ein neues Frauen-Netzwerk heran. Die Macherinnen sind selbstbewusst. Wir stellen fünf von ihnen vor. Von Alexandra Kilian
Freitag, 26. April 2013
taz: Politologe Grottian über Armentafeln „Eine Form von Demütigung“ Peter Grottian sieht in Armenspeisungen ein Versagen des Sozialstaats. Nun macht er in Berlin gegen „20 Jahre Tafel“ mobil.
- EU-Reform des Saatgutrechts Fehlalarm bei Facebook Eine Falschmeldung über die EU-Reform des Saatgutrechts wird tausendfach verbreitet – und löst Empörung aus. Das nutzt die Agrarministerin. von Jost Maurin
- Namensstreit in Berlin Quotenfrau auf Straßenschild Zwölf Straßen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nach Frauen benannt, 125 nach Männern. Jetzt werden es je eine mehr, dank eines Kompromisses der BVV. von Sebastian Heiser
- EU-Reform des Saatgutrechts Fehlalarm bei Facebook Eine Falschmeldung über die EU-Reform des Saatgutrechts wird tausendfach verbreitet – und löst Empörung aus. Das nutzt die Agrarministerin. von Jost Maurin
- Namensstreit in Berlin Quotenfrau auf Straßenschild Zwölf Straßen in Friedrichshain-Kreuzberg sind nach Frauen benannt, 125 nach Männern. Jetzt werden es je eine mehr, dank eines Kompromisses der BVV. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Volumenbegrenzungen bei der Telekom Politik sagt Telekom den Kampf an Wirtschaftsminister Rösler sieht bei den Plänen der Telekom die Netzneutralität gefährdet, andere Politiker haben Bedenken wegen des Wettbewerbs oder des Kartellrechts. Die Opposition sieht hingegen ein grundsätzliches Manko bei der Bundesregierung. Von Christian Tretbar
- Die Telekom und das Internet Bremsen auf der Datenautobahn Die Telekom will ab 2016 die Datenmengen ihrer Neukunden einschränken. Mehr soll extra kosten. Doch darf sie das? Von Anna Sauerbrey, Christian Tretbar
- Die Telekom und das Internet Bremsen auf der Datenautobahn Die Telekom will ab 2016 die Datenmengen ihrer Neukunden einschränken. Mehr soll extra kosten. Doch darf sie das? Von Anna Sauerbrey, Christian Tretbar
- Zeitung Heute Bundestag gegen Antrag zu NPD-Verbot
- Politik Gegen das Verbot einer „sterbenden Partei“ Von Frank Jansen
- Politik Spendenaffäre:FDP muss zahlen Zuwendungen Möllemanns rechtswidrig
- Neue Schlappe für den Flughafen und seine Eigentümer BER-Anrainer können auf besten Lärmschutz Deutschlands hoffen Update Brandenburg wollte bei den Hilfen für den Schallschutz bei BER-Anwohnern sparen. Doch das Oberverwaltungsgericht urteilte, dass das Schallschutzprogramm nachgebessert werden muss - jetzt wird es teuer. Von Thorsten Metzner
-Ryanair will weg vom BER Der BER? "Ein Desaster!“ Ryanair-Chef Michael Michael O’Leary schimpft auf den neuen Berliner Großflughafen. Die Gebühren dort seien zu teuer, und überhaupt: Die Stadt brauche nicht zwei, drei, sondern "vier Flughäfen". Wenn SXF schließt, ist dann auch O'Leary weg? Von André Görke
- Bötzow-Gelände in Prenzlauer Berg Berlins Brauerei-Lab Das Bötzow-Gelände in Prenzlauer Berg wird zum Forschungszentrum mit 200 Arbeitsplätzen ausgebaut. Außerdem bietet Starkoch Tim Raue eine „Suppenküche“. Am Freitag startet ein dreitägiges Familienfest. Von Thomas Loy
- Berlin Das bringt das Nass zum Überlaufen Auch wenn es erst mal wieder kälter wird – die meisten Freibäder öffnen in den nächsten Tagen Obwohl viele saniert werden müssen, sind sie beliebt: 2012 kamen eine halbe Million Besucher mehr. Von Sandra Dassler
- Berlin Demo-Verbot: CDU und CSD wollen reden Ausschluss von Parade stößt auf geteiltes Echo.
- Berlin Das ist dem Gericht zu hoch Zum zweiten Mal scheitert Berlin mit seinen Regeln für Hartz-IV-Bedürftige. Wieder hat das Land die erstattungsfähigen Mieten nicht richtig berechnet. Von Sigrid Kneist
- Berlin Eisbären trinken Wasser Wie Klaus Wowereit mit den Meistern feiert. Von Claus Vetter
- Berlin 20 000 Siebtklässler kommen an ihrer Wunschschule unter Von Susanne Vieth-Entus
- Politik Gegen das Verbot einer „sterbenden Partei“ Von Frank Jansen
- Politik Spendenaffäre:FDP muss zahlen Zuwendungen Möllemanns rechtswidrig
- Neue Schlappe für den Flughafen und seine Eigentümer BER-Anrainer können auf besten Lärmschutz Deutschlands hoffen Update Brandenburg wollte bei den Hilfen für den Schallschutz bei BER-Anwohnern sparen. Doch das Oberverwaltungsgericht urteilte, dass das Schallschutzprogramm nachgebessert werden muss - jetzt wird es teuer. Von Thorsten Metzner
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- Bötzow-Gelände in Prenzlauer Berg Berlins Brauerei-Lab Das Bötzow-Gelände in Prenzlauer Berg wird zum Forschungszentrum mit 200 Arbeitsplätzen ausgebaut. Außerdem bietet Starkoch Tim Raue eine „Suppenküche“. Am Freitag startet ein dreitägiges Familienfest. Von Thomas Loy
- Berlin Das bringt das Nass zum Überlaufen Auch wenn es erst mal wieder kälter wird – die meisten Freibäder öffnen in den nächsten Tagen Obwohl viele saniert werden müssen, sind sie beliebt: 2012 kamen eine halbe Million Besucher mehr. Von Sandra Dassler
- Berlin Demo-Verbot: CDU und CSD wollen reden Ausschluss von Parade stößt auf geteiltes Echo.
- Berlin Das ist dem Gericht zu hoch Zum zweiten Mal scheitert Berlin mit seinen Regeln für Hartz-IV-Bedürftige. Wieder hat das Land die erstattungsfähigen Mieten nicht richtig berechnet. Von Sigrid Kneist
- Berlin Eisbären trinken Wasser Wie Klaus Wowereit mit den Meistern feiert. Von Claus Vetter
- Berlin 20 000 Siebtklässler kommen an ihrer Wunschschule unter Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Flughafen Berlin Gericht verlangt mehr Lärmschutz am BER Das Oberverwaltungsgericht sieht die Schallschutzauflagen am BER systematisch verfehlt. Der Hauptstadtflughafen muss nachbessern. Dazu werden Mehrkosten in Höhe von 600 Millionen Euro erwartet.
- Mafia in Berlin Ermittler machtlos gegen Clans? Sie akzeptieren die deutschen Gesetze nicht, obwohl sie hier leben: Kriminelle Machenschaften von Mitgliedern von Großfamilien rufen immer wieder Ermittler auf den Plan. Doch was ändert sich?
- Videoüberwachung Bald filmt auch die S-Bahn ihre Fahrgäste Bitte lächeln! Bei der U-Bahn werden bereits alle Bahnhöfe mit Hilfe von Kameras überwacht. Bald soll auch bei der S-Bahn die Videoüberwachung ausgeweitet werden. Doch die Einführung der Sicherheitstechnik hat einen hohen Preis. Von P. Neumann und T. Rogalla.
- Wohnen in Berlin Berlin will Mietenanstieg begrenzen Stadtentwicklungssenator Michael Müller plant eine neue Verordnung: Die Mieten dürfen nur noch um 15 Prozent binnen drei Jahren steigen. Der Senat soll im Mai zustimmen. 1,2 Millionen Berliner sind davon betroffen. Von Ulrich Paul.
- Mafia in Berlin Ermittler machtlos gegen Clans? Sie akzeptieren die deutschen Gesetze nicht, obwohl sie hier leben: Kriminelle Machenschaften von Mitgliedern von Großfamilien rufen immer wieder Ermittler auf den Plan. Doch was ändert sich?
- Videoüberwachung Bald filmt auch die S-Bahn ihre Fahrgäste Bitte lächeln! Bei der U-Bahn werden bereits alle Bahnhöfe mit Hilfe von Kameras überwacht. Bald soll auch bei der S-Bahn die Videoüberwachung ausgeweitet werden. Doch die Einführung der Sicherheitstechnik hat einen hohen Preis. Von P. Neumann und T. Rogalla.
- Wohnen in Berlin Berlin will Mietenanstieg begrenzen Stadtentwicklungssenator Michael Müller plant eine neue Verordnung: Die Mieten dürfen nur noch um 15 Prozent binnen drei Jahren steigen. Der Senat soll im Mai zustimmen. 1,2 Millionen Berliner sind davon betroffen. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Mehr Sicherheit Berliner S-Bahn rüstet bei Videoüberwachung kräftig auf Überwachungskameras sind bei der Berliner S-Bahn - anders als bei der BVG - bisher eine Seltenheit. Das soll sich ändern.
- Urteil Gericht zwingt Flughafen BER zu mehr Lärmschutz Die Flughafengesellschaft muss die Anwohner besser vor Fluglärm schützen als bisher geplant. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg und löst damit weitere Millionen-Mehrkosten… Von Viktoria Solms und Sören Kittel
- Integrationspolitik Senat plant Notunterkunft für obdachlose Roma-Familien Im Klausenerplatz-Kiez in Berlin-Charlottenburg soll eine Notunterkunft für überwiegend Roma-Familien entstehen. Der Bezirk befürchtet Konflikte mit den Anwohnern, denn dort gibt es bereits Flüchtling… Von Christina Brüning
- Kreativwirtschaft Was Finanzsenator Nußbaum beim Online-Daddeln lernt Berlin gilt als Europas Gründerhauptstadt in der IT-Branche. Das wollten sich Finanzsenator Ulrich Nußbaum, IHK-Chef Eric Schweitzer und SPD-Fraktionschef Raed Saleh einmal genauer ansehen. Von Jens Anker
- Berliner Urteil Gericht kippt Verordnung zu Hartz-IV-Wohnkosten Vor einem Jahr hat Senator Czaja eine neue Verordnung zu Wohnkostenzuschüssen für Hartz-IV-Empfänger auf den Weg gebracht. Schon damals hagelte es Kritik. Nun klagte eine Betroffene.
- Parteitag Grüne Führung bekräftigt Absage an Union Für Cem Özdemir gibt es "keine Alternative zum Bündnis mit der SPD". Und auch Katrin Göring-Eckardt ist überzeugt, dass man mit der CDU "80 Prozent" des Wahlprogramms nicht einmal besprechen könne.
Donnerstag, 25. April 2013
taz: Die Quadriga im Blick Autonome dürfen am 1. Mai gen Brandenburger Tor ziehen. Die NPD ruft zum Aufmarsch in Schöneweide – Tausende wollen das mit Blockaden verhindern. von Konrad Litschko
- Streitgespräch: Energiewende in Berlin "Wir sind da flexibel" - "Wir nicht" Vattenfall-Manager Helmar Rendez und Luise Neummann-Cosel von der Genossenschaft BürgerEnergie Berlin diskutieren über ihren Kampf um das Berliner Stromnetz.
- Umzug Maison France macht 2015 dicht Französisches Kulturinstitut zieht in Botschaft am Brandenburger Tor. Zukunft des Cinema Paris ist offen. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Zeitung Heute Diepgen: Flughafen Sperenberg war eine Option
- BER-Standortfindung Eberhard Diepgen: „Sperenberg war eine Option“ Im Interview äußert sich der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen über die einstige Standortfindung beim BER - und den Lärmschutz heute. Von Robert Ide
- BER-Standortfindung Eberhard Diepgen: „Sperenberg war eine Option“ Im Interview äußert sich der ehemalige Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen über die einstige Standortfindung beim BER - und den Lärmschutz heute. Von Robert Ide
- Zeitung Heute Lehrer finden Schule immer ungerechter
- Datenschutzbericht 2013 Bundesregierung verliert beim Datenschutz den Anschluss Der Datenschutzbeauftragte bemängelt, dass die Bundesregierung beim Umgang mit der Informationstechnik nicht auf dem neuesten Stand ist. Von Barbara Junge
- Christopher Street Day Das CSD-Komitee spielt Politbüro Die Organisatoren des Christopher Street Day haben die CDU von der Demonstration ausgeschlossen. Der Grund: Die Haltung der Union Homo-Ehe. Das Komitee vergibt so die einmalige Chance, die Partei vorzuführen. Von Björn Seeling
- Ärger um schwul-lesbisches Straßenfest Christopher Streit Day Die Organisatoren des Christopher Street Day schließen die CDU von ihrem Umzug aus - Unionspolitiker reagieren darauf mit Unverständnis. Der Lesben- und Schwulenverband will nun vermitteln. Von Timo Kather
- "Stadtforum 2030" Berlin diskutiert seine Zukunft Berlin debattiert im Roten Rathaus: Zum "Stadtforum 2030" kamen ganz verschiedene Bürger Berlins, um über die Zukunft der Stadt zu diskutieren. Doch nicht alle waren begeistert. Von Ralf Schönball
- Der Streit um die Benennung eines neuen Platzes in Kreuzberg Bürger plädieren für den Patron Moses Mendelssohn Eine Online-Petition unterstützt in der Posse um die neue Adresse an der Lindenstraße die Position des Jüdische Museums. Zum zweiten Mal ist die Namensgebung in der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung angesetzt: ein Konflikt zwischen Quote und Vernunft. Von Thomas Lackmann
- Berlin Vor dem 1. Mai ist Henkel wieder krank
- Berliner Geschichte Hier endet der alliierte Sektor Ob „Maison de France“ am Ku’damm oder Russen-Museum in Karlshorst: An vielen Orten der Stadt bestimmten einst Soldaten das Bild. Und fast überall kehrte nach dem Abzug 1994 neues Leben ein. Ein Spaziergang. Von Sven Goldmann
- Biomarkt statt Kino Der Protest wird angekurbelt Am Donnerstag eröffnet der umstrittene Biomarkt am Charlottenburger Meyerinckplatz. Gegen den Willen der Anwohner und der Grünen hat das Bezirksamt mehr Lieferverkehr erlaubt – das will der Kiezverein nicht hinnehmen. Von Cay Dobberke
- Kriminalitätsbekämpfung Henkel will vorbestrafte Libanesen ausweisen Der Innensenator bezieht deutlich Position: Er sieht kriminelle Mitglieder "arabischer Großfamilien" in besonderem Maße in Berlin. Wo es möglich ist, will er sie abschieben. Von Hannes Heine
- Der Lehrerprotest geht weiter Heißer Mai Die GEW plant neue Lehrerproteste bei Prüfungen, was Berlins Landesschülersprecherin auf den Plan ruft. Die Tarifkommission entscheidet am Donnerstagabend. Beim Warnstreik am Dienstag machten weniger Schulen mit als behauptet. Von Susanne Vieth-Entus
- Datenschutzbericht 2013 Bundesregierung verliert beim Datenschutz den Anschluss Der Datenschutzbeauftragte bemängelt, dass die Bundesregierung beim Umgang mit der Informationstechnik nicht auf dem neuesten Stand ist. Von Barbara Junge
- Christopher Street Day Das CSD-Komitee spielt Politbüro Die Organisatoren des Christopher Street Day haben die CDU von der Demonstration ausgeschlossen. Der Grund: Die Haltung der Union Homo-Ehe. Das Komitee vergibt so die einmalige Chance, die Partei vorzuführen. Von Björn Seeling
- Ärger um schwul-lesbisches Straßenfest Christopher Streit Day Die Organisatoren des Christopher Street Day schließen die CDU von ihrem Umzug aus - Unionspolitiker reagieren darauf mit Unverständnis. Der Lesben- und Schwulenverband will nun vermitteln. Von Timo Kather
- "Stadtforum 2030" Berlin diskutiert seine Zukunft Berlin debattiert im Roten Rathaus: Zum "Stadtforum 2030" kamen ganz verschiedene Bürger Berlins, um über die Zukunft der Stadt zu diskutieren. Doch nicht alle waren begeistert. Von Ralf Schönball
- Der Streit um die Benennung eines neuen Platzes in Kreuzberg Bürger plädieren für den Patron Moses Mendelssohn Eine Online-Petition unterstützt in der Posse um die neue Adresse an der Lindenstraße die Position des Jüdische Museums. Zum zweiten Mal ist die Namensgebung in der Bezirksverordnetenversammlung zur Entscheidung angesetzt: ein Konflikt zwischen Quote und Vernunft. Von Thomas Lackmann
- Berlin Vor dem 1. Mai ist Henkel wieder krank
- Berliner Geschichte Hier endet der alliierte Sektor Ob „Maison de France“ am Ku’damm oder Russen-Museum in Karlshorst: An vielen Orten der Stadt bestimmten einst Soldaten das Bild. Und fast überall kehrte nach dem Abzug 1994 neues Leben ein. Ein Spaziergang. Von Sven Goldmann
- Biomarkt statt Kino Der Protest wird angekurbelt Am Donnerstag eröffnet der umstrittene Biomarkt am Charlottenburger Meyerinckplatz. Gegen den Willen der Anwohner und der Grünen hat das Bezirksamt mehr Lieferverkehr erlaubt – das will der Kiezverein nicht hinnehmen. Von Cay Dobberke
- Kriminalitätsbekämpfung Henkel will vorbestrafte Libanesen ausweisen Der Innensenator bezieht deutlich Position: Er sieht kriminelle Mitglieder "arabischer Großfamilien" in besonderem Maße in Berlin. Wo es möglich ist, will er sie abschieben. Von Hannes Heine
- Der Lehrerprotest geht weiter Heißer Mai Die GEW plant neue Lehrerproteste bei Prüfungen, was Berlins Landesschülersprecherin auf den Plan ruft. Die Tarifkommission entscheidet am Donnerstagabend. Beim Warnstreik am Dienstag machten weniger Schulen mit als behauptet. Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Stadtentwicklungskonzept 2030 Gesucht: Eine Vision für Berlin Der Stadtentwicklungssenator Michael Müller lädt die Berliner zur Diskussion über die Zukunft der Stadt ins Rote Rathaus. In einem ersten Bericht der Senatsverwaltung überwiegt die Schilderung positiver Entwicklungen. Von Ulrich Paul.
- Supermarkt statt Kino „Das zerstört die Gegend für Jahrzehnte“ Im Charlottenburger Altbaukiez am Meyerinckplatz eröffnet ein neuer Bio-Supermarkt. Eine Bürgerinitiative will das verhindern. Denn dort, wo jetzt Brot und Gemüse aus ökologischer Produktion angeboten werden, gab es einst das beliebte Kino „Kurbel“.
- Holprige Radwege Berlins gefährliche Schlagloch-Pisten Viele Radwege in Berlin sind so kaputt, dass sie sich eigentlich nur für Mountainbikes eignen. Einige dieser Berg-und-Talbahnen werden 2013 saniert – doch Finanzsenator Nußbaum will auch hier sparen. Von Peter Neumann
- Hoeneß-Debatte SPD will Steuerbetrüger-Amnestie abschaffen Wenn Steuerbetrüger sich selbst anzeigen, dürfen sie auf Strafbefreiung hoffen. Sozialdemokraten und Linke wollen das ändern, doch die Regierung verteidigt die Regelung. Von Markus Decker
- Platz vor Jüdischer Akademie Streit um Platznamen beendet Nach dem Philosophen Moses Mendelssohn und seiner Ehefrau Fromet wird am Jüdischen Museum in Kreuzberg ein Platz benannt. Dieser Kompromiss beendet eine mehr als einjährige Debatte, die streckenweise wenig intelligent, dafür aber reichlich provinziell geführt wurde. Von Karin Schmidl
Berliner Morgenpost: Exklusiv Mehr Geld für Berliner Beamte - SPD zeigt Entgegenkommen Die Sozialdemokraten wollen im nächsten Haushalt höhere Gehälter für Beamte einplanen. Unklar ist, ob die SPD einer Forderung der CDU folgt.
- Exklusiv Berlins Musiklehrer akzeptieren neue Honorarverträge nicht Freiberufliche Lehrer an öffentlichen Berliner Musikschulen weigern sich, die neuen Honorarverträge zu unterzeichnen. Denn Ferien- und Feiertage sollen zukünftig nicht mehr bezahlt werden. Von Theah Huppert und Florentine Anders
- Teilnahme-Verbot CDU und Veranstalter des Berliner CSD wollen reden Ohne Vorwarnung hat der Christopher Street Day die CDU wegen ihres Kurses bei der Gleichstellung von Schwulen und Lesben vom diesjährigen Berliner Umzug ausgeschlossen.
- Supermarkt statt Kino „Das zerstört die Gegend für Jahrzehnte“ Im Charlottenburger Altbaukiez am Meyerinckplatz eröffnet ein neuer Bio-Supermarkt. Eine Bürgerinitiative will das verhindern. Denn dort, wo jetzt Brot und Gemüse aus ökologischer Produktion angeboten werden, gab es einst das beliebte Kino „Kurbel“.
- Holprige Radwege Berlins gefährliche Schlagloch-Pisten Viele Radwege in Berlin sind so kaputt, dass sie sich eigentlich nur für Mountainbikes eignen. Einige dieser Berg-und-Talbahnen werden 2013 saniert – doch Finanzsenator Nußbaum will auch hier sparen. Von Peter Neumann
- Hoeneß-Debatte SPD will Steuerbetrüger-Amnestie abschaffen Wenn Steuerbetrüger sich selbst anzeigen, dürfen sie auf Strafbefreiung hoffen. Sozialdemokraten und Linke wollen das ändern, doch die Regierung verteidigt die Regelung. Von Markus Decker
- Platz vor Jüdischer Akademie Streit um Platznamen beendet Nach dem Philosophen Moses Mendelssohn und seiner Ehefrau Fromet wird am Jüdischen Museum in Kreuzberg ein Platz benannt. Dieser Kompromiss beendet eine mehr als einjährige Debatte, die streckenweise wenig intelligent, dafür aber reichlich provinziell geführt wurde. Von Karin Schmidl
Berliner Morgenpost: Exklusiv Mehr Geld für Berliner Beamte - SPD zeigt Entgegenkommen Die Sozialdemokraten wollen im nächsten Haushalt höhere Gehälter für Beamte einplanen. Unklar ist, ob die SPD einer Forderung der CDU folgt.
- Exklusiv Berlins Musiklehrer akzeptieren neue Honorarverträge nicht Freiberufliche Lehrer an öffentlichen Berliner Musikschulen weigern sich, die neuen Honorarverträge zu unterzeichnen. Denn Ferien- und Feiertage sollen zukünftig nicht mehr bezahlt werden. Von Theah Huppert und Florentine Anders
- Teilnahme-Verbot CDU und Veranstalter des Berliner CSD wollen reden Ohne Vorwarnung hat der Christopher Street Day die CDU wegen ihres Kurses bei der Gleichstellung von Schwulen und Lesben vom diesjährigen Berliner Umzug ausgeschlossen.
- Aufsichtsrat Zukunft von Berliner Zoo-Chef Blaszkiewitz kein Thema Mitte 2014 läuft der Vertrag des umstrittenen Zoodirektors Bernhard Blaszkiewitz aus. Offenbar ist nicht klar, ob er erfüllt oder gar verlängert wird. Im Aufsichtsrat soll das kein Thema gewesen sein. Von Brigitte Schmiemann
Mittwoch, 24. April 2013
taz: Lehrerstreik „Eine Grippewelle ist schlimmer“ 3.000 von 8.000 angestellten Lehrern streiken für eine gerechte Entlohnung. Prüfungen finden trozdem statt. von Stefan Alberti
- Berlin City Tax Touristen übernachten teurer Übernachtungssteuer für Touristen geplant. Kulturszene will beteiligt werden. Hotelverband kündigt Klage an. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Zeitung Heute Berlin kassiert Bettensteuer von Touristen
- Neue Bettensteuer Die City-Tax kann für Berlin teuer werden Mit der neuen Steuer auf Übernachtungen will Berlins Senat vom Tourismus profitieren. Doch noch ist nicht klar, ob mit dem Geld wirklich die größte Attraktion der Stadt, die Künstlerszene, gefördert wird. Im schlimmsten Fall verliert die Stadt mehr als sie gewinnt. Von Gerd Nowakowski
- Zeitung Heute Telekom plant Internet-Bremse – Nutzer empört
- Berlin 40 Millionen für zwei U-Bahnhöfe Die BVG investiert in Busse und Tram-Ausbau
- Warnstreik an Berliner Schulen 3000 Lehrer protestieren GEW fordert vom Regierenden Bürgermeister Aufnahme von Tarifverhandlungen. Am 15. Mai droht die nächste Aktion – dann ist mündliches Abitur. Finanzsenator Nußbaum lehnt Tarifverhandlungen als Berliner "Sonderweg" weiterhin ab. Von Susanne Vieth-Entus, Sylvia Vogt
- Jugendtheater in Nöten Ein Euro Miete ist jetzt doch zu wenig Der Mietvertrag des Musiktheaters Atze wurde zum 30. April 2014 gekündigt. Jetzt fürchtet das Haus den "finanziellen Kollaps" Von Andreas Conrad, Frederik Hanssen
- ÄRGER UM NEUE VERTRÄGE Und auch die Musikschullehrer demonstrieren
- Berlin Mäzen Plattner denkt an Rückzug Seine Kunsthalle steht offenbar zur Disposition.
- Next Berlin „Wir brauchen eine Kultur des Scheiterns“ Ausflug in die digitale Welt: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt auf der Next-Konferenz seine Zukunftsvision vor. Von Corinna Visser
- Neue Bettensteuer Die City-Tax kann für Berlin teuer werden Mit der neuen Steuer auf Übernachtungen will Berlins Senat vom Tourismus profitieren. Doch noch ist nicht klar, ob mit dem Geld wirklich die größte Attraktion der Stadt, die Künstlerszene, gefördert wird. Im schlimmsten Fall verliert die Stadt mehr als sie gewinnt. Von Gerd Nowakowski
- Zeitung Heute Telekom plant Internet-Bremse – Nutzer empört
- Berlin 40 Millionen für zwei U-Bahnhöfe Die BVG investiert in Busse und Tram-Ausbau
- Warnstreik an Berliner Schulen 3000 Lehrer protestieren GEW fordert vom Regierenden Bürgermeister Aufnahme von Tarifverhandlungen. Am 15. Mai droht die nächste Aktion – dann ist mündliches Abitur. Finanzsenator Nußbaum lehnt Tarifverhandlungen als Berliner "Sonderweg" weiterhin ab. Von Susanne Vieth-Entus, Sylvia Vogt
- Jugendtheater in Nöten Ein Euro Miete ist jetzt doch zu wenig Der Mietvertrag des Musiktheaters Atze wurde zum 30. April 2014 gekündigt. Jetzt fürchtet das Haus den "finanziellen Kollaps" Von Andreas Conrad, Frederik Hanssen
- ÄRGER UM NEUE VERTRÄGE Und auch die Musikschullehrer demonstrieren
- Berlin Mäzen Plattner denkt an Rückzug Seine Kunsthalle steht offenbar zur Disposition.
- Next Berlin „Wir brauchen eine Kultur des Scheiterns“ Ausflug in die digitale Welt: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück stellt auf der Next-Konferenz seine Zukunftsvision vor. Von Corinna Visser
Berliner Zeitung: Leitartikel zur Alternative für Deutschland Eine andere Alternative
- Kommentar zur City Tax Her mit eurem Geld, Touristen! Im Vergleich zu London, New York oder Paris ist Berlin immer noch billig. Daran wird auch die vom Berliner Senat beschlossene Übernachtungssteuer nichts ändern. Auch im Inland wird Berlin mit der City Tax punkten können. Von Thomas Rogalla
- NPD-Verbot Bundesrat zieht allein gegen NPD vor Gericht Der Bundesrat bleibt allein: Auch der Bundestag wird keinen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen. Union und FDP wollen einen Vorstoß der SPD ablehnen und Rechtsextremismus stattdessen politisch bekämpfen
- Maison de France Ein Stück Frankreich verschwindet Das Maison de France am Kurfürstendamm soll bis 2015 schließen. Gegen den Plan gibt es Proteste: Das Maison de France gilt als d i e Kulturadresse Frankreichs in der deutschen Hauptstadt. Von Birgitt Eltzel
- Kommentar zur City Tax Her mit eurem Geld, Touristen! Im Vergleich zu London, New York oder Paris ist Berlin immer noch billig. Daran wird auch die vom Berliner Senat beschlossene Übernachtungssteuer nichts ändern. Auch im Inland wird Berlin mit der City Tax punkten können. Von Thomas Rogalla
- NPD-Verbot Bundesrat zieht allein gegen NPD vor Gericht Der Bundesrat bleibt allein: Auch der Bundestag wird keinen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen. Union und FDP wollen einen Vorstoß der SPD ablehnen und Rechtsextremismus stattdessen politisch bekämpfen
- Maison de France Ein Stück Frankreich verschwindet Das Maison de France am Kurfürstendamm soll bis 2015 schließen. Gegen den Plan gibt es Proteste: Das Maison de France gilt als d i e Kulturadresse Frankreichs in der deutschen Hauptstadt. Von Birgitt Eltzel
Berliner Morgenpost: Asylpolitik Krankenhauskonzern Vivantes muss 200 Flüchtlinge aufnehmen Der Senat fordert erstmals von einem landeseigenen Unternehmen, Asylbewerber unterzubringen. Im Vivantes sollen Plätze geschaffen werden.
- Senatsbeschluss Berlin kassiert ab Juli von seinen Touristen eine City Tax Hotelgäste in Paris, Rom, Barcelona und Hamburg müssen sie bereits zahlen. Jetzt wird auch Berlin eine Übernachtungssteuer erheben.
- Tarifstreik Berliner Lehrer planen einwöchigen Streik im Mai Am Dienstag streikten 3000 angestellte Lehrer in Berlin für eine tarifrechtliche Bezahlung. 600 Schulen waren beteiligt. Zu den Abiturprüfungen im Mai planen die Lehrkräfte einen einwöchigen Boykott. Von Florentine Anders und Theah Huppert
Dienstag, 23. April 2013
taz: Clubkultur in Berlin Kompromiss mit Konfliktpotenzial Im Streit um die Tarifreform der Gema gibt es einen Kompromissvorschlag. Den finden viele Berliner Clubs nicht akzeptabel. Sie erwägen neue Proteste. von Klaas-Wilhelm Brandenburg
- Gefängnis "Ich bin betriebsblind geworden" Der Leiter der Haftanstalt Tegel, Ralph-Günter Adam, geht in Ruhestand. Ein Gespräch über menschenwürdige Knäste, Ehrlichkeit und eigene Fehler. von Plutonia Plarre
Tagesspiegel: Zeitung Heute Deutschland allein im Plus Einziges Land in Europa mit Haushaltsüberschuss / Anti-Euro-Partei in Umfrage erstmals bei fünf Prozent. Von Carsten Brönstrup
- Zeitung Heute Trotz Abitur darf gestreikt werden
- NSU-Untersuchungsausschuss Herbe Kritik am LKA Berlin Der V-Mann Thomas S. lieferte der Berliner Polizei Hinweise auf das rechtsextreme NSU-Trio – doch die Behörden gaben sie nicht weiter. Von Christian Tretbar
- Keine Rückkehr in den Bundestag Die Linke bleibt Lafontaine Oskar Lafontaine wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das braucht er auch nicht – in der Politik der Linken ist er auch weiterhin allgegenwärtig. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Berlin „Uns war das zu weit weg“ Der frühere Berliner CDU-Fraktionschef Landowsky über geheime Pläne für einen Flughafen Sperenberg, Politiker in Aufsichtsräten von Bauprojekten – und das Leben in der Einflugschneise.
- Berlin Die SPD streitet am Rathaus Fachpolitiker sind gegen die Initiative des Parteichefs Stöß, der den Stadtkern rekonstruieren will. Doch die Zeit eilt, meinen Stadtplaner. Sie sehen das Viertel unterm Fernsehturm verwahrlosen. Von Ralf Schönball
- Hartz-IV-Mieten Landessozialgericht überprüft Berliner Richtwerte Am Donnerstag wird das Landessozialgericht entscheiden, ob die Berliner Regelungen zur Übernahme von Hartz-IV-Mieten rechtmäßig sind. Zwei Leistungsbezieher haben ein Normenkontrollverfahren beantragt. Von Sigrid Kneist
- Umstrittene Baumpflege in Charlottenburg-Wilmersdorf Der Kurfürstendamm soll schöner werden - mit der Motorsäge Die Platanen werden gestutzt – als Teil eines umstrittenes Modellprojekts. Die Kampagne des Senats für neue Straßenbäume kommt voran, aber das Ziel von 10 000 Neupflanzungen bis 2015 scheint fraglich. Von Stefan Jacobs
- Berlin Die Bahn mag’s luftig Der Konzern will das Dach am Hauptbahnhof weiterhin nicht verlängern. Er fürchtet eine Sperrung aller Gleise – und wohl auch die Kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Schule Junge Lehrer fühlen sich versetzt Die Arbeitszeitkonten werden abgeschafft, die Präsenzpflicht erhöht: Selbst die SPD kritisiert das Senatskonzept. Von Susanne Vieth-Entus
- Schule Schiefer Ton Auch die Musikschullehrer gehen auf die Straße. Von Katharina Ludwig
- Zeitung Heute Trotz Abitur darf gestreikt werden
- NSU-Untersuchungsausschuss Herbe Kritik am LKA Berlin Der V-Mann Thomas S. lieferte der Berliner Polizei Hinweise auf das rechtsextreme NSU-Trio – doch die Behörden gaben sie nicht weiter. Von Christian Tretbar
- Keine Rückkehr in den Bundestag Die Linke bleibt Lafontaine Oskar Lafontaine wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das braucht er auch nicht – in der Politik der Linken ist er auch weiterhin allgegenwärtig. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Berlin „Uns war das zu weit weg“ Der frühere Berliner CDU-Fraktionschef Landowsky über geheime Pläne für einen Flughafen Sperenberg, Politiker in Aufsichtsräten von Bauprojekten – und das Leben in der Einflugschneise.
- Berlin Die SPD streitet am Rathaus Fachpolitiker sind gegen die Initiative des Parteichefs Stöß, der den Stadtkern rekonstruieren will. Doch die Zeit eilt, meinen Stadtplaner. Sie sehen das Viertel unterm Fernsehturm verwahrlosen. Von Ralf Schönball
- Hartz-IV-Mieten Landessozialgericht überprüft Berliner Richtwerte Am Donnerstag wird das Landessozialgericht entscheiden, ob die Berliner Regelungen zur Übernahme von Hartz-IV-Mieten rechtmäßig sind. Zwei Leistungsbezieher haben ein Normenkontrollverfahren beantragt. Von Sigrid Kneist
- Umstrittene Baumpflege in Charlottenburg-Wilmersdorf Der Kurfürstendamm soll schöner werden - mit der Motorsäge Die Platanen werden gestutzt – als Teil eines umstrittenes Modellprojekts. Die Kampagne des Senats für neue Straßenbäume kommt voran, aber das Ziel von 10 000 Neupflanzungen bis 2015 scheint fraglich. Von Stefan Jacobs
- Berlin Die Bahn mag’s luftig Der Konzern will das Dach am Hauptbahnhof weiterhin nicht verlängern. Er fürchtet eine Sperrung aller Gleise – und wohl auch die Kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Schule Junge Lehrer fühlen sich versetzt Die Arbeitszeitkonten werden abgeschafft, die Präsenzpflicht erhöht: Selbst die SPD kritisiert das Senatskonzept. Von Susanne Vieth-Entus
- Schule Schiefer Ton Auch die Musikschullehrer gehen auf die Straße. Von Katharina Ludwig
Berliner Zeitung: Warnstreik der Lehrer Mehr als jede zweite Schule Rund 8000 angestellte Lehrer streiken an diesem Dienstag. Das Arbeitsgericht hatte am Montag einen Senatsantrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Arbeitskampf abgelehnt - es sei keine gezielte Störung der Abiturprüfungen zu erwarten. Von Regine Zylka (mit dpa).
- Berlin-Mitte Der neue Rathaus-Streit Die SPD ringt um das richtige Konzept für die historische Mitte Berlins – Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) gerät unter Druck. Von Uwe Aulich, Jan Thomsen und Ulrich Paul.
- Stadtbild Stöß’ Vorstöße Von Jan Thomsen
- Nahverkehr Berlin Die BVG hat besser gewirtschaftet als erwartet Die Chefin und ihr Team haben es geschafft. Die BVG hat zwar 2012 wieder Verluste erwirtschaftet und Schulden gemacht, doch die Bilanzzahlen sind viel besser als erwartet. Der Sparkurs bleibt – das werden auch Busfahrgäste spüren. Von Peter Neumann
- Berlin-Mitte Der neue Rathaus-Streit Die SPD ringt um das richtige Konzept für die historische Mitte Berlins – Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) gerät unter Druck. Von Uwe Aulich, Jan Thomsen und Ulrich Paul.
- Stadtbild Stöß’ Vorstöße Von Jan Thomsen
- Nahverkehr Berlin Die BVG hat besser gewirtschaftet als erwartet Die Chefin und ihr Team haben es geschafft. Die BVG hat zwar 2012 wieder Verluste erwirtschaftet und Schulden gemacht, doch die Bilanzzahlen sind viel besser als erwartet. Der Sparkurs bleibt – das werden auch Busfahrgäste spüren. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: Tarifkonflikt Am Tag der Abitur-Prüfungen streiken Berlins Lehrer Berlins Pädagogen dürfen trotz der anstehenden Prüfungen streiken. Die GEW hat die angestellten Lehrer zum ganztägigen Protest aufgerufen. Von Florentine Anders und Annette Kuhn (Abo)
- Pannen-Airport 436 Bäume dürfen am neuen Flughafen BER bleiben Nicht alle der mehr als 1000 falsch gepflanzten Exemplare müssen herausgerissen werden. Flughafenchef Mehdorn holt sich derweil Unterstützung von einem Team der Unternehmensberatung Roland Berger. Von Viktoria Solms
- Pannen-Airport 436 Bäume dürfen am neuen Flughafen BER bleiben Nicht alle der mehr als 1000 falsch gepflanzten Exemplare müssen herausgerissen werden. Flughafenchef Mehdorn holt sich derweil Unterstützung von einem Team der Unternehmensberatung Roland Berger. Von Viktoria Solms
- Gegendarstellung zu "Feuer im Büro - Finanzsenator Ulrich Nußbaum
- SPD-Landeschef Stöß will in Berlins historischer Mitte Wohnungen bauen Der Vorstoß des Berliner SPD-Chefs Jan Stöß löst eine neue Debatte um Wohnraum in der Hauptstadt an - und setzt damit auch Parteifreund Senator Michael Müller unter Druck. Von Isabell Jürgens und Joachim Fahrun (Abo)
- Terrorzelle NSU-Ausschuss wirft Berliner Behörden Inkompetenz vor Die Behörden hätten wichtige Hinweise zur Aufklärung der NSU-Morde weitergeben können, wenn sie die Informationen ihres V-Mannes geprüft hätten. Ein "dramatischer Fehler", meint der NSU-Ausschuss
- SPD-Landeschef Stöß will in Berlins historischer Mitte Wohnungen bauen Der Vorstoß des Berliner SPD-Chefs Jan Stöß löst eine neue Debatte um Wohnraum in der Hauptstadt an - und setzt damit auch Parteifreund Senator Michael Müller unter Druck. Von Isabell Jürgens und Joachim Fahrun (Abo)
- Terrorzelle NSU-Ausschuss wirft Berliner Behörden Inkompetenz vor Die Behörden hätten wichtige Hinweise zur Aufklärung der NSU-Morde weitergeben können, wenn sie die Informationen ihres V-Mannes geprüft hätten. Ein "dramatischer Fehler", meint der NSU-Ausschuss
Montag, 22. April 2013
taz: Überwachung auf der Straße „Die Kamera ist keine Wunderwaffe“ Innenminister Friedrich will nach Boston mehr Videokameras in Deutschland. Der Datenschützer Thilo Weichert sagt, mehr Überwachung führt zu mehr Kriminalität.
- Nazi-Morde NSU-Pannen verfolgen Henkel Staatssekretär des Berliner Innensenators und ein früherer LKA-Chef müssen vor NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Thüringer Polizei kritisiert Berliner Ermittler. von Konrad Litschko
- MIETENPROTEST Walpurgis-Wut im Wedding Mit der "Antikapitalistischen Walpurgisnacht" will ein linkes Bündnis zum zweiten Mal gegen die Folgen der Gentrifizierung protestieren von Christian Ott
- FLUGHAFEN TEGEL Mehr Fluglärm ist möglich 600 Flüge am Tag, verteilt auf 17 Stunden. Nun trafen sich im Rathaus Reinickendorf Fluglärmgegner, um eine Bürgerinitiative zu gründen. von Waltraud Schwab
- Nazi-Morde NSU-Pannen verfolgen Henkel Staatssekretär des Berliner Innensenators und ein früherer LKA-Chef müssen vor NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestags. Thüringer Polizei kritisiert Berliner Ermittler. von Konrad Litschko
- MIETENPROTEST Walpurgis-Wut im Wedding Mit der "Antikapitalistischen Walpurgisnacht" will ein linkes Bündnis zum zweiten Mal gegen die Folgen der Gentrifizierung protestieren von Christian Ott
- FLUGHAFEN TEGEL Mehr Fluglärm ist möglich 600 Flüge am Tag, verteilt auf 17 Stunden. Nun trafen sich im Rathaus Reinickendorf Fluglärmgegner, um eine Bürgerinitiative zu gründen. von Waltraud Schwab
Tagesspiegel: Streit um Frauenquote Leyen bringt Union gegen sich auf Berichte über feste Absprachen mit der Opposition beim Thema Frauenquote empören CDU-Abgeordnete, der Ärger über das Taktieren der Arbeitsministerin wächst. Für die Kritiker geht es dabei um grundsätzliche Fragen des gemeinsamen Umgangs innerhalb der Partei. Von Rainer Woratschka
- Berlins Schulen Mehr Muße ist ein Muss Von Gerd Nowakowski
- Berlin Eine Bauausstellung für die Bürger Die Unterstützer von SPD-Chef Stöß für eine IBA im historischen Zentrum sehen eine neue Chance, den Stadtkern zu beleben. Von Ralf Schönball
- BAUSENATOR MICHAEL MÜLLER IM INTERVIEW „Wir haben die Planung der historischen Mitte nicht verschlafen“
- Tegel-Architekt am BER Gerkan: Von Flughafen zu Flughafen Meinhard von Gerkan, Architekt von Tegel und BER, schimpft in Tegel vor allem über den Hauptbahnhof – und muss sich in seinem alten Gebäude erst mal wieder zurechtfinden. Von Klaus Kurpjuweit
- Schönefeld oder Sperenberg? Später Ärger um die BER-Standortfrage Brandenburgs CDU wertet Diepgens Vermerk für Sperenberg als Ende einer SPD-Legende. Die Standortentscheidung für den Großflughafen wird mittlerweile fast einhellig als Fehler eingestuft und nun auch vom BER-Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Von Thorsten Metzner
- Berlins Schulen Mehr Muße ist ein Muss Von Gerd Nowakowski
- Berlin Eine Bauausstellung für die Bürger Die Unterstützer von SPD-Chef Stöß für eine IBA im historischen Zentrum sehen eine neue Chance, den Stadtkern zu beleben. Von Ralf Schönball
- BAUSENATOR MICHAEL MÜLLER IM INTERVIEW „Wir haben die Planung der historischen Mitte nicht verschlafen“
- Tegel-Architekt am BER Gerkan: Von Flughafen zu Flughafen Meinhard von Gerkan, Architekt von Tegel und BER, schimpft in Tegel vor allem über den Hauptbahnhof – und muss sich in seinem alten Gebäude erst mal wieder zurechtfinden. Von Klaus Kurpjuweit
- Schönefeld oder Sperenberg? Später Ärger um die BER-Standortfrage Brandenburgs CDU wertet Diepgens Vermerk für Sperenberg als Ende einer SPD-Legende. Die Standortentscheidung für den Großflughafen wird mittlerweile fast einhellig als Fehler eingestuft und nun auch vom BER-Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen. Von Thorsten Metzner
Berliner Zeitung: Stadtplanung Berlin Mitte Wohnungen am Roten Rathaus SPD-Parteichef Jan Stöß überrascht Fraktion und Senat mit neuen Plänen für die Mitte Berlins. Das Gebiet zwischen Bahnhof Alexanderplatz und Marx-Engels-Forum sei geprägt von einer Herrschaftsarchitektur, die von der Stadtgesellschaft gemieden werde. Von Ulrich Paul und Thomas Rogalla.
- Kritik am Hauptbahnhof „Ein Makel, der dem Bahnhof ewig anhaftet“ Er ist 78 Jahre, aber er kämpft immer noch für seine Vorstellungen von Schönheit und Proportionen. Nun hat Architekt Meinhard von Gerkan erneut gefordert, das Dach des Hauptbahnhofs zu verlängern. Von Peter Neumann.
- Kritik am Hauptbahnhof „Ein Makel, der dem Bahnhof ewig anhaftet“ Er ist 78 Jahre, aber er kämpft immer noch für seine Vorstellungen von Schönheit und Proportionen. Nun hat Architekt Meinhard von Gerkan erneut gefordert, das Dach des Hauptbahnhofs zu verlängern. Von Peter Neumann.
Berliner Morgenpost: Gastbeitrag Gastbeitrag Was Klaus Wowereit Hertha BSC wünscht Der Regierende Bürgermeister gratuliert nicht nur dem nun wieder erstklassigen Team von Trainer Luhukay. Auch Eisbären und BR Volleys machten den Sonntag zum Traumtag für die Sportmetropole Berlin. Von Klaus Wowereit
- Winterschäden 153 Berliner Straßen werden jetzt geflickt Die Bezirke beginnen damit, Winterschäden zu beseitigen. Der Senat stellt 37 Millionen dafür bereit. Die Berliner Morgenpost listet auf, welche Straßen mit dem Geld repariert werden können. Von Markus Falkner und Thomas Fülling
- Feuer im Büro Finanzsenator Ulrich Nußbaum droht eine Anklage Mitte Dezember 2012 hatte es im Büro von Senator Nußbaum gebrannt. Ursache soll eine Kerze auf einem Adventskranz gewesen sein. Nun geht es um den Verdacht der fahrlässigen Brandstiftung
- Umbau Bahn lehnt Dachverlängerung am Berliner Hauptbahnhof ab Der Architekt Meinhard von Gerkan will das Glasdach des Hauptbahnhofs nach seiner Idee vollenden - am besten während der Gleisreparaturarbeiten 2015. Die Bahn winkt jedoch aus verschiedenen Gründen… Von Christina Brüning
- Feuer im Büro Finanzsenator Ulrich Nußbaum droht eine Anklage Mitte Dezember 2012 hatte es im Büro von Senator Nußbaum gebrannt. Ursache soll eine Kerze auf einem Adventskranz gewesen sein. Nun geht es um den Verdacht der fahrlässigen Brandstiftung
- Umbau Bahn lehnt Dachverlängerung am Berliner Hauptbahnhof ab Der Architekt Meinhard von Gerkan will das Glasdach des Hauptbahnhofs nach seiner Idee vollenden - am besten während der Gleisreparaturarbeiten 2015. Die Bahn winkt jedoch aus verschiedenen Gründen… Von Christina Brüning
Sonnabend, 20. April 2013
Tagesspiegel: Zeitung Heute SPD plant Berlins Zentrum neu
- Berliner SPD Machtvoll in die Mitte Mit seinen Plänen für das historische Zentrum wagt Berlins SPD-Chef Jan Stöß eine Kraftprobe mit Bausenator Michael Müller - erneut. Von Ralf Schönball
- Vorstoß aus der SPD Schöner wohnen am Roten Rathaus Straßen und Plätze aus der Vorkriegszeit? Berlins SPD-Chef Jan Stöß fordert eine Bauausstellung zur Rekonstruktion des historischen Zentrums zwischen Fernsehturm und Schlossplatz. Dadurch könnten rund 4000 Wohungen entstehen. Von Ralf Schönball
- Berlins Brennpunktschulen Höchste Zeit
Freitag, 19. April 2013
taz: Grüne Bürgermeister geht König von Kreuzberg dankt ab Franz Schulz hört auf. Als grüner Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg prägte er das Bezirksimage wie kein anderer. von Sebastian Heiser, Konrad Litschko
- Flughafen Berlin-Brandenburg Nicht fertig, aber zumindest sauber Damit die Baustellenbrache des Flughafens Berlin Brandenburg sauber und funktionstüchtig bleibt, sind viel Zeit, Geld und Personal notwendig.
- Flughafen Berlin-Brandenburg Nicht fertig, aber zumindest sauber Damit die Baustellenbrache des Flughafens Berlin Brandenburg sauber und funktionstüchtig bleibt, sind viel Zeit, Geld und Personal notwendig.
Tagesspiegel: Bundestag stimmt gegen Frauenquote Die Frauen halten still - das nutzt der Gleichstellung wenig Die Frauenquote wird nicht wahlentscheidend sein. Das sehen offenbar sogar die Ministerinnen von der Leyen, Schröder und ihre Mitstreiterinnen so. Dennoch bleibt diese Machtprobe für alle eine Niederlage. Von Stephan Wiehler
- Zeitung Heute Brisante Akte zum Schallschutz am BER
- BER, Hauptbahnhof und andere Pannen Die Berliner sind müde geworden Ob Hauptbahnhof- oder BER-Debakel – Berlin fügt sich ermattet in sein Schicksal. Offenbar ist der Berliner müde geworden. Es scheint ihm das Gefühl längst in die Gene eingeschrieben, dass die da oben ohnehin machen, was sie wollen. Von Bernd Matthies
- Flughafen-Terminal BER-Reinigung kostet jeden Monat 150 000 Euro Ein Flughafen ohne Passagiere wird trotzdem schmutzig. Auch die Instandhaltung verschlingt Millionen. Erstmals nennt der Senat genaue Zahlen. Von Thomas Loy
- NEUE UMFRAGE Berlins SPD ist nur noch zweite Wahl
- Kritik von den UN Sarrazin und der Rassismus Die UN kritisiert Deutschland wegen Äußerungen Thilo Sarrazins. Doch dabei wird übersehen: Gerade das Benennen von Defiziten im Zusammenleben zwischen Biodeutschen und Migranten stärkt die Integrationsarbeit. Von Malte Lehming
- Rassismus-Vorwürfe SPD, Grüne und Linke loben UN-Rüge im Fall Sarrazin Ex-Senator Thilo Sarrazin darf zwar weiter Sozialdemokrat bleiben. Dass der UN-Antirassismusausschuss die Bundesrepublik rügte, weil Äußerungen Sarrazins über Araber und Türken nicht gerichtlich geahndet wurden, finden aber sogar Sozialdemokraten gut. Von Leonie Langer, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Zeitung Heute Brisante Akte zum Schallschutz am BER
- BER, Hauptbahnhof und andere Pannen Die Berliner sind müde geworden Ob Hauptbahnhof- oder BER-Debakel – Berlin fügt sich ermattet in sein Schicksal. Offenbar ist der Berliner müde geworden. Es scheint ihm das Gefühl längst in die Gene eingeschrieben, dass die da oben ohnehin machen, was sie wollen. Von Bernd Matthies
- Flughafen-Terminal BER-Reinigung kostet jeden Monat 150 000 Euro Ein Flughafen ohne Passagiere wird trotzdem schmutzig. Auch die Instandhaltung verschlingt Millionen. Erstmals nennt der Senat genaue Zahlen. Von Thomas Loy
- NEUE UMFRAGE Berlins SPD ist nur noch zweite Wahl
- Kritik von den UN Sarrazin und der Rassismus Die UN kritisiert Deutschland wegen Äußerungen Thilo Sarrazins. Doch dabei wird übersehen: Gerade das Benennen von Defiziten im Zusammenleben zwischen Biodeutschen und Migranten stärkt die Integrationsarbeit. Von Malte Lehming
- Rassismus-Vorwürfe SPD, Grüne und Linke loben UN-Rüge im Fall Sarrazin Ex-Senator Thilo Sarrazin darf zwar weiter Sozialdemokrat bleiben. Dass der UN-Antirassismusausschuss die Bundesrepublik rügte, weil Äußerungen Sarrazins über Araber und Türken nicht gerichtlich geahndet wurden, finden aber sogar Sozialdemokraten gut. Von Leonie Langer, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Petitionsausschuss legt Bericht vor Das Soziale verursacht die meisten Beschwerden bei den Berlinern Mit dem Petitionssausschuss sind die Volksvertreter wirklich nahe am Volk. Manche Fälle in der Bilanz des Vorjahres zeichnen ein Bild desolater Ämter, die Bürger sogar in existenzielle Not bringen können. Von Stefan Jacobs
- Berlin Immobilien: Bundesrat will keinen Schrott Einschlägige Gesetze werden verschärft
- Streik zur Prüfungszeit Eltern und Schüler erbost über Gewerkschaftspläne Trotz Abitur- und MSA-Klausuren planen die angestellten Pädagogen den Arbeitskampf. Die Gewerkschaft wirbt um Verständnis – mit begrenztem Erfolg. Von Susanne Vieth-Entus
- LEHRERSTREIK Warum will der Senat nicht verhandeln?
- Berlin Gericht verbietet Heim für kranke Rechtsbrecher Weißenseer Anwohner mit Eilantrag erfolgreich. Womöglich ziehen andere psychisch Gestörte ein. Von Fatina Keilani
- Rathaus-Umzug in der City West Künstler verlieren Ateliers Die Räumung des Rathauses Wilmersdorf hat begonnen, die Bezirksverordneten tagen ab jetzt in Charlottenburg. Als Verlierer sehen sich Künstler, deren Ateliers am Hohenzollerndamm die Verwaltung ebenfalls übernehmen will. Trotz Kritik hält der Vize-Bürgermeister daran fest. Von Cay Dobberke
- Berlin Immobilien: Bundesrat will keinen Schrott Einschlägige Gesetze werden verschärft
- Streik zur Prüfungszeit Eltern und Schüler erbost über Gewerkschaftspläne Trotz Abitur- und MSA-Klausuren planen die angestellten Pädagogen den Arbeitskampf. Die Gewerkschaft wirbt um Verständnis – mit begrenztem Erfolg. Von Susanne Vieth-Entus
- LEHRERSTREIK Warum will der Senat nicht verhandeln?
- Berlin Gericht verbietet Heim für kranke Rechtsbrecher Weißenseer Anwohner mit Eilantrag erfolgreich. Womöglich ziehen andere psychisch Gestörte ein. Von Fatina Keilani
- Rathaus-Umzug in der City West Künstler verlieren Ateliers Die Räumung des Rathauses Wilmersdorf hat begonnen, die Bezirksverordneten tagen ab jetzt in Charlottenburg. Als Verlierer sehen sich Künstler, deren Ateliers am Hohenzollerndamm die Verwaltung ebenfalls übernehmen will. Trotz Kritik hält der Vize-Bürgermeister daran fest. Von Cay Dobberke
Berliner Zeitung: Frauenquote Auf die eigene Überzeugung gepfiffen Union-Frauen stimmen im Bundestag gegen die Frauenquote - und damit gegen die eigenen Ideale. Sie glauben Merkels Versprechen, dass ein entsprechendes Gesetz in der nächsten Wahlperiode auf den Weg gebracht wird. Von Daniela Vates.
- Eurokrise Ein folgenschwerer Rechenfehler Erreicht die Staatsverschuldung 90 Prozent, schrumpft die Wirtschaft - mit dieser Zahl versetzten zwei US-Ökonomen die Politik in Aufruhr. Jetzt stellt sich heraus, dass sie sich verrechnet haben. Von Stephan Kaufmann.
- Eurokrise Ein folgenschwerer Rechenfehler Erreicht die Staatsverschuldung 90 Prozent, schrumpft die Wirtschaft - mit dieser Zahl versetzten zwei US-Ökonomen die Politik in Aufruhr. Jetzt stellt sich heraus, dass sie sich verrechnet haben. Von Stephan Kaufmann.
- Kameraüberwachung Videos für den Inneren Frieden Rot-Schwarz beschließt ein Gesetz, das der Polizei das Filmen von Demonstrationen gestattet. Grüne, Linke und Piraten haben schwere Bedenken gegen die Kameraüberwachungen bei Versammlungen. Von Thomas Rogalla
- Weißensee Gericht gibt Anwohnern recht Das Berliner Verwaltungsgericht lud am Donnerstag zu einem Vorort-Termin nach Weißensee - und entschied danach, dass an der Großen Seestraße kein Wohnhaus für psychisch kranke Straftäter eröffnen darf. Anwohner hatten gegen das geplante Hausprojekt geklagt. Von Stefan Strauß
- Weißensee Gericht gibt Anwohnern recht Das Berliner Verwaltungsgericht lud am Donnerstag zu einem Vorort-Termin nach Weißensee - und entschied danach, dass an der Großen Seestraße kein Wohnhaus für psychisch kranke Straftäter eröffnen darf. Anwohner hatten gegen das geplante Hausprojekt geklagt. Von Stefan Strauß
Berliner Morgenpost: Einsatz Polizei durchsucht Hells Angels-Objekte auf Waffen Hunderte Polizeibeamte haben am Donnerstagabend in Berlin mehrere Objekte der Hells Angels durchsucht. Die Rocker wurden verdächtigt, im Besitz von Sturmgewehren und anderen Waffen zu sein.
- Bezirksbürgermeister Wie Franz Schulz Friedrichshain-Kreuzberg geprägt hat Aus Krankheitsgründen legt der Bürgermeister sein Amt zum 1. August nieder. Zu Details schweigt er. Aus Prinzip. Das passt zu Schulz, dem stillen pragmatischen Gegenpart zu Hans-Christian Ströbele. Von Joachim Fahrun und Katrin Lange (Abo)
- Weißensee Gericht stoppt Wohnheim für psychisch kranke Straftäter Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Eröffnung der an der Großen Seestraße geplanten Einrichtung gestoppt. Ein Anwohner hatte geklagt. Der Bezirk Pankow kann allerdings Beschwerde einlegen. (Abo)
- Berlins Regierender Klaus Wowereit sucht die Normalität Die Berliner sind mit Klaus Wowereit nicht mehr zufrieden: Sie erteilen dem Regierenden Bürgermeister so schlechte Noten wie noch nie. Und was tut der Sozialdemokrat dagegen? Er regiert einfach weiter (Abo)
- Buttersäure-Paket Unbekannter verschickt Stinkbombe an Wowereit In der Poststelle des Roten Rathauses ist ein Päckchen mit Buttersäure eingegangen - adressiert an Klaus Wowereit.
- Gehälter Löhne der Berliner sind 2012 um 2,8 Prozent gestiegen Eine Studie belegt den wirtschaftlichen Aufstieg Berlins. Vor allem im Dienstleistungssektor verdienen die Menschen mehr Geld. Von Joachim Fahrun
- Nahverkehr S-Bahn will Personal von weiteren 50 Bahnhöfen abziehen Künftig können sich die Lokführer selber das Signal zur Abfahrt geben. Die S-Bahn will daher nur noch 20 Stationen im gesamten Netz ständig mit Aufsichten besetzen. Der Fahrgastverband hält das falsch… Von Thomas Fülling (Abo)
- Bezirksbürgermeister Wie Franz Schulz Friedrichshain-Kreuzberg geprägt hat Aus Krankheitsgründen legt der Bürgermeister sein Amt zum 1. August nieder. Zu Details schweigt er. Aus Prinzip. Das passt zu Schulz, dem stillen pragmatischen Gegenpart zu Hans-Christian Ströbele. Von Joachim Fahrun und Katrin Lange (Abo)
- Weißensee Gericht stoppt Wohnheim für psychisch kranke Straftäter Das Verwaltungsgericht Berlin hat die Eröffnung der an der Großen Seestraße geplanten Einrichtung gestoppt. Ein Anwohner hatte geklagt. Der Bezirk Pankow kann allerdings Beschwerde einlegen. (Abo)
- Berlins Regierender Klaus Wowereit sucht die Normalität Die Berliner sind mit Klaus Wowereit nicht mehr zufrieden: Sie erteilen dem Regierenden Bürgermeister so schlechte Noten wie noch nie. Und was tut der Sozialdemokrat dagegen? Er regiert einfach weiter (Abo)
- Buttersäure-Paket Unbekannter verschickt Stinkbombe an Wowereit In der Poststelle des Roten Rathauses ist ein Päckchen mit Buttersäure eingegangen - adressiert an Klaus Wowereit.
- Gehälter Löhne der Berliner sind 2012 um 2,8 Prozent gestiegen Eine Studie belegt den wirtschaftlichen Aufstieg Berlins. Vor allem im Dienstleistungssektor verdienen die Menschen mehr Geld. Von Joachim Fahrun
- Nahverkehr S-Bahn will Personal von weiteren 50 Bahnhöfen abziehen Künftig können sich die Lokführer selber das Signal zur Abfahrt geben. Die S-Bahn will daher nur noch 20 Stationen im gesamten Netz ständig mit Aufsichten besetzen. Der Fahrgastverband hält das falsch… Von Thomas Fülling (Abo)
Donnerstag, 18. April 2013
taz: STALKING-OPFER Hilfe nicht nur für Täter Die Beratungsstelle Stop-Stalking will künftig auch ein Angebot für Opfer machen – und in einer „integrierten Beratung“ vermitteln. Doch noch fehlt das Geld. von Christian Ott
- Berliner Abgeordnetenhaus Piraten entscheiden sich für Rochade Pirat Fabio Reinhardt übernimmt den Ausschussvorsitz, von dem sein Fraktionskollege Alexander Morlang am Dienstag zurückgetreten ist. von Sebastian Puschner
- Berliner Abgeordnetenhaus Piraten entscheiden sich für Rochade Pirat Fabio Reinhardt übernimmt den Ausschussvorsitz, von dem sein Fraktionskollege Alexander Morlang am Dienstag zurückgetreten ist. von Sebastian Puschner
- 1. MAI Auf Nazigegner wartet Arbeit Blockade soll einen Aufmarsch der NPD in Schöneweide verhindern. Deren Landeschef schaut schon mal bei den Antifaschisten vorbei. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Politik Ramsauer sucht Rat gegen Pleiten und Pannen Warum scheitern Großprojekte wie der BER? Eine Kommission soll dem Bauminister Tipps geben. Von Carsten Brönstrup
- Position Kinderschutz hat Vorrang Warum Lesepaten an Schulen Führungszeugnisse brauchen: Sybille Volkholz vom Bürgernetzwerk Bildung reagiert auf den Tagesspiegel-Bericht „Zum Schutz unter Verdacht“ Von Sybille Volkholz
- Berlin Humanisten müssen zur Schule gehen Das Verwaltungsgericht weist die Klage einer Mutter ab, die ihre Kinder vom Unterricht befreien wollte. Pirat Martin Delius schlägt jetzt bis zu zwölf flexible Jokertage pro Schuljahr vor. Von Sylvia Vogt
- Berlin Wowereits Wechsel war früher geplant BER-Aufsichtsrat beriet schon 2003 über Ablösung. Von Klaus Kurpjuweit
- Position Kinderschutz hat Vorrang Warum Lesepaten an Schulen Führungszeugnisse brauchen: Sybille Volkholz vom Bürgernetzwerk Bildung reagiert auf den Tagesspiegel-Bericht „Zum Schutz unter Verdacht“ Von Sybille Volkholz
- Berlin Humanisten müssen zur Schule gehen Das Verwaltungsgericht weist die Klage einer Mutter ab, die ihre Kinder vom Unterricht befreien wollte. Pirat Martin Delius schlägt jetzt bis zu zwölf flexible Jokertage pro Schuljahr vor. Von Sylvia Vogt
- Berlin Wowereits Wechsel war früher geplant BER-Aufsichtsrat beriet schon 2003 über Ablösung. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Bitte mal füttern! Für den Tierpark fehlt ein Modernisierungskonzept – und es mangelt an Geld. Haushälter des Parlaments warten, ob der Aufsichtsrat den Zoochef abberuft. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Rassismus-Vorwürfe UN rügen Deutschland wegen Sarrazin Türken und Araber unterwandern uns durch eine hohe Geburtenzahl und sind weitgehend nutzlos - diese Ansichten Thilo Sarrazins, die er 2009 sinngemäß äußerte, ließ der Staat als Meinungsäußerung durchgehen. Zu Unrecht, findet nun der Antirassismus-Ausschuss der UN - und setzt Deutschland ein Ultimatum. Von Fatina Keilani
- Berlin Unterkunft der Kälte-Nothilfe wird im Mai geräumt Von Katharina Ludwig
- Senat Wortklauberei um Brennpunktschulen SPD-Fraktionschef Saleh hatte die Idee, Brennpunktschulen finanziell besser auszustatten. Die Grünen wollten nun wissen, wie viele Berliner Grundschulen überhaupt in sozialen Brennpunkten liegen. Eine Antwort bekam sie darauf nicht. Die Bildungsverwaltung verweist auf Zeitmangel. Von Susanne Vieth-Entus
- Was kostet ein Berliner Schulplatz? Grundschulen sind finanziell abgehängt Die Grundschulen sollen die Basis für die gesamte Bildungslaufbahn legen. Neue Zahlen belegen aber, dass sie mit wesentlich weniger Geld aus kommen müssen als die Sekundarschulen. Von Susanne Vieth-Entus
- Rassismus-Vorwürfe UN rügen Deutschland wegen Sarrazin Türken und Araber unterwandern uns durch eine hohe Geburtenzahl und sind weitgehend nutzlos - diese Ansichten Thilo Sarrazins, die er 2009 sinngemäß äußerte, ließ der Staat als Meinungsäußerung durchgehen. Zu Unrecht, findet nun der Antirassismus-Ausschuss der UN - und setzt Deutschland ein Ultimatum. Von Fatina Keilani
- Berlin Unterkunft der Kälte-Nothilfe wird im Mai geräumt Von Katharina Ludwig
- Senat Wortklauberei um Brennpunktschulen SPD-Fraktionschef Saleh hatte die Idee, Brennpunktschulen finanziell besser auszustatten. Die Grünen wollten nun wissen, wie viele Berliner Grundschulen überhaupt in sozialen Brennpunkten liegen. Eine Antwort bekam sie darauf nicht. Die Bildungsverwaltung verweist auf Zeitmangel. Von Susanne Vieth-Entus
- Was kostet ein Berliner Schulplatz? Grundschulen sind finanziell abgehängt Die Grundschulen sollen die Basis für die gesamte Bildungslaufbahn legen. Neue Zahlen belegen aber, dass sie mit wesentlich weniger Geld aus kommen müssen als die Sekundarschulen. Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Bezirksbürgermeister Franz Schulz Im August ist Schluss in Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz, der einzige grüne Bürgermeister in Berlin, hört überraschend auf. Am 30. Juli wird er seinen letzten Arbeitstag im Rathaus haben. Ein Nachfolger wird gesucht. Wer das sein wird, ist derzeit völlig offen.
- Kommentar zum Hauptbahnhof Gut, dass es den Hauptbahnhof gibt Wieder wird die Pannenbilanz des Berliner Hauptbahnhofs länger, dennoch wäre es unfair, ihn im selben Atemzug mit Pannen-Meister BER zu nennen. Immerhin hat er einige Vorzüge. Von Peter Neumann.
- Höhere Eintrittspreise Baden wird teurer Elf Jahre lang wurden die Badegäste in Berlin von Preiserhöhungen verschont, nun sind auch sie an der Reihe: ab dem 1. Mai 2013 wird das Schwimmen in Berlin teurer. Die Linkspartei kritisiert die Preise und fordert ein besseres Konzept für mehr Einnahmen. Von Claudia Fuchs.
- Burschenschaft-Mitgliedschaft Linke fordert Büges Entlassung Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) gerät wegen seiner Mitgliedschaft in der Zehlendorfer Burschenschaft Gothia zunehmend unter Druck. Die Linke will im Abgeordnetenhaus einen Antrag einbringen, in dem sie die Entlassung Büges fordert. Von Sebastian Höhn
- Kommentar zum Hauptbahnhof Gut, dass es den Hauptbahnhof gibt Wieder wird die Pannenbilanz des Berliner Hauptbahnhofs länger, dennoch wäre es unfair, ihn im selben Atemzug mit Pannen-Meister BER zu nennen. Immerhin hat er einige Vorzüge. Von Peter Neumann.
- Höhere Eintrittspreise Baden wird teurer Elf Jahre lang wurden die Badegäste in Berlin von Preiserhöhungen verschont, nun sind auch sie an der Reihe: ab dem 1. Mai 2013 wird das Schwimmen in Berlin teurer. Die Linkspartei kritisiert die Preise und fordert ein besseres Konzept für mehr Einnahmen. Von Claudia Fuchs.
- Burschenschaft-Mitgliedschaft Linke fordert Büges Entlassung Sozialstaatssekretär Michael Büge (CDU) gerät wegen seiner Mitgliedschaft in der Zehlendorfer Burschenschaft Gothia zunehmend unter Druck. Die Linke will im Abgeordnetenhaus einen Antrag einbringen, in dem sie die Entlassung Büges fordert. Von Sebastian Höhn
Berliner Morgenpost: Wahltrend Berliner sind mit Wowereit unzufrieden wie noch nie Das BER-Debakel drückt die Umfragewerte von Klaus Wowereit weiter nach unten. Frank Henkel von der CDU gewinnt jedoch nicht an Sympathie (Abo)
- Bilanz Schnellster Raser beim Blitzer-Marathon mit 110 km/h ertappt Mit einem Großaufgebot an Personal und Material hat die Berliner Polizei die Geschwindigkeit von fast 70.000 Autofahrern überprüft.
- Flughafen Ramsauer gegen Dauerbetrieb von Berlin-Tegel BER-Chef Hartmut Mehdorn will auch nach Eröffnung des Hauptstadtflughafens den Airport Tegel weiterhin nutzen. Doch Verkehrsminister Ramsauer sieht dafür keine "realistische Chance"
- Konjunktur Berliner Handwerk profitiert vom Industrieausbau Die Zahl der Auftragseingänge ist rückläufig. Dennoch bleibt die Stimmung im Berliner Handwerk positiv. Doch die Herausforderung des Jahres kommt für die Unternehmen erst noch. Von Christin Bohmann
- Konjunktur Berliner Handwerk profitiert vom Industrieausbau Die Zahl der Auftragseingänge ist rückläufig. Dennoch bleibt die Stimmung im Berliner Handwerk positiv. Doch die Herausforderung des Jahres kommt für die Unternehmen erst noch. Von Christin Bohmann
Mittwoch, 17. April 2013
taz:Aufschwung am Zoo „Der Berliner kann sich freuen“ Nach der Wende zog der Glamour an die Friedrichstraße, inzwischen holt die City-West auf. Guido Herrmann, Geschäftsführer des Friedrichstadtpalasts, fordert einen mutigeren Städtebau. von Uwe Rada
Tagesspiegel: Windelweicher Kompromiss Wie die Frauenquote Merkels CDU zerrüttet Das Kabinettstückchen um die Quote, das die CDU-Führung seit Anfang der Woche aufführt, kennt nur Verlierer. Für Angela Merkel sieht die Sache schlimm aus. Statt eines Kompromisses, den alle in den Wahlkampf tragen, gibt es in der Partei blutige Nasen und Missgunst.Von Antje Sirleschtov
- Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen Der Verfassungsschutz kämpft mit der nächsten Panne Wie kann es sein, dass der Verfassungsschutz das rechte Netzwerk, das in hessischen Gefängnissen entstand, übersah? Der Gründer warb immerhin mit der Anzeige in einer Zeitung - die noch dazu regelmäßig vom Verfassungsschutz gefilzt wird. Von Christoph Schmidt Lunau
- Demorouten in Berlin Rechtsextreme mobilisieren kaum für den 1. Mai Polizei und Linke bereiten sich auf den 1. Mai vor. Die NPD tut sich mit der Mobilisierung schwer, zumindest in Berlin.Von Hannes Heine
- Demonstrationen Am Tag der Arbeit gibt es viel zu tun Den 1. Mai in Berlin eröffnen traditionell die Gewerkschaften. Schon am Mittag versuchen Linke dann die Kundgebungen der NPD zu blockieren. von Hannes Heine
- Berlin Polizeiführer-Fernsehen Einsatzkräfte sollen wieder große Demonstrationen filmen dürfen. Das greift in Grundrechte ein.Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Lockere Schrauben am Hauptbahnhof Reparaturen in Millionenhöhe nötig 2015 muss der Ost-West-Verkehr des Berliner Hauptbahnhofs ein Vierteljahr unterbrochen werden. Umfängliche Reparaturen sind nötig. Auch die S-Bahn wird monatelang nicht fahren können. An eine Verlängerung des Daches denkt die Bahn aber nicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Bau auf, bau auf Der Senat will weiterhin Wohnungen am Tempelhofer Feld errichten. Bürgerinitiativen hoffen nun aufs Parlament – und hören neue Töne aus der CDU. Von Ralf Schönball
- Berlin Dilek Kolat bekämpft das Chaos Arbeitssenatorin entlässt ihren Staatssekretär.Von Sabine Beikler
- Programmiertes Scheitern Einfach aufs Gymnasium Trotz vieler Abbrecher beim Turbo-Abitur sind keine Aufnahmehürden geplant. Das Probejahr bleibt die einzige Zulassungsbeschränkung. Manche Schüler sind dann spätestens mit den harten Bedingungen in der Oberstufe überfordert.Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Piraten drehen allein am Hahn Wenig Hilfe für Klage gegen Wasserverträge
- Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen Der Verfassungsschutz kämpft mit der nächsten Panne Wie kann es sein, dass der Verfassungsschutz das rechte Netzwerk, das in hessischen Gefängnissen entstand, übersah? Der Gründer warb immerhin mit der Anzeige in einer Zeitung - die noch dazu regelmäßig vom Verfassungsschutz gefilzt wird. Von Christoph Schmidt Lunau
- Demorouten in Berlin Rechtsextreme mobilisieren kaum für den 1. Mai Polizei und Linke bereiten sich auf den 1. Mai vor. Die NPD tut sich mit der Mobilisierung schwer, zumindest in Berlin.Von Hannes Heine
- Demonstrationen Am Tag der Arbeit gibt es viel zu tun Den 1. Mai in Berlin eröffnen traditionell die Gewerkschaften. Schon am Mittag versuchen Linke dann die Kundgebungen der NPD zu blockieren. von Hannes Heine
- Berlin Polizeiführer-Fernsehen Einsatzkräfte sollen wieder große Demonstrationen filmen dürfen. Das greift in Grundrechte ein.Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Lockere Schrauben am Hauptbahnhof Reparaturen in Millionenhöhe nötig 2015 muss der Ost-West-Verkehr des Berliner Hauptbahnhofs ein Vierteljahr unterbrochen werden. Umfängliche Reparaturen sind nötig. Auch die S-Bahn wird monatelang nicht fahren können. An eine Verlängerung des Daches denkt die Bahn aber nicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Bau auf, bau auf Der Senat will weiterhin Wohnungen am Tempelhofer Feld errichten. Bürgerinitiativen hoffen nun aufs Parlament – und hören neue Töne aus der CDU. Von Ralf Schönball
- Berlin Dilek Kolat bekämpft das Chaos Arbeitssenatorin entlässt ihren Staatssekretär.Von Sabine Beikler
- Programmiertes Scheitern Einfach aufs Gymnasium Trotz vieler Abbrecher beim Turbo-Abitur sind keine Aufnahmehürden geplant. Das Probejahr bleibt die einzige Zulassungsbeschränkung. Manche Schüler sind dann spätestens mit den harten Bedingungen in der Oberstufe überfordert.Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Piraten drehen allein am Hahn Wenig Hilfe für Klage gegen Wasserverträge
Berliner Zeitung: Berlins oberster Verkehrspolizist „Viele kiffen schon am Morgen“ 130.000 Verkehrsunfälle mit 42 Todesopfern auf Berlins Straßen allein im Jahr 2012: Ist es da nicht frustrierend, Verkehrspolizist zu sein? Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht Markus van Stegen über Drogen am Steuer, Temporekorde und mobile Senioren.
- Volksbegehren abgelehnt Senat will Tempelhofer Feld bebauen Am ehemaligen Flughafen Tempelhof scheiden sich die Geister der Berliner. Jetzt hat der Senat entschieden, dass es kein Volksbegehren gegen die Bebauung des Geländes geben wird. Bis 2025 sollen bis zu 4500 Wohnungen entstehen, etwa 75 Hektar werden benötigt. Von Jan Thomsen.
- Frauenquote Kompromiss benannt, Gefahr gebannt CDU und CSU wollen die Oppositions-Anträge zur Frauenquote nun geschlossen ablehnen. Auch Ursula von der Leyen will sich an die Koalitionslinie halten. In der Union hagelt es allerdings Kritik an der Arbeitsministerin. Von Katja Tichomirowa
- Stadtentwicklung Berlin Der Alexanderplatz als Kunstwerk?
- Volksbegehren abgelehnt Senat will Tempelhofer Feld bebauen Am ehemaligen Flughafen Tempelhof scheiden sich die Geister der Berliner. Jetzt hat der Senat entschieden, dass es kein Volksbegehren gegen die Bebauung des Geländes geben wird. Bis 2025 sollen bis zu 4500 Wohnungen entstehen, etwa 75 Hektar werden benötigt. Von Jan Thomsen.
- Frauenquote Kompromiss benannt, Gefahr gebannt CDU und CSU wollen die Oppositions-Anträge zur Frauenquote nun geschlossen ablehnen. Auch Ursula von der Leyen will sich an die Koalitionslinie halten. In der Union hagelt es allerdings Kritik an der Arbeitsministerin. Von Katja Tichomirowa
- Stadtentwicklung Berlin Der Alexanderplatz als Kunstwerk?
Berliner Morgenpost: BildungBerliner Schulen fehlen ihre Führungskräfte An Sekundarschulen sind Hunderte Fachleiterstellen nicht besetzt und an vielen Grundschulen gibt es keine Schulleiter oder Stellvertreter.
- Künftige Nutzung Senat lehnt Volksbegehren zum Tempelhofer Feld ab 75 Hektar des Feldes sollen für den Wohnungsbau beansprucht werden. 230 Hektar bleiben laut Senat unberührt Eine Bürgerinitiative setzt sich für den Erhalt des Tempelhofer Feldes ein. Der Berliner Senat lehnte den Antrag auf ein Volksbegehren jedoch ab. Er will einen Teil der Fläche für den Wohnungsbau… Von Isabell Jürgens
- Künftige Nutzung Senat lehnt Volksbegehren zum Tempelhofer Feld ab 75 Hektar des Feldes sollen für den Wohnungsbau beansprucht werden. 230 Hektar bleiben laut Senat unberührt Eine Bürgerinitiative setzt sich für den Erhalt des Tempelhofer Feldes ein. Der Berliner Senat lehnte den Antrag auf ein Volksbegehren jedoch ab. Er will einen Teil der Fläche für den Wohnungsbau… Von Isabell Jürgens
- Schöneweide Breites Bündnis gegen Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai Am 1. Mai will die NPD durch Schöneweide marschieren. Dagegen regt sich Widerstand. Das Bündnis "1. Mai Nazifrei" kündigt Massenblockaden auf den Straßen an, um die Rechten zu stoppen.
Dienstag, 16. April 2013
taz: Kommentar Ursula von der Leyen Die Umfallerin Wieder ist sie zurückgewichen. Aber der Quotenkompromiss der CDU schadet nicht nur der Ministerin, sondern der ganzen Gesellschaft. von Ines Pohl
- Überwachung Live-Übertragung ins Präsidium Beschluss im Innenausschuss: Die Polizei soll ab dem 1. Mai auch ohne Anlass Demos filmen dürfen. von Plutonia Plarre
- Piraten auf dem Rückzug Da waren es zwei weniger Zwei aktive Parteimitglieder erklären ihren Austritt. Der eine wettert gegen die „Geldoligarchie“ in der Partei, den anderen ärgert die Beschimpfung von Feministen. von Sebastian Heiser
- Kriminalitätsatlas Mehr fremdenfeindliche Delikte Während die politisch motivierte Gewalt im vergangenen Jahr abgenommen hat, nahmen rechtsextreme Straftaten zu. Innensenator Henkel spricht von "Licht und Schatten"
- Überwachung Live-Übertragung ins Präsidium Beschluss im Innenausschuss: Die Polizei soll ab dem 1. Mai auch ohne Anlass Demos filmen dürfen. von Plutonia Plarre
- Piraten auf dem Rückzug Da waren es zwei weniger Zwei aktive Parteimitglieder erklären ihren Austritt. Der eine wettert gegen die „Geldoligarchie“ in der Partei, den anderen ärgert die Beschimpfung von Feministen. von Sebastian Heiser
- Kriminalitätsatlas Mehr fremdenfeindliche Delikte Während die politisch motivierte Gewalt im vergangenen Jahr abgenommen hat, nahmen rechtsextreme Straftaten zu. Innensenator Henkel spricht von "Licht und Schatten"
Tagesspiegel: Prüfung nach zwölf Jahren Jeder Fünfte in Berlin scheitert am Turbo-Abi Mehrheit der Länder hält an kürzerer Schulzeit fest Von Susanne Vieth-Entus
- Verkürzung der Schulzeit Rückwärtsgang beim Turbo-Abi Mehr Schüler als erwartet brauchen länger als zwölf Jahre bis zur Reifeprüfung. Pädagogen warnen vor psychischer Belastung. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute Harter Mann, was nun? Krisenmanagement: mangelhaft. Administration: ausreichend. Innenpolitisches Profil: unscharf. Und jetzt auch noch die alarmierenden Zahlen der Kriminalstatistik. Die Bilanz von Berlins Innensenator Henkel ist bescheiden. Schon werden in der CDU Zweifel laut, ob er der richtige Mann für die Zukunft ist. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- POSITIONEN Lehrer bleiben – bis zur Rente Schule in Berlin wird besser, wenn die Gehälter unterschiedlich sind. Mit Talent, Engagement und Leistung müsste es dem einzelnen Lehrer möglich gemacht werden, im System Schule Karriere zu machen. Von Von Daniela von Treuenfels
- Gleichstellung Frauenquote: Die gelungene Erpressung in der Union Wie es einigen Rebellinnen in der Union gelang, eine Art Frauenquote durchzudrücken. Das Projekt ist zwar Symbolpolitik, stellt aber dennoch einen radikalen Kurswechsel dar. Von Robert Birnbaum
- PORTRÄT „SPD-Slogan erinnert an SED-Motto“ Da ist er wieder. Kaum bläst die SPD zum Wahlkampf, dreht auch Guido Westerwelle auf. Der SPD-Wahlkampfslogan „Das Wir entscheidet“ erinnere ihn an das SED-Motto „Vom Ich zum Wir“ und damit an die Zwangskollektivierung in der DDR. Die Genossen sind empört. Von Hans Monath
- Berlin „Tütenweise“ Informationen über Neonazis
- Verkürzung der Schulzeit Rückwärtsgang beim Turbo-Abi Mehr Schüler als erwartet brauchen länger als zwölf Jahre bis zur Reifeprüfung. Pädagogen warnen vor psychischer Belastung. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute Harter Mann, was nun? Krisenmanagement: mangelhaft. Administration: ausreichend. Innenpolitisches Profil: unscharf. Und jetzt auch noch die alarmierenden Zahlen der Kriminalstatistik. Die Bilanz von Berlins Innensenator Henkel ist bescheiden. Schon werden in der CDU Zweifel laut, ob er der richtige Mann für die Zukunft ist. Von Sabine Beikler, Ulrich Zawatka-Gerlach
- POSITIONEN Lehrer bleiben – bis zur Rente Schule in Berlin wird besser, wenn die Gehälter unterschiedlich sind. Mit Talent, Engagement und Leistung müsste es dem einzelnen Lehrer möglich gemacht werden, im System Schule Karriere zu machen. Von Von Daniela von Treuenfels
- Gleichstellung Frauenquote: Die gelungene Erpressung in der Union Wie es einigen Rebellinnen in der Union gelang, eine Art Frauenquote durchzudrücken. Das Projekt ist zwar Symbolpolitik, stellt aber dennoch einen radikalen Kurswechsel dar. Von Robert Birnbaum
- PORTRÄT „SPD-Slogan erinnert an SED-Motto“ Da ist er wieder. Kaum bläst die SPD zum Wahlkampf, dreht auch Guido Westerwelle auf. Der SPD-Wahlkampfslogan „Das Wir entscheidet“ erinnere ihn an das SED-Motto „Vom Ich zum Wir“ und damit an die Zwangskollektivierung in der DDR. Die Genossen sind empört. Von Hans Monath
- Berlin „Tütenweise“ Informationen über Neonazis
- Berlin Besseres Schulessen: Abgeordnete bleiben skeptisch
- Polizei soll Demos filmen dürfen Opposition kritisiert den neuen Gesetzentwurf Am Montag brachte die Große Koalition ein Gesetz auf den Weg, das der Polizei erlaubt, Aufnahmen von Demonstrationen direkt ins Präsidium zu senden. Die Opposition kritisierte das Gesetz scharf. Der Polizeipräsident wiegelte ab und verglich das Filmen mit der Übertragung eines Fußballspiels. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Im Tunnel fährt der Rechner runter Seltene Panne stört den Verkehr der U-Bahn Von Klaus Kurpjuweit
- Polizei soll Demos filmen dürfen Opposition kritisiert den neuen Gesetzentwurf Am Montag brachte die Große Koalition ein Gesetz auf den Weg, das der Polizei erlaubt, Aufnahmen von Demonstrationen direkt ins Präsidium zu senden. Die Opposition kritisierte das Gesetz scharf. Der Polizeipräsident wiegelte ab und verglich das Filmen mit der Übertragung eines Fußballspiels. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Im Tunnel fährt der Rechner runter Seltene Panne stört den Verkehr der U-Bahn Von Klaus Kurpjuweit
Berliner Zeitung: Frauenquote CDU jetzt neu mit Frauenquote Ursula von der Leyen hat gepokert, und sie hat gewonnen. Denn sie hat dafür gesorgt, dass die Frauenquote für Unternehmen gesetzlich festgelegt werden soll. Damit setzt sie sich gegen Frauenministerin Kristina Schröder und Fraktionschef Volker Kauder durch. Von Daniela Vates
- Kolumne Mit der SPD vom Ich zum Wir Der neue Slogan der Sozialdemokraten lautet: „Das Wir entscheidet“. Damit erntet die Partei viel Spott. Die alleinige Betonung des Wir erinnert an die totalitären Ideen des vergangenen Jahrhunderts. Von Götz Aly
- Streit um Ateliers Hoffnung für Kunst im Monbijoupark Das Ende des einstigen Atelierhauses im Monbijoupark ist offensichtlich noch nicht besiegelt. Der Senat will die Ateliers an der Monbijoustraße in Mitte erhalten, der Bezirk beharrt auf Abriss. Von Uwe Aulich
- Kolumne Mit der SPD vom Ich zum Wir Der neue Slogan der Sozialdemokraten lautet: „Das Wir entscheidet“. Damit erntet die Partei viel Spott. Die alleinige Betonung des Wir erinnert an die totalitären Ideen des vergangenen Jahrhunderts. Von Götz Aly
- Streit um Ateliers Hoffnung für Kunst im Monbijoupark Das Ende des einstigen Atelierhauses im Monbijoupark ist offensichtlich noch nicht besiegelt. Der Senat will die Ateliers an der Monbijoustraße in Mitte erhalten, der Bezirk beharrt auf Abriss. Von Uwe Aulich
Berliner Morgenpost: Vor dem 1. Mai Opposition will gegen das Filmen von Berliner Demos klagen Berliner SPD und CDU haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der das Abfilmen von Demos durch die Polizei erlaubt. Der Streit mit der Opposition darüber könnte vor dem Verfassungsgericht enden. Von Christina Brüning
- Abgeordnetenhaus Flüchtlingen wird Zugang zum Parlamentsausschuss verwehrt Am Rande der Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, auf der die Kriminalstatistik diskutiert wurde, kam es zum Eklat. Rund 20 Flüchtlinge, die zuhören wollten, wurden von der Polizei aus dem Parlament… Von Christina Brüning
- Standort Berlin Europas größtes Kliniklabor von Charité und Vivantes öffnet Effizienz und bessere Leistungen soll das gemeinsame Labor von Vivantes und Charité bringen. Das Unternehmen hat jetzt ein neues Gebäude. Klaus Wowereit spricht von einem "riesigen Erfolg"
- Alternative für Deutschland Anti-Euro-Partei liegt gleichauf mit den Piraten Kurz nach ihrer Gründung liegt die Alternative für Deutschland bereits bei drei Prozent. Meinungsforscher glauben, dass die Partei vor allem Zuspruch aus dem Lager der Nicht-Wähler bekommen kann
- Abgeordnetenhaus Flüchtlingen wird Zugang zum Parlamentsausschuss verwehrt Am Rande der Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus, auf der die Kriminalstatistik diskutiert wurde, kam es zum Eklat. Rund 20 Flüchtlinge, die zuhören wollten, wurden von der Polizei aus dem Parlament… Von Christina Brüning
- Standort Berlin Europas größtes Kliniklabor von Charité und Vivantes öffnet Effizienz und bessere Leistungen soll das gemeinsame Labor von Vivantes und Charité bringen. Das Unternehmen hat jetzt ein neues Gebäude. Klaus Wowereit spricht von einem "riesigen Erfolg"
- Alternative für Deutschland Anti-Euro-Partei liegt gleichauf mit den Piraten Kurz nach ihrer Gründung liegt die Alternative für Deutschland bereits bei drei Prozent. Meinungsforscher glauben, dass die Partei vor allem Zuspruch aus dem Lager der Nicht-Wähler bekommen kann
Montag, 15. April 2013
taz: Steinbrück kämpferisch auf SPD-Parteitag Der Kapitalismus-Bändiger Auf dem Parteitag in Augsburg redet Peer Steinbrück Tacheles: Der SPD-Kanzlerkandidat geißelt die schwarz-gelbe „Koalition des Eigennutzes“.
- Tod nach Zwangsräumung Hilflose Suche nach den Schuldigen Nach dem Tod von Rosemarie F. in Berlin wird über die Verantwortung und ein mögliches Versagen der Behörden diskutiert. Aber es hat Hilfsangebote gegeben. von Sebastian Heiser
- Demo in Tegel Protest mit rasendem Blutdruck 300 Anwohner demonstrieren am Flughafen Tegel gegen Fluglärm und die Diskussion um eine verlängerte Öffnung über den BER-Start hinaus. von Waltraud Schwab
- Volker Hassemer über Kollhoff „Man muss Geduld haben“ Der Kollhoff-Plan zur Bebauung des Alexanderplatzes mit Hochhäusern dürfe nicht aufgegeben werden, sagt der frühere Stadtentwicklungssenator Volker Hassemer.
Tagesspiegel: Zeitung Heute SPD will Märkte an die Leine legen Sonderparteitag in Augsburg – Steinbrück und Gabriel kritisieren soziales Ungleichgewicht in Deutschland. Von Hans Monath, Antje Sirleschtov
- Zeitung Heute Das Ende des Egoismus Die SPD kann nicht glücklich sein über ihren Kanzlerkandidaten. Bei jeder neuen Umfrage steht die Partei schlechter da. Und bis zur Bundestagswahl sind es am Sonntag auch nur noch 161 Tage. Da ergreift Peer Steinbrück beim Programmparteitag in Augsburg die letzte Gelegenheit zu zeigen, was in ihm steckt. Von Hans Monath, Antje Sirlechtov
- Die SPD Solidarisch statt solitär Die SPD und ihr Steuerkonzept, das gar nicht grundlegend neu ist. Die SPD und ihr Mietenkonzept, das auch nur der Lebenswirklichkeit entspricht. Die SPD und ihre Bankenpläne, die geradezu zwangsläufig sind – das könnten selbst Konservative wählen. Von Stephan-Andreas Casdorff
- MEINE Heimat SPD - die leidenschaftslose Partei Die jetzige SPD versinkt in einer Sowohl-aus-auch-Politik, und sie wird wie Buridans Esel zwischen zwei Hafersäcken verhungern, weil sie sich nicht entscheiden kann, in welche Richtung sie sich drehen will. Von Hatice Akyün
- Zeitung Heute „Alternative“ peilt den Bundestag an Euro-kritische Partei in Berlin gegründet. Von Bernd Matthies
- Politik Frauenquote macht Koalition nervös Vor Abstimmung über Gesetzesinitiative.
- Zeitung Heute Das Ende des Egoismus Die SPD kann nicht glücklich sein über ihren Kanzlerkandidaten. Bei jeder neuen Umfrage steht die Partei schlechter da. Und bis zur Bundestagswahl sind es am Sonntag auch nur noch 161 Tage. Da ergreift Peer Steinbrück beim Programmparteitag in Augsburg die letzte Gelegenheit zu zeigen, was in ihm steckt. Von Hans Monath, Antje Sirlechtov
- Die SPD Solidarisch statt solitär Die SPD und ihr Steuerkonzept, das gar nicht grundlegend neu ist. Die SPD und ihr Mietenkonzept, das auch nur der Lebenswirklichkeit entspricht. Die SPD und ihre Bankenpläne, die geradezu zwangsläufig sind – das könnten selbst Konservative wählen. Von Stephan-Andreas Casdorff
- MEINE Heimat SPD - die leidenschaftslose Partei Die jetzige SPD versinkt in einer Sowohl-aus-auch-Politik, und sie wird wie Buridans Esel zwischen zwei Hafersäcken verhungern, weil sie sich nicht entscheiden kann, in welche Richtung sie sich drehen will. Von Hatice Akyün
- Zeitung Heute „Alternative“ peilt den Bundestag an Euro-kritische Partei in Berlin gegründet. Von Bernd Matthies
- Politik Frauenquote macht Koalition nervös Vor Abstimmung über Gesetzesinitiative.
- Aktion zur Verkehrssicherheit Auf diesen Straßen in Berlin und Brandenburg ist mit Kontrollen zu rechnen Die Polizei hat eine Liste mit den Straßen veröffentlicht, auf denen am Dienstag ganztägig mit Tempokontrollen zu rechnen ist – hier ist sie dokumentiert. Kurzfristige Änderungen oder Verlegungen können möglich sein.
- Berlin Bahn muss sich abstrampeln In diesem Jahr sollen 50 neue „Call a Bike“-Stationen entstehen. Doch 2014 will der Senat das Leihradsystem neu ausschreiben. Von Stefan Jacobs
- Komasaufen in Berlin Wie die Diskothek Q-Dorf darum kämpft, sicher für die Jugend zu sein Die Disko gibt es bald 40 Jahre, doch das Publikum hat sich geändert. Der Chef sagt: Wir haben kein Nazi-Problem, aber die Gäste trinken zu viel. Von Cay Dobberke
- Strategien der Wohnungspolitik Auch die CDU will Mietsprünge begrenzen Auf ihrer Klausurtagung verständigte sich die CDU auf ein Konzept zur Wohnungsbauförderung. Sie setzt dabei auch Projekte privater Unternehmen fördern. Von Sigrid Kneist
- Berlin Feiertag für Nicht-Religiöse: Mutter will schulfrei einklagen Spandauerin ließ ihre beiden Kinder unentschuldigt zu Hause. Bei einem tauchte der Fehltag im Zeugnis auf. Dagegen klagt sie – „aus Prinzip“. Von Sylvia Vogt
- Berlin Bahn muss sich abstrampeln In diesem Jahr sollen 50 neue „Call a Bike“-Stationen entstehen. Doch 2014 will der Senat das Leihradsystem neu ausschreiben. Von Stefan Jacobs
- Komasaufen in Berlin Wie die Diskothek Q-Dorf darum kämpft, sicher für die Jugend zu sein Die Disko gibt es bald 40 Jahre, doch das Publikum hat sich geändert. Der Chef sagt: Wir haben kein Nazi-Problem, aber die Gäste trinken zu viel. Von Cay Dobberke
- Strategien der Wohnungspolitik Auch die CDU will Mietsprünge begrenzen Auf ihrer Klausurtagung verständigte sich die CDU auf ein Konzept zur Wohnungsbauförderung. Sie setzt dabei auch Projekte privater Unternehmen fördern. Von Sigrid Kneist
- Berlin Feiertag für Nicht-Religiöse: Mutter will schulfrei einklagen Spandauerin ließ ihre beiden Kinder unentschuldigt zu Hause. Bei einem tauchte der Fehltag im Zeugnis auf. Dagegen klagt sie – „aus Prinzip“. Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Peer Steinbrück beim SPD-Parteitag "Ich will Kanzler werden" Kanzlerkandidat Peer Steinbrück überrascht in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag mit einer ungewöhnlichen Dramaturgie. Die Genossen sind begeistert – trotz miserabler Umfragewerte. Von Karl Doemens.
- Alternative für Deutschland „Zornige Bürger der Mitte“ Der Forscher Franz Walter sieht durchaus ein Potenzial für die neue Partei "Alternative für Deutschland". Anders als im Rest Europas gibt es in Deutschland bisher keine rechtspopulistische Bewegung.
- Gedenken an Rosemarie F. Demo gegen Zwangsräumungen abgebrochen Eine Demonstration gegen Zwangsräumungen und zum Gedenken an die am Donnerstag nach einer Zwangsräumung gestorbene Rosemarie F. ist am späten Sonntagnachmittag vor ihrem eigentlichen Ziel abgebrochen worden.
- Elterngeld in Berlin Zwanzig Wochen Wartezeit Junge Eltern in Charlottenburg müssen Schulden machen, weil der Bezirk mit der Zahlung des Elterngeldes nicht hinterher kommt. Wann sich daran etwas ändert, ist nicht absehbar. Von Andrea Beyerlein
- Kriminalität Polizei Berlin Henkel präsentiert Kriminalitätsstatistik Mehr Mord und Totschlag, weniger Aufklärung. Das sind die zentralen Aussagen der jüngsten Kriminalitätsstatistik. Im Innenausschuss heute ist der zuständige Senator Henkel gefragt.
- Interview mit Senator Heilmann "Die Partei ist im Genesungsprozess" Bekannt wurde er als Gründer der Werbeagentur Scholz & Friends, seit gut einem Jahr leitet er den Berliner Justiz- und Verbrauchersenat: Thomas Heilmann spricht im Interview mit der Berliner Zeitung über Mauergefühle, Konkurrenz und Schwarz-Grün.
- Alternative für Deutschland „Zornige Bürger der Mitte“ Der Forscher Franz Walter sieht durchaus ein Potenzial für die neue Partei "Alternative für Deutschland". Anders als im Rest Europas gibt es in Deutschland bisher keine rechtspopulistische Bewegung.
- Gedenken an Rosemarie F. Demo gegen Zwangsräumungen abgebrochen Eine Demonstration gegen Zwangsräumungen und zum Gedenken an die am Donnerstag nach einer Zwangsräumung gestorbene Rosemarie F. ist am späten Sonntagnachmittag vor ihrem eigentlichen Ziel abgebrochen worden.
- Elterngeld in Berlin Zwanzig Wochen Wartezeit Junge Eltern in Charlottenburg müssen Schulden machen, weil der Bezirk mit der Zahlung des Elterngeldes nicht hinterher kommt. Wann sich daran etwas ändert, ist nicht absehbar. Von Andrea Beyerlein
- Kriminalität Polizei Berlin Henkel präsentiert Kriminalitätsstatistik Mehr Mord und Totschlag, weniger Aufklärung. Das sind die zentralen Aussagen der jüngsten Kriminalitätsstatistik. Im Innenausschuss heute ist der zuständige Senator Henkel gefragt.
- Interview mit Senator Heilmann "Die Partei ist im Genesungsprozess" Bekannt wurde er als Gründer der Werbeagentur Scholz & Friends, seit gut einem Jahr leitet er den Berliner Justiz- und Verbrauchersenat: Thomas Heilmann spricht im Interview mit der Berliner Zeitung über Mauergefühle, Konkurrenz und Schwarz-Grün.
Berliner Morgenpost: Programmparteitag Peer Steinbrück: "Ich will Kanzler werden!" Beim SPD-Sonderparteitag gab ein selbstbewusster Kanzlerkandidat den Startschuss für den Wahlkampf. Seine Rede eröffnete er kurz und bündig (Video)
- Flugrouten-Radar Wer lärmt in meinem Luftraum? Nachtflüge, Flugrouten, Fluglärm: Der Flugrouten-Radar wertet Flugbewegungen aus und bietet neue Zahlen zu einem Thema, das Berlin bewegt
- Arbeitslosigkeit Die Legende vom Hartz-IV-Schmarotzer "Die wollen nicht arbeiten" – so lautet ein gängiges Vorurteil über Langzeitarbeitslose. Eine Studie räumt jetzt mit dem Vorurteil auf. Die allermeisten Hartz-IV-Bezieher suchen aktiv nach einem Job. Von Stefan von Borstel
- Besoldung Berliner CDU will ab 2014 deutlich höhere Beamtengehälter Auf der Fraktionsklausur in Dresden beschlossen CDU-Politiker für 2014 eine Erhöhung der Beamtenbesoldung um 3,45 Prozent. Innensenator Henkel will sich bei Haushaltsberatungen dafür einsetzen. Von Isabell Jürgens (Abo)
- East Side Gallery "I was here" – aber wo denn, bitte? Der Streit um ein Loch in der Mauer lenkt den Blick auf ein kompliziertes Stück Stadt: Das Stralauer Viertel stand schon immer für Widersprüche. Nichts könnte typischer für Berlin sein. Von Uta Keseling (Abo)
- Arbeitslosigkeit Die Legende vom Hartz-IV-Schmarotzer "Die wollen nicht arbeiten" – so lautet ein gängiges Vorurteil über Langzeitarbeitslose. Eine Studie räumt jetzt mit dem Vorurteil auf. Die allermeisten Hartz-IV-Bezieher suchen aktiv nach einem Job. Von Stefan von Borstel
- Besoldung Berliner CDU will ab 2014 deutlich höhere Beamtengehälter Auf der Fraktionsklausur in Dresden beschlossen CDU-Politiker für 2014 eine Erhöhung der Beamtenbesoldung um 3,45 Prozent. Innensenator Henkel will sich bei Haushaltsberatungen dafür einsetzen. Von Isabell Jürgens (Abo)
- East Side Gallery "I was here" – aber wo denn, bitte? Der Streit um ein Loch in der Mauer lenkt den Blick auf ein kompliziertes Stück Stadt: Das Stralauer Viertel stand schon immer für Widersprüche. Nichts könnte typischer für Berlin sein. Von Uta Keseling (Abo)
Freitag, 12. April 2013
taz: Nahverkehr Busfahren wird zum Luxus Die Ticketpreise für Busse und Bahnen werden schon wieder teurer – um durchschnittlich 2,8 Prozent. Die Opposition kritisiert den Schritt als sozial unverträglich. von Sebastian Heiser
- Protest gegen De Maizière Kriegsminister kapituliert Studenten brüllen Verteidigungsminister De Maizière in Berlin nieder. Er sagt: Der Slogan „Nie wieder Deutschland“ sei der Humboldt-Uni nicht würdig. von Martin Rank
- Autonome Attacken Farbanschläge im Dreierpack Unbekannte werfen Farbe auf die Innenverwaltung, das Haus eines CDU-Manns und einen Buchladen. Ein Bekennerschreiben wirft allen dreien Rassismus vor. von Stefan Alberti
- Protest gegen De Maizière Kriegsminister kapituliert Studenten brüllen Verteidigungsminister De Maizière in Berlin nieder. Er sagt: Der Slogan „Nie wieder Deutschland“ sei der Humboldt-Uni nicht würdig. von Martin Rank
- Autonome Attacken Farbanschläge im Dreierpack Unbekannte werfen Farbe auf die Innenverwaltung, das Haus eines CDU-Manns und einen Buchladen. Ein Bekennerschreiben wirft allen dreien Rassismus vor. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Bebauung am Alex Baut mehr Hochhäuser! Senatsbaudirektorin Regula Lüscher ist eingefallen, dass manch ein Haus aus der DDR doch auch ganz schön ist. So wird sich Berlin nicht weiter entwickeln. Die Stadt braucht mehr architektonischen Mut. Sie muss wieder höher hinaus wollen. Von Rüdiger Schaper
- Masterplan Alexanderplatz Das ist dem Senat zu hoch Am Alexanderplatz sollten zehn Türme ein Gefühl von Weltstadt vermitteln, doch die Investoren mauerten. Jetzt rückt auch Baudirektorin Lüscher von den alten Plänen ab. Und die Opposition im Abgeordnetenhaus ist begeistert. Von Thomas Loy
- Zeitung Heute Pferdefleisch nach Berlin geliefert
- Zeitung Heute Berlin bekommt Gewalt nicht in den Griff Dramatische Zunahme bei Einbruch und Diebstahl / Grüne: Innensenator Henkel hat versagt. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Jeden Monat gibt es mehr als 1000 Einbrüche Einfamilienhäuser und Villen sind besonders gefährdet. Kriminalstatistik verzeichnet hier den größten Anstieg. Beim Autodiebstahl wiederum wird ein Rückgang der Delikte um über 20 Prozent vermeldet. Von Jörn Hasselmann
- Partei "Alternative für Deutschland" Zurück zum Pfennig Die Alternative für Deutschland wird sich am Wochenende in Berlin offiziell gründen. Die Partei hat praktisch nur ein Thema: Raus aus dem Euro. Von Carolin Henkenberens
- Politik Den Mittelstand im Blick Die Grünen ringen um ihr Wahlprogramm. Von Cordula Eubel
- Notrufe in Berlin Krankenwagen kommen immer später Weil Betten auf Intensivstationen fehlen und Notaufnahmen unterbesetzt sind, irren Krankenwagen durch die Stadt. Die Feuerwehr kritisiert das Gesundheitssystem, fährt aber selbst längst auf Reserve. Von Jörn Hasselmann, Hannes Heine
- Lehrer fordern Lohnausgleich GEW ruft zum Streik während Abiprüfungen auf Finanzsenator Nußbaum ließ die Frist, die ihn die GEW zur Aufnahme neuer Tarifverhandlungen gesetzt hatte, ablaufen. Nun ruft die Lehrergewerkschaft im April und Mai zu Arbeitsniederlegungen auf. In dieser Zeit finden an den Berliner Schulen gerade viele zentrale Prüfungen statt. Von Sigrid Kneist
- Berlin Koalition will anonymisierte Bewerbungen Die Idee fürs Pilotprojekt kam von den Piraten
- Fertigstellung des BER Hartmut Mehdorn stellt Aufsichtsrat "Sprint"-Programm vor Update Heute wird Flughafenchef Hartmut Mehdorn dem Aufsichtsrat sein Beschleunigungsprogramm zur Fertigstellung des BER vorlegen. Dafür sollen auch gmp-Spezialisten ins Team zurückkehren. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner, Christian Tretbar
- BER-Debakel, schlechte Umfrageergebnisse in Berlin Gerüchte über Rückzugspläne Wowereits Gerüchte über einen Rückzug Wowereits machen die Runde, er soll "keine Lust" mehr haben. Führende Berliner SPD-Politiker weisen die Gerüchte aber zurück. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Wowereits durstiger Begleiter Kaum ein deutscher Regierungschef fährt so klimaschädlich wie Wowereit. Der erklärt das mit der Sicherheit. Die Senatoren sind sauberer unterwegs. Von Stefan Jacobs
- Masterplan Alexanderplatz Das ist dem Senat zu hoch Am Alexanderplatz sollten zehn Türme ein Gefühl von Weltstadt vermitteln, doch die Investoren mauerten. Jetzt rückt auch Baudirektorin Lüscher von den alten Plänen ab. Und die Opposition im Abgeordnetenhaus ist begeistert. Von Thomas Loy
- Zeitung Heute Pferdefleisch nach Berlin geliefert
- Zeitung Heute Berlin bekommt Gewalt nicht in den Griff Dramatische Zunahme bei Einbruch und Diebstahl / Grüne: Innensenator Henkel hat versagt. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Jeden Monat gibt es mehr als 1000 Einbrüche Einfamilienhäuser und Villen sind besonders gefährdet. Kriminalstatistik verzeichnet hier den größten Anstieg. Beim Autodiebstahl wiederum wird ein Rückgang der Delikte um über 20 Prozent vermeldet. Von Jörn Hasselmann
- Partei "Alternative für Deutschland" Zurück zum Pfennig Die Alternative für Deutschland wird sich am Wochenende in Berlin offiziell gründen. Die Partei hat praktisch nur ein Thema: Raus aus dem Euro. Von Carolin Henkenberens
- Politik Den Mittelstand im Blick Die Grünen ringen um ihr Wahlprogramm. Von Cordula Eubel
- Notrufe in Berlin Krankenwagen kommen immer später Weil Betten auf Intensivstationen fehlen und Notaufnahmen unterbesetzt sind, irren Krankenwagen durch die Stadt. Die Feuerwehr kritisiert das Gesundheitssystem, fährt aber selbst längst auf Reserve. Von Jörn Hasselmann, Hannes Heine
- Lehrer fordern Lohnausgleich GEW ruft zum Streik während Abiprüfungen auf Finanzsenator Nußbaum ließ die Frist, die ihn die GEW zur Aufnahme neuer Tarifverhandlungen gesetzt hatte, ablaufen. Nun ruft die Lehrergewerkschaft im April und Mai zu Arbeitsniederlegungen auf. In dieser Zeit finden an den Berliner Schulen gerade viele zentrale Prüfungen statt. Von Sigrid Kneist
- Berlin Koalition will anonymisierte Bewerbungen Die Idee fürs Pilotprojekt kam von den Piraten
- Fertigstellung des BER Hartmut Mehdorn stellt Aufsichtsrat "Sprint"-Programm vor Update Heute wird Flughafenchef Hartmut Mehdorn dem Aufsichtsrat sein Beschleunigungsprogramm zur Fertigstellung des BER vorlegen. Dafür sollen auch gmp-Spezialisten ins Team zurückkehren. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner, Christian Tretbar
- BER-Debakel, schlechte Umfrageergebnisse in Berlin Gerüchte über Rückzugspläne Wowereits Gerüchte über einen Rückzug Wowereits machen die Runde, er soll "keine Lust" mehr haben. Führende Berliner SPD-Politiker weisen die Gerüchte aber zurück. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Wowereits durstiger Begleiter Kaum ein deutscher Regierungschef fährt so klimaschädlich wie Wowereit. Der erklärt das mit der Sicherheit. Die Senatoren sind sauberer unterwegs. Von Stefan Jacobs
Berliner Zeitung: Zwangsräumung Reinickendorf Zwangsgeräumte Rosemarie F. gestorben Zwei Tage nach der Zwangsräumung ihrer Wohnung in Berlin-Reinickendorf stirbt Rosemarie F. in der Wärmestube der Kälte-Nothilfe. Die genauen Umstände der Todesursache soll eine Obduktion klären.
- Alexanderplatz Der Traum vom Turmhaus Kollhoffs Entwurf gestaltet den Alexanderplatz in radikaler Einheitlichkeit als Kunstwerk. Er stellt sich damit in eine bis in die Kaiserzeit reichende Tradition, den einstigen Viehmarkt städtisch zu disziplinieren. Von Nikolaus Bernau.
- Streit um Mietzahlungen Zoff im Atelierhaus Der Liegenschaftsfonds verschließt eine Ausstellung, weil die Künstler keine Miete zahlten. Das Schicksal des Hauses Prenzlauer Promenade 85 ist ungewiss. Das letzte Wort hat nund die Senatsverwaltung für Finanzen. Von Birgitt Eltzel.
- Fahrpreise Der Einzelfahrschein wird 20 Cent teurer Fahrpreise für Bus und Bahn steigen zum 1. August – im Durchschnitt um das Doppelte der Inflationsrate. Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar zeigt sich empört über diese Anhebung. Von Peter Neumann
- Hindu-Tempel Göttersegen in der Hasenheide Seit acht Jahren planen Hindus in Neukölln einen Tempel. Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) unterstützt das Projekt bis heute. Nun soll der Bau endlich beginnen. Doch die Genehmigung ist ungültig. Von Stefan Strauß.
- Radwege in Berlin Berlin kürzt Ausbau der Radwege Fahrradstadt Berlin? Von wegen: Berlins Finanzsenator Nussbaum will in den kommenden zwei Jahren die Investitionen für den Radverkehr um zwei Million Euro reduzieren. Gespart wird auch an Zebrastreifen. Von Peter Neumann
- Alexanderplatz Der Traum vom Turmhaus Kollhoffs Entwurf gestaltet den Alexanderplatz in radikaler Einheitlichkeit als Kunstwerk. Er stellt sich damit in eine bis in die Kaiserzeit reichende Tradition, den einstigen Viehmarkt städtisch zu disziplinieren. Von Nikolaus Bernau.
- Streit um Mietzahlungen Zoff im Atelierhaus Der Liegenschaftsfonds verschließt eine Ausstellung, weil die Künstler keine Miete zahlten. Das Schicksal des Hauses Prenzlauer Promenade 85 ist ungewiss. Das letzte Wort hat nund die Senatsverwaltung für Finanzen. Von Birgitt Eltzel.
- Fahrpreise Der Einzelfahrschein wird 20 Cent teurer Fahrpreise für Bus und Bahn steigen zum 1. August – im Durchschnitt um das Doppelte der Inflationsrate. Der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar zeigt sich empört über diese Anhebung. Von Peter Neumann
- Hindu-Tempel Göttersegen in der Hasenheide Seit acht Jahren planen Hindus in Neukölln einen Tempel. Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) unterstützt das Projekt bis heute. Nun soll der Bau endlich beginnen. Doch die Genehmigung ist ungültig. Von Stefan Strauß.
- Radwege in Berlin Berlin kürzt Ausbau der Radwege Fahrradstadt Berlin? Von wegen: Berlins Finanzsenator Nussbaum will in den kommenden zwei Jahren die Investitionen für den Radverkehr um zwei Million Euro reduzieren. Gespart wird auch an Zebrastreifen. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: Bildung Berliner Lehrer wollen auch an Prüfungstagen streiken Berlins angestellte Lehrer wollen Schulabschuss-Prüfungen bestreiken. Sie fordern die Angleichung der Gehälter von Beamten und Angestellten
- Kriminalstatistik Mord, Raub und Einbrüche nehmen in Berlin stark zu Insgesamt ist die Zahl der Verbrechen in Berlin im vergangenen Jahr nicht gestiegen. Doch die Kriminalstatistik 2012 zeichnet bei einigen Delikten ein dramatisches Bild. Von Michael Behrendt und Peter Oldenburger
- Bühnen Neugierig, aber reichlich untreu – So ist das Berliner Publikum Zuwächse und Abstürze: Für die Zuschauer zählt immer mehr, was sie sehen, und weniger, wo sie es sehen. Insgesamt haben drei Millionen Besucher die Vorstellungen gesehen. Von Stefan Kirschner
- Reinickendorf 67 Jahre alte Rosemarie F. stirbt nach Zwangsräumung Zwei Tage nach der Zwangsräumung ihrer Wohnung in Reinickendorf ist Rosemarie F. gestorben. Das teilte der Initiator der Kältenothilfe mit. Er kündigt Protest und "radikalere Maßnahmen" an.
- Kriminalstatistik Mord, Raub und Einbrüche nehmen in Berlin stark zu Insgesamt ist die Zahl der Verbrechen in Berlin im vergangenen Jahr nicht gestiegen. Doch die Kriminalstatistik 2012 zeichnet bei einigen Delikten ein dramatisches Bild. Von Michael Behrendt und Peter Oldenburger
- Bühnen Neugierig, aber reichlich untreu – So ist das Berliner Publikum Zuwächse und Abstürze: Für die Zuschauer zählt immer mehr, was sie sehen, und weniger, wo sie es sehen. Insgesamt haben drei Millionen Besucher die Vorstellungen gesehen. Von Stefan Kirschner
- Reinickendorf 67 Jahre alte Rosemarie F. stirbt nach Zwangsräumung Zwei Tage nach der Zwangsräumung ihrer Wohnung in Reinickendorf ist Rosemarie F. gestorben. Das teilte der Initiator der Kältenothilfe mit. Er kündigt Protest und "radikalere Maßnahmen" an.
Donnerstag, 11. April 2013
taz: Werber über SPD-Wahlkampfmotto „Ein gelungener medialer Coup“ Karsten Göbel, Chef der Agentur, die für die SPD den Slogan „Das Wir entscheidet“ konzipiert hat, findet nichts Schlechtes an den Plagiatsvorwürfen.
- Gerichtsverhandlung in Berlin Polizei vs. Polizei endet mit Freispruch Ein Berliner Gericht hat Polizisten freigesprochen, die einen Kollegen in Zivil verletzt haben sollen. Das geschah am 1. Mai 2011. von Plutonia Plarre
- Gerichtsverhandlung in Berlin Polizei vs. Polizei endet mit Freispruch Ein Berliner Gericht hat Polizisten freigesprochen, die einen Kollegen in Zivil verletzt haben sollen. Das geschah am 1. Mai 2011. von Plutonia Plarre
Tagesspiegel: Wohnraum in Berlin Planung ist die halbe Miete Von Gerd Appenzeller
- Zeitung Heute 5000 neue Wohnungen für Studenten
- Rechtsextremes Netzwerk in Gefängnis aufgedeckt Neonazis versuchten, Beate Zschäpe zu kontaktieren In einer hessischen Haftanstalt wurden Hinweise auf ein Neonazi-Netzwerk gefunden, das unter anderem auch Kontakte zur NSU gesucht haben soll. Wie war die Gruppe organisiert? Von Frank Jansen, Matthias Matern, Matthias Schlegel
- Report der Amadeu-Antonio-Stiftung "Rechtsextremismus ist kein rein ostdeutsches Problem" Rechtsextremismus wird vor allem als ostdeutsches Problem gesehen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung kommt zu einem anderen Ergebnis. Was sagt ihr aktueller Report? Von Christian Tretbar
- Kinderschutz Streit um erweitertes Führungszeugnis von Ehrenamtlichen Wer Schulkinder betreut, muss ein erweitertes Führungszeugnis haben. Auch Ausnahmeregelungen für pensionierte Lehrer soll es nicht mehr geben. Einige Helfer ärgert das nun. Von Saara Wendisch
- Gekürzte Leistungen Berlin ist die Hauptstadt der Hartz-Sanktionen In keinem Bundesland haben die Jobcenter im vergangenen Jahr mehr Sanktionen verhängt als in Berlin. Rund 143 000 mal wurde Langzeitarbeitslosen 2012 die staatliche Leistung gekürzt. 4,8 Prozent der Leistungsempfänger sind betroffen. Von Sigrid Kneist
- Getötete Säuglinge in Neukölln und Hellersdorf Gesundheitssenator fordert Erhalt von Babyklappen Zwei Kinder wurden direkt nach der Geburt getötet. Jetzt diskutieren Politiker, wie solche Taten verhindert werden können. Doch Maßnahmen wie die Babyklappen sind nicht unumstritten. Von Tanja Buntrock, Sigrid Kneist
- Berlin Surfen statt büffeln Mit Smartphones lässt sich in Klausuren bestens schummeln. Das Problem ist erkannt – aber nur schwer zu lösen. Von Sylvia Vogt
- Berlin Glück ohne Konsum Das „Amt für Werbefreiheit und gutes Leben“ will die Reklame aus dem Stadtbild verdrängen. Von Bernd Matthies
- Landeseigene Grundstücke im Fokus Wowereit will 5000 neue Studentenwohnungen bauen lassen Berlin verfügt über 9500 restlos ausgebuchte Plätze in Studentenwohnheimen, die durchschnittliche Wartezeit liegt bei 40 Monaten. Jetzt hat der Regierende Bürgermeister ein Machtwort gesprochen. Von Ralf Schönball
- Berlin Scham und Schweigen Eine Ausstellung im Parlament dokumentiert Sex-Zwangsarbeit in zehn Konzentrationslagern. Von Thomas Lackmann
- Berliner Kultur Wettstreit der Lichtfeste Die Erfinder des „Festival of Lights“ planen einen Neuanfang mit dem Verein „Berlin leuchtet“. Sie sehen die künstlerische Illumination vieler bekannter Gebäude als bürgerschaftliches Engagement und wollen weniger Kommerz. Aber auch das bisherige Lichtspektakel geht weiter – also wird es im Oktober noch heller und bunter. Von Cay Dobberke
- Berlin Die Stadt sucht 750 neue Lehrer
- Zeitung Heute 5000 neue Wohnungen für Studenten
- Rechtsextremes Netzwerk in Gefängnis aufgedeckt Neonazis versuchten, Beate Zschäpe zu kontaktieren In einer hessischen Haftanstalt wurden Hinweise auf ein Neonazi-Netzwerk gefunden, das unter anderem auch Kontakte zur NSU gesucht haben soll. Wie war die Gruppe organisiert? Von Frank Jansen, Matthias Matern, Matthias Schlegel
- Report der Amadeu-Antonio-Stiftung "Rechtsextremismus ist kein rein ostdeutsches Problem" Rechtsextremismus wird vor allem als ostdeutsches Problem gesehen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung kommt zu einem anderen Ergebnis. Was sagt ihr aktueller Report? Von Christian Tretbar
- Kinderschutz Streit um erweitertes Führungszeugnis von Ehrenamtlichen Wer Schulkinder betreut, muss ein erweitertes Führungszeugnis haben. Auch Ausnahmeregelungen für pensionierte Lehrer soll es nicht mehr geben. Einige Helfer ärgert das nun. Von Saara Wendisch
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- Landeseigene Grundstücke im Fokus Wowereit will 5000 neue Studentenwohnungen bauen lassen Berlin verfügt über 9500 restlos ausgebuchte Plätze in Studentenwohnheimen, die durchschnittliche Wartezeit liegt bei 40 Monaten. Jetzt hat der Regierende Bürgermeister ein Machtwort gesprochen. Von Ralf Schönball
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- Berlin Die Stadt sucht 750 neue Lehrer
Berliner Zeitung: Alexanderplatz Das Ende von Klein-Manhattan Über viele Jahre wurde die Idee von einem Klein-Manhattan am Alexanderplatz künstlich am Leben erhalten. Doch außer dem US-Unternehmen Hines will derzeit kein anderer Investor ein Hochhaus bauen.
- Debatte um den Alexanderplatz „Im Grunde ist der Plan nicht umsetzbar“ Sie hat die Hochhausplanung für den Alexanderplatz von ihrem Amtsvorgänger Hans Stimmann geerbt, jetzt will Senatsbaudirektorin Regula Lüscher darüber diskutieren, wie sich das 20 Jahre alte Konzept verändern lässt. Grund: Der Zeitpunkt für eine Umplanung sei günstig wie nie.
- Wohnen in Berlin 5000 neue Wohnungen für Studenten Beinahe tausend Studenten warten in Berlin derzeit auf eine Unterkunft. Nun sollen bis zu 5000 neue Wohnungen gebaut werden, die Grundstücke dafür überlässt das Land dem Studentenwerk kostenlos. Nur wo? Von Jan Thomsen.
- Humboldt-Universität Berlin Studenten stören de Maizière-Auftritt Eigentlich wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwochabend an der Berliner Humboldt-Universität einen Vortrag zur Bundeswehr halten. Doch er kam gar nicht zu Wort, weil mehrere Dutzend Studenten die Veranstaltung störten.
- Debatte um den Alexanderplatz „Im Grunde ist der Plan nicht umsetzbar“ Sie hat die Hochhausplanung für den Alexanderplatz von ihrem Amtsvorgänger Hans Stimmann geerbt, jetzt will Senatsbaudirektorin Regula Lüscher darüber diskutieren, wie sich das 20 Jahre alte Konzept verändern lässt. Grund: Der Zeitpunkt für eine Umplanung sei günstig wie nie.
- Wohnen in Berlin 5000 neue Wohnungen für Studenten Beinahe tausend Studenten warten in Berlin derzeit auf eine Unterkunft. Nun sollen bis zu 5000 neue Wohnungen gebaut werden, die Grundstücke dafür überlässt das Land dem Studentenwerk kostenlos. Nur wo? Von Jan Thomsen.
- Humboldt-Universität Berlin Studenten stören de Maizière-Auftritt Eigentlich wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwochabend an der Berliner Humboldt-Universität einen Vortrag zur Bundeswehr halten. Doch er kam gar nicht zu Wort, weil mehrere Dutzend Studenten die Veranstaltung störten.
Berliner Morgenpost: Aufsichtsratschef Platzeck erteilt Rückkehr der BER-Architekten klare Absage Matthias Platzeck hatte Sorge, das Unternehmen BER könne sich pulverisieren. Nun setzt er auf Hartmut Mehdorn, schließt eine Rückkehr der Architekten aus, eine Diskussion über Tegel aber nicht.
- Universum-Verlag FDP-Firma erhält Aufträge in Millionenhöhe vom Bund Mehrere Ministerien und Behörden haben bei einem Verlag, an dem die FDP große Anteile hält, Klein- und Großbestellungen im sechsstelligen Bereich aufgegeben. Die Linkspartei spricht von Korruption
- Berlin-Weißensee Anwohner wollen Wohnheim für Straftäter verhindern Ein Wohnheim für psychisch kranke Straftäter soll in Weißensee eröffnen. Eine Anwohner-Klage könnte sich auf weitere Wohnprojekte auswirken
- Hochschulen Berlin will 5000 Wohnheimplätze für Studenten schaffen Das Land Berlin wird Grundstücke in der Nähe der Universitäten bereitstellen, damit das Studentenwerk günstig Wohnheime bauen kann. Das wäre ein Plus von fast 50 Prozent. Von Christina Brüning (Abo)
- Pannenflughafen Piraten überarbeiten Bürger-Plattform zum BER-Debakel Im Januar stellte die Berliner Piratenfraktion ein Portal vor, das Dokumente zum neuen Flughafen sammelt und zugänglich macht. Jetzt wurden Bedienbarkeit und Durchsuchbarkeit der Plattform verbessert
- Universum-Verlag FDP-Firma erhält Aufträge in Millionenhöhe vom Bund Mehrere Ministerien und Behörden haben bei einem Verlag, an dem die FDP große Anteile hält, Klein- und Großbestellungen im sechsstelligen Bereich aufgegeben. Die Linkspartei spricht von Korruption
- Berlin-Weißensee Anwohner wollen Wohnheim für Straftäter verhindern Ein Wohnheim für psychisch kranke Straftäter soll in Weißensee eröffnen. Eine Anwohner-Klage könnte sich auf weitere Wohnprojekte auswirken
- Hochschulen Berlin will 5000 Wohnheimplätze für Studenten schaffen Das Land Berlin wird Grundstücke in der Nähe der Universitäten bereitstellen, damit das Studentenwerk günstig Wohnheime bauen kann. Das wäre ein Plus von fast 50 Prozent. Von Christina Brüning (Abo)
- Pannenflughafen Piraten überarbeiten Bürger-Plattform zum BER-Debakel Im Januar stellte die Berliner Piratenfraktion ein Portal vor, das Dokumente zum neuen Flughafen sammelt und zugänglich macht. Jetzt wurden Bedienbarkeit und Durchsuchbarkeit der Plattform verbessert
Mittwoch, 10. April 2013
taz: Streit in der SPD Linke Parteifreunde Als roter Rambo ist Ralf Stegner in der SPD bekannt. Nun hat er einen linken „Berliner Kreis“ gegründet, verärgert Genossen und bereitet einen Karrieresprung vor. von Paul Wrusch
- Pleitewelle bei Solarindustrie Partielle Sonnenfinsternis Solarindustrie leidet in der Region Berlin-Brandenburg unter Insolvenzen und Stellenabbau von Hannes Koch
- Widerstand gegen Zwangsräumung Protest muss das Feld räumen Zum zweiten Mal versuchen Linke eine Zwangsräumung in Reinickendorf zu verhindern – diesmal vergebens. Der 67-jährigen Mieterin droht die Obdachlosigkeit. von Konrad Litschko
- Bericht über Verfassungsschutz Folgenlos geschreddert? Verfassungsschutz hat seine geschredderten Akten rekonstruiert. Ein NSU-Bezug sei nicht ersichtlich, heißt es in einem Bericht. Senator will Affäre nun abschließen. von Konrad Litschko
- Pleitewelle bei Solarindustrie Partielle Sonnenfinsternis Solarindustrie leidet in der Region Berlin-Brandenburg unter Insolvenzen und Stellenabbau von Hannes Koch
- Widerstand gegen Zwangsräumung Protest muss das Feld räumen Zum zweiten Mal versuchen Linke eine Zwangsräumung in Reinickendorf zu verhindern – diesmal vergebens. Der 67-jährigen Mieterin droht die Obdachlosigkeit. von Konrad Litschko
- Bericht über Verfassungsschutz Folgenlos geschreddert? Verfassungsschutz hat seine geschredderten Akten rekonstruiert. Ein NSU-Bezug sei nicht ersichtlich, heißt es in einem Bericht. Senator will Affäre nun abschließen. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Gläserne Politiker Wie das Beispiel Frankreich in Deutschland gesehen wird In Frankreich sollen Politiker ihre Vermögensverhältnisse offenlegen. Wie kommt das in Deutschland an – und wie steht es hierzulande um die Transparenz? Von Christian Tretbar
- Politik Ein Fan der Kanzlerin Wie der DGB-Chef die SPD verwirrt Von Hans Monath
- Berlin BVG und S-Bahn erhöhen Preise Und auch Taxifahrten sollen mehr kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Protest Wenn die Stadt die Miete erhöht Die städtische Gesobau lässt drei Häuser in Pankow instand setzen und energetisch sanieren. Die Bewohner wollen sich mit hohen Mietsteigerungen nicht abfinden und gründen ein Protestbündnis. Von Tiemo Rink
- Berlin Wasservertrag: Neue Klage fraglich Linke und Piraten dafür, Grüne unentschlossen Von Stefan Jacobs
- REINICKENDORF Erfolgreiche Zwangsräumung
- Berlin soll fahrradfreundlicher werden Der Senat will 40 Kilometer neue Radwege schaffen Mehr Geld für Radfahrstreifen, mehr Stellplätze, ein autofreies Wohnviertel auf dem Tempelhofer Feld: Senator Müller will Berlin fahrradfreundlicher machen – doch noch fehlt ihm das Geld für seine Ideen. Von Stefan Jacobs
- Berlin 1,4 Milliarden für besseres Stromnetz Vattenfall plant Ausbau und will Betreiber bleiben Von Stefan Jacobs
- ZUKUNFTSIDEEN Wohnungsbau XXL in TXL? Tagesspiegel lädt zu Diskussion ein
- Politik Ein Fan der Kanzlerin Wie der DGB-Chef die SPD verwirrt Von Hans Monath
- Berlin BVG und S-Bahn erhöhen Preise Und auch Taxifahrten sollen mehr kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Protest Wenn die Stadt die Miete erhöht Die städtische Gesobau lässt drei Häuser in Pankow instand setzen und energetisch sanieren. Die Bewohner wollen sich mit hohen Mietsteigerungen nicht abfinden und gründen ein Protestbündnis. Von Tiemo Rink
- Berlin Wasservertrag: Neue Klage fraglich Linke und Piraten dafür, Grüne unentschlossen Von Stefan Jacobs
- REINICKENDORF Erfolgreiche Zwangsräumung
- Berlin soll fahrradfreundlicher werden Der Senat will 40 Kilometer neue Radwege schaffen Mehr Geld für Radfahrstreifen, mehr Stellplätze, ein autofreies Wohnviertel auf dem Tempelhofer Feld: Senator Müller will Berlin fahrradfreundlicher machen – doch noch fehlt ihm das Geld für seine Ideen. Von Stefan Jacobs
- Berlin 1,4 Milliarden für besseres Stromnetz Vattenfall plant Ausbau und will Betreiber bleiben Von Stefan Jacobs
- ZUKUNFTSIDEEN Wohnungsbau XXL in TXL? Tagesspiegel lädt zu Diskussion ein
Berliner Zeitung: NSU Untersuchungsausschuss Fragwürdige Rolle des Verfassungsschutzes Die Untersuchungsausschüsse in Berlin und Erfurt gehen Hinweisen darauf nach, dass der Geheimdienst damals viel dichter an Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt dran war als bislang bekannt. Von Andreas Förster.
- Energiewende Endlager Altmaier Einigung über Endlager-Verfahren Bund und Länder haben sich am Dienstag auf ein Verfahren für die Suche nach einem Atommüll-Endlager verständigt. Das teilte Bundesumweltminister Peter Altmaier mit. Ein Kernpunkt ist die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission.
- Berliner Stromnetz Big Player Vattenfall will Berlin behalten Vattenfall will 1,4 Milliarden ins Berliner Stromnetz investieren. Und es natürlich am liebsten behalten. Es geht um Milliardenbeträge. Nicht nur bei Zukunftsinvestitionen, sondern allein schon bei der reinen Bestandserhaltung. Von Jan Thomsen.
- Stickstoffdioxid Senat prüft Tempo 30 auf Hauptstraßen In der Berliner Luft sind trotz Umweltzone zu viele Schadstoffe. Nicht nur Feinstaub ist ein Problem, auch der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird deutlich überschritten. Ein Tempolimit auf hochbelasteten Hauptstraßen könnte die Emissionen verringern.
- Energiewende Endlager Altmaier Einigung über Endlager-Verfahren Bund und Länder haben sich am Dienstag auf ein Verfahren für die Suche nach einem Atommüll-Endlager verständigt. Das teilte Bundesumweltminister Peter Altmaier mit. Ein Kernpunkt ist die Einrichtung einer Bund-Länder-Kommission.
- Berliner Stromnetz Big Player Vattenfall will Berlin behalten Vattenfall will 1,4 Milliarden ins Berliner Stromnetz investieren. Und es natürlich am liebsten behalten. Es geht um Milliardenbeträge. Nicht nur bei Zukunftsinvestitionen, sondern allein schon bei der reinen Bestandserhaltung. Von Jan Thomsen.
- Stickstoffdioxid Senat prüft Tempo 30 auf Hauptstraßen In der Berliner Luft sind trotz Umweltzone zu viele Schadstoffe. Nicht nur Feinstaub ist ein Problem, auch der Grenzwert für Stickstoffdioxid wird deutlich überschritten. Ein Tempolimit auf hochbelasteten Hauptstraßen könnte die Emissionen verringern.
Berliner Morgenpost: Forsa-Umfrage Familienpolitik geht an den Wünschen der Deutschen vorbei Laut einer neuen Studie mangelt es bundesweit weiter an Kita-Plätzen und flexibleren Arbeitszeitmodellen. Das trifft auch Berliner Familien
- Langer Winter Schmutziges Berlin wird erst verspätet sauber Erst jetzt, bei Plusgeraden kann die Berliner Stadtreinigung die Massen an Streugut entfernen. Es wurden bereits 31.000 Tonnen Dreck aufgekehrt, deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Von Paulina Czienskowski (Abo)
- Radikales Netzwerk Neonazis in Gefängnissen kontaktierten NSU-Umfeld Die Mitglieder des aufgeflogenen rechtsradikalen Netzwerks in deutschen Gefängnissen nahmen offenbar Kontakt zum Umfeld der NSU-Terroristen auf. Das geht aus sichergestelltem Beweismaterial hervor.
- Statistik Berliner Polizei klärt rund 43 Prozent der Unfallfluchten auf Mehr als 130.000 Mal krachte es im Jahr 2012 auf Berlins Straßen. Bei mehr als jedem vierten Crash kam es laut Innenverwaltung zur Unfallflucht. In einigen Bezirken häufen sich solche Vorfälle. (Abo)
- Wegen Privatisierung Linke und Piraten wollen Klage gegen Berliner Wasserverträge Von einer Partei hängt es ab, ob die Opposition eine gemeinsame Organklage vor dem Verfassungsgericht anstrengt. Doch die Berliner Grünen wollen nicht. Zu viele juristische Fragen seien offen. Von Christina Brüning (Abo)
- Langer Winter Schmutziges Berlin wird erst verspätet sauber Erst jetzt, bei Plusgeraden kann die Berliner Stadtreinigung die Massen an Streugut entfernen. Es wurden bereits 31.000 Tonnen Dreck aufgekehrt, deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Von Paulina Czienskowski (Abo)
- Radikales Netzwerk Neonazis in Gefängnissen kontaktierten NSU-Umfeld Die Mitglieder des aufgeflogenen rechtsradikalen Netzwerks in deutschen Gefängnissen nahmen offenbar Kontakt zum Umfeld der NSU-Terroristen auf. Das geht aus sichergestelltem Beweismaterial hervor.
- Statistik Berliner Polizei klärt rund 43 Prozent der Unfallfluchten auf Mehr als 130.000 Mal krachte es im Jahr 2012 auf Berlins Straßen. Bei mehr als jedem vierten Crash kam es laut Innenverwaltung zur Unfallflucht. In einigen Bezirken häufen sich solche Vorfälle. (Abo)
- Wegen Privatisierung Linke und Piraten wollen Klage gegen Berliner Wasserverträge Von einer Partei hängt es ab, ob die Opposition eine gemeinsame Organklage vor dem Verfassungsgericht anstrengt. Doch die Berliner Grünen wollen nicht. Zu viele juristische Fragen seien offen. Von Christina Brüning (Abo)
Dienstag, 9. April 2013
taz: OBDACH Senat flieht vor der Wohnungsfrage Immer mehr Asylsuchende kommen nach Berlin und landen in immer größeren Sammelunterkünften. Selbst die Erstaufnahmestelle Motardstraße könnte nun ausgebaut werden. von Plutonia Plarre / Konrad Litschko
- Soziale Stadt Mieter hauen auf den Putz Bewohner von Häusern der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau wehren sich gegen teure Sanierung. Ihre Mieten sollen kräftig steigen – teilweise auf das Doppelte.
- Soziale Stadt Mieter hauen auf den Putz Bewohner von Häusern der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau wehren sich gegen teure Sanierung. Ihre Mieten sollen kräftig steigen – teilweise auf das Doppelte.
Tagesspiegel: Onur U. nun in Berlin Hauptverdächtiger im Fall Jonny K. stellt sich Im Fall des ermordeten Jonny K. stellt sich nun der sechste Tatverdächtige - Onur U. Nach der Tat war er in die Türkei geflohen. Im Mai soll nun der Prozess beginnen. Von Jörn Hasselmann
- Steueroasen Steinbrück gegen Steuer-Dumping in Europa Der SPD-Kanzlerkandidat will im Fall eines Wahlsiegs Konflikte mit Ländern, die Dumpingangebote für Unternehmen und Steuerpflichtige bereithalten, offen austragen. Derweil wächst der Druck auf Österreich, ähnlich wie Luxemburg das Bankgeheimnis zu lockern. Von Hans Monath, Albrecht Meier
- Berlin Staatsbürger gesucht Der Senat will Migranten mit einer Kampagne überzeugen, Deutsche zu werden. Von Sabine Beikler
- Jobcenter in der Kritik Gutachten vermisst gesamtstädtisches Konzept Studie kritisiert die Leistungsvergabe durch die Bezirke. Außerdem fehle es an einer Steuerung durch den Senat. Sozialsenatorin Dilek Kolat will diese Aufgabe jetzt übernehmen. Von Sigrid Kneist
- Berlin CDU will den Liegenschaftsfonds lieber behalten Union widerspricht der SPD und legt ein eigenes Konzept für den Umgang mit landeseigenen Grundstücken vor. Immobilien sollen nach stadtpolitischen Zielen sortiert und die Vermarktung von Flächen beschleunigt werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Streit im Abgeordnetenhaus Staatssekretär steht offenbar zu Gothia Burschenschafter Michael Büge steht weiter in der Kritik - in der Landespolitik glauben einige, er wird die rechte Verbindung nicht verlassen. Von Hannes Heine
- SEINE PROJEKTE Der fleißige Bauherr Maik Uwe Hinkel
- Berlin SEK-Einsatz in besetzter Schule empört linke Szene Am Sonntag stürmten Beamte Gebäude in Kreuzberg, weil sich Verdächtige dort verschanzten. Dies erlebten auch Asylbewerber mit.
- DER ANWALT Mauerschützen, Bankenskandal, Wettbetrug – und jetzt Onur U.
- BER und Tegel im Parallelbetrieb? Mehdorns Plan für Tegel könnte aufgehen Was zuerst wie ein Hirngespinst Mehdorns klang, ist keins: Laut eines Gutachtens wäre der Weiterbetrieb des Flughafens Tegel auch nach der Eröffnung des BER umsetzbar. Von Thorsten Metzner
- Schule Lehrer drohen mit Streik an MSA-Tagen
- Steueroasen Steinbrück gegen Steuer-Dumping in Europa Der SPD-Kanzlerkandidat will im Fall eines Wahlsiegs Konflikte mit Ländern, die Dumpingangebote für Unternehmen und Steuerpflichtige bereithalten, offen austragen. Derweil wächst der Druck auf Österreich, ähnlich wie Luxemburg das Bankgeheimnis zu lockern. Von Hans Monath, Albrecht Meier
- Berlin Staatsbürger gesucht Der Senat will Migranten mit einer Kampagne überzeugen, Deutsche zu werden. Von Sabine Beikler
- Jobcenter in der Kritik Gutachten vermisst gesamtstädtisches Konzept Studie kritisiert die Leistungsvergabe durch die Bezirke. Außerdem fehle es an einer Steuerung durch den Senat. Sozialsenatorin Dilek Kolat will diese Aufgabe jetzt übernehmen. Von Sigrid Kneist
- Berlin CDU will den Liegenschaftsfonds lieber behalten Union widerspricht der SPD und legt ein eigenes Konzept für den Umgang mit landeseigenen Grundstücken vor. Immobilien sollen nach stadtpolitischen Zielen sortiert und die Vermarktung von Flächen beschleunigt werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Streit im Abgeordnetenhaus Staatssekretär steht offenbar zu Gothia Burschenschafter Michael Büge steht weiter in der Kritik - in der Landespolitik glauben einige, er wird die rechte Verbindung nicht verlassen. Von Hannes Heine
- SEINE PROJEKTE Der fleißige Bauherr Maik Uwe Hinkel
- Berlin SEK-Einsatz in besetzter Schule empört linke Szene Am Sonntag stürmten Beamte Gebäude in Kreuzberg, weil sich Verdächtige dort verschanzten. Dies erlebten auch Asylbewerber mit.
- DER ANWALT Mauerschützen, Bankenskandal, Wettbetrug – und jetzt Onur U.
- BER und Tegel im Parallelbetrieb? Mehdorns Plan für Tegel könnte aufgehen Was zuerst wie ein Hirngespinst Mehdorns klang, ist keins: Laut eines Gutachtens wäre der Weiterbetrieb des Flughafens Tegel auch nach der Eröffnung des BER umsetzbar. Von Thorsten Metzner
- Schule Lehrer drohen mit Streik an MSA-Tagen
Berliner Zeitung: East Side Gallery Mauer-Investor weist Stasi-Vorwürfe zurück Er ist derzeit Berlins bekanntester Investor - und er ist jetzt auch Stasi-Vorwürfen konfrontiert. Maik Uwe Hinkels Anwalt spricht von einer Schmutzkampagne. Das Bündnis gegen den Mauerabriss plant eine neue Protestaktion.
- Fall Jonny K. Onur U. - vom Flughafen in den Knast Im Fall Jonny K. stellt sich auch der letzte Verdächtige. Onur U. wird gleich nach seiner Rückkehr aus der Türkei auf dem Flughafen Tegel verhaftet. Sein Anwalt teilt mit, Onur U. hoffe, „nicht für etwas zur Verantwortung gezogen zu werden, das er nicht getan hat“. Von Elmar Schütze.
- Flughafen Tegel Berlin Gutachter: Tegel kann offen bleiben Experten des Bundestags halten den Weiterbetrieb des Berliner Flughafens vorerst für zulässig. Doch es gibt Widerspruch: Genauso wie die Lufthansa finden die Gesellschafter zwei Flughäfen für Berlin unsinnig. Von Peter Neumann.
- Wohnen in Berlin In Pankow rebellieren die Mieter Die Gesobau hat in Berlin 40.000 Wohnungen. In Pankow sollen nun einige Häuser modernisiert werden. Die Bewohner sind ob der angekündigten Miet-Erhöhungen erbost. Von Stefan Strauß
- Fall Jonny K. Onur U. - vom Flughafen in den Knast Im Fall Jonny K. stellt sich auch der letzte Verdächtige. Onur U. wird gleich nach seiner Rückkehr aus der Türkei auf dem Flughafen Tegel verhaftet. Sein Anwalt teilt mit, Onur U. hoffe, „nicht für etwas zur Verantwortung gezogen zu werden, das er nicht getan hat“. Von Elmar Schütze.
- Flughafen Tegel Berlin Gutachter: Tegel kann offen bleiben Experten des Bundestags halten den Weiterbetrieb des Berliner Flughafens vorerst für zulässig. Doch es gibt Widerspruch: Genauso wie die Lufthansa finden die Gesellschafter zwei Flughäfen für Berlin unsinnig. Von Peter Neumann.
- Wohnen in Berlin In Pankow rebellieren die Mieter Die Gesobau hat in Berlin 40.000 Wohnungen. In Pankow sollen nun einige Häuser modernisiert werden. Die Bewohner sind ob der angekündigten Miet-Erhöhungen erbost. Von Stefan Strauß
Berliner Morgenpost: Immobilienmarkt Berlinern drohen Mieten wie in München – Investoren freut es Dem "City Report" zufolge wird sich das Mietniveau in Berlin in den kommenden vier bis fünf Jahren dem in Hamburg oder München annähern (Abo)
- Schredderaffäre In rekonstruierten Akten gibt es doch NSU-Hinweise Dem Berliner Verfassungsschutz ist es gelungen, einen Teil der geschredderten Neonazi-Akten wieder zusammenzusetzen. Die Innenverwaltung erklärt die Aufarbeitung nun für abgeschlossen. Von Christina Brüning (Abo)
- Gutachten Jetzt hat der Flughafen Tegel seine letzte Chance Die FDP verlangt eine Debatte über den Vorschlag der Bundestagsjuristen, Tegel nach Eröffnung des BER nicht gleich zu schließen. Flughafengesellschaft und Berliner CDU zeigen sich offen. Von Joachim Fahrun und Viktoria Solms
- Finanzen Berliner Bezirke wollen 2014 wieder mehr Geld vom Senat Zwar haben die Bezirke 2012 mit einem Millionen-Plus abgeschlossen. Das Geld sei aber längst verplant, beklagt der Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf - und fordert Unterstützung von Nußbaum.
- Bilanz Der Winter war für Berlins Obdachlose verheerend Etwa 2000 Berliner leben auf der Straße. Der harte Winter hat gezeigt, wie wichtig Notunterkünfte sind. Es gibt zu wenige Plätze. Doch die Einrichtungen rüsten auf - sie wollen näher zu den Menschen. Von Roxane Meger (Abo)
- Schredderaffäre In rekonstruierten Akten gibt es doch NSU-Hinweise Dem Berliner Verfassungsschutz ist es gelungen, einen Teil der geschredderten Neonazi-Akten wieder zusammenzusetzen. Die Innenverwaltung erklärt die Aufarbeitung nun für abgeschlossen. Von Christina Brüning (Abo)
- Gutachten Jetzt hat der Flughafen Tegel seine letzte Chance Die FDP verlangt eine Debatte über den Vorschlag der Bundestagsjuristen, Tegel nach Eröffnung des BER nicht gleich zu schließen. Flughafengesellschaft und Berliner CDU zeigen sich offen. Von Joachim Fahrun und Viktoria Solms
- Finanzen Berliner Bezirke wollen 2014 wieder mehr Geld vom Senat Zwar haben die Bezirke 2012 mit einem Millionen-Plus abgeschlossen. Das Geld sei aber längst verplant, beklagt der Bürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf - und fordert Unterstützung von Nußbaum.
- Bilanz Der Winter war für Berlins Obdachlose verheerend Etwa 2000 Berliner leben auf der Straße. Der harte Winter hat gezeigt, wie wichtig Notunterkünfte sind. Es gibt zu wenige Plätze. Doch die Einrichtungen rüsten auf - sie wollen näher zu den Menschen. Von Roxane Meger (Abo)
Montag, 8. April 2013
taz: ASYL Mit der Waffe im Anschlag geweckt Auf der Suche nach einem Verdächtigen stürmt die Polizei die von Flüchtlingen genutzte Schule in Kreuzberg. Heftige Kritik an Vorgehensweise. von Sebastian Puschner, Alke Wierth
- Stasivorwürfe gegen Investor Neues vom Mauerkampf Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ druckt Stasi-Vorwürfe gegen Investor Hinkel, der am Todesstreifen ein Luxushochhaus bauen will. Senat in der Kritik. von Sebastian Puschner
- Trauer in Neukölln Eine Demonstration der offenen Fragen Rund 600 Menschen gedachten am Samstag auf den Straßen von Neukölln des vor einem Jahr getöteten Burak B. Der Todesschütze ist bis heute nicht ermittelt. von Alke Wierth
- Nach Moscheeprotest Femen spaltet Feminismus Bei einer Diskussion mit der Frauenrechtsgruppe Femen fliegen die Fetzen. Selbst „Faschismus“ werfen andere Frauen den Protestlerinnen vor. Lob gibt es aber auch. von Charlotte Langenkamp
- Stasivorwürfe gegen Investor Neues vom Mauerkampf Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ druckt Stasi-Vorwürfe gegen Investor Hinkel, der am Todesstreifen ein Luxushochhaus bauen will. Senat in der Kritik. von Sebastian Puschner
- Trauer in Neukölln Eine Demonstration der offenen Fragen Rund 600 Menschen gedachten am Samstag auf den Straßen von Neukölln des vor einem Jahr getöteten Burak B. Der Todesschütze ist bis heute nicht ermittelt. von Alke Wierth
- Nach Moscheeprotest Femen spaltet Feminismus Bei einer Diskussion mit der Frauenrechtsgruppe Femen fliegen die Fetzen. Selbst „Faschismus“ werfen andere Frauen den Protestlerinnen vor. Lob gibt es aber auch. von Charlotte Langenkamp
Wenn es in Berlin um Sicherheit geht, dann steht nicht mehr der 1. Mai im Mittelpunkt. Stattdessen sollte die steigende Zahl der Wohnungseinbrüche Polizei und Politik zum Handeln bringen. Wir sehen euch, wir kriegen euch - dieses Signal ist notwendig. Von Gerd Nowakowski
- Rot-Grüne Steuerpläne Wen treffen die Steuererhöhungen? Falls sie die Wahl gewinnen, wollen SPD und Grüne eine „gerechtere Gesellschaft“ formen. Die gibt es nicht umsonst. Wer wird zahlen? Von Antje Sirleschtov
- Nachruf auf Ottmar Schreiner Gerhard Schröders schärfster Kritiker
- Rot-Grüne Steuerpläne Wen treffen die Steuererhöhungen? Falls sie die Wahl gewinnen, wollen SPD und Grüne eine „gerechtere Gesellschaft“ formen. Die gibt es nicht umsonst. Wer wird zahlen? Von Antje Sirleschtov
- Nachruf auf Ottmar Schreiner Gerhard Schröders schärfster Kritiker
Ottmar Schreiners Tod löste am Wochenende in allen Parteien Betroffenheit aus. SPD-Chef Sigmar Gabriel würdigte Schreiner als „engagierten und großen Kämpfer für Arbeitnehmerrechte“. Von Cordula Eubel
- Politik „Deutschland braucht einen Mindestlohn“ Wirtschaftsweiser: 8,50 Euro sind vertretbar
- Berlin Mit Handzetteln gegen Verbrecherbanden Innensenator will, dass sich Berliner sicherer fühlen. Zahl der Einbrüche ist aber noch immer hoch. Von Tanja Buntrock
- Berlin Der Beginn des Erinnerns Im Jahr 1996 wurden in Kreuzberg die ersten Berliner Stolpersteine verlegt. Schmierereien wie jüngst in Friedenau können das Projekt nicht bremsen. Von Julia Nikschick
- Exklusiv Ateliers raus, Amtszimmer rein 40 Künstler sollen zwei Gebäude in Wilmersdorf räumen. Der Bezirk plant Büros – und erntet Protest. Von Cay Dobberke
- SONNTAGS um vier Gott zu Gast am Wassertisch Christen kämpfen gegen Privatisierung. Von Claudia Keller
- Mehdorn und die Architekten BER-Klage ruht vorläufig Die alten, neuen BER-Architekten: Die eingeleitete Klage des Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner wird ruhen gelassen und ein Comeback der BER-Architekten steht nun nichts mehr im Weg - für Matthias Platzeck geht es um seine politische Zukunft. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Stasi-Vorwürfe gegen Investor an der Mauer Maik Uwe Hinkel weist Anschuldigungen zurück. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Studentenheime: Krisen-Gipfel bei Wowereit Lange Wartelisten, zu wenig bezahlbare Zimmer: Das Land will nun bauen – auch auf eigenem Grund. Von Ralf Schönball
- Wohnungsmarkt in Berlin Senat will Verkauf von Mietwohnungen einschränken Wenn Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, folgen oft teure Modernisierungen, drastische Mieterhöhungen und Verdrängung von Mietern. Grüne und Linke wollen schon lange dagegen vorgehen. Nun lenkt auch die rot-schwarze Landesregierung ein. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin-Kreuzberg SEK stürmt besetzte Schule Die besetzte Schule in der Ohlauer Straße ist am Sonntag von einem Spezialeinsatzkommando gestürmt worden - Asylbewerber und Aktivisten der linken Szene hatten sich dort barrikadiert. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Mit Handzetteln gegen Verbrecherbanden Innensenator will, dass sich Berliner sicherer fühlen. Zahl der Einbrüche ist aber noch immer hoch. Von Tanja Buntrock
- Berlin Der Beginn des Erinnerns Im Jahr 1996 wurden in Kreuzberg die ersten Berliner Stolpersteine verlegt. Schmierereien wie jüngst in Friedenau können das Projekt nicht bremsen. Von Julia Nikschick
- Exklusiv Ateliers raus, Amtszimmer rein 40 Künstler sollen zwei Gebäude in Wilmersdorf räumen. Der Bezirk plant Büros – und erntet Protest. Von Cay Dobberke
- SONNTAGS um vier Gott zu Gast am Wassertisch Christen kämpfen gegen Privatisierung. Von Claudia Keller
- Mehdorn und die Architekten BER-Klage ruht vorläufig Die alten, neuen BER-Architekten: Die eingeleitete Klage des Architekturbüros Gerkan, Marg und Partner wird ruhen gelassen und ein Comeback der BER-Architekten steht nun nichts mehr im Weg - für Matthias Platzeck geht es um seine politische Zukunft. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Stasi-Vorwürfe gegen Investor an der Mauer Maik Uwe Hinkel weist Anschuldigungen zurück. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Studentenheime: Krisen-Gipfel bei Wowereit Lange Wartelisten, zu wenig bezahlbare Zimmer: Das Land will nun bauen – auch auf eigenem Grund. Von Ralf Schönball
- Wohnungsmarkt in Berlin Senat will Verkauf von Mietwohnungen einschränken Wenn Miet- in Eigentumswohnungen umgewandelt werden, folgen oft teure Modernisierungen, drastische Mieterhöhungen und Verdrängung von Mietern. Grüne und Linke wollen schon lange dagegen vorgehen. Nun lenkt auch die rot-schwarze Landesregierung ein. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin-Kreuzberg SEK stürmt besetzte Schule Die besetzte Schule in der Ohlauer Straße ist am Sonntag von einem Spezialeinsatzkommando gestürmt worden - Asylbewerber und Aktivisten der linken Szene hatten sich dort barrikadiert. Von Jörn Hasselmann
Berliner Zeitung: Hochhausplanung am Alexanderplatz „Jetzt wäre der richtige Moment“ Der ehemalige Senatsbaudirektor Hans Stimmann wirbt für eine Korrektur der Hochhausplanung am Alexanderplatz. Im Interview erklärt er, warum der Alexanderplatz anders als der Potsdamer Platz nie fertig geworden ist.
- Hartz IV Jobcenter will kranke Hartz IV-Empfänger schärfer kontrollieren Hartz-IV-Empfänger, die häufiger krank sind, müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf schärfere Kontrollen der Jobcenter gefasst machen. Künftig kann das Jobcenter wohl Atteste fordern und Leistungen kürzen, wenn es glaubt, dass eine Krankheit nur vorgeschoben ist
- BER-Architekt soll wiederkommen Flughafen und Gerkan lassen Rechtsstreit ruhen Der neue Flughafenchef Mehdorn will den Hauptstadtflughafen so schnell wie möglich eröffnen. Dafür geht er auch ungewohnte Schritte. Am Montag geht es noch einmal um den Weiterbetrieb von Tegel.
- Hartz IV Jobcenter will kranke Hartz IV-Empfänger schärfer kontrollieren Hartz-IV-Empfänger, die häufiger krank sind, müssen sich einem Zeitungsbericht zufolge auf schärfere Kontrollen der Jobcenter gefasst machen. Künftig kann das Jobcenter wohl Atteste fordern und Leistungen kürzen, wenn es glaubt, dass eine Krankheit nur vorgeschoben ist
- BER-Architekt soll wiederkommen Flughafen und Gerkan lassen Rechtsstreit ruhen Der neue Flughafenchef Mehdorn will den Hauptstadtflughafen so schnell wie möglich eröffnen. Dafür geht er auch ungewohnte Schritte. Am Montag geht es noch einmal um den Weiterbetrieb von Tegel.
Berliner Morgenpost: Arbeitsmarkt Berliner Jobcenter haben Hartz-IV-Vergabe nicht im Griff Eine Studie stellt verheerende Mängel in Berlins Jobcentern bei der Vergabe von Hartz-IV-Leistungen fest.
- Kommentar Kein Wille zur Zusammenarbeit bei Berliner Jobcentern Die Umsetzung der Hartz-IV-Regelung ist in Berlin auch neun Jahre nach der Umsetzung ein Desaster, findet Jens Anker. Er fordert Arbeitssenatorin Dilek Kolat zum raschen Handeln auf.
- Berlin-Kreuzberg SEK stürmt ehemalige Schule in Berlin-Kreuzberg Nach einer Messerattacke in einem Imbiss in der Ohlauer Straße musste das Spezialeinsatzkommando ausrücken. Die Täter hatten sich in einer ehemaligen Schule verschanzt. Auch eine Ramme kam zum Einsatz…
- BVG und S-Bahn Die S-Bahn und ihr kleines Winter-Chaos BVG und S-Bahn ziehen eine positive Bilanz der vergangenen Winter-Saison. Selbst der Fahrgastverband stellt der viel kritisierten S-Bahn ein positives Zeugnis aus – trotz aller negativer Schlagzeilen.
- Kommentar Kein Wille zur Zusammenarbeit bei Berliner Jobcentern Die Umsetzung der Hartz-IV-Regelung ist in Berlin auch neun Jahre nach der Umsetzung ein Desaster, findet Jens Anker. Er fordert Arbeitssenatorin Dilek Kolat zum raschen Handeln auf.
- Berlin-Kreuzberg SEK stürmt ehemalige Schule in Berlin-Kreuzberg Nach einer Messerattacke in einem Imbiss in der Ohlauer Straße musste das Spezialeinsatzkommando ausrücken. Die Täter hatten sich in einer ehemaligen Schule verschanzt. Auch eine Ramme kam zum Einsatz…
- BVG und S-Bahn Die S-Bahn und ihr kleines Winter-Chaos BVG und S-Bahn ziehen eine positive Bilanz der vergangenen Winter-Saison. Selbst der Fahrgastverband stellt der viel kritisierten S-Bahn ein positives Zeugnis aus – trotz aller negativer Schlagzeilen.
Urlaubsbedingt erscheint die nächste Aktuelle Presseschau am 8. April. Wir wünschen Ihnen angenehme Ostertage.
Ihre Internet-Redaktion der Berliner SPD
Donnerstag, 21. März 2013
taz: Mobilfunk-Überwachung Von wegen streng geheim Behörden sollen künftig Inhaber und PIN eines Handys abfragen können. Auch dann, wenn nur eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. von Svenja Bergt
- Berlins neuer Knast wird eröffnet Häftlinge hinter Glas Helle Zellen mit deutlich mehr Platz: Heute wird in Großbeeren die JVA Heidering eröffnet. Insassen aus Tegel wollen indes nicht die neue Männerhaftanstalt. von Plutonia Plarre
- Protest von Flüchtlingen in Berlin Auf der Suche nach Mitstreitern Die Flüchtlingsaktivisten vom Kreuzberger Oranienplatz beenden ihre bundesweite Protesttour mit einem Besuch in Spandau. von Konrad Litschko
- Fieser Eichenprozessionsspinner Senat rückt Raupen auf den Pelz Die Larven des Eichenprozessionsspinners sollen mit Bioziden getötet werden. BUND übt Kritik daran. von Charlotte Langenkamp
- Berlins neuer Knast wird eröffnet Häftlinge hinter Glas Helle Zellen mit deutlich mehr Platz: Heute wird in Großbeeren die JVA Heidering eröffnet. Insassen aus Tegel wollen indes nicht die neue Männerhaftanstalt. von Plutonia Plarre
- Protest von Flüchtlingen in Berlin Auf der Suche nach Mitstreitern Die Flüchtlingsaktivisten vom Kreuzberger Oranienplatz beenden ihre bundesweite Protesttour mit einem Besuch in Spandau. von Konrad Litschko
- Fieser Eichenprozessionsspinner Senat rückt Raupen auf den Pelz Die Larven des Eichenprozessionsspinners sollen mit Bioziden getötet werden. BUND übt Kritik daran. von Charlotte Langenkamp
Tagesspiegel: Zeitung Heute Rente: Minus im Westen – Plus im Osten Inflation frisst geringe Erhöhung in den alten Bundesländern auf / Leyen sieht dennoch Verbesserungen. Von Rainer Woratschka
- Politik Mörderische Umtriebe Wie viele Menschen haben Rechtsextreme getötet? Die offiziellen Zahlen stimmen nicht. Von Frank Jansen
- Ehrensache „Wir entfernen rechte Parolen – und nicht nur das“ Nico Schmolke macht auf rechte Strukturen in seinem Kiez aufmerksam. Dafür erhält er jetzt den Preis für Zivilcourage des Bezirks Treptow-Köpenick. Von Elisa Kremerskothen
- Soziales Engagement Wasser für alle: Berliner Demo für UN-Rechte Milliarden Menschen kommen nicht an Trinkwasser oder Sanitäranlagen. Am Welttag gibt es eine bundesweite Aktion – unterstützt von den Ärzten. Von Annette Kögel
- Stadtentwicklung Die Gas-Metropole Ilja Richter und andere Kämpfer für die alten Laternen sehen sich gestärkt: Ein Gutachter bescheinigt dem Licht historische Bedeutung. Von Cay Dobberke
- Berlin Die Bezirke schreiben schwarze Zahlen Nur Friedrichshain-Kreuzberg schloss den Haushalt 2012 mit einem Minus von 2,7 Millionen Euro ab. Finanzsenator: Effektivere Kontrolle von Sozialausgaben sparte Gelder in Millionenhöhe. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Jetzt doch mit Kuppel Geheimer Spender setzt dem Schloss eins drauf Ein Schloss ohne Kuppel? Gerade noch rechtzeitig wurde dieses Szenario abgewendet - ein Spender, der anonym bleiben will, sicherte die Millionen für den Bau der historisierenden Kuppel des Humboldtforums zu. Von Ralf Schönball
- Politik Mörderische Umtriebe Wie viele Menschen haben Rechtsextreme getötet? Die offiziellen Zahlen stimmen nicht. Von Frank Jansen
- Ehrensache „Wir entfernen rechte Parolen – und nicht nur das“ Nico Schmolke macht auf rechte Strukturen in seinem Kiez aufmerksam. Dafür erhält er jetzt den Preis für Zivilcourage des Bezirks Treptow-Köpenick. Von Elisa Kremerskothen
- Soziales Engagement Wasser für alle: Berliner Demo für UN-Rechte Milliarden Menschen kommen nicht an Trinkwasser oder Sanitäranlagen. Am Welttag gibt es eine bundesweite Aktion – unterstützt von den Ärzten. Von Annette Kögel
- Stadtentwicklung Die Gas-Metropole Ilja Richter und andere Kämpfer für die alten Laternen sehen sich gestärkt: Ein Gutachter bescheinigt dem Licht historische Bedeutung. Von Cay Dobberke
- Berlin Die Bezirke schreiben schwarze Zahlen Nur Friedrichshain-Kreuzberg schloss den Haushalt 2012 mit einem Minus von 2,7 Millionen Euro ab. Finanzsenator: Effektivere Kontrolle von Sozialausgaben sparte Gelder in Millionenhöhe. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Jetzt doch mit Kuppel Geheimer Spender setzt dem Schloss eins drauf Ein Schloss ohne Kuppel? Gerade noch rechtzeitig wurde dieses Szenario abgewendet - ein Spender, der anonym bleiben will, sicherte die Millionen für den Bau der historisierenden Kuppel des Humboldtforums zu. Von Ralf Schönball
- Berlin Pariser Metro fährt auf die S-Bahn ab Die staatliche RATP will den Ring übernehmen und wirbt schon mal für sich. Neue Züge hätte die Firma aber auch nicht. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Investor Hinkel erhielt Morddrohung Absender ist anonym Staatsschutz ermittelt. Von Thomas Loy
- Berlin Investor Hinkel erhielt Morddrohung Absender ist anonym Staatsschutz ermittelt. Von Thomas Loy
Berliner Zeitung: Altersbezüge Ostergeschenk für Rentner im Osten Die Altersbezüge in den neuen Bundesländern steigen zum 1. Juli um 3,29 Prozent. Im Westen gewinnen Senioren nur 0,25 Prozent hinzu - ihnen droht ein realer Kaufkraftverlust. Von Karl Doemens.
- Ausschreibung Bewerber stehen Schlange für die S-Bahn Acht Firmen haben sich für den Betrieb auf fünf Strecken der Berliner S-Bahn beworben. Nun hat sich Bombardier zu erkennen gegeben. Das Unternehmen setzt auf seine Erfahrung als Hersteller von Schienenfahrzeugen, muss aber mit namhafter Konkurrenz rechnen.
- S-Bahn Berlin Schwere Vorwürfe der Bahn gegen Bombardier Die Fronten im Streit um die technischen Probleme der Berliner S-Bahnzüge verhärten sich: Einem Medienbericht zufolge wirft die Deutsche Bahn Bombardier vor, Mängel an den Rädern und den Bremsen von 500 Zügen verschwiegen zu haben. Die fühlt sich arglistig getäuscht.
- Berliner Schloss Stadtschloss mit Kuppel Ein anonymer Spender hat offenbar die Anschubfinanzierung für eine historische Kuppel für das rekonstruierte Berliner Schloss in Aussicht gestellt. Von Uwe Aulich.
- Welttag gegen Rassismus Türkische Läden schließen in Berlin
- Ausschreibung Bewerber stehen Schlange für die S-Bahn Acht Firmen haben sich für den Betrieb auf fünf Strecken der Berliner S-Bahn beworben. Nun hat sich Bombardier zu erkennen gegeben. Das Unternehmen setzt auf seine Erfahrung als Hersteller von Schienenfahrzeugen, muss aber mit namhafter Konkurrenz rechnen.
- S-Bahn Berlin Schwere Vorwürfe der Bahn gegen Bombardier Die Fronten im Streit um die technischen Probleme der Berliner S-Bahnzüge verhärten sich: Einem Medienbericht zufolge wirft die Deutsche Bahn Bombardier vor, Mängel an den Rädern und den Bremsen von 500 Zügen verschwiegen zu haben. Die fühlt sich arglistig getäuscht.
- Berliner Schloss Stadtschloss mit Kuppel Ein anonymer Spender hat offenbar die Anschubfinanzierung für eine historische Kuppel für das rekonstruierte Berliner Schloss in Aussicht gestellt. Von Uwe Aulich.
- Welttag gegen Rassismus Türkische Läden schließen in Berlin
Berliner Morgenpost: Berliner Flughafen Flughafen Tegel könnte trotz des BER offen bleiben Die rechtlichen Rahmenbedingungen könnten laut einem Gutachten offenbar geändert werden. Doch es bleiben auch Bedenken
- Schädlinge Berlin behandelt Eichen vorbeugend gegen giftige Raupen Die Berliner Bezirke wollen die sich immer stärker ausbreitenden Eichenprozessionsspinner erstmals vorbeugend bekämpfen - mit einem Biozid. Naturschutzverbände waren vor ökologischen Gefahren
- Nahverkehr Berliner S-Bahn soll so pünktlich werden wie die Pariser Metro Der Berliner Senat hat ein Teilnetz der S-Bahn europaweit ausgeschrieben. Jetzt hat auch die französische RATP ihr Interesse angemeldet. Sie verspricht mehr Zuverlässigkeit und höhere Pünktlichkeit. Von Thomas Fülling (Abo)
- Bezirksfinanzen Nur Friedrichshain-Kreuzberg kommt nicht mit dem Geld aus Elf Berliner Bezirke sind 2012 mit ihrem Geld vom Land ausgekommen. Acht Bezirke haben sich mittlerweile sogar ein Polster erwirtschaftet (Abo)
- Baupläne Bezirksverordnete votieren gegen Häuser an East Side Gallery SPD, Grüne, Linke und Piraten sind sich einig. Sie wollen keine Bebauung des ehemaligen Todesstreifens im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei hat das Bezirksamt die Genehmigungen längst erteilt.
Mittwoch, 20. März 2013
taz: Austiegsprogramm für Rechte Exit vor dem Exit Die Ausstiegshilfe für Anhänger der rechten Szene muss wohl dichtmachen. Die Politik sagt. Kein Geld, geht nicht anders. Gutachter sagen: Klar geht das! von Andreas Speit
- FORUM STADTSPREE Berlin, die Mauer und das Mittelmeer Die East Side Gallery bleibt erst mal stehen, doch weiterhin wird heftig um die Zukunft des Spreeufers gestritten. Polizei hat Investor nicht gewarnt. von Sebastian Puschner
- NSU-Streit in Berlins Innenausschuss Jede Menge offene Fragen Die Opposition kritisiert Innensenator Henkels Aufarbeitung des NSU-Terrors scharf. Polizeipräsident Kandt: 15 Berliner Rechtsextreme untergetaucht. von Konrad Litschko
- FORUM STADTSPREE Berlin, die Mauer und das Mittelmeer Die East Side Gallery bleibt erst mal stehen, doch weiterhin wird heftig um die Zukunft des Spreeufers gestritten. Polizei hat Investor nicht gewarnt. von Sebastian Puschner
- NSU-Streit in Berlins Innenausschuss Jede Menge offene Fragen Die Opposition kritisiert Innensenator Henkels Aufarbeitung des NSU-Terrors scharf. Polizeipräsident Kandt: 15 Berliner Rechtsextreme untergetaucht. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: SPD-Vorstoß Neue Schulden für neue Wohnungen Die Berliner SPD will den angespannten Wohnungsmarkt mit einem massiven Bauprogramm entlasten und dafür Kredite aufnehmen. Das würde den Kurs der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen abrupt ändern - bisher sollten sie Gewinne erzielen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute Berlin plant Großkredit für Wohnungsbau
- SPD-Vorstoß Neue Schulden für neue Wohnungen Die Berliner SPD will den angespannten Wohnungsmarkt mit einem massiven Bauprogramm entlasten und dafür Kredite aufnehmen. Das würde den Kurs der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen abrupt ändern - bisher sollten sie Gewinne erzielen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute Schöner lesen in der Stabi für Millionen
- Eröffnung des neuen Lesesaals Staunend in der Stabi Der Umbau der Staatsbibliothek zu Berlin ist eine der langwierigsten und teuersten Baustellen der Stadt. Nun ist der neue zentrale Lesesaal im Haus Unter den Linden fertig. Ab morgen gibt es Führungen. Von Amory Burchard
- Zeitung Heute Berlin plant Großkredit für Wohnungsbau
- SPD-Vorstoß Neue Schulden für neue Wohnungen Die Berliner SPD will den angespannten Wohnungsmarkt mit einem massiven Bauprogramm entlasten und dafür Kredite aufnehmen. Das würde den Kurs der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen abrupt ändern - bisher sollten sie Gewinne erzielen. Von Ralf Schönball
- Zeitung Heute Schöner lesen in der Stabi für Millionen
- Eröffnung des neuen Lesesaals Staunend in der Stabi Der Umbau der Staatsbibliothek zu Berlin ist eine der langwierigsten und teuersten Baustellen der Stadt. Nun ist der neue zentrale Lesesaal im Haus Unter den Linden fertig. Ab morgen gibt es Führungen. Von Amory Burchard
- Politik „Sein Mut ist für uns Verpflichtung“ SPD-Politiker Steinmeier über das Erbe Otto Wels’
- Essen und lernen Hängepartie beim Schulessen Ab Februar will das Land den Caterern mehr bezahlen. Aber nicht alle wollen so lange warten. Jetzt drohen den Bezirken Mehrkosten. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Topographie: Viele Besucher, wenig Guides Streit um Finanzen in Gedenkstätte.
- Berlin Künftig nach Hannover Am alten Flughafen Schönefeld gilt vom 1. November an Nachtruhe. Das ärgert nicht nur die Airlines. Von Thorsten Metzner, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Essen und lernen Hängepartie beim Schulessen Ab Februar will das Land den Caterern mehr bezahlen. Aber nicht alle wollen so lange warten. Jetzt drohen den Bezirken Mehrkosten. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Topographie: Viele Besucher, wenig Guides Streit um Finanzen in Gedenkstätte.
- Berlin Künftig nach Hannover Am alten Flughafen Schönefeld gilt vom 1. November an Nachtruhe. Das ärgert nicht nur die Airlines. Von Thorsten Metzner, Ulrich Zawatka-Gerlach
Berliner Zeitung: Radfahren in Berlin Lieber gelb als grau Ein neuer Stadtplan zeigt Radfahrern, wo sie gute Wege finden und wo nicht. Der Anteil der Straßen, die Radfahrer meiden sollten, ist zurückgegangen. Dafür gibt es mehr Verkehrswege, die für Radfahrer empfohlen sind. Von Peter Neumann
- RBB RBB schließt die Reihen Die Senderspitze hat sich bei einer Belegschaftsversammlung zur „Umschnitt-Affäre“ hinter den Chefredakteur gestellt. Neue Erkenntnisse oder Vorwürfe gab es nicht. Vielmehr schien die Versammlung einer Art inneren Hygiene zu dienen. Von Ulrike Simon und Gerold Büchner.
- RBB RBB schließt die Reihen Die Senderspitze hat sich bei einer Belegschaftsversammlung zur „Umschnitt-Affäre“ hinter den Chefredakteur gestellt. Neue Erkenntnisse oder Vorwürfe gab es nicht. Vielmehr schien die Versammlung einer Art inneren Hygiene zu dienen. Von Ulrike Simon und Gerold Büchner.
- NPD-Verbotsverfahren Union gibt bei NPD-Verbot klein bei Die Bundesregierung entscheidet heute über ihr Verfahren in der Frage eines möglichen NPD-Verbotsantrags. In den eigenen Reihen ist der Verzicht des Verbots umstritten. Die FDP hält an ihrer Entscheidung fest und setzt sich mit der Ablehnung weiterer Anträge durch. Von Markus Decker.
- Schulspeisen Keine soziale Staffelung bei Schulessen Ab Februar 2014 zahlen Eltern monatlich mehr Geld für die Speisen ihrer Kinder. Auch die Landeszuschüsse haben sich um neun Millionen Euro erhöht. Von Martin Klesmann.
- Schulspeisen Keine soziale Staffelung bei Schulessen Ab Februar 2014 zahlen Eltern monatlich mehr Geld für die Speisen ihrer Kinder. Auch die Landeszuschüsse haben sich um neun Millionen Euro erhöht. Von Martin Klesmann.
Berliner Morgenpost: Landebahn Ein Teil des Flughafens BER könnte früher öffnen Die Flughafengesellschaft prüft, ob die südliche Landebahn bereits ab kommendem Jahr genutzt werden kann. Aufsichtsratschef Platzeck hofft, dass sich so eine Millionensumme einsparen ließe. Von Gudrun Mallwitz und Viktoria Solms
- Betriebsversammlung RBB-Intendantin Dagmar Reim steht zu ihrem Chefredakteur Christoph Singelnstein soll den Sender der politischen Einflussnahme ausgesetzt haben. Anderthalb Stunden stand der RBB-Chefredakteur vor rund 400 Mitarbeitern Rede und Antwort. Von Gudrun Mallwitz
- Betriebsversammlung RBB-Intendantin Dagmar Reim steht zu ihrem Chefredakteur Christoph Singelnstein soll den Sender der politischen Einflussnahme ausgesetzt haben. Anderthalb Stunden stand der RBB-Chefredakteur vor rund 400 Mitarbeitern Rede und Antwort. Von Gudrun Mallwitz
Dienstag, 19. März 2013
taz: Stromsperre für Verbraucher Dunkle Zeiten Im vergangenen Jahr drehten die Versorger fast 20.000 Haushalten den Strom ab. Berliner Piraten fordern ein Ende der rigiden Praxis. von Sebastian Puschner
- NSU-Streit in Berlins Innenausschuss Jede Menge offene Fragen Die Opposition kritisiert Innensenator Henkels Aufarbeitung des NSU-Terrors scharf. Polizeipräsident Kandt: 15 Berliner Rechtsextreme untergetaucht. von Konrad Litschko
- NSU-Streit in Berlins Innenausschuss Jede Menge offene Fragen Die Opposition kritisiert Innensenator Henkels Aufarbeitung des NSU-Terrors scharf. Polizeipräsident Kandt: 15 Berliner Rechtsextreme untergetaucht. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Zeitung Heute FDP will kein Verbot der NPD Rösler strikt gegen Regierungsantrag
- Bundesregierung NPD-Verbot: Auch Uneinigkeit kann stark machen Das Nein der Liberalen in Sachen NPD-Verbot ist nicht so wichtig. Denn dass es nun an Konsens fehlt, kann auch seine guten Seiten haben. Schließlich war das erste Verfahren auch trotz großer Einigkeit im Desaster geendet. Von Jost Müller-Neuhof
- Vivantes und das Geburts-TV Mehr als Grundversorgung Das Vivantes Klinikum ließ Geburten filmen - nicht ohne Grund. Von Hannes Heine
- Streit um gefilmte Geburten TV-Firma fordert Millionensumme von Vivantes Der Senat hatte einen Drehstopp im Kreißsaal seiner Klinik angeordnet. Die Kosten für die geplatzte Baby-Sendung wird die Krankenhauskette tragen müssen. Von Hannes Heine
- Konflikt um East Side Gallery Investor wird massiv bedroht Das Forum Stadt-Spree kann den Konflikt um die Bebauung an der East Side Gallery nicht entschärfen. Dem Investor riet die Polizei sogar davon ab, die Diskussion zu besuchen. Im Vorfeld war er massiv bedroht worden. Von Thomas Loy
- Berliner Innenausschuss NSU-Debatte wieder mal ohne Innensenator Vor vier Wochen wurde das Thema NSU im Innenausschuss extra vertagt, damit Henkel teilnehmen kann. Nun war er dienstlich in Kroatien. Die Opposition ist empört. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Die Mauer bleibt – aber die Bagger rollen Der Investor des Wohnhochhauses setzt sein Recht um. Auch der Büro- und Hotelbau soll kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Frauen an die Macht SPD-Politikerinnen nominieren für Bundestagsliste.
- Hauptstadt-Airport in Schönefeld Bund besteht auf Wannsee-Route Der Flugroutenstreit geht in eine neue Runde: Die Flugaufsicht legt Revision beim Bundesverwaltungsgericht gegen die gekippte Wannsee-Route ein. Auch die Bedenken zum Müggelsee sollen nachträglich zerstreut werden. Von Thorsten Metzner
- VERSPÄTUNG Mehdorns Vertrag fehlt die Unterschrift
- Berlin Degewo baut erstes Mietshaus seit zehn Jahren Die landeseigene Firma errichtet wieder Wohnungen und plant auch schon für das Tempelhofer Feld. Von Ralf Schönball
- Berliner Wasserpreise Frühestens 2014 bekommen Mieter das Geld zurück Das Kartellamt hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass das Berliner Trinkwasser zu teuer ist. Die Rückerstattung der erhöhten Kosten wurde amtlich verordnet. Doch die Mieter haben vorerst nichts davon. Von Heike Jahberg
- PERSOnALIE BÜGE Umstrittener Burschenschafter
- Neuköllner Schulstadträtin „Kitapflicht darf kein Tabu sein“ Neuköllns Bildungsstadträtin Franziska Giffey fordert Konsequenzen aus den massiven Sprachdefiziten der Berliner Vorschulkinder
- Bundesregierung NPD-Verbot: Auch Uneinigkeit kann stark machen Das Nein der Liberalen in Sachen NPD-Verbot ist nicht so wichtig. Denn dass es nun an Konsens fehlt, kann auch seine guten Seiten haben. Schließlich war das erste Verfahren auch trotz großer Einigkeit im Desaster geendet. Von Jost Müller-Neuhof
- Vivantes und das Geburts-TV Mehr als Grundversorgung Das Vivantes Klinikum ließ Geburten filmen - nicht ohne Grund. Von Hannes Heine
- Streit um gefilmte Geburten TV-Firma fordert Millionensumme von Vivantes Der Senat hatte einen Drehstopp im Kreißsaal seiner Klinik angeordnet. Die Kosten für die geplatzte Baby-Sendung wird die Krankenhauskette tragen müssen. Von Hannes Heine
- Konflikt um East Side Gallery Investor wird massiv bedroht Das Forum Stadt-Spree kann den Konflikt um die Bebauung an der East Side Gallery nicht entschärfen. Dem Investor riet die Polizei sogar davon ab, die Diskussion zu besuchen. Im Vorfeld war er massiv bedroht worden. Von Thomas Loy
- Berliner Innenausschuss NSU-Debatte wieder mal ohne Innensenator Vor vier Wochen wurde das Thema NSU im Innenausschuss extra vertagt, damit Henkel teilnehmen kann. Nun war er dienstlich in Kroatien. Die Opposition ist empört. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Die Mauer bleibt – aber die Bagger rollen Der Investor des Wohnhochhauses setzt sein Recht um. Auch der Büro- und Hotelbau soll kommen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Frauen an die Macht SPD-Politikerinnen nominieren für Bundestagsliste.
- Hauptstadt-Airport in Schönefeld Bund besteht auf Wannsee-Route Der Flugroutenstreit geht in eine neue Runde: Die Flugaufsicht legt Revision beim Bundesverwaltungsgericht gegen die gekippte Wannsee-Route ein. Auch die Bedenken zum Müggelsee sollen nachträglich zerstreut werden. Von Thorsten Metzner
- VERSPÄTUNG Mehdorns Vertrag fehlt die Unterschrift
- Berlin Degewo baut erstes Mietshaus seit zehn Jahren Die landeseigene Firma errichtet wieder Wohnungen und plant auch schon für das Tempelhofer Feld. Von Ralf Schönball
- Berliner Wasserpreise Frühestens 2014 bekommen Mieter das Geld zurück Das Kartellamt hatte im vergangenen Jahr entschieden, dass das Berliner Trinkwasser zu teuer ist. Die Rückerstattung der erhöhten Kosten wurde amtlich verordnet. Doch die Mieter haben vorerst nichts davon. Von Heike Jahberg
- PERSOnALIE BÜGE Umstrittener Burschenschafter
- Neuköllner Schulstadträtin „Kitapflicht darf kein Tabu sein“ Neuköllns Bildungsstadträtin Franziska Giffey fordert Konsequenzen aus den massiven Sprachdefiziten der Berliner Vorschulkinder
Berliner Zeitung: Wohnen in Berlin Neue Wohnungen an Berlins Stadtrand Die Degewo startet in eine neue Phase des Wohnungsbaus. Am Montag wurde der erste Spatenstich für 52 neue Wohnungen am Stadtrand in Marienfelde gemacht. Die übrigen städtischen Unternehmen folgen.
- Kolumne von Götz Aly Galoppierende Gedenkeritis Soll Berlin zu einer mit nazi-stalinistischen Gedenkfragmenten vollgestopften Rumpelkammer werden? Die Stadt ist dabei, ihre Geschichte und ihren Stolz zu verspielen.
- Kolumne von Götz Aly Galoppierende Gedenkeritis Soll Berlin zu einer mit nazi-stalinistischen Gedenkfragmenten vollgestopften Rumpelkammer werden? Die Stadt ist dabei, ihre Geschichte und ihren Stolz zu verspielen.
- NPD-Verbotsantrag FDP macht bei NPD-Verbot nicht mit Alle fünf FDP-Minister sagen "Nein" zum NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung - damit ist ein eigener Antrag der Regierung vom Tisch. Der Zentralrat der Juden kritisierte die Entscheidung als „ein fatales und falsches Zeichen der FDP“. Von Thomas Kröter.
- Arbeitsniederlegung Warnstreik bei Vattenfall in Berlin Seit dem frühen Dienstagmorgen befinden sich die Berliner Beschäftigten des Energiekonzerns Vattenfall im Warnstreik. Neben der Firmenzentrale werden auch drei Heizkraftwerke bestreikt.
- Arbeitsniederlegung Warnstreik bei Vattenfall in Berlin Seit dem frühen Dienstagmorgen befinden sich die Berliner Beschäftigten des Energiekonzerns Vattenfall im Warnstreik. Neben der Firmenzentrale werden auch drei Heizkraftwerke bestreikt.
- Flughafen Berlin Nachtflugverbot in Schönefeld kommt früher Auf dem bestehenden Flughafen Schönefeld sollen vom 1. November an zwischen 23.30 und 5.30 Uhr keine planmäßigen Starts und Landungen mehr erlaubt sein. Diese Nachtflugbeschränkungen sollten eigentlich erst für den neuen Flughafen BER gelten. Von Peter Neumann.
- Reichenberger Straße Flüchtlingslager in Kreuzberg geschlossen Das Flüchtlingslager in einer alter Kreuzberger Schule in der in der Reichenberger Straße wird geschlossen. Ende März müssen die Flüchtlinge, die früher auf dem Oranienplatz und am Brandenburger Tor campierten, das Gebäude räumen.
Berliner Morgenpost: Berliner Flughafen Bundestag prüft möglichen Weiterbetrieb des Flughafens Tegel Berlins FDP-Landeschef Lindner möchte ganz genau wissen, wie Tegel geöffnet bleiben könnte. Möglicherweise reicht eine einfache Genehmigung.(Abo)
- Erster Spatenstich 1500 neue Wohnungen für Berlin - Die Degewo baut wieder Das Wohnungsunternehmen plant Neubauten an sechs Standorten. In Marienfelde rollen bereits die Bagger. Der Schwerpunkt liegt allerdings auf der Gropiusstadt. Auch das Tempelhofer Feld ist im Gespräch. Von Ingo Rössling (Abo)
- "Hart aber fair" Oppermanns Steuer-Geständnis bei Frank Plasberg Über das Thema Lohngerechtigkeit ist ein heftiger Streit entbrannt. Die SPD plant nun eine Steuererhöhung schon ab einem Einkommen von 64.000 Euro, wie Thomas Oppermann bei Frank Plasberg verriet. Von Alexander Jürgs
- "Hart aber fair" Oppermanns Steuer-Geständnis bei Frank Plasberg Über das Thema Lohngerechtigkeit ist ein heftiger Streit entbrannt. Die SPD plant nun eine Steuererhöhung schon ab einem Einkommen von 64.000 Euro, wie Thomas Oppermann bei Frank Plasberg verriet. Von Alexander Jürgs
- Kreuzberg Flüchtlingslager in alter Schule wird geschlossen Das Bezirksamt duldete über Monate die Flüchtlinge in der Kreuzberger Gerhart-Hauptmann-Schule in der Reichenberger Straße. Doch damit ist jetzt Schluss. Ende März müssen sie die Schule verlassen.
- Jubiläum SPD feiert ihren Geburtstag ohne Oskar Lafontaine 150 Jahre alt wird die SPD im Mai. Das soll mit einem großen Festakt in Leipzig gefeiert werden. Doch einen Mann wollen die Genossen auf keinen Fall dabei haben: ihren einstigen Kanzlerkandidaten. Von Miriam Hollstein
Montag, 18. März 2013
taz: Berliner Kiezmuseum vor der Pleite Meister Brunzel geht das Geld aus In einem Kiezmuseum wird vom Leben um 1900 erzählt. Jetzt droht die Schließung. Protest könnte erneut aus einer Begegnungsstätte für Senioren erwachsen. von Jörn Wegner
- Mauerprotest Looking for Hasselhoff Um Aufmerksamkeit für die East Side Gallery zu bekommen, lassen sich Alt-Aktivisten mit Alt-Stars ein und ziehen mit David Hasselhoff an der Mauer entlang. von Joanna Itzek
- Eltern in Berlin Verdruss im Elternausschuss Überraschend tritt der oberste Elternvertreter von Berlin, Günter Peiritsch, zurück. „Grabenkämpfe“ hätten die Arbeit unmöglich gemacht von Martin Rank, Alke Wierth
- Grüne Landeschefs wiedergewählt Nach Rekordlob nun Rekordergebnis Die Berliner Grünen bestätigen ihr als „absolutes Dream Team“ apostrophiertes Vorstandsduo Bettina Jarasch und Daniel Wesener im Amt. von Stefan Alberti
- Mauerprotest Looking for Hasselhoff Um Aufmerksamkeit für die East Side Gallery zu bekommen, lassen sich Alt-Aktivisten mit Alt-Stars ein und ziehen mit David Hasselhoff an der Mauer entlang. von Joanna Itzek
- Eltern in Berlin Verdruss im Elternausschuss Überraschend tritt der oberste Elternvertreter von Berlin, Günter Peiritsch, zurück. „Grabenkämpfe“ hätten die Arbeit unmöglich gemacht von Martin Rank, Alke Wierth
- Grüne Landeschefs wiedergewählt Nach Rekordlob nun Rekordergebnis Die Berliner Grünen bestätigen ihr als „absolutes Dream Team“ apostrophiertes Vorstandsduo Bettina Jarasch und Daniel Wesener im Amt. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Bundespräsident Ein Jahr Gauck: Die Mühen der Ebene Seit 365 Tagen ist Joachim Gauck Bundespräsident. Er hat sich das Amt angeeignet, und das Amt hat sich ihn erzogen - Gauck wirkt inzwischen amtskonformer denn je. Dennoch könnte er zum Glücksfall für die Berliner Republik werden. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Zeitung Heute Kartellamt prüft Rückzahlung der Wasserbetriebe
- Politik Angekommen, um zu bleiben Die gestärkte SPD-Linke organisiert sich neu und stellt Forderungen an Peer Steinbrück. Von Hans Monath
- Berlin Historie unterm Bagger Schöneberger wollen alte Kohlenhandlung retten. Hier war ein Ort des Widerstands gegen die Nazis. Von Judith Fiebelkorn
- Kinder mit Förderbedarf Streit um Lerntagebücher zieht sich hin Der Datenschutzbeauftragte lehnt die Weiterleitung an die Schulen nach wie vor ab. Ein Treffen mit der Schulsenatorin zur Lösung des Konflikts ist seit einem halben Jahr nicht zustande gekommen. Von Sigrid Kneist, Susanne Vieth-Entus
- VIER FrAGEN AN HASSELHOFF „Die Mauer ist ein Symbol für verlorene Leben“
- Zeitung Heute Kartellamt prüft Rückzahlung der Wasserbetriebe
- Politik Angekommen, um zu bleiben Die gestärkte SPD-Linke organisiert sich neu und stellt Forderungen an Peer Steinbrück. Von Hans Monath
- Berlin Historie unterm Bagger Schöneberger wollen alte Kohlenhandlung retten. Hier war ein Ort des Widerstands gegen die Nazis. Von Judith Fiebelkorn
- Kinder mit Förderbedarf Streit um Lerntagebücher zieht sich hin Der Datenschutzbeauftragte lehnt die Weiterleitung an die Schulen nach wie vor ab. Ein Treffen mit der Schulsenatorin zur Lösung des Konflikts ist seit einem halben Jahr nicht zustande gekommen. Von Sigrid Kneist, Susanne Vieth-Entus
- VIER FrAGEN AN HASSELHOFF „Die Mauer ist ein Symbol für verlorene Leben“
Berliner Zeitung: Problemsender RBB Kleiner Schnitt, große Wirkung Hat sich der RBB-Chefredakteur vom brandenburgischen Regierungssprecher bedrängen lassen und auf dessen Geheiß einen Beitrag aus dem Programm genommen? Am Dienstag muss sich Christoph Singelnstein den Fragen der Belegschaft stellen.
- Mütterrente Aufgespart für den Wahlkampf CDU und CSU wollen mit kostspieligen Versprechen für Rentner in den Bundestagwahlkampf ziehen. Der Regierungspartner FDP hält nichts von den Plänen. Die Opposition kritisiert, der unionsinterne Renten-Deal solle nur vom Versagen von Schwarz-Gelb ablenken. Von Thomas Kröter
- East Side Gallery Die Mauerretter Wie der Berliner Clubbetreiber Sascha Disselkamp und der amerikanische Serienschauspieler David Hasselhoff versuchen, die East Side Gallery vor dem Abriss zu bewahren. Von Susanne Lenz.
- Mauer-Debatte Hasselhoff besucht East Side Gallery David Hasselhoff hat die East Side Gallery in Berlin besucht. Er gab im Yaam Club an der Spree eine Pressekonferenz und schloss sich dem Demonstrationszug an. Der US-Sänger und Schauspieler will den Abriss der East Side Gallery verhindern. Von Susanne Lenz und Melanie Reinsch
- Rentnertreff „Herbstlaube“ Die letzten Alten in Prenzlauer Berg Senioren kämpfen dafür, dass ihr Treffpunkt mitsamt Museum erhalten bleibt. Auf eine Hausbesetzung wie in Pankow wurde bisher verzichtet. Von Martin Klesmann.
- Landesparteitag der Grünen Anders wirtschaften mit denselben Leuten Berlins Grüne bereiten sich auf die Bundestagswahl vor: „Starke Basis für den Wechsel“, lautete das Motto der Landesdelegiertenkonferenz, auf der neben dem Landesvorstand auch verschiedene Gremien und die hinteren Plätze der Bundestagswahlliste gewählt wurden. Von Jan Thomsen.
- Mütterrente Aufgespart für den Wahlkampf CDU und CSU wollen mit kostspieligen Versprechen für Rentner in den Bundestagwahlkampf ziehen. Der Regierungspartner FDP hält nichts von den Plänen. Die Opposition kritisiert, der unionsinterne Renten-Deal solle nur vom Versagen von Schwarz-Gelb ablenken. Von Thomas Kröter
- East Side Gallery Die Mauerretter Wie der Berliner Clubbetreiber Sascha Disselkamp und der amerikanische Serienschauspieler David Hasselhoff versuchen, die East Side Gallery vor dem Abriss zu bewahren. Von Susanne Lenz.
- Mauer-Debatte Hasselhoff besucht East Side Gallery David Hasselhoff hat die East Side Gallery in Berlin besucht. Er gab im Yaam Club an der Spree eine Pressekonferenz und schloss sich dem Demonstrationszug an. Der US-Sänger und Schauspieler will den Abriss der East Side Gallery verhindern. Von Susanne Lenz und Melanie Reinsch
- Rentnertreff „Herbstlaube“ Die letzten Alten in Prenzlauer Berg Senioren kämpfen dafür, dass ihr Treffpunkt mitsamt Museum erhalten bleibt. Auf eine Hausbesetzung wie in Pankow wurde bisher verzichtet. Von Martin Klesmann.
- Landesparteitag der Grünen Anders wirtschaften mit denselben Leuten Berlins Grüne bereiten sich auf die Bundestagswahl vor: „Starke Basis für den Wechsel“, lautete das Motto der Landesdelegiertenkonferenz, auf der neben dem Landesvorstand auch verschiedene Gremien und die hinteren Plätze der Bundestagswahlliste gewählt wurden. Von Jan Thomsen.
Berliner Morgenpost: Bauvorhaben Ramsauer setzt nach BER-Chaos auf Experten für Großprojekte Der Bundesverkehrsminister hofft, dass der Flughafen im Jahr 2015 eröffnet werden kann. Bundestagsabgeordnete wie Karl-Georg Wellmann sind skeptisch. Er hält von einer weiteren Kontrollinstanz wenig. Von Viktoria Solms
- Rockerclub Berliner Bandidos kämpfen gegen die Bedeutungslosigkeit Ermittler waren sich sicher, dass die Bandidos in Berlin keine Rolle mehr spielen. Das sehen Rocker ganz anders und wollen nun das Gegenteil beweisen, was die Morgenpost vor Ort erfuhr. Von Michael Behrendt (Abo)
- Protestmarsch 250 Berliner demonstrieren am "Kotti" gegen hohe Mieten Vom Kottbusser Tor zogen die Demonstranten durch Kreuzberg, um gegen hohe Mieten und Zwangsräumungen zu protestieren. Es ging laut zu, aber die Veranstalter hatten mit mehr Resonanz gerechnet. (Abo)
- Parteitag Spitzen-Duo der Berliner Grünen wiedergewählt Bestätigung für die Berliner Grünen-Spitze: Bettina Jarasch und Daniel Wesener wurden am Sonnabend auf dem Parteitag wiedergewählt - jeweils mit überwältigender Mehrheit
- Landesunternehmen Berliner Bäderbetriebe planen Preiserhöhung Das landeseigene Unternehmen will mithilfe von höheren Eintrittsgeldern sein Defizit verringern. Um die geplanten Mehreinnahmen von 1,7 Millionen zu erzielen, muss jedoch auch das Wetter mitspielen. Von Helga Labenski (Abo)
- Rockerclub Berliner Bandidos kämpfen gegen die Bedeutungslosigkeit Ermittler waren sich sicher, dass die Bandidos in Berlin keine Rolle mehr spielen. Das sehen Rocker ganz anders und wollen nun das Gegenteil beweisen, was die Morgenpost vor Ort erfuhr. Von Michael Behrendt (Abo)
- Protestmarsch 250 Berliner demonstrieren am "Kotti" gegen hohe Mieten Vom Kottbusser Tor zogen die Demonstranten durch Kreuzberg, um gegen hohe Mieten und Zwangsräumungen zu protestieren. Es ging laut zu, aber die Veranstalter hatten mit mehr Resonanz gerechnet. (Abo)
- Parteitag Spitzen-Duo der Berliner Grünen wiedergewählt Bestätigung für die Berliner Grünen-Spitze: Bettina Jarasch und Daniel Wesener wurden am Sonnabend auf dem Parteitag wiedergewählt - jeweils mit überwältigender Mehrheit
- Landesunternehmen Berliner Bäderbetriebe planen Preiserhöhung Das landeseigene Unternehmen will mithilfe von höheren Eintrittsgeldern sein Defizit verringern. Um die geplanten Mehreinnahmen von 1,7 Millionen zu erzielen, muss jedoch auch das Wetter mitspielen. Von Helga Labenski (Abo)
Freitag, 15. März 2013
taz: Grünen-Parteitag Die Vermittler Vor der Vorstandsneuwahl am Samstag gibt es flügelübergreifend Lob für das Berliner Grünen-Spitzenduo Bettina Jarasch und Daniel Wesener. von Stefan Alberti
- Soziales Nur halb so viele Zwangsumzüge Deutlich weniger Hartz-IV-Empfänger mussten die Wohnung wechseln. Senator vermutet die Ursache in den neuen Mietobergrenzen. Der Mieterverein sieht das anders. von Sebastian Heiser
- Soziales Nur halb so viele Zwangsumzüge Deutlich weniger Hartz-IV-Empfänger mussten die Wohnung wechseln. Senator vermutet die Ursache in den neuen Mietobergrenzen. Der Mieterverein sieht das anders. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Wissen SPD: Bund gibt nicht genug für Hochschulpakt
- Wissen Univerträge für Berlin erst im Sommer
- Meinung Radikale Inländer Ausweisen? Geht nur schwer! Die meisten Salafisten in Deutschland sind Staatsbürger. Von Frank Jansen
- Berlin „Ich sehe keinen Widerspruch“ RBB-Chefredakteur verteidigt den Fall Braune
- BEZIRKSBÜRGERMEISTER Protestierer verhindern Buschkowsky-Lesung
- Wissen Univerträge für Berlin erst im Sommer
- Meinung Radikale Inländer Ausweisen? Geht nur schwer! Die meisten Salafisten in Deutschland sind Staatsbürger. Von Frank Jansen
- Berlin „Ich sehe keinen Widerspruch“ RBB-Chefredakteur verteidigt den Fall Braune
- BEZIRKSBÜRGERMEISTER Protestierer verhindern Buschkowsky-Lesung
Berliner Zeitung: Auslese zur Agenda 2010 Zweifel am Erfolg der Agenda 2010 In der SPD ist die Wirkung der Agenda 2010 so umstritten wie in der Öffentlichkeit. Davon war zum zehnten Geburtstag der Agenda aber wenig zu spüren. Von Daniel Haufler
- Fachkräftemangel Spezialisten sind in Berlin Mangelware Der Boom in der Hauptstadtregion hat einen Haken: Viele Firmen suchen händeringend Fachkräfte. Neue Prognosen der Industrie- und Handelskammer zeigen, dass vor allem die aktuellen Boombranchen Berlins betroffen sind
- Berlin lässt Brandenburg hinter sich
- Berliner Nahverkehr Über Preiserhöhungen wird im April entschieden Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung über eine Erhöhung der Fahrpreise vertagt. Am 11. April berät er erneut über die Tarife, die von Juli an bei der BVG und der S-Bahn gelten sollen. Von Peter Neumann
- Berlin lässt Brandenburg hinter sich
- Berliner Nahverkehr Über Preiserhöhungen wird im April entschieden Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung über eine Erhöhung der Fahrpreise vertagt. Am 11. April berät er erneut über die Tarife, die von Juli an bei der BVG und der S-Bahn gelten sollen. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: Landesgrundstücke SPD will Berliner Liegenschaftsfonds auflösen Seit 2001 hat der Fond mehr als zwei Milliarden Euro erlöst. Das soll bald vorbei sein: Die Sozialdemokraten wollen ihn zum Jahresende auflösen - und Platz für Parks, Kitas, Wohnungen sichern. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Fahrpreisänderung Warum sich BVG und S-Bahn nicht auf höhere Preise einigen Eigentlich war alles klar: Zum 1. Juli sollten die Tickets teurer werden. (Abo)
- GEW-Umfrage Erzieher werden zu Ersatzlehrern an Berlins Grundschulen Laut Bildungsgewerkschaft GWE übernehmen Berlins Erzieher gut 2,2 Unterrichtsstunden pro Wochen - hochgerechnet betreuen sie die Kinder etwa in 10.000 Ausfallstunden. Das Land spart so 330 Lehrer. Von Florentine Anders
- Proteste Lesung von Heinz Buschkowsky wird wegen Störern abgebrochen Am Donnerstagabend las Buschkowsky aus seinem Buch "Neukölln ist überall". Nach lauten Störungen wird die Veranstaltung abgebrochen.
- Fahrpreisänderung Warum sich BVG und S-Bahn nicht auf höhere Preise einigen Eigentlich war alles klar: Zum 1. Juli sollten die Tickets teurer werden. (Abo)
- GEW-Umfrage Erzieher werden zu Ersatzlehrern an Berlins Grundschulen Laut Bildungsgewerkschaft GWE übernehmen Berlins Erzieher gut 2,2 Unterrichtsstunden pro Wochen - hochgerechnet betreuen sie die Kinder etwa in 10.000 Ausfallstunden. Das Land spart so 330 Lehrer. Von Florentine Anders
- Proteste Lesung von Heinz Buschkowsky wird wegen Störern abgebrochen Am Donnerstagabend las Buschkowsky aus seinem Buch "Neukölln ist überall". Nach lauten Störungen wird die Veranstaltung abgebrochen.
Donnerstag, 14. März 2013
taz: Interview mit Fluglärmgegnerin "Es wird in Wildwest-Manier geflogen" Marela Bone-Winkel stand beim Kampf gegen die BER-Flugrouten in der ersten Reihe. Nun sitzt sie in der Tegeler Fluglärmschutzkommission, die heute erstmals tagt. von Interview Waltraud Schwab
- Szene radikalisiert sich Rechte rüsten auf Die rechte Szene in Berlin überwindet interne Gräben und radikalisiert sich. Verfassungsschutz warnt vor „immer extremeren Aktionsformen“. von Konrad Litschko
- Unerlaubte Festnahme Polizei knickt ein Vor zwei Jahren wollte die Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen das Atomforum in Berlin demonstrieren. Polizisten nahmen sie mit – zu Unrecht. von Sebastian Heiser
- Projekte in Mitte und Pankow Alternative vor dem Aus Gleich drei langjährige linke Projekte in Mitte und Pankow kämpfen ums Überleben: die Linienstraße 206, die "Kirche von unten" und das Kneipenkollektiv Baiz. von Konrad Litschko
- Marion Seelig verstorben Einmal Bürgerrechtlerin, immer Bürgerrechtlerin Die einstige DDR-Oppositionelle Marion Seelig ist tot. Sie saß seit 1991 für die PDS im Abgeordnetenhaus. von Uwe Rada
- Szene radikalisiert sich Rechte rüsten auf Die rechte Szene in Berlin überwindet interne Gräben und radikalisiert sich. Verfassungsschutz warnt vor „immer extremeren Aktionsformen“. von Konrad Litschko
- Unerlaubte Festnahme Polizei knickt ein Vor zwei Jahren wollte die Kletteraktivistin Cécile Lecomte gegen das Atomforum in Berlin demonstrieren. Polizisten nahmen sie mit – zu Unrecht. von Sebastian Heiser
- Projekte in Mitte und Pankow Alternative vor dem Aus Gleich drei langjährige linke Projekte in Mitte und Pankow kämpfen ums Überleben: die Linienstraße 206, die "Kirche von unten" und das Kneipenkollektiv Baiz. von Konrad Litschko
- Marion Seelig verstorben Einmal Bürgerrechtlerin, immer Bürgerrechtlerin Die einstige DDR-Oppositionelle Marion Seelig ist tot. Sie saß seit 1991 für die PDS im Abgeordnetenhaus. von Uwe Rada
Tagesspiegel: EU-Parlamentschef Schulz im Interview „Wir wollen keine Defizit-Union“ Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, sieht im Streit über den EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 eine Möglichkeit zum Kompromiss mit den europäischen Mitgliedstaaten. Im Interview erklärt er außerdem, warum er die Verfassungsänderungen in Ungarn für gefährlich hält und wie er seinen Freund Francois Hollande unterstützen will. Von Albrecht Meier
- Zeitung Heute Europäer leben gesünder und länger Das Durchschnittsalter der Europäer ist seit 1980 um fünf Jahre gestiegen. Experten fordern daher auch einen späteren Renteneintritt. Von Jana Schlütter, Rainer Woratschka
- Zeitung Heute Juristen geben Tegel-Plänen keine Chance
- Berlin Juristen: Mehdorns Idee ist abwegig Tegel offenzuhalten, ist nach derzeitiger Rechtslage unmöglich. Und neues Recht zu schaffen, dauert Jahre. Von Alfons Frese, Fatina Keilani
- Zehn Jahre "Agenda 2010" Mehr Markt für die Arbeit Vor genau zehn Jahren schuf sich der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sein Denkmal – und setzte gleichzeitig seine Partei einer Zerreißprobe aus: Am 14. März 2003 umriss er in einer mit großen Erwartungen verbundenen Regierungserklärung im Bundestag das große Reformvorhaben von Rot-Grün: die „Agenda 2010“. Von Matthias Schlegel
- Politik Steinbrück stellt Marine infrage EU soll militärische Kapazitäten bündeln
- Meinung Die Republik geht stiften Berliner Schulmisere: Wie viel private Hilfe braucht der Staat? Von Anna Sauerbrey
- Zeitung Heute Juristen geben Tegel-Plänen keine Chance
- Berlin Juristen: Mehdorns Idee ist abwegig Tegel offenzuhalten, ist nach derzeitiger Rechtslage unmöglich. Und neues Recht zu schaffen, dauert Jahre. Von Alfons Frese, Fatina Keilani
- Zehn Jahre "Agenda 2010" Mehr Markt für die Arbeit Vor genau zehn Jahren schuf sich der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder sein Denkmal – und setzte gleichzeitig seine Partei einer Zerreißprobe aus: Am 14. März 2003 umriss er in einer mit großen Erwartungen verbundenen Regierungserklärung im Bundestag das große Reformvorhaben von Rot-Grün: die „Agenda 2010“. Von Matthias Schlegel
- Politik Steinbrück stellt Marine infrage EU soll militärische Kapazitäten bündeln
- Meinung Die Republik geht stiften Berliner Schulmisere: Wie viel private Hilfe braucht der Staat? Von Anna Sauerbrey
- Hartz-IV-Mieten Gericht: Jobcenter sollen auch höhere Mieten zahlen Ein Sozialrichter hält die Berliner Verordnung zur Kostenübernahme für unrechtmäßig. Senator Czaja sieht aber keinen Grund nachzubessern. Nun stehen Entscheidungen in höchster Instanz an. Von Sigrid Kneist
- Berlin Die Rest-Liberalen Vor der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl muss sich die Berliner FDP neu sortieren. Von Werner van Bebber
- Nach Einflussnahme durch Platzeck-Sprecher RBB Intendantin Reim stellt sich hinter Chefredakteur Der RBB kämpft gegen sich selbst. Nachdem die Redaktionen des Senders Chefredakteur Singelnstein zuletzt öffentlich gerügt hatte, nahm die Intendantin ihn nun in Schutz. Von Thorsten Metzner, Markus Ehrenberg
- Berlin Streit um den „Einheitslehrer“: SPD geht auf die CDU zu Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Rest-Liberalen Vor der Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl muss sich die Berliner FDP neu sortieren. Von Werner van Bebber
- Nach Einflussnahme durch Platzeck-Sprecher RBB Intendantin Reim stellt sich hinter Chefredakteur Der RBB kämpft gegen sich selbst. Nachdem die Redaktionen des Senders Chefredakteur Singelnstein zuletzt öffentlich gerügt hatte, nahm die Intendantin ihn nun in Schutz. Von Thorsten Metzner, Markus Ehrenberg
- Berlin Streit um den „Einheitslehrer“: SPD geht auf die CDU zu Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Humboldt-Forum Stadtschloss-Rohbau soll 2014 stehen Die Planung ist fertig, sodass der Rohbau schnell realisiert werden kann. Die Kanzlerin kommt nicht zur Grundsteinlegung. Denn nun gibt mit Bundespräsident Joachim Gauck einen neuen Hauptredner. Von Ulrich Paul.
- Streit um Fleischfabrik Die Rechten mischen wieder mit Ein türkischer Fleischhändler will seinen Betrieb nach Heinersdorf verlegen. Doch Anwohner protestieren. Der Widerstand erinnert an die Auseinandersetzungen um den Bau der Ahmadiyya-Moschee in Heinersdorf, die 2008 eröffnete. Von Stefan Strauß
- TV-Kritik „Anne Will“ (ARD) Will-Kürliche Anwürfe Welchen Kanzler wünschen sich die Deutschen?, fragt die Moderatorin. Soll ich mich jetzt etwa selbst beschreiben? fragt der Gast zurück. Peer Steinbrück gab sich im Einzelinterview bei Anne Will gewohnt selbstbewusst. Von Torsten Wahl.
- Staatsbürgerschaftsrecht Experten für doppelte Staatsbürgerschaft Der Streit um die doppelte Staatsbürgerschaft von jungen Deutsch-Türken erreicht den Bundestag. Im Innenausschuss warnt der Chef von Deutschlands größter Einbürgerungsbehörde vor dem bürokratischen Aufwand. Sein Rat: Niemanden zur Wahl zwischen zwei Pässen zwingen. Von Bettina Vestring.
- Streit um Fleischfabrik Die Rechten mischen wieder mit Ein türkischer Fleischhändler will seinen Betrieb nach Heinersdorf verlegen. Doch Anwohner protestieren. Der Widerstand erinnert an die Auseinandersetzungen um den Bau der Ahmadiyya-Moschee in Heinersdorf, die 2008 eröffnete. Von Stefan Strauß
- TV-Kritik „Anne Will“ (ARD) Will-Kürliche Anwürfe Welchen Kanzler wünschen sich die Deutschen?, fragt die Moderatorin. Soll ich mich jetzt etwa selbst beschreiben? fragt der Gast zurück. Peer Steinbrück gab sich im Einzelinterview bei Anne Will gewohnt selbstbewusst. Von Torsten Wahl.
- Staatsbürgerschaftsrecht Experten für doppelte Staatsbürgerschaft Der Streit um die doppelte Staatsbürgerschaft von jungen Deutsch-Türken erreicht den Bundestag. Im Innenausschuss warnt der Chef von Deutschlands größter Einbürgerungsbehörde vor dem bürokratischen Aufwand. Sein Rat: Niemanden zur Wahl zwischen zwei Pässen zwingen. Von Bettina Vestring.
Berliner Morgenpost: Prognose 2013 Wirtschaft schafft mindestens 20.000 neue Jobs in Berlin Wirtschaft und Verbände erwarten ein überdurchschnittliches Wachstum in der Region. Auch Brandenburg profitiert von dem Boom. Insgesamt
- Kinderbetreuung Wettlauf im Kita-Ausbau - Viele Bezirke hängen hinterher Wenn ab August auch ganz kleine Kinder Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben, dürfte es eng in Berlin werden: Von 100.000 unter Dreijährigen besuchen aktuell 40.000 eine Kita oder Tagesmutter. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Umbaupläne Neues Kudamm Karree - nun mit 20 Stockwerken zum Wohnen Star-Architekt Chipperfield greift bei seinem neuen Entwurf in die Vollen: 300 neue Wohnungen, 3200 Quadratmeter Büros und ein Theater. Allein die Abbrucharbeiten sollen ein halbes Jahr dauern. Von Isabell Jürgens (Abo)
- S-Bahn Krise der Berliner S-Bahn ist frühestens 2020 beendet Erneut gibt es Ausfälle und Verspätungen. Der S-Bahn-Chef macht die witterungsanfällige Technik der alten Baureihe 485 dafür verantwortlich. Erst 2020 werden ausreichend neue Züge verfügbar sein. Von Markus Falkner und Thomas Fülling (Abo)
- Als die CDU einen geheimen Nachrichtendienst schuf 1969: Die SPD baut den BND um, in der CDU fürchtet man einen Linksdrall und gründet einen eigenen Dienst. Das schreibt die Politologin Stefanie Waske. Einer der Akteure damals: K. T. zu Guttenberg
- Kinderbetreuung Wettlauf im Kita-Ausbau - Viele Bezirke hängen hinterher Wenn ab August auch ganz kleine Kinder Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben, dürfte es eng in Berlin werden: Von 100.000 unter Dreijährigen besuchen aktuell 40.000 eine Kita oder Tagesmutter. Von Joachim Fahrun (Abo)
- Umbaupläne Neues Kudamm Karree - nun mit 20 Stockwerken zum Wohnen Star-Architekt Chipperfield greift bei seinem neuen Entwurf in die Vollen: 300 neue Wohnungen, 3200 Quadratmeter Büros und ein Theater. Allein die Abbrucharbeiten sollen ein halbes Jahr dauern. Von Isabell Jürgens (Abo)
- S-Bahn Krise der Berliner S-Bahn ist frühestens 2020 beendet Erneut gibt es Ausfälle und Verspätungen. Der S-Bahn-Chef macht die witterungsanfällige Technik der alten Baureihe 485 dafür verantwortlich. Erst 2020 werden ausreichend neue Züge verfügbar sein. Von Markus Falkner und Thomas Fülling (Abo)
- Als die CDU einen geheimen Nachrichtendienst schuf 1969: Die SPD baut den BND um, in der CDU fürchtet man einen Linksdrall und gründet einen eigenen Dienst. Das schreibt die Politologin Stefanie Waske. Einer der Akteure damals: K. T. zu Guttenberg
Mittwoch, 13. März 2013
taz: „Bürgerbewegung Pro NRW“ Rechtsextreme unter falscher Flagge Auf einer Kampagnentour der „Bürgerbewegung Pro NRW“ gegen Flüchtlinge schwenken auch Noch-Piraten ihre orange Fahne. Halt noch. von Pascal Beucker
- Nahverkehr Böses Erwachen für Schwarzfahrer Die BVG setzt bald doppelt so viele KontrolleurInnen ein wie bisher, schickt sie wieder inZivil auf Jagd und will von SchwarzfahrerInnen künftig 60 statt 40 Euro. von Sebastian Heiser
- Aktion Sylvester bleibt oben Autobahngegner protestieren in Berlin gegen das Fällen von Bäumen für den Bau der Autobahn A 100 – um 7 Uhr früh. von Konrad Litschko
- Charité Unsensibel war nur die Presse Nach dem Missbrauchsverdacht in der Klinik untersuchte eine Expertenkommission den Umgang mit dem Fall. Ihr Schluss: Eigentlich klappt’s schon ganz gut. von Alke Wierth
- Berliner Gericht hat entschieden Arme dürfen teurer wohnen Fast 600.000 Hartz-IV-EmpfängerInnen bekommen zu wenig Geld, entscheidet das Sozialgericht. Der Senat hofft, dass höhere Instanzen das Urteil wieder kassieren. von Sebastian Heiser
- Nahverkehr Böses Erwachen für Schwarzfahrer Die BVG setzt bald doppelt so viele KontrolleurInnen ein wie bisher, schickt sie wieder inZivil auf Jagd und will von SchwarzfahrerInnen künftig 60 statt 40 Euro. von Sebastian Heiser
- Aktion Sylvester bleibt oben Autobahngegner protestieren in Berlin gegen das Fällen von Bäumen für den Bau der Autobahn A 100 – um 7 Uhr früh. von Konrad Litschko
- Charité Unsensibel war nur die Presse Nach dem Missbrauchsverdacht in der Klinik untersuchte eine Expertenkommission den Umgang mit dem Fall. Ihr Schluss: Eigentlich klappt’s schon ganz gut. von Alke Wierth
- Berliner Gericht hat entschieden Arme dürfen teurer wohnen Fast 600.000 Hartz-IV-EmpfängerInnen bekommen zu wenig Geld, entscheidet das Sozialgericht. Der Senat hofft, dass höhere Instanzen das Urteil wieder kassieren. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel. Tegel und kein Ende Ein Flughafen ist wieder im Angebot Der neue BER-Chef hat an ein Tabu gerührt: Tegel soll zumindest teilweise offen bleiben. Wie wahrscheinlich ist ein Weiterbetrieb des Flughafens? Von Gerd Appenzeller, Stefan Jacobs, Rainer W. During, Christian Tretbar
- Streit um Tegel Was treibt BER-Chef Hartmut Mehdorn an? Berlin diskutiert nach Äußerungen des neuen BER-Chefs Hartmut Mehdorn erneut über den Flughafen Tegel. Was treibt den Mann an, der mit wenigen Sätzen diese Erschütterungen ausgelöst hat? Von Thorsten Metzner, Stefan Jacobs, Kevin P. Hoffmann
- Stadtentwicklung Turm und Tanz in Tegel Um den Flughafen macht sich nicht nur Hartmut Mehdorn Gedanken: Architekten und Ingenieure planen Wohnviertel neben den Landebahnen. Von Cay Dobberke
- Politik Parteifremde Die jungen Grünen haben keinen Bezug zu Joschka Fischer – der kam gar nicht erst zum Jubiläum. Von Katrin Schulze
- SPD zieht nach zehn Jahren Agenda 2010 Bilanz Die Resozialisierung des Gerhard Schröder Nach achtjähriger Abstinenz gehört Gerhard Schröder wieder ganz zu seiner Partei. Doch ein paar Dinge würde er ganz anders angehen als die Genossen. Von Hans Monath
- Tarifabschluss und seine Folgen Beamte erhalten weniger als die Angestellten Der Senat erhöht die Besoldung in diesem Jahr um zwei Prozent. Eine Angleichung ans Bundesniveau ist nicht in Sicht. Und die angestellten Lehrer schließen erneute Streiks nicht aus. Von Sigrid Kneist
- Streit um Tegel Was treibt BER-Chef Hartmut Mehdorn an? Berlin diskutiert nach Äußerungen des neuen BER-Chefs Hartmut Mehdorn erneut über den Flughafen Tegel. Was treibt den Mann an, der mit wenigen Sätzen diese Erschütterungen ausgelöst hat? Von Thorsten Metzner, Stefan Jacobs, Kevin P. Hoffmann
- Stadtentwicklung Turm und Tanz in Tegel Um den Flughafen macht sich nicht nur Hartmut Mehdorn Gedanken: Architekten und Ingenieure planen Wohnviertel neben den Landebahnen. Von Cay Dobberke
- Politik Parteifremde Die jungen Grünen haben keinen Bezug zu Joschka Fischer – der kam gar nicht erst zum Jubiläum. Von Katrin Schulze
- SPD zieht nach zehn Jahren Agenda 2010 Bilanz Die Resozialisierung des Gerhard Schröder Nach achtjähriger Abstinenz gehört Gerhard Schröder wieder ganz zu seiner Partei. Doch ein paar Dinge würde er ganz anders angehen als die Genossen. Von Hans Monath
- Tarifabschluss und seine Folgen Beamte erhalten weniger als die Angestellten Der Senat erhöht die Besoldung in diesem Jahr um zwei Prozent. Eine Angleichung ans Bundesniveau ist nicht in Sicht. Und die angestellten Lehrer schließen erneute Streiks nicht aus. Von Sigrid Kneist
- Mögliche Einflussnahme Redaktionen des RBB rügen eigenen Chef Beim RBB wurde aus einem Beitrag eine Szene entfernt, in der Matthias Platzeck eine sichtlich genervte Antwort gibt. Chefredakteur Singelnstein räumt nun zwar Fehler ein, spricht aber von einer "Überfall-Situation". Von Markus Ehrenberg
- Berlin Millionenhilfe für die schwächsten Schulen der Stadt Senat und Bosch-Stiftung starten Förderprogramm New York dient als Vorbild. Von Susanne Vieth-Entus
- Umstrittene TV-Dokumentation Kreißsaal-TV: Auch Klinik steigt aus dem Filmprojekt aus Vivantes hatte das Kreißsaal-TV bis zuletzt verteidigt, nun zieht sich die Krankenhausleitung selbst zurück - doch nicht ganz freiwillig. Von Hannes Heine
- Berlin Millionenhilfe für die schwächsten Schulen der Stadt Senat und Bosch-Stiftung starten Förderprogramm New York dient als Vorbild. Von Susanne Vieth-Entus
- Umstrittene TV-Dokumentation Kreißsaal-TV: Auch Klinik steigt aus dem Filmprojekt aus Vivantes hatte das Kreißsaal-TV bis zuletzt verteidigt, nun zieht sich die Krankenhausleitung selbst zurück - doch nicht ganz freiwillig. Von Hannes Heine
Berliner Zeitung: Debatte über Tegel-Offenhaltung Diepgen unterstützt Mehdorns Tegel-Vorstoß Derzeit ist vorgesehen, dass die Betriebsgenehmigung am Flughafen Tegel sechs Monate nach Eröffnung des BER endet. Jetzt wird der Weiterbetrieb des Flughafens wieder diskutiert. Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn hat dafür gesorgt.
- Kommentar Charité-Bericht ist reine Papierverschwendung Der Bericht der Expertenkommission zum Fall des Missbrauchsvorwurf an der Charité ist überflüssig. Er verfolgt offenbar vor allem das Ziel, die Charité zu entlasten. Von Julia Haak.
- Die Grünen 30 Jahre im Bundestag Die Grünen feiern ihre Partei Seit 30 Jahren sind die Grünen nun schon im Parlament - ein Grund zum Feiern. 2000 Gäste, darunter Parteianhänger, politische Freunde und Gegner, finden sich zur Party in der Abflughalle des stillgelegten Flughafens Berlin-Tempelhof ein. Von Thorsten Knuf.
- Brennpunkt-Schulen Berlins Schulen lernen von New York In New York werden scheiternde Schulen von Beratern unterstützt. Elemente dieses Modells kommen jetzt auch in Berlin zum Einsatz – an Schulen, die an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit gelangt sind. Von Martin Klesmann.
- Kommentar Charité-Bericht ist reine Papierverschwendung Der Bericht der Expertenkommission zum Fall des Missbrauchsvorwurf an der Charité ist überflüssig. Er verfolgt offenbar vor allem das Ziel, die Charité zu entlasten. Von Julia Haak.
- Die Grünen 30 Jahre im Bundestag Die Grünen feiern ihre Partei Seit 30 Jahren sind die Grünen nun schon im Parlament - ein Grund zum Feiern. 2000 Gäste, darunter Parteianhänger, politische Freunde und Gegner, finden sich zur Party in der Abflughalle des stillgelegten Flughafens Berlin-Tempelhof ein. Von Thorsten Knuf.
- Brennpunkt-Schulen Berlins Schulen lernen von New York In New York werden scheiternde Schulen von Beratern unterstützt. Elemente dieses Modells kommen jetzt auch in Berlin zum Einsatz – an Schulen, die an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit gelangt sind. Von Martin Klesmann.
Berliner Morgenpost: BER-Debakel Warum soll Tegel eigentlich nicht offen bleiben? Hartmut Mehdorn hat mit seinem Tegel-Vorstoß eine wichtige Debatte angeheizt. Für den Erfolg des BER es gibt es für ihn Denkverbote
- Bildung Brennpunktschulen - Berlin lernt von New York Die Schulleitungen in sozialen Brennpunkten sollen gestärkt werden, Fachleute die Arbeit vor Ort unterstützen. Eine Millionen Euro stehen dafür bereit. Zehn Schulen können mit Hilfe rechnen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Niedriglöhne für Leiharbeiter im öffentlichen Dienst Auch in Berlins öffentlichen Unternehmen und Behörden sind schlecht bezahlte Leiharbeiter beschäftigt. Einige verdienen sogar weniger als 8,50 Euro pro Stunde, die die SPD als Mindestlohn fordert.
- Das hat Georg Vierthaler mit der Berliner Opernstiftung vor Georg Vierthaler, der neue Generaldirektor der Opernstiftung, will Choreografin Sasha Waltz an die Staatsoper binden. Ansonsten kämpft der Betriebswirtschaftler vor allem mit Tarifsteigerungen.
- Keine Tariferhöhung für Berliner Beamte (Abo)
- Bildung Brennpunktschulen - Berlin lernt von New York Die Schulleitungen in sozialen Brennpunkten sollen gestärkt werden, Fachleute die Arbeit vor Ort unterstützen. Eine Millionen Euro stehen dafür bereit. Zehn Schulen können mit Hilfe rechnen. Von Regina Köhler und Florentine Anders
- Niedriglöhne für Leiharbeiter im öffentlichen Dienst Auch in Berlins öffentlichen Unternehmen und Behörden sind schlecht bezahlte Leiharbeiter beschäftigt. Einige verdienen sogar weniger als 8,50 Euro pro Stunde, die die SPD als Mindestlohn fordert.
- Das hat Georg Vierthaler mit der Berliner Opernstiftung vor Georg Vierthaler, der neue Generaldirektor der Opernstiftung, will Choreografin Sasha Waltz an die Staatsoper binden. Ansonsten kämpft der Betriebswirtschaftler vor allem mit Tarifsteigerungen.
- Keine Tariferhöhung für Berliner Beamte (Abo)
Dienstag, 12. März 2013
taz: SPD-Projekt Agenda 2010 Blick zurück im Zorn Die Reform sollte die Kosten des Sozialstaats senken. Das tat der SPD gar nicht gut: verstärkter Mitgliederschwund und Konkurrenz von Links folgten. von U. Hermann & S. Reinecke
- East Side Gallery I Geiselhaft aus Notwehr Es ist legitim, die Diskussion über die East Side Gallery zu nutzen, um auf den Konflikt am Spreeufer hinzuweisen. Eine Antwort zweier Piraten auf einen Beitrag der taz. von F. Reinhardt & R. Gerlich
- EAST SIDE GALLERY II Mauer frei zur Adoption Weitere Schuldzuweisungen wegen Abriss im Kulturausschuss. Stiftung Berliner Mauer soll die East Side Gallery übernehmen. von Sebastian Puschner
- Mehdorn legt los Jetzt ist Tegel dran An seinem ersten Arbeitstag fordert der neue Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn mal flugs, Tegel offen zu lassen. Das sorgt - gelinde gesagt - für Verwirrung.
- Kommentar Mehdorn Der Mann bleibt sich treu Mehdorn fordert die Offenhaltung von Tegel – obwohl das rechtlich nicht geht. Doch es ist ihm ernst. Das ist das Schlimme. von Bert Schulz
- East Side Gallery I Geiselhaft aus Notwehr Es ist legitim, die Diskussion über die East Side Gallery zu nutzen, um auf den Konflikt am Spreeufer hinzuweisen. Eine Antwort zweier Piraten auf einen Beitrag der taz. von F. Reinhardt & R. Gerlich
- EAST SIDE GALLERY II Mauer frei zur Adoption Weitere Schuldzuweisungen wegen Abriss im Kulturausschuss. Stiftung Berliner Mauer soll die East Side Gallery übernehmen. von Sebastian Puschner
- Mehdorn legt los Jetzt ist Tegel dran An seinem ersten Arbeitstag fordert der neue Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn mal flugs, Tegel offen zu lassen. Das sorgt - gelinde gesagt - für Verwirrung.
- Kommentar Mehdorn Der Mann bleibt sich treu Mehdorn fordert die Offenhaltung von Tegel – obwohl das rechtlich nicht geht. Doch es ist ihm ernst. Das ist das Schlimme. von Bert Schulz
Tagesspiegel: Gesellschaftsthemen Linksruck im SPD-Wahlprogramm Mindestlohn von 8,50 Euro, Solidarrente, bezahlbare Mieten: Das Wahlprogramm der SPD setzt auf Gesellschaftspolitik - und ist damit weiter links positioniert als bisher. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Schnee legt S-Bahn teilweise lahm Auch Probleme für Straßenreinigungsbetrieb
- Berlin versinkt im Schnee Die Bahn sieht schwarz Alle Winter wieder gibt es Chaos auf den wichtigsten Strecken und Bahnhöfen. So wurde bereits am Morgen die S-Bahn-Linie S 45 teilweise eingestellt. Und am Hauptbahnhof musste sogar die Polizei schippen – auf Landeskosten. Von Stefan Jacobs, Jörn Hasselmann
- Zeitung Heute Mehdorn: Muss man Tegel wirklich schließen? Eklat zwischen Aufsichtsrat Platzeck und neuem BER-Chef am ersten Arbeitstag Von Thorsten Metzner, Christian Tretbar
- Der neue BER-Chef Wie am ersten Tag Von Lorenz Maroldt
- Reaktionen auf Mehdorns Vorschlag Piste für Charterflugzeuge Es ist Hartmut Mehdorns erster Arbeitstag als BER-Chef. Da löst er schon eine Sensation aus: Er denkt darüber nach, den Flughafen Tegel offen zu halten. Der Vorschlag ruft heftige Kritik hervor. Von Stefan Jacobs, Thorsten Metzner, Christian Tretbar, Kevin P. Hoffmann
- Berlin Dürfen die das? Im Beschluss der Länder steht es schwarz auf weiß: „…dann ist der Flugplatz Berlin-Tegel zu schließen“. Von Gerd Appenzeller
- MEHDORN ÜBER DEN BER Ein Superflughafen mit Grandezza und Guillotine
- Von Tag zu Tag Mit Grandezza Hartmut Mehdorn hört sich selber zu. Von Ralf Schönball
- Debatte um mögliche Einflussnahme auf RBB Platzecks Sprecher weist Vorwürfe zurück Beim RBB wurde aus einem Beitrag eine Szene entfernt, in der sich Matthias Platzeck einem Reporter gegenüber unwirsch äußerte. Platzecks Sprecher hatte beim Sender interveniert. Nun hat er sich zu der Angelegenheit geäußert - und Vorwürfe zurückgewiesen. Von Markus Ehrenberg
- Wechsel im CDU-Kreisverband „Ich habe keine Ambitionen“ Justizsenator Thomas Heilmann hat sich in der CDU in Steglitz-Zehlendorf durchgesetzt. Er wird Kreisvorsitzender. Von Hannes Heine
- Berlin „Noch mehr Löcher erträgt die Mauer nicht“ Der Kulturausschuss erkennt beim Thema East Side Gallery eigene Fehler – und diskutiert Optionen. Von Thomas Lackmann
- Alex-Schläger Fahnder sind über die Türkei irritiert Bilal K. hat sich nach Monaten gestellt. Damit ist nur noch ein Tatverdächtiger für die deutsche Justiz nicht erreichbar, er ist in der Türkei. Den Berliner Ermittlern ist unklar, wie die türkischen Behörden vorgehen. Von Jörn Hasselmann, Thomas Seibert
- Grundlose Attacke 13-jähriger Intensivtäter schlägt Fahrgast Ein 13-jähriges Kind hat am Bahnhof Alexanderplatz einen 52-jährigen Fahrgast mitten ins Gesicht geschlagen. Der 13-Jährige ist trotz seines Alters bereits als Intensivtäter polizeibekannt. Von Jörn Hasselmann
- AUSSCHREIBUNG Pariser wollen S-Bahn fahren
- Berlin versinkt im Schnee Die Bahn sieht schwarz Alle Winter wieder gibt es Chaos auf den wichtigsten Strecken und Bahnhöfen. So wurde bereits am Morgen die S-Bahn-Linie S 45 teilweise eingestellt. Und am Hauptbahnhof musste sogar die Polizei schippen – auf Landeskosten. Von Stefan Jacobs, Jörn Hasselmann
- Zeitung Heute Mehdorn: Muss man Tegel wirklich schließen? Eklat zwischen Aufsichtsrat Platzeck und neuem BER-Chef am ersten Arbeitstag Von Thorsten Metzner, Christian Tretbar
- Der neue BER-Chef Wie am ersten Tag Von Lorenz Maroldt
- Reaktionen auf Mehdorns Vorschlag Piste für Charterflugzeuge Es ist Hartmut Mehdorns erster Arbeitstag als BER-Chef. Da löst er schon eine Sensation aus: Er denkt darüber nach, den Flughafen Tegel offen zu halten. Der Vorschlag ruft heftige Kritik hervor. Von Stefan Jacobs, Thorsten Metzner, Christian Tretbar, Kevin P. Hoffmann
- Berlin Dürfen die das? Im Beschluss der Länder steht es schwarz auf weiß: „…dann ist der Flugplatz Berlin-Tegel zu schließen“. Von Gerd Appenzeller
- MEHDORN ÜBER DEN BER Ein Superflughafen mit Grandezza und Guillotine
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- Debatte um mögliche Einflussnahme auf RBB Platzecks Sprecher weist Vorwürfe zurück Beim RBB wurde aus einem Beitrag eine Szene entfernt, in der sich Matthias Platzeck einem Reporter gegenüber unwirsch äußerte. Platzecks Sprecher hatte beim Sender interveniert. Nun hat er sich zu der Angelegenheit geäußert - und Vorwürfe zurückgewiesen. Von Markus Ehrenberg
- Wechsel im CDU-Kreisverband „Ich habe keine Ambitionen“ Justizsenator Thomas Heilmann hat sich in der CDU in Steglitz-Zehlendorf durchgesetzt. Er wird Kreisvorsitzender. Von Hannes Heine
- Berlin „Noch mehr Löcher erträgt die Mauer nicht“ Der Kulturausschuss erkennt beim Thema East Side Gallery eigene Fehler – und diskutiert Optionen. Von Thomas Lackmann
- Alex-Schläger Fahnder sind über die Türkei irritiert Bilal K. hat sich nach Monaten gestellt. Damit ist nur noch ein Tatverdächtiger für die deutsche Justiz nicht erreichbar, er ist in der Türkei. Den Berliner Ermittlern ist unklar, wie die türkischen Behörden vorgehen. Von Jörn Hasselmann, Thomas Seibert
- Grundlose Attacke 13-jähriger Intensivtäter schlägt Fahrgast Ein 13-jähriges Kind hat am Bahnhof Alexanderplatz einen 52-jährigen Fahrgast mitten ins Gesicht geschlagen. Der 13-Jährige ist trotz seines Alters bereits als Intensivtäter polizeibekannt. Von Jörn Hasselmann
- AUSSCHREIBUNG Pariser wollen S-Bahn fahren
Berliner Zeitung: Stiftung Berliner Mauer East Side Gallery? „Am besten wäre gar keine Bebauung“ Berlins oberster Mauer-Schützer Axel Klausmeier will die East Side Gallery als Gedenkort erhalten, und zwar möglichst vollständig. Er ist nicht nur überzeugt von dem historischen Wert des Mauerstücks, sondern sieht es auch als Touristenmagnet.
- Flughafen Berlin Mehdorn will Tegel offenhalten Der neue BER-Chef Hartmut Mehdorn möchte die Möglichkeit von zwei Flughäfen in Berlin prüfen. Zudem plädiert er für möglichst lange Nachtflugzeiten. Aufsichtsratschef Matthias Platzeck widerspricht sofort. Von Gerold Büchner.
- S-Bahn Verkehrsstörungen wegen Schienenbruch Schnee und Eis setzen der Berliner S-Bahn auch am Dienstagmorgen zu. Ein Schienenbruch am Potsdamer Platz führt nach Angaben der S-Bahn Berlin GmbH zu Verspätungen auf den Nord-Süd-Linien S1, S2 und S25.
- Berliner Liegenschaftspolitik Kein Geld mehr „auf die Schnelle“ Finanzsenator Nußbaum erklärt die neue Liegenschaftspolitik auf der Immobilienmesse Mipim in Cannes. Er gibt an, Berlin würde zwar weiterhin Investoren gewinnen wollen, aber an Grundstücksverkäufe des Landes differenzierter herangehen. Von Ulrich Paul.
- Flughafen Berlin Mehdorn will Tegel offenhalten Der neue BER-Chef Hartmut Mehdorn möchte die Möglichkeit von zwei Flughäfen in Berlin prüfen. Zudem plädiert er für möglichst lange Nachtflugzeiten. Aufsichtsratschef Matthias Platzeck widerspricht sofort. Von Gerold Büchner.
- S-Bahn Verkehrsstörungen wegen Schienenbruch Schnee und Eis setzen der Berliner S-Bahn auch am Dienstagmorgen zu. Ein Schienenbruch am Potsdamer Platz führt nach Angaben der S-Bahn Berlin GmbH zu Verspätungen auf den Nord-Süd-Linien S1, S2 und S25.
- Berliner Liegenschaftspolitik Kein Geld mehr „auf die Schnelle“ Finanzsenator Nußbaum erklärt die neue Liegenschaftspolitik auf der Immobilienmesse Mipim in Cannes. Er gibt an, Berlin würde zwar weiterhin Investoren gewinnen wollen, aber an Grundstücksverkäufe des Landes differenzierter herangehen. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Schwarzfahrer BVG will Zahl der Kontrolleure in Berlin verdoppeln Schwarzfahrer kosten die BVG und die Berliner S-Bahn jährlich knapp 38 Millionen Euro, Tendenz steigend.
- Hauptstadtflughafen Mehdorn sorgt am ersten Tag als BER-Chef für Eklat Von "Krawallnudel" bis "völlig absurd": Mit dem Vorschlag den Flughafen Tegel offen zu lassen, bringt Hartmut Mehdorn etliche Politiker gegen sich auf - auch wenn er seine Aussage später relativierte. Von Joachim Fahrun, Gudrun Mallwitz
- Pariser Metro bewirbt sich um S-Bahn in Berlin Die Pariser Nahverkehrsgesellschaft RATP nimmt an der Teilausschreibung für die Berliner S-Bahn teil. Wer den Zuschlag für 15 Jahre erhält, entscheidet sich erst 2014.
- So laufen die Machtspiele um den Flughafen Tegel "Schlauer werden ist ja nicht verboten": Hartmut Mehdorn hat sich gleich an seinem ersten Arbeitstag nicht nur Freunde gemacht. Christine Richter über den Auftritt des neuen BER-Chefs.
- Hauptstadtflughafen Mehdorn sorgt am ersten Tag als BER-Chef für Eklat Von "Krawallnudel" bis "völlig absurd": Mit dem Vorschlag den Flughafen Tegel offen zu lassen, bringt Hartmut Mehdorn etliche Politiker gegen sich auf - auch wenn er seine Aussage später relativierte. Von Joachim Fahrun, Gudrun Mallwitz
- Pariser Metro bewirbt sich um S-Bahn in Berlin Die Pariser Nahverkehrsgesellschaft RATP nimmt an der Teilausschreibung für die Berliner S-Bahn teil. Wer den Zuschlag für 15 Jahre erhält, entscheidet sich erst 2014.
- So laufen die Machtspiele um den Flughafen Tegel "Schlauer werden ist ja nicht verboten": Hartmut Mehdorn hat sich gleich an seinem ersten Arbeitstag nicht nur Freunde gemacht. Christine Richter über den Auftritt des neuen BER-Chefs.
Montag, 11. März 2013
taz: Tempelhofer Feld Das weite Feld der Mitsprache BürgerInnen diskutieren die Entwürfe des Senats. Inwiefern dies in die weitere Planung einfließt, ist aber unklar. Gegner der Bebauung sprechen von "Farce". von Malene Gürgen
- Kultur Clubs sollen laut sein dürfen Rot-Schwarz will Clubs künftig vor Beschwerden von Anwohnern schützen. von Sebastian Puschner
- Tarifabschluss Mehr Geld für öffentlichen Dienst Beschäftigte im öffentlichen Dienst, darunter rund 8.000 Lehrkräfte, verdienen bald mehr. Berlin rechnet mit Mehrkosten von rund 200 Millionen Euro. von Alke Wierth
- Kultur Clubs sollen laut sein dürfen Rot-Schwarz will Clubs künftig vor Beschwerden von Anwohnern schützen. von Sebastian Puschner
- Tarifabschluss Mehr Geld für öffentlichen Dienst Beschäftigte im öffentlichen Dienst, darunter rund 8.000 Lehrkräfte, verdienen bald mehr. Berlin rechnet mit Mehrkosten von rund 200 Millionen Euro. von Alke Wierth
Tagesspiegel: Schröders Reformen Agenda 2010: Niemand darf sich entziehen Als Gerhard Schröder sich vor zehn Jahren ans Grundsätzliche machte, war das der Anfang vom Ende seiner politischen Karriere. Die Erfolge konnte seine Nachfolgerin verbuchen. Dass Angela Merkel notwendige Strukturreformen angehen wollte, lässt sich nicht erkennen. Von Moritz Döbler
- Politik Schröders Erbe Der Altkanzler redet am Jahrestag der Agenda 2010 vor der Fraktion – seine SPD steht heute weiter links. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Bezirk weist Wowereits Kritik zurück
- Nach Wowereit-Kritik „Schon Bismarck hat sich über die Berliner beschwert“ Mit Interview-Aussagen im Tagesspiegel vom Sonntag hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit Widerspruch provoziert - nur einer stimmt ihm teilweise zu: der frühere Bürgermeister Eberhard Diepgen. Von Sandra Dassler
- Berlin „Pflege gehört zur Psychiatrie“ Mario Czaja und Heinrich Beuscher über die Zustände in Berliner Heimen.
- Berlin Eingewiesen Mario Czaja und Heinrich Beuscher über die Situation psychisch Kranker.
- Kreuzgefährlich Berlins gefährlichste Kreuzungen Für Fußgänger und Fahrradfahrer sind sie besonders gefährlich: große Kreuzungen. Doch sie sollen sicherer werden – doch das wird noch dauern. Wir zeigen die Top 10 der unfallreichsten Kreuzungen. Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Premierenfieber Stefan Jacobs über Hartmut Mehdorns ersten Tag am BER. Von Stefan Jacobs
- Korrektur am Schneidetisch Platzecks Sprecher intervenierte beim RBB - mit Erfolg Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat einen TV-Beitrag nach einer Beschwerde des Potsdamer Regierungssprechers geändert. Der Sender sieht keine politische Einflussnahme. CDU und Grüne aber wollen den Fall vom Mai 2012 nun im Parlament besprechen Von Sandra Dassler, Kurt Sagatz
- Politik Schröders Erbe Der Altkanzler redet am Jahrestag der Agenda 2010 vor der Fraktion – seine SPD steht heute weiter links. Von Hans Monath
- Zeitung Heute Bezirk weist Wowereits Kritik zurück
- Nach Wowereit-Kritik „Schon Bismarck hat sich über die Berliner beschwert“ Mit Interview-Aussagen im Tagesspiegel vom Sonntag hat der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit Widerspruch provoziert - nur einer stimmt ihm teilweise zu: der frühere Bürgermeister Eberhard Diepgen. Von Sandra Dassler
- Berlin „Pflege gehört zur Psychiatrie“ Mario Czaja und Heinrich Beuscher über die Zustände in Berliner Heimen.
- Berlin Eingewiesen Mario Czaja und Heinrich Beuscher über die Situation psychisch Kranker.
- Kreuzgefährlich Berlins gefährlichste Kreuzungen Für Fußgänger und Fahrradfahrer sind sie besonders gefährlich: große Kreuzungen. Doch sie sollen sicherer werden – doch das wird noch dauern. Wir zeigen die Top 10 der unfallreichsten Kreuzungen. Von Stefan Jacobs
- Von Tag zu Tag Premierenfieber Stefan Jacobs über Hartmut Mehdorns ersten Tag am BER. Von Stefan Jacobs
- Korrektur am Schneidetisch Platzecks Sprecher intervenierte beim RBB - mit Erfolg Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat einen TV-Beitrag nach einer Beschwerde des Potsdamer Regierungssprechers geändert. Der Sender sieht keine politische Einflussnahme. CDU und Grüne aber wollen den Fall vom Mai 2012 nun im Parlament besprechen Von Sandra Dassler, Kurt Sagatz
Berliner Zeitung: Finanzsenator Ulrich Nußbaum Der Chefboss Ulrich Nußbaum ist sehr beliebt – beim Volk. Als Finanzsenator mit offensiv interpretierter Allzuständigkeit macht sich der Parteilose aber nicht nur Freunde.
- rbb Anruf von Platzecks Sprecher Nachdem Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auf eine Frage eines rbb-Reporter ungehalten reagiert, beschwert sich sein Sprecher beim Chefredakteur. Die unliebsame Szene wird aus dem Fernsehbeitrag geschnitten.
- Fall Jonny K Weiterer Alex-Schläger stellt sich Ein weiterer flüchtiger Alex-Schläger ist gefasst. Nach Informationen der Berliner Zeitung stellte sich der 24-jährige Bilal K. am Samstagabend in Begleitung seines Anwalts den Berliner Justizbehörden. Von Andreas Kopietz.
- Gedenkort Ein Kontrapunkt zu Marx und Engels Die Verbände der Kommunismusopfer fordern ein zentrales Mahnmal in Mitte. Dieses Ansinnen stößt nicht nur auf Zustimmung. Besonders die Frage des möglichen Standortes des Denkmals ist umstritten. Von Thomas Rogalla
- Ost-Tangente In Zukunft ziemlich laut Die Bürger von Biesdorf-Süd kritisieren die Senatspläne für die neue Nord-Süd-Straße. Sie haben bereits über 1400 Unterschriften gegen den Plan gesammelt und fordern nun Bürgerbeteiligung. Von Peter Neumann
- CDU Heilmann kriegt Südwest-CDU Der Konflikt zwischen Justizsenator Thomas Heilmann und dem Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann im CDU-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf ist offenbar beigelegt Von Jan Thomsen
- rbb Anruf von Platzecks Sprecher Nachdem Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) auf eine Frage eines rbb-Reporter ungehalten reagiert, beschwert sich sein Sprecher beim Chefredakteur. Die unliebsame Szene wird aus dem Fernsehbeitrag geschnitten.
- Fall Jonny K Weiterer Alex-Schläger stellt sich Ein weiterer flüchtiger Alex-Schläger ist gefasst. Nach Informationen der Berliner Zeitung stellte sich der 24-jährige Bilal K. am Samstagabend in Begleitung seines Anwalts den Berliner Justizbehörden. Von Andreas Kopietz.
- Gedenkort Ein Kontrapunkt zu Marx und Engels Die Verbände der Kommunismusopfer fordern ein zentrales Mahnmal in Mitte. Dieses Ansinnen stößt nicht nur auf Zustimmung. Besonders die Frage des möglichen Standortes des Denkmals ist umstritten. Von Thomas Rogalla
- Ost-Tangente In Zukunft ziemlich laut Die Bürger von Biesdorf-Süd kritisieren die Senatspläne für die neue Nord-Süd-Straße. Sie haben bereits über 1400 Unterschriften gegen den Plan gesammelt und fordern nun Bürgerbeteiligung. Von Peter Neumann
- CDU Heilmann kriegt Südwest-CDU Der Konflikt zwischen Justizsenator Thomas Heilmann und dem Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann im CDU-Kreisverband Steglitz-Zehlendorf ist offenbar beigelegt Von Jan Thomsen
Berliner Morgenpost: Hartmut Mehdorn hat ersten Arbeitstag als BER-Chef Seit 7 Uhr ist Hartmut Mehdorn als Chef des Flughafens BER im Amt. Auf ihn wartet eine Menge Arbeit - der Aufsichtsrat macht ihm noch mal Mut für die schwere Aufgabe.
- Machtkampf der CDU im Südwesten Berlins entschieden Justizsenator Thomas Heilmann hat sich im internen Ränkespiel durchgesetzt und wird neuer Kreischef der CDU im Südwesten. Punkten kann der Volljurist vor allem durch mehr Bürgernähe.
- Tarif-Einigung kostet Berlin 280 Millionen Euro (Abo)
- Machtkampf der CDU im Südwesten Berlins entschieden Justizsenator Thomas Heilmann hat sich im internen Ränkespiel durchgesetzt und wird neuer Kreischef der CDU im Südwesten. Punkten kann der Volljurist vor allem durch mehr Bürgernähe.
- Tarif-Einigung kostet Berlin 280 Millionen Euro (Abo)
Sonntag, 10. März 2013
Tagesspiegel: Zeitung Heute Wowereit: Bekennt euch zu Berlin Der Regierende fordert im Interview eine „Corporate Identity“ der Bürger dieser „Stadt im Aufstieg“. Von Stephan-Andreas Casdorff, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Klaus Wowereit im Interview "Diese Stadt muss sich verändern" Lange war er der beliebteste Politiker Berlins, doch seine Popularität leidet unter dem BER-Debakel. Klaus Wowereit über politische Freundschaften, mächtige Bezirksstadträte und die Haltung der Berliner zu ihrer Stadt. Von Stephan-Andreas Casdorff, Lorenz Maroldt, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Klaus Wowereit im Interview "Diese Stadt muss sich verändern" Lange war er der beliebteste Politiker Berlins, doch seine Popularität leidet unter dem BER-Debakel. Klaus Wowereit über politische Freundschaften, mächtige Bezirksstadträte und die Haltung der Berliner zu ihrer Stadt. Von Stephan-Andreas Casdorff, Lorenz Maroldt, Ulrich Zawatka-Gerlach
Freitag, 8. März 2013
taz: Berliner Femen-Aktivistinnen „Keine naiven nackten Frauen“ Sie wollen das Patriarchat zerstören, indem sie ihre Brüste zeigen: Alexandra Schewtschenko und Theresa Lenoard bauen die Femen-Gruppe in Berlin auf.
- Hellenische Gemeinde Berlin vor Pleite Griechen droht Odyssee Der Hellenischen Gemeinde sollen die Fördergelder gestrichen werden – wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz. von Anne Juliane Wirth
- Berliner Wohnungsmarkt Alles noch viel schlimmer Laut einer neuen Studie müssten in Berlin jedes Jahr 12.000 neue Wohnungen gebaut werden, um der Nachfrage gerecht zu werden.
- Hellenische Gemeinde Berlin vor Pleite Griechen droht Odyssee Der Hellenischen Gemeinde sollen die Fördergelder gestrichen werden – wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz. von Anne Juliane Wirth
- Berliner Wohnungsmarkt Alles noch viel schlimmer Laut einer neuen Studie müssten in Berlin jedes Jahr 12.000 neue Wohnungen gebaut werden, um der Nachfrage gerecht zu werden.
Tagesspiegel: Zeitung Heute Wahlkampf bremst Energiewende aus Große Reformen auf 2014 vertagt / Erste Firmen verschieben Investitionen wegen unklarer Rechtslage. Von Dagmar Dehmer
- Frauentag 2013 Nichts ist erledigt Sicher, von Gleichheit zwischen Männern und Frauen kann keine Rede sein. Doch diese Geschichte ist nur ein Schauplatz einer viel umfassenderen Erzählung: Der Gerechtigkeit. Von Caroline Fetscher
- Nach Ponader-Rückzug Piraten auf Personal- und Struktur-Suche Die Piratenaprtei begrüßt den angekündigten Rücktritt von Johannes Ponader. Dafür nimmt sie auch einen dreitägigen Parteitag in Kauf - ob dort aber wirklich gewählt werden kann, ist noch offen. Von Christian Tretbar
- Friedrichs Migrationspolitik An der Politik vorbeigewandert Der deutsche Innenminister meint, er könne mit Sprüchen Armutsmigration verhindern. Von Werner van Bebber
- Berlin Berlin erbaut sich neu Die Stadt wächst – was bedeutet das fürs Wohnen? Eine Diskussion in der Urania suchte Antworten. Von Thomas Loy
- Berlin Billiges Marzahn war gestern Auch in bislang weniger gefragten Vierteln steigen die Mieten. Neubauten entlasten den Markt für günstigen Wohnraum nicht. Von Ralf Schönball
- Berlin Polizei nutzt Facebook – auch heimlich Zur Zahl der Einsätze gibt es keine Statistik Von Tanja Buntrock
- Berlin Frauen wollen raus aus Asylheimen Flüchtlinge beklagen Übergriffe von Männern Von Daniela Martens
- Berlin Loch an Loch – hält es noch? Mitte lässt sich Straßenreparaturen von einer Versicherung zahlen. Nicht alle sind von diesem Projekt begeistert. Von Fatina Keilani
- Der See am Flughafen Berlin-Tümpelhof Auf dem Flughafengelände rollen bald die Bagger an - um einen Teich auszuheben. Unser Autor Stefan Jacobs freut sich schon auf die Überraschungen, die dann bevorstehen könnten. Eine Glosse Von Stefan Jacobs
- FLUGHÄFEN Auch Emirates resigniert in Berlin
- East Side Gallery Lösung im Streit um den Mauer-Durchbruch deutet sich an Umdenken erlaubt: Nach den Protesten an der East Side Gallery bahnt sich nun eine alternative Baulösung an. Damit die East Side Gallery nicht noch löchriger wird, soll die Bauplanung für das Hochhaus geändert werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bezirksbürgermeister Franz Schulz: „Das Ausmaß des Protests hat mich überrascht“ Bezirksbürgermeister Franz Schulz lehnt die Baupläne an der East Side Gallery weiter ab – obwohl er sie selbst genehmigt hat. Von Stephan Wiehler
- Berlin Polizei beschlagnahmtMauerstück Demonstrant fordert sein Kunstobjekt zurück
- Frauentag 2013 Nichts ist erledigt Sicher, von Gleichheit zwischen Männern und Frauen kann keine Rede sein. Doch diese Geschichte ist nur ein Schauplatz einer viel umfassenderen Erzählung: Der Gerechtigkeit. Von Caroline Fetscher
- Nach Ponader-Rückzug Piraten auf Personal- und Struktur-Suche Die Piratenaprtei begrüßt den angekündigten Rücktritt von Johannes Ponader. Dafür nimmt sie auch einen dreitägigen Parteitag in Kauf - ob dort aber wirklich gewählt werden kann, ist noch offen. Von Christian Tretbar
- Friedrichs Migrationspolitik An der Politik vorbeigewandert Der deutsche Innenminister meint, er könne mit Sprüchen Armutsmigration verhindern. Von Werner van Bebber
- Berlin Berlin erbaut sich neu Die Stadt wächst – was bedeutet das fürs Wohnen? Eine Diskussion in der Urania suchte Antworten. Von Thomas Loy
- Berlin Billiges Marzahn war gestern Auch in bislang weniger gefragten Vierteln steigen die Mieten. Neubauten entlasten den Markt für günstigen Wohnraum nicht. Von Ralf Schönball
- Berlin Polizei nutzt Facebook – auch heimlich Zur Zahl der Einsätze gibt es keine Statistik Von Tanja Buntrock
- Berlin Frauen wollen raus aus Asylheimen Flüchtlinge beklagen Übergriffe von Männern Von Daniela Martens
- Berlin Loch an Loch – hält es noch? Mitte lässt sich Straßenreparaturen von einer Versicherung zahlen. Nicht alle sind von diesem Projekt begeistert. Von Fatina Keilani
- Der See am Flughafen Berlin-Tümpelhof Auf dem Flughafengelände rollen bald die Bagger an - um einen Teich auszuheben. Unser Autor Stefan Jacobs freut sich schon auf die Überraschungen, die dann bevorstehen könnten. Eine Glosse Von Stefan Jacobs
- FLUGHÄFEN Auch Emirates resigniert in Berlin
- East Side Gallery Lösung im Streit um den Mauer-Durchbruch deutet sich an Umdenken erlaubt: Nach den Protesten an der East Side Gallery bahnt sich nun eine alternative Baulösung an. Damit die East Side Gallery nicht noch löchriger wird, soll die Bauplanung für das Hochhaus geändert werden. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bezirksbürgermeister Franz Schulz: „Das Ausmaß des Protests hat mich überrascht“ Bezirksbürgermeister Franz Schulz lehnt die Baupläne an der East Side Gallery weiter ab – obwohl er sie selbst genehmigt hat. Von Stephan Wiehler
- Berlin Polizei beschlagnahmtMauerstück Demonstrant fordert sein Kunstobjekt zurück
Berliner Zeitung: Steigende Mietpreise Berlin rückt zusammen Weil preiswerte Wohnungen in der Hauptstadt knapp sind, begnügen sich in immer mehr Bezirken Menschen mit weniger Raum. Außerdem ist für viele ein Umzug zu teuer. Mal abgesehen davon, dass es auch immer schwieriger wird in Berlin eine Wohnung zu finden.
- Femen zum Frauentag Weil wir nackt sind, hört man uns zu Die Frauenbewegung Femen macht weltweit mit politischen Nackt-Protesten Schlagzeilen. Nun gibt es die Gruppe auch in Deutschland. Ein Gespräch zum Frauentag über Sexismus, Straßenkampf und zeitgemäße Protestformen. Von Nadja Erb.
- Tram zum Hauptbahnhof Eine Bahn mit 13 Jahren Verspätung Nach zahlreichen Verschiebungen ist für die Tram zum Hauptbahnhof im Senat nun Mitte 2015 als Eröffnungstermin im Gespräch. Doch die BVG könnte nach eigenen Angaben schon viel früher fahren. Bis dahin bleibt die Invalidenstraße eine bizarre Baustellenlandschaft. Von Peter Neumann.
- BER-Stillstand Eine Geisterstadt wird besichtigt Jede Woche führt die BER-Marketingabteilung Ingenieure, Baufirmen und Architekten über den neuen Hauptstadtflughafen. Wir haben die Besuchergruppe begleitet und neue Impressionen von der Baustelle gesammelt. Von Christine Dankbar.
- East Side Gallery Ein alter Durchbruch wird vergrößert Klaus Wowereit lässt keinen Zweifel daran, dass auf dem ehemaligen Todesstreifen in Friedrichshain Luxuswohnungen entstehen werden. Nun kündigt er einen Kompromiss im Streit um das Mauerstück an: Das Loch in der East Side Gallery soll kleiner werden. Von Sabine Rennefanz.
- Femen zum Frauentag Weil wir nackt sind, hört man uns zu Die Frauenbewegung Femen macht weltweit mit politischen Nackt-Protesten Schlagzeilen. Nun gibt es die Gruppe auch in Deutschland. Ein Gespräch zum Frauentag über Sexismus, Straßenkampf und zeitgemäße Protestformen. Von Nadja Erb.
- Tram zum Hauptbahnhof Eine Bahn mit 13 Jahren Verspätung Nach zahlreichen Verschiebungen ist für die Tram zum Hauptbahnhof im Senat nun Mitte 2015 als Eröffnungstermin im Gespräch. Doch die BVG könnte nach eigenen Angaben schon viel früher fahren. Bis dahin bleibt die Invalidenstraße eine bizarre Baustellenlandschaft. Von Peter Neumann.
- BER-Stillstand Eine Geisterstadt wird besichtigt Jede Woche führt die BER-Marketingabteilung Ingenieure, Baufirmen und Architekten über den neuen Hauptstadtflughafen. Wir haben die Besuchergruppe begleitet und neue Impressionen von der Baustelle gesammelt. Von Christine Dankbar.
- East Side Gallery Ein alter Durchbruch wird vergrößert Klaus Wowereit lässt keinen Zweifel daran, dass auf dem ehemaligen Todesstreifen in Friedrichshain Luxuswohnungen entstehen werden. Nun kündigt er einen Kompromiss im Streit um das Mauerstück an: Das Loch in der East Side Gallery soll kleiner werden. Von Sabine Rennefanz.
Berliner Morgenpost: Hauptstadtflughafen Hartmut Mehdorn soll neuer BER-Chef werden Die Suche nach einem neuen Chef für den Hauptstadtflughafen BER hat offenbar ein Ende. Hartmut Mehdorn soll den Spitzenposten übernehmen
- Immobilienmarkt Berliner Wohnungen werden immer teurer Im Vergleich zum Vorjahr sind die Mieten erneut um 11 Prozent gestiegen. Das liegt vor allem an dem Zuzug von wohlhabenden Neu-Berlinern. Besonders beliebt sind Mitte und Neukölln (Abo)
- Drogen Berlins FDP-Chef Lindner will Freigabe von Cannabis Der FDP-Politiker will die „weiche Droge“ legalisieren. Er spricht auch über seinen „Testzug“ an einem Joint, die liberale Dauerkrise und die #Aufschrei-Debatte um Fraktionschef Brüderle (Abo)
- East Side Gallery Die Mauer bleibt zu, die Proteste gehen weiter Klaus Wowereit verkündet einen Kompromiss à la Berlin: Die Lücke in der East Side Gallery wird nicht erweitert. Eine andere schon. Von Joachim Fahrun
- Mitte Versicherer sponsert Bezirk die Schlagloch-Reparatur Weil Mitte das nötige Geld fehlt, greift ein Unternehmen ein. Die Reparatur kostet ungefähr 100 Euro pro Schadensstelle. Dabei stößt das Sponsoring jedoch nicht überall auf Begeisterung. (Abo)
- Immobilienmarkt Berliner Wohnungen werden immer teurer Im Vergleich zum Vorjahr sind die Mieten erneut um 11 Prozent gestiegen. Das liegt vor allem an dem Zuzug von wohlhabenden Neu-Berlinern. Besonders beliebt sind Mitte und Neukölln (Abo)
- Drogen Berlins FDP-Chef Lindner will Freigabe von Cannabis Der FDP-Politiker will die „weiche Droge“ legalisieren. Er spricht auch über seinen „Testzug“ an einem Joint, die liberale Dauerkrise und die #Aufschrei-Debatte um Fraktionschef Brüderle (Abo)
- East Side Gallery Die Mauer bleibt zu, die Proteste gehen weiter Klaus Wowereit verkündet einen Kompromiss à la Berlin: Die Lücke in der East Side Gallery wird nicht erweitert. Eine andere schon. Von Joachim Fahrun
- Mitte Versicherer sponsert Bezirk die Schlagloch-Reparatur Weil Mitte das nötige Geld fehlt, greift ein Unternehmen ein. Die Reparatur kostet ungefähr 100 Euro pro Schadensstelle. Dabei stößt das Sponsoring jedoch nicht überall auf Begeisterung. (Abo)
Donnerstag, 7. März 2013
taz: Tempelhofer Feld Müller wirbt mit günstigem Wohnen Der Senat stellt seinen Masterplan für das Tempelhofer Feld vor. Fast 200 Millionen Euro sollen Bebauung und Bepflanzung kosten. Viele Bürger sind dagegen. von Martin Rank
- Verkehrssicherheit Radler kontrollieren Radler Der Anteil der Radfahrer an den tödlich verletzten Verkehrsteilnehmern steigt beträchtlich. Polizei will nun eine eigene Fahrradstaffel gründen. von Igor Mitchnik
- Tarifverhandlungen Warnstreik im öffentlichen Dienst 7.000 Lehrer, Erzieher, Polizisten und Bademeister demonstrieren in Berlin für höhere Löhne. Neue Verhandlungen am Donnerstag.
- Verkehrssicherheit Radler kontrollieren Radler Der Anteil der Radfahrer an den tödlich verletzten Verkehrsteilnehmern steigt beträchtlich. Polizei will nun eine eigene Fahrradstaffel gründen. von Igor Mitchnik
- Tarifverhandlungen Warnstreik im öffentlichen Dienst 7.000 Lehrer, Erzieher, Polizisten und Bademeister demonstrieren in Berlin für höhere Löhne. Neue Verhandlungen am Donnerstag.
Tagesspiegel: Zeitung Heute Westerwelle: Rot-Grün ist eine Gefahr für Europa Außenminister spricht von Schicksalswahl im Bund Schuldenpolitik „Fehler von historischem Ausmaß“ Von Hans Monath
- Streik in Berlin Der Senat wird um Mitarbeiter werben müssen Arbeiten im öffentlichen Dienst? Immer mehr Akademiker winken ab, dem Senat gehen die Fachkräfte aus. Der aktuelle Streik zeigt: Berlin wird mehr tun müssen, um gutes Personal zu bekommen. Von Sigrid Kneist
- Zeitung Heute Vattenfall streicht 1500 Jobs
- Zeitung Heute Tempelhofer Feld wird bebaut
- Politik Piraten: Ponader gibt auf
- Armutsbericht Am Rand der Schönfärberei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen muss bei der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts vor allem über das reden, was fehlt. Und da überrascht sie mit Entwicklungen am "aktuellen Rand". Von Christian Tretbar
- Armuts- und Reichtumsbericht Schwarz-Gelb macht sich ein eigenes Bild Statistiken hin oder her: Die Koalition hat sich auf 548 Seiten mit der sozialen Lage der Bundesbürger beschäftigt und kommt zu einem positiven Ergebnis. Doch sie verkennt die Lebenswirklichkeit vieler Deutscher. Von Lutz Haverkamp
- 27 GESCHENKE IN DREI STUNDEN Klaus Wowereit will mal in Neuseeland leben
- Berlin Alle vier Minuten kracht es auf den Straßen Es gibt weniger Verkehrstote, aber mehr verunglückte Senioren und Radler. Neue Tempo-Kontrollen aber sieht die Polizei skeptisch. Von Stefan Jacobs
- Antigewalt-Kampagne Türkischstämmige Frauen sind oft Opfer von Misshandlungen In der Türkei gibt es zum Frauentag eine Kampagne gegen häusliche Gewalt. Auch in Berlin ist das Thema ein Problem für viele Zuwanderer Von Sandra Dassler
- Streik in Berlin Der Senat wird um Mitarbeiter werben müssen Arbeiten im öffentlichen Dienst? Immer mehr Akademiker winken ab, dem Senat gehen die Fachkräfte aus. Der aktuelle Streik zeigt: Berlin wird mehr tun müssen, um gutes Personal zu bekommen. Von Sigrid Kneist
- Zeitung Heute Vattenfall streicht 1500 Jobs
- Zeitung Heute Tempelhofer Feld wird bebaut
- Politik Piraten: Ponader gibt auf
- Armutsbericht Am Rand der Schönfärberei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen muss bei der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts vor allem über das reden, was fehlt. Und da überrascht sie mit Entwicklungen am "aktuellen Rand". Von Christian Tretbar
- Armuts- und Reichtumsbericht Schwarz-Gelb macht sich ein eigenes Bild Statistiken hin oder her: Die Koalition hat sich auf 548 Seiten mit der sozialen Lage der Bundesbürger beschäftigt und kommt zu einem positiven Ergebnis. Doch sie verkennt die Lebenswirklichkeit vieler Deutscher. Von Lutz Haverkamp
- 27 GESCHENKE IN DREI STUNDEN Klaus Wowereit will mal in Neuseeland leben
- Berlin Alle vier Minuten kracht es auf den Straßen Es gibt weniger Verkehrstote, aber mehr verunglückte Senioren und Radler. Neue Tempo-Kontrollen aber sieht die Polizei skeptisch. Von Stefan Jacobs
- Antigewalt-Kampagne Türkischstämmige Frauen sind oft Opfer von Misshandlungen In der Türkei gibt es zum Frauentag eine Kampagne gegen häusliche Gewalt. Auch in Berlin ist das Thema ein Problem für viele Zuwanderer Von Sandra Dassler
- Senat stellt Pläne vor Wohnungen für das Tempelhofer Feld Ein Wasserbecken, Toiletten, Sportplätze und mehrere tausend Wohnungen: Der Senat plant die Zukunft des Tempelhofer Flugfelds. Kritik kommt von der Initiative "100 % Tempelhofer Feld". Es sei unklar, wie teuer das wird - und profitieren würde jemand anderes als die Berliner Bürger. Von Ralf Schönball
- Berlin Grüne wollen’s grün Heute beginnen Gespräche zur East Side Gallery. Der Bezirk will nun weder Hochhaus noch Brücke.
- Berlin Bundestag: Gerangel um Plätze bei FDP
- Öffentlicher Dienst droht mit längerem Ausstand Nach dem Streik ist vor dem Streik Update Heute wird verhandelt, gestern wurde gestreikt - und schon bald könnte es neue Ausstände im Öffentlichen Dienst geben. Dann womöglich unbefristet. Verdi-Chef Frank Bsirske droht den Arbeitgebern. Von Sigrid Kneist, Sidney Gennies
- Berlin Grüne wollen’s grün Heute beginnen Gespräche zur East Side Gallery. Der Bezirk will nun weder Hochhaus noch Brücke.
- Berlin Bundestag: Gerangel um Plätze bei FDP
- Öffentlicher Dienst droht mit längerem Ausstand Nach dem Streik ist vor dem Streik Update Heute wird verhandelt, gestern wurde gestreikt - und schon bald könnte es neue Ausstände im Öffentlichen Dienst geben. Dann womöglich unbefristet. Verdi-Chef Frank Bsirske droht den Arbeitgebern. Von Sigrid Kneist, Sidney Gennies
Berliner Zeitung: Masterplan zum Tempelhofer Feld Ein Feld für die Stadt von Morgen Stadtentwicklungssenator Müller stellt die Pläne für den stillgelegten Flughafen Tempelhof vor. Die Bürger, die dagegen protestieren, bekämpfen sich jetzt selbst.
- Unfallstatistik 2012 Rasen, drängeln, rempeln Die Polizei stellt die Unfallstatistik 2012 vor und kündigt mehr Kontrollen an. Am Mittwoch gab es den achten Verkehrstoten in Berlin. Zwar sank die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle auf den niedrigsten Wert seit dem Jahr 1900. Ein Grund zur Entwarnung ist das jedoch nicht. Von Andreas Kopietz.
- Unfallstatistik 2012 Rasen, drängeln, rempeln Die Polizei stellt die Unfallstatistik 2012 vor und kündigt mehr Kontrollen an. Am Mittwoch gab es den achten Verkehrstoten in Berlin. Zwar sank die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle auf den niedrigsten Wert seit dem Jahr 1900. Ein Grund zur Entwarnung ist das jedoch nicht. Von Andreas Kopietz.
- „Alternative für Deutschland“ Euro-Kritiker gründen eigene Partei Eine Gruppe konservativer Intellektueller will in den nächsten Tagen die Gründung der neuen Partei „Alternative für Deutschland“ bekanntgeben. Die neue Partei will Kanzlerin Merkel herausfordern. Von Markus Sievers
- Bahnverkehr Erst 2022 schnell zum Flughafen Der Bau der Dresdner Bahn verzögert sich weiter. Dabei sind sich alle Verantwortlichen darin einig, dass sie dringend gebraucht wird, spätestens wenn der BER eröffnet wird. Immerhin: Die Endstation ist inzwischen fertig. Von Peter Neumann
- Bahnverkehr Erst 2022 schnell zum Flughafen Der Bau der Dresdner Bahn verzögert sich weiter. Dabei sind sich alle Verantwortlichen darin einig, dass sie dringend gebraucht wird, spätestens wenn der BER eröffnet wird. Immerhin: Die Endstation ist inzwischen fertig. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: BER Berlins Skandalflughafen steht schon auf der ITB Auf der Tourismus-Börse hat auch der Hauptstadtflughafen einen Stand. "Wir wollen hier in Erinnerung rufen, dass der BER ein Erfolg wird", sagt ein Sprecher. Viele Besucher schmunzeln über den Auftrit…
- Vattenfall streicht 2500 Stellen – Auch Berlin betroffen Der schwedische Energiekonzern versucht, sich gesund zu sparen. Leidtragende sind die Mitarbeiter. Allein in Deutschland fallen 1500 Jobs weg. Neben Berlin sind auch Hamburg und Cottbus betroffen.
- Polizei geht mit dem Elektrorad auf Verkehrssünderjagd Berlins Fahrradfahrer leben gefährlich. Das wurde bei der Vorstellung der Unfallstatistik 2012 erneut deutlich. Als Konsequenz kündigte Polizeipräsident Kandt die Schaffung einer Fahrradstaffel an.
- Vattenfall streicht 2500 Stellen – Auch Berlin betroffen Der schwedische Energiekonzern versucht, sich gesund zu sparen. Leidtragende sind die Mitarbeiter. Allein in Deutschland fallen 1500 Jobs weg. Neben Berlin sind auch Hamburg und Cottbus betroffen.
- Polizei geht mit dem Elektrorad auf Verkehrssünderjagd Berlins Fahrradfahrer leben gefährlich. Das wurde bei der Vorstellung der Unfallstatistik 2012 erneut deutlich. Als Konsequenz kündigte Polizeipräsident Kandt die Schaffung einer Fahrradstaffel an.
Mittwoch, 6. Februar 2013
taz: East Side Gallery Wowereit springt in die Bresche Der Regierende Bürgermeister will Investor und Bezirk an einen Tisch holen, um einen weiteren Abriss von Teilen der Mauer in Friedrichshain zu verhindern. von Stefan Alberti
- Spenden Das Geschäft mit dem Gewisse Amnesty International wirbt auf der Straße für Fördermitgliedschaften, obwohl das verboten ist. Ordnungsämter sind mit Kontrollen überfordert. von Andreas Maisch
- Streik Ver.di lässt die Ämter ruhen Gewerkschaften rufen für Mittwoch zum Streik auf in Schulen, Bürgerämtern, Jobcentern, Finanzämtern und anderen öffentlichen Einrichtungen. von A. Wierth & S. Heiser
- Spenden Das Geschäft mit dem Gewisse Amnesty International wirbt auf der Straße für Fördermitgliedschaften, obwohl das verboten ist. Ordnungsämter sind mit Kontrollen überfordert. von Andreas Maisch
- Streik Ver.di lässt die Ämter ruhen Gewerkschaften rufen für Mittwoch zum Streik auf in Schulen, Bürgerämtern, Jobcentern, Finanzämtern und anderen öffentlichen Einrichtungen. von A. Wierth & S. Heiser
Tagesspiegel: Zeitung Heute Berlin füllt die Mauer wieder auf
- Homo-Ehe Den Staat geht das nichts an Dem Staat sollte es egal sein, warum Menschen Lebenspartnerschaften eingehen, denn wenn zwei Menschen einen Fürsorgevertrag abschließen, entlastet das die Gemeinschaft. Doch in der Union dominiert Angst die Debatte. Von Fabian Leber
- Zeitung Heute Der Senat hat einen Plan für Radfahrer
- Fahrradstadt Berlin Nicht ganz rund
- Neue Radverkehrsstrategie beschlossen Kettenreaktion Der Senat hat ein weitreichendes Konzept verabschiedet, um den Fahrradverkehr zu fördern. Doch ein paar entscheidende Punkte sind aus dem Entwurf verschwunden. Von Stefan Jacobs
- Berlin Zerfallserscheinung auf dem Flughafen Die Aktivisten von „100 % Tempelhofer Feld“ streiten über die Bebauung – allerdings untereinander. Das Land freut’s: Es hat die Flächen abgesteckt und will heute in aller Ruhe seine Pläne präsentieren. Von Ralf Schönball
- Warnstreik in Berlin Sie sind dann mal weg In Berlin streikt am Mittwoch der öffentliche Dienst. Vier Gewerkschafter erzählen, warum sie daran teilnehmen. Mit großer Resonanz ist vor allem in Schulen und Kitas zu rechnen. Von Sidney Gennies, Sigrid Kneist
- KOMPETENZENGERANGEL Bezirk will die Europacity nicht mehr
- Berlin 900 Millionen weniger Schulden bis 2017 geplant
- Berlin Gauck: BER-Probleme zügig lösen Nach der Absage des BER-Beraters geht die Diskussion ums Personal weiter.
- Berlin Fahrgäste fahre
- Homo-Ehe Den Staat geht das nichts an Dem Staat sollte es egal sein, warum Menschen Lebenspartnerschaften eingehen, denn wenn zwei Menschen einen Fürsorgevertrag abschließen, entlastet das die Gemeinschaft. Doch in der Union dominiert Angst die Debatte. Von Fabian Leber
- Zeitung Heute Der Senat hat einen Plan für Radfahrer
- Fahrradstadt Berlin Nicht ganz rund
- Neue Radverkehrsstrategie beschlossen Kettenreaktion Der Senat hat ein weitreichendes Konzept verabschiedet, um den Fahrradverkehr zu fördern. Doch ein paar entscheidende Punkte sind aus dem Entwurf verschwunden. Von Stefan Jacobs
- Berlin Zerfallserscheinung auf dem Flughafen Die Aktivisten von „100 % Tempelhofer Feld“ streiten über die Bebauung – allerdings untereinander. Das Land freut’s: Es hat die Flächen abgesteckt und will heute in aller Ruhe seine Pläne präsentieren. Von Ralf Schönball
- Warnstreik in Berlin Sie sind dann mal weg In Berlin streikt am Mittwoch der öffentliche Dienst. Vier Gewerkschafter erzählen, warum sie daran teilnehmen. Mit großer Resonanz ist vor allem in Schulen und Kitas zu rechnen. Von Sidney Gennies, Sigrid Kneist
- KOMPETENZENGERANGEL Bezirk will die Europacity nicht mehr
- Berlin 900 Millionen weniger Schulden bis 2017 geplant
- Berlin Gauck: BER-Probleme zügig lösen Nach der Absage des BER-Beraters geht die Diskussion ums Personal weiter.
- Berlin Fahrgäste fahre
Berliner Zeitung: 30 Jahre Grüne im Bundestag Als die Grünen noch anders waren n wieder mehr S-Bahn Jetzt will der Betrieb pünktlicher werden Von Klaus Kurpjuweit Das halbe Jahr zwischen Oktober 1982 und März 1983 gehört zu den politisch bewegtesten der Bundesrepublik überhaupt. Heute vor 30 Jahren zogen die Grünen erstmals in den Bundestag ein. Das etablierte Bonn war entsetzt.
- Wohnen oder Wiese? Müller stellt Plan für Tempelhofer Feld vor Freier Blick scheinbar bis zum Horizont: Kaum eine andere Großstadt hat eine so große Grünfläche wie das Tempelhofer Feld. Doch die Ideen für die Nutzung des freien Platzes sorgen für Zoff.
- East Side Gallery Niemand hat die Absicht, eine Mauer abzureißen Senatschef Klaus Wowereit (SPD) will mit allen Beteiligten reden, um die East Side Gallery zu schonen. Es dürfe aber gebaut werden. Der Konflikt um die East Side Gallery und neue Luxusbauten an der Spree könnte wieder in alter Härte weitergehen. Von Jan Thomsen.
- Öffentlicher Dienst Warnstreik in Schulen, Kitas, Bürgerämtern
- Wohnen oder Wiese? Müller stellt Plan für Tempelhofer Feld vor Freier Blick scheinbar bis zum Horizont: Kaum eine andere Großstadt hat eine so große Grünfläche wie das Tempelhofer Feld. Doch die Ideen für die Nutzung des freien Platzes sorgen für Zoff.
- East Side Gallery Niemand hat die Absicht, eine Mauer abzureißen Senatschef Klaus Wowereit (SPD) will mit allen Beteiligten reden, um die East Side Gallery zu schonen. Es dürfe aber gebaut werden. Der Konflikt um die East Side Gallery und neue Luxusbauten an der Spree könnte wieder in alter Härte weitergehen. Von Jan Thomsen.
- Öffentlicher Dienst Warnstreik in Schulen, Kitas, Bürgerämtern
Berliner Morgenpost: East Side Gallery - die modernste Form der Farce Ein erbärmlicher Unernst eint die Akteure im Streit um die Mauer-Galerie, meint Hajo Schumacher. Hinter dem Vorwand von Gedenken und Bürgernähe grassieren Haltungslosigkeit und Opportunismus.
- Der Armutsbericht strotzt vor guten Nachrichten Nach monatelangem Koalitionsstreit geht der Armutsbericht ins Kabinett. Die FDP darf sich als Sieger fühlen: Der Tenor ist sehr positiv – und Arbeitsministerin von der Leyen hat "keine Einwände mehr".
- Nach Bender-Absage wächst Kritik an Matthias Platzeck Einen BER-Chefberater wird es nicht geben. Nach der Absage von Wilhelm Bender fordern Politiker einen Neuanfang im Aufsichtsrat. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit verzichtet auf Selbstkritik.
- Berliner S-Bahn meldet 480.000 Minuten Verspätung (Abo)
- Abriss der Berliner Kudamm-Bühnen rückt unaufhaltsam näher Kommende Woche sollen die überarbeiteten Pläne für den Umbau des Kudamm-Karrees vorgestellt werden. Vorgesehen ist der Neubau eines Theaters, das weiterhin von Martin Woelffer betrieben wird.
- Der Armutsbericht strotzt vor guten Nachrichten Nach monatelangem Koalitionsstreit geht der Armutsbericht ins Kabinett. Die FDP darf sich als Sieger fühlen: Der Tenor ist sehr positiv – und Arbeitsministerin von der Leyen hat "keine Einwände mehr".
- Nach Bender-Absage wächst Kritik an Matthias Platzeck Einen BER-Chefberater wird es nicht geben. Nach der Absage von Wilhelm Bender fordern Politiker einen Neuanfang im Aufsichtsrat. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit verzichtet auf Selbstkritik.
- Berliner S-Bahn meldet 480.000 Minuten Verspätung (Abo)
- Abriss der Berliner Kudamm-Bühnen rückt unaufhaltsam näher Kommende Woche sollen die überarbeiteten Pläne für den Umbau des Kudamm-Karrees vorgestellt werden. Vorgesehen ist der Neubau eines Theaters, das weiterhin von Martin Woelffer betrieben wird.
Dienstag, 5. März 2013
taz: Angela Merkel, die CDU und Homoehe Doch nur eine Konservative Ausgerechnet bei der Gleichstellung von Homosexuellen fährt Angela Merkel einen reaktionären Kurs. Was treibt sie dabei um? von Ulrich Schulte
- Protest East Side Gallery Aufschub um zwei Wochen Die Demonstranten feiern bei ihrem Protest gegen den Teilabriss der East Side Gallery einen ersten Erfolg. Jetzt will auch Wowereit handeln. von Sebastian Puschner
- SPREEUFER Bezirk mit dem Rücken zur Mauer Der Senat kritisiert Friedrichshain-Kreuzberg und dessen Bezirksbürgermeister Franz Schulz für den gestoppten Teilabriss der East Side Gallery. Doch die Investoren will Rot-Schwarz weiterbauen lassen. von Sebastian Puschner / Anne Juliane Wirth
- Umstrittener Gesetzesentwurf Polizei will wieder fernsehen Experten kritisieren bei Anhörung im Innenausschuss Gesetzentwurf zu Übersichtsvideos von Demos von Plutonia Plarre
- Flughafen BER Superman landet gar nicht erst Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender sagt auch seinen Beraterposten ab. Wieder schieben sich Brandenburg und Berlin die Schuld zu. von Konrad Litschko
- Debatte über Wohnraum in Berlin Senat setzt auf den Stadtrand Weil die Stadt wächst, sollen bis 2025 knapp 140.000 neue Wohnungen entstehen. In der Innenstadt wird es eng – also nimmt das Land wieder die Großsiedlungen ins Visier. von Uwe Rada
- Protest East Side Gallery Aufschub um zwei Wochen Die Demonstranten feiern bei ihrem Protest gegen den Teilabriss der East Side Gallery einen ersten Erfolg. Jetzt will auch Wowereit handeln. von Sebastian Puschner
- SPREEUFER Bezirk mit dem Rücken zur Mauer Der Senat kritisiert Friedrichshain-Kreuzberg und dessen Bezirksbürgermeister Franz Schulz für den gestoppten Teilabriss der East Side Gallery. Doch die Investoren will Rot-Schwarz weiterbauen lassen. von Sebastian Puschner / Anne Juliane Wirth
- Umstrittener Gesetzesentwurf Polizei will wieder fernsehen Experten kritisieren bei Anhörung im Innenausschuss Gesetzentwurf zu Übersichtsvideos von Demos von Plutonia Plarre
- Flughafen BER Superman landet gar nicht erst Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender sagt auch seinen Beraterposten ab. Wieder schieben sich Brandenburg und Berlin die Schuld zu. von Konrad Litschko
- Debatte über Wohnraum in Berlin Senat setzt auf den Stadtrand Weil die Stadt wächst, sollen bis 2025 knapp 140.000 neue Wohnungen entstehen. In der Innenstadt wird es eng – also nimmt das Land wieder die Großsiedlungen ins Visier. von Uwe Rada
Tagesspiegel: Gleichstellung Merkel will Streit um Homo-Ehe beenden CDU spricht sich gegen steuerliche Gleichstellung aus und verweist in Präsidiumssitzung auf den Parteitagsbeschluss. Doch nicht alle sehen das als Ende der Debatte. Von Christian Tretbar
- Union und Karlsruhe Schief im Ton, geradeaus in der Sache Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, gilt als politischer Einmischer. In der Sache aber hat er schlicht und einfach recht. Die Regierung muss die Ehe für alle Bindungswilligen öffnen. Von Jost Müller-Neuhof
- East Side Gallery Ein Kulturkampf ist entbrannt 6000 Demonstranten sind gekommen. Sie protestieren gegen – ein Loch. Das ist in die East Side Gallery gerissen worden, weil ein Hochhaus entstehen soll. Doch längst geht es nicht mehr um ein Bauvorhaben. Von Nantke Garrelts, Stefan Jacobs, Tiemo Rink, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politik Programm statt Personal Piraten verzichten auf Vorstandswahlen. Von Christian Tretbar
- Politik Nahles (SPD): Alles wird besser
- Gesetzentwurf zu Polizeikameras Opposition fürchtet um Versammlungsfreiheit Offenbar ist der von Innensenator Henkel vorgelegte Gesetzentwurf, der der Polizei das Filmen von Demonstranten ermöglichen soll, rechtswidrig. Dies erklären zwei Experten in ihren Gutachten. Nun will ihn die Opposition kippen. Von Jörn Hasselmann
- BERLIN-BRANDENBURG Gemeinsamer Nenner nicht in Sicht
- Berlin Abschied von Tissy Bruns Viele Weggefährten waren gekommen, um bei einer Trauerfeier die Chefkorrespondentin des Tagesspiegels ein letztes Mal zu würdigen. Von Elisabeth Binder, Moritz Schuller
- Berlin Senat macht Druck beim Wohnungsbau Bebauung von Brachen und Kleingärten geplant
- Union und Karlsruhe Schief im Ton, geradeaus in der Sache Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, gilt als politischer Einmischer. In der Sache aber hat er schlicht und einfach recht. Die Regierung muss die Ehe für alle Bindungswilligen öffnen. Von Jost Müller-Neuhof
- East Side Gallery Ein Kulturkampf ist entbrannt 6000 Demonstranten sind gekommen. Sie protestieren gegen – ein Loch. Das ist in die East Side Gallery gerissen worden, weil ein Hochhaus entstehen soll. Doch längst geht es nicht mehr um ein Bauvorhaben. Von Nantke Garrelts, Stefan Jacobs, Tiemo Rink, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politik Programm statt Personal Piraten verzichten auf Vorstandswahlen. Von Christian Tretbar
- Politik Nahles (SPD): Alles wird besser
- Gesetzentwurf zu Polizeikameras Opposition fürchtet um Versammlungsfreiheit Offenbar ist der von Innensenator Henkel vorgelegte Gesetzentwurf, der der Polizei das Filmen von Demonstranten ermöglichen soll, rechtswidrig. Dies erklären zwei Experten in ihren Gutachten. Nun will ihn die Opposition kippen. Von Jörn Hasselmann
- BERLIN-BRANDENBURG Gemeinsamer Nenner nicht in Sicht
- Berlin Abschied von Tissy Bruns Viele Weggefährten waren gekommen, um bei einer Trauerfeier die Chefkorrespondentin des Tagesspiegels ein letztes Mal zu würdigen. Von Elisabeth Binder, Moritz Schuller
- Berlin Senat macht Druck beim Wohnungsbau Bebauung von Brachen und Kleingärten geplant
Berliner Zeitung: Mauerdebatte Senat berät über East Side Gallery An diesem Dienstag will der rot-schwarze Senat über den Teilabriss der East Side Gallery beraten. Der Streit um das längste noch erhaltene Berliner Mauerstück schlägt auch international hohe Wellen: Nun hat sich sogar David Hasselhoff eingeschaltet.
- Teilabriss der East Side Gallery Schulz wehrt sich gegen Kritik Beim Thema Teilabriss der East Side Gallery gibt es Kritiker, wohin man schaut: Alle geben dem Bezirk die Schuld, der sieht die Verantwortlichen im Senat. Doch der Bezirksbürgermeister hat den Teilabriss selbst unterschrieben. Von Claudia Fuchs, Martin Klesmann und Ulrich Paul
- Kommentar Die Mauer nur als Kulisse Die Rolle, die der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz (Grüne) beim Teilabbau der East Side Gallery spielt, ist alles andere als glücklich. Klar ist aber, dass Schulz nicht allein die Verantwortung für den Umgang mit der Mauer trägt.
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Zank um Benders Nein Die Absage des Airport-Managers Wilhelm Bender an die BER-Macher sorgt erneut für scharfe Kritik an Aufsichtsratschef Matthias Platzeck. Von Peter Neumann und Jan Thomsen
- BER-Berater sagt ab Noch ein Rückschlag für den Flughafen Der Frankfurter Ex-Flughafen-Chef Wilhelm Bender will Berlin und Brandenburg nicht beraten und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Gesellschafter. Zwischen diesen ist nun ein erbitterter Streit entbrannt. Der Aufsichtsratschef Platzeck ist ratlos. Von Gerold Büchner.
- Geburtenrate Babyboom in Berlin Die Geburtenrate steigt - nach den jüngsten Zahlen ist Berlin tatsächlich so etwas wie die Baby-Hauptstadt geworden. Indes hält die Debatte um Doku-Soaps aus dem Kreißsaal weiter an. Von Andrea Beyerlein.
- Teilabriss der East Side Gallery Schulz wehrt sich gegen Kritik Beim Thema Teilabriss der East Side Gallery gibt es Kritiker, wohin man schaut: Alle geben dem Bezirk die Schuld, der sieht die Verantwortlichen im Senat. Doch der Bezirksbürgermeister hat den Teilabriss selbst unterschrieben. Von Claudia Fuchs, Martin Klesmann und Ulrich Paul
- Kommentar Die Mauer nur als Kulisse Die Rolle, die der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg Franz Schulz (Grüne) beim Teilabbau der East Side Gallery spielt, ist alles andere als glücklich. Klar ist aber, dass Schulz nicht allein die Verantwortung für den Umgang mit der Mauer trägt.
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Zank um Benders Nein Die Absage des Airport-Managers Wilhelm Bender an die BER-Macher sorgt erneut für scharfe Kritik an Aufsichtsratschef Matthias Platzeck. Von Peter Neumann und Jan Thomsen
- BER-Berater sagt ab Noch ein Rückschlag für den Flughafen Der Frankfurter Ex-Flughafen-Chef Wilhelm Bender will Berlin und Brandenburg nicht beraten und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Gesellschafter. Zwischen diesen ist nun ein erbitterter Streit entbrannt. Der Aufsichtsratschef Platzeck ist ratlos. Von Gerold Büchner.
- Geburtenrate Babyboom in Berlin Die Geburtenrate steigt - nach den jüngsten Zahlen ist Berlin tatsächlich so etwas wie die Baby-Hauptstadt geworden. Indes hält die Debatte um Doku-Soaps aus dem Kreißsaal weiter an. Von Andrea Beyerlein.
Berliner Morgenpost: East Side Gallery Politiker und Investor suchen Alternativen zum Mauerabriss
Der Protest an der East Side Gallery hat Folgen. Die Berliner Morgenpost klärt die wichtigsten Fragen zum Vorgehen am Spree-Grundstück
- Bender rechnet mit den Verantwortlichen des BER ab Der Ex-Chef des Frankfurter Flughafens gibt Berlin einen zweiten Korb. Bei seiner Absage geht er hart mit BER-Gesellschaftern ins Gericht.
- Bender rechnet mit den Verantwortlichen des BER ab Der Ex-Chef des Frankfurter Flughafens gibt Berlin einen zweiten Korb. Bei seiner Absage geht er hart mit BER-Gesellschaftern ins Gericht.
Von Thomas Fülling und Gudrun Mallwitz
- Wie viele Wohnungen verträgt das Tempelhofer Feld? (Abo)
- Verpackungsriese Tetra Pak schließt Berliner Werk Harter Wettbewerb und sinkende Umsätze bringen Tetra Pak unter Druck. Insgesamt 195 Berliner Mitarbeiter sollen nun ihren Job verlieren.
- Erneut Pferdefleisch in Berliner Dönerspießen Es ist noch nicht vorbei. Auf der Suche nach undeklariertem Pferdefleisch sind Lebensmittelkontrolleure erneut fündig geworden in Berlin.
- Verpackungsriese Tetra Pak schließt Berliner Werk Harter Wettbewerb und sinkende Umsätze bringen Tetra Pak unter Druck. Insgesamt 195 Berliner Mitarbeiter sollen nun ihren Job verlieren.
- Erneut Pferdefleisch in Berliner Dönerspießen Es ist noch nicht vorbei. Auf der Suche nach undeklariertem Pferdefleisch sind Lebensmittelkontrolleure erneut fündig geworden in Berlin.
Montag, 4. März 2013
Taz: Flüchtling bekommt Bescheid Ausweisung politisch motiviert? Einer der Protagonisten des Flüchtlingscamps am Oranienplatz soll abgeschoben werden – weil er durch seinen Aufenthalt angeblich die öffentliche Ordnung gefährdet. von Malene Gürgen
- Desinformation Mauer in Geiselhaft Die East Side Gallery ist den Aktivisten von "Mediaspree versenken" herzlich egal. Sie bedienen sich ihr, um damit ganz andere Ziele durchzusetzen. von Sebastian Heiser
- Protest Eine Mauer spaltet Berlin Rund 6.000 Menschen demonstrieren gegen Teilabriss der East Side Gallery. Es geht nicht nur um Beton, sondern um die Aneignung von Stadt von Susanne Messmer
- Kommentar zur East Side Gallery Eine zweite Chance für das Spreeufer Die Teilversetzung war lange beschlossen und vom Denkmalschutz genehmigt. Doch der Protest hält sich nur selten an Beschlusslagen, nicht einmal an die der Grünen. von Uwe Rada
- In Klausur Linkspartei endgültig staatstragend Ohne ein Personalkonzept droht der Kollaps der Verwaltung, warnt die Fraktion. von Sebastian Puschner
- Desinformation Mauer in Geiselhaft Die East Side Gallery ist den Aktivisten von "Mediaspree versenken" herzlich egal. Sie bedienen sich ihr, um damit ganz andere Ziele durchzusetzen. von Sebastian Heiser
- Protest Eine Mauer spaltet Berlin Rund 6.000 Menschen demonstrieren gegen Teilabriss der East Side Gallery. Es geht nicht nur um Beton, sondern um die Aneignung von Stadt von Susanne Messmer
- Kommentar zur East Side Gallery Eine zweite Chance für das Spreeufer Die Teilversetzung war lange beschlossen und vom Denkmalschutz genehmigt. Doch der Protest hält sich nur selten an Beschlusslagen, nicht einmal an die der Grünen. von Uwe Rada
- In Klausur Linkspartei endgültig staatstragend Ohne ein Personalkonzept droht der Kollaps der Verwaltung, warnt die Fraktion. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Politik Die Basis grüßt Beim SPD-Bürgerkonvent werden auch überraschende Wünsche zum Wahlprogramm der Partei laut – so in der Bildungspolitik. Von Rainer Woratschka
- Politik Ponader bleibt sitzen Die Piraten haben ihre Mitgliede befragt. Von Christian Tretbar
- Streit um Nachtflüge Platzeck macht sich beim BER nicht vom Acker Als Ministerpräsident und Aufsichtsratschef muss Matthias Platzeck allen Seiten gerecht werden. Das ist ein Konflikt, den er in sich ausmachen muss. Trotzdem ist es gut, dass er die Nachtflüge zum Thema macht. Denn damit stellt er sich dem Votum der Bürger. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Berlin Fusion halb und halb Warum beide Länder nie zusammenkamen, aber trotzdem aufeinander angewiesen sind. Eine Analyse. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Die gestörte Beziehung Nicht nur beim Großflughafen sind die Nachbarn derzeit uneins. Eine Übersicht. Von Thorsten Metzner
- Politik Ponader bleibt sitzen Die Piraten haben ihre Mitgliede befragt. Von Christian Tretbar
- Streit um Nachtflüge Platzeck macht sich beim BER nicht vom Acker Als Ministerpräsident und Aufsichtsratschef muss Matthias Platzeck allen Seiten gerecht werden. Das ist ein Konflikt, den er in sich ausmachen muss. Trotzdem ist es gut, dass er die Nachtflüge zum Thema macht. Denn damit stellt er sich dem Votum der Bürger. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Berlin Fusion halb und halb Warum beide Länder nie zusammenkamen, aber trotzdem aufeinander angewiesen sind. Eine Analyse. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Die gestörte Beziehung Nicht nur beim Großflughafen sind die Nachbarn derzeit uneins. Eine Übersicht. Von Thorsten Metzner
Berliner Zeitung: East Side Gallery Bauarbeiten an East Side Gallery gestoppt Seit dem frühen Morgen hatten sich wieder Gegner des Teilabrisses der East Side Gallery an der Mauer versammelt. Nun sind die Bauarbeiten gestoppt - bis zum 18. März soll an der East Side Gallery erst einmal nichts passieren. Dann wird es Gespräche mit Senat und dem Bezirksamt geben
- Interview zum Teilabriss der Mauer Investor sieht die Verantwortung beim Bezirk Bauherr Maik Uwe Hinkel sagt, das Teilstück der East Side Gallery müsse nicht wegen seines Neubaus entfernt werden, sondern wegen der Brommybrücke. Die öffentlichen Prügel, die er als Investor jetzt bezieht, empfindet er als Unding. Von Thomas Rogalla.
- East Side Gallery Alle wollen die Mauer Tausende Menschen demonstrieren am Sonntag für die East Side Gallery. Auch die Politiker sind sich parteiübergreifend einig. Kritik gibt es nun an Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Von I. Brennberger und T. Rogalla.
- Pläne für Berlin Radwege für Tempo 25 Sie werden immer mehr. Seit Jahren wächst die Zahl der Radler in Berlin - und es sollen weiter Anreize geschaffen werden fürs Radfahren. Ein Senatskonzept zur Steigerung des Fahrradverkehrs liegt vor - nur woher das Geld kommt ist völlig offen. Von Peter Neumann
- Forsa-Umfrage Mehrheit der Berliner will kein Schloss Die Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung zur Stadtplanung zeigt: Die Bürger sehen viele Projekte mit kritischer Dinatnz, darunter die ICC-Sanierung und den Wiederaufbau des Stadtschlosses. Von Ulrich Paul.
- Stadtbild Verständliche Ablehnung Die Bürger stehen einer Bebauung des Tempelhofer Feldes, dem Bau des Schlosses oder der ICC-Sanierung überwiegend kritisch gegenüber. Das ist verständlich, sagt unser Autor - und es liegt auch an der mangelhaften Kommunikation. Von Ulrich Paul.
- Interview zum Teilabriss der Mauer Investor sieht die Verantwortung beim Bezirk Bauherr Maik Uwe Hinkel sagt, das Teilstück der East Side Gallery müsse nicht wegen seines Neubaus entfernt werden, sondern wegen der Brommybrücke. Die öffentlichen Prügel, die er als Investor jetzt bezieht, empfindet er als Unding. Von Thomas Rogalla.
- East Side Gallery Alle wollen die Mauer Tausende Menschen demonstrieren am Sonntag für die East Side Gallery. Auch die Politiker sind sich parteiübergreifend einig. Kritik gibt es nun an Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne). Von I. Brennberger und T. Rogalla.
- Pläne für Berlin Radwege für Tempo 25 Sie werden immer mehr. Seit Jahren wächst die Zahl der Radler in Berlin - und es sollen weiter Anreize geschaffen werden fürs Radfahren. Ein Senatskonzept zur Steigerung des Fahrradverkehrs liegt vor - nur woher das Geld kommt ist völlig offen. Von Peter Neumann
- Forsa-Umfrage Mehrheit der Berliner will kein Schloss Die Forsa-Umfrage der Berliner Zeitung zur Stadtplanung zeigt: Die Bürger sehen viele Projekte mit kritischer Dinatnz, darunter die ICC-Sanierung und den Wiederaufbau des Stadtschlosses. Von Ulrich Paul.
- Stadtbild Verständliche Ablehnung Die Bürger stehen einer Bebauung des Tempelhofer Feldes, dem Bau des Schlosses oder der ICC-Sanierung überwiegend kritisch gegenüber. Das ist verständlich, sagt unser Autor - und es liegt auch an der mangelhaften Kommunikation. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Teilabriss East Side Gallery - keiner wollte den Konflikt sehen Tausende demonstrierten gegen den Teilabriss der Berliner Mauer. Dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist das Problem seit Jahren bekannt
- Mahnwache an der East Side Gallery gestartet Bauherr Hinkel hat einen zeitweiligen Baustopp an der East Side Gallery zugestimmt. Abriss-Gegner wollen die Mauer dennoch dauerhaft bewachen
- Task Force des BER kämpft mit begrenzten Mitteln Rainer Bretschneider ist seit vier Wochen Chef des BER-Krisenstabs. Dessen Kompetenzen sind begrenzt: Informieren, beraten, Fragen stellen.
- Berliner Verkehrsbetriebe starten Sanierung der U2 (Abo)
- Task Force des BER kämpft mit begrenzten Mitteln Rainer Bretschneider ist seit vier Wochen Chef des BER-Krisenstabs. Dessen Kompetenzen sind begrenzt: Informieren, beraten, Fragen stellen.
- Berliner Verkehrsbetriebe starten Sanierung der U2 (Abo)
Freitag, 1. März 2013
taz: Leistungsschutzrecht im Bundestag Lobbying wie aus dem Lehrbuch Am Freitag wird über das umstrittene LSR abgestimmt. Selbst in seiner verwässerten Version ist es ein beispielhafter Lobbyerfolg. von C. Hassenfratz & L. Abegg
- Rettung für Prenzlauer Berg Auferstanden aus Ruinen Der Klub der Republik wird auf dem früheren Gelände der Willner Brauerei im Norden des Prenzlauer Bergs wieder aufleben. Ein Ortsbesuch. von Joanna Itzek
- Koalition Berlin enthält sich Der Bundesrat stimmt am Freitag über einen Mindestlohn ab. Berlins SPD ist dafür, CDU ist dagegen. Grüne kritisieren Senat als „entscheidungsunfähig“. von Sebastian Heiser
- WERTE Henkel hört zu Innensenator Frank Henkel diskutierte mit SchülerInnen im Wedding über Gewalt. von Alke Wierth
- Rettung für Prenzlauer Berg Auferstanden aus Ruinen Der Klub der Republik wird auf dem früheren Gelände der Willner Brauerei im Norden des Prenzlauer Bergs wieder aufleben. Ein Ortsbesuch. von Joanna Itzek
- Koalition Berlin enthält sich Der Bundesrat stimmt am Freitag über einen Mindestlohn ab. Berlins SPD ist dafür, CDU ist dagegen. Grüne kritisieren Senat als „entscheidungsunfähig“. von Sebastian Heiser
- WERTE Henkel hört zu Innensenator Frank Henkel diskutierte mit SchülerInnen im Wedding über Gewalt. von Alke Wierth
Tagesspiegel: Zeitung Heute Lufthansa streicht Berlin-Verbindungen Dutzende Flüge fallen weg / Rückzug wird mit unzureichender Infrastruktur in Tegel begründet. Von Klaus Kurpjuweit
- Bundesrat Gefährliche Mehrheit Der Bundesrat hat von diesem Freitag an eine SPD-geführte Oppositionsmehrheit. Rot-Grün will das im Wahlkampf nutzen. Aber Blockade kann eine zweischneidige Sache sein. Von Albert Funk
- Steinbrücks Äußerungen Clowns sind auch nur Menschen Alle sind empört über Peer Steinbrück, aber warum bloß? Eigentlich hat der SPD-Kanzlerkandidat mit seinen Worten doch gar niemanden geschmäht. Von Peter von Becker
- East Side Gallery Die Mauer kann weg Auch die Berliner Mauer ist nicht für die Ewigkeit gebaut. Die Menschen wollen im Zentrum wohnen und arbeiten - zur Not muss eben auch die Geschichte dran glauben, wie jetzt bei der East Side Gallery. Von Ralf Schönball
- Berlin „Köpi“-Wagenburg zwangsversteigert Neuer Eigentümer hat Sonderkündigungsrecht. Linke Szene will Grundstück nicht freiwillig räumen. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Geruchlos, geschmacklos – und lebensgefährlich Drei Jahrzehnte lang wurde mit Asbest gebaut. Was Mieter und Eigentümer wissen sollten. Von Ralf Schönball
- Chefberater für den BER Ein Vertrag wird vertagt Eigentlich soll Wilhelm Bender als Chefberater angeheuert werden, um das Projekt BER zu retten. Dass Berlin die Vertragsunterzeichnung platzen ließ, werten manche als Retourkutsche nach Brandenburgs Alleingang beim Nachtflugverbot. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner, Ulrich Zawatka-Gerlach
- WO GEHT DENN HIER DAS LICHT AUS? Minister sind erbost über Amanns Eingeständnis zu BER-Mängeln
- Berlin Innensenator trifft Bürger ohne ernste Sorgen Von R. During, F. Keilani
- Steinbrücks Äußerungen Clowns sind auch nur Menschen Alle sind empört über Peer Steinbrück, aber warum bloß? Eigentlich hat der SPD-Kanzlerkandidat mit seinen Worten doch gar niemanden geschmäht. Von Peter von Becker
- East Side Gallery Die Mauer kann weg Auch die Berliner Mauer ist nicht für die Ewigkeit gebaut. Die Menschen wollen im Zentrum wohnen und arbeiten - zur Not muss eben auch die Geschichte dran glauben, wie jetzt bei der East Side Gallery. Von Ralf Schönball
- Berlin „Köpi“-Wagenburg zwangsversteigert Neuer Eigentümer hat Sonderkündigungsrecht. Linke Szene will Grundstück nicht freiwillig räumen. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Geruchlos, geschmacklos – und lebensgefährlich Drei Jahrzehnte lang wurde mit Asbest gebaut. Was Mieter und Eigentümer wissen sollten. Von Ralf Schönball
- Chefberater für den BER Ein Vertrag wird vertagt Eigentlich soll Wilhelm Bender als Chefberater angeheuert werden, um das Projekt BER zu retten. Dass Berlin die Vertragsunterzeichnung platzen ließ, werten manche als Retourkutsche nach Brandenburgs Alleingang beim Nachtflugverbot. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner, Ulrich Zawatka-Gerlach
- WO GEHT DENN HIER DAS LICHT AUS? Minister sind erbost über Amanns Eingeständnis zu BER-Mängeln
- Berlin Innensenator trifft Bürger ohne ernste Sorgen Von R. During, F. Keilani
Berliner Zeitung: East Side Gallery Abriss der East Side Gallery hat begonnen Seit heute Morgen werden Teile der East Side Gallery abgerissen. Etwa 100 Menschen haben sich versammelt.
- Hamburger Bahnhof Kunstperlen am Wasser Am Hamburger Bahnhof entsteht ein Quartier mit Ateliers, Galerien und teuren Wohnungen. 2015 ist es fertig. Projektentwickler Klaus Groth hat Anfragen etwa von Kunsthändlern und Ausstellungsmachern aus New York, Chicago, Singapur, Hongkong und Shanghai. Von Uwe Aulich.
- Mindestlohn-Initiative im Bundesrat Rot-Grün testet die eigene Mehrheit SPD, Grüne und Linkspartei fordern Kanzlerin Angela Merkel im Bundesrat mit einem eigenem Gesetz zum Mindestlohn heraus. Bis zur Bundestagswahl droht deshalb jetzt eine politische Blockade. Von Markus Sievers.
- Hamburger Bahnhof Kunstperlen am Wasser Am Hamburger Bahnhof entsteht ein Quartier mit Ateliers, Galerien und teuren Wohnungen. 2015 ist es fertig. Projektentwickler Klaus Groth hat Anfragen etwa von Kunsthändlern und Ausstellungsmachern aus New York, Chicago, Singapur, Hongkong und Shanghai. Von Uwe Aulich.
- Mindestlohn-Initiative im Bundesrat Rot-Grün testet die eigene Mehrheit SPD, Grüne und Linkspartei fordern Kanzlerin Angela Merkel im Bundesrat mit einem eigenem Gesetz zum Mindestlohn heraus. Bis zur Bundestagswahl droht deshalb jetzt eine politische Blockade. Von Markus Sievers.
Berliner Morgenpost: Menschenkette soll Abriss der East Side Gallery verhindern Teile der 1,3 Kilometer langen Galerie sollen einem Hochhaus weichen. Nun haben Vorbereitungen dafür offensichtlich begonnen.
- Jetzt erntet Technikchef Amann harsche Kritik Die Zweifel an der Kompetenz des einstigen Hoffnungsträgers wachsen: Nun wird erstmals offen aus Aufsichtsratskreisen Kritik an Amann geübt.
- "Wir wollen einen fairen Interessenausgleich" Der FDP-Experte für Medienpolitik, Burkhard Müller-Sönksen, über das neue Gesetz zum Urheberrecht für Presseerzeugnisse im Internet und den Kompromissvorschlag der Liberalen in letzter Minute.
- Energie-Sanierung öffentlicher Gebäude kostet das Dreifache (Abo)
- Bahn will im Berliner Südosten nicht mehr stoppen (Abo)
- Arbeitslosigkeit geht in Berlin überraschend zurück Im Winter legt die Arbeitslosigkeit regelmäßig zu. So stieg die Zahl der Jobsuchenden deutschlandweit an. Berlin stemmt sich gegen den Trend.
- Jetzt erntet Technikchef Amann harsche Kritik Die Zweifel an der Kompetenz des einstigen Hoffnungsträgers wachsen: Nun wird erstmals offen aus Aufsichtsratskreisen Kritik an Amann geübt.
- "Wir wollen einen fairen Interessenausgleich" Der FDP-Experte für Medienpolitik, Burkhard Müller-Sönksen, über das neue Gesetz zum Urheberrecht für Presseerzeugnisse im Internet und den Kompromissvorschlag der Liberalen in letzter Minute.
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- Bahn will im Berliner Südosten nicht mehr stoppen (Abo)
- Arbeitslosigkeit geht in Berlin überraschend zurück Im Winter legt die Arbeitslosigkeit regelmäßig zu. So stieg die Zahl der Jobsuchenden deutschlandweit an. Berlin stemmt sich gegen den Trend.
Donnerstag, 28. Februar 2013
taz: Zeitungssterben in Deutschland Sie ist Geschichte Die „Frankfurter Rundschau“ vereinte einst Katholiken und Kommunisten im Ringen um ein besseres Land. Nun ist sie am Ende. Ein Nachruf. von Heide Platen
- Piraten setzen sich durch Berlin bekommt Unisex-Toiletten Bürgerämter, Büchereien, Schulen: Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll es gemeinsame Toiletten für Frauen, Männer und Intersexuelle geben. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Raum Oranienplatz bleibt Zeltplatz Friedrichshain-Kreuzberg will das Protestcamp der Flüchtlinge dauerhaft dulden. Doch die CDU fordert, die Grünfläche für die Anwohner freizumachen. von Sebastian Heiser
- Piraten setzen sich durch Berlin bekommt Unisex-Toiletten Bürgerämter, Büchereien, Schulen: Im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg soll es gemeinsame Toiletten für Frauen, Männer und Intersexuelle geben. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Raum Oranienplatz bleibt Zeltplatz Friedrichshain-Kreuzberg will das Protestcamp der Flüchtlinge dauerhaft dulden. Doch die CDU fordert, die Grünfläche für die Anwohner freizumachen. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Ausweitung des Nachtflugverbots Brandenburg kündigt BER-Konsens auf Der Potsdamer Landtag ist für ein erweitertes Nachtflugverbot und nimmt das Volksbegehren mit großer Mehrheit an – Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit sieht aber keinen Handlungsspielraum. Von Klaus Kurpjuweit, Ulrich Zawatka-Gerlach, Thorsten Metzner
- Berlin-Brandenburg Stadt, Land, Flughafen Von Werner van Bebber
- Berlin Am BER geht nicht mal das Licht aus Doch Flughafenchef Horst Amann bleibt optimistisch. Trotz aller Mängel soll im Spätsommer der Eröffnungstermin genannt werden. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Landtag drängt auf Nachtflugverbot Brandenburgs Parlament unterstützt Volksbegehren mit Zwei–Drittel-Mehrheit Platzeck will mit Berlin über „deutlich mehr Nachtruhe“ am BER reden. Von Thorsten Metzner
- WOWEREIT ÜBER BER „Platzeck bleibt mein politischer Freund“
- BERLINS ZWEITER VORSTOSS Volksbegehren braucht ein neues Thema
- Zeitung Heute Napolitano will Steinbrück nicht sehen
- Zeitung Heute Asbest in 50 000 Berliner Wohnungen
- Asbest-Fasern in Wohnungen Die Gefahr lauert im Fußboden Fast 50 000 städtische Wohnungen sind mit den krebserregenden Fasern belastet. Die Sanierung würde 430 Millionen Euro kosten. Mieter klagen auf Schadensersatz, aber der Verband der Wohnungsunternehmen wiegelt ab. Von Thomas Loy
- BEZIRKS-IMMOBILIEN Sechs Milliarden Euro für eine komplette energetische Sanierung
- Energiesanierung in Berlin Sechs Milliarden? Hamwa nich! Sechs Milliarden Euro soll es kosten, Berlins öffentliche Gebäude energetisch umzurüsten. Mit dieser Information betreibt Berlins Verwaltung Zahlenspiele, die fragwürdig sind. Denn langfristig wird dort sowieso nicht Politik gemacht. Von Stefan Jacobs
- Berlin „Für Widerstand zählt nicht der Erfolg“ Vor 70 Jahren protestierten Frauen gegen die Verhaftung ihrer jüdischen Männer. Ein neues Buch zeigt überraschende Hintergründe. Von Thomas Lackmann
- Berlin Den tückischen Keimen auf der Spur Charité fahndet nach Quellen der Infektionen am Virchow-Klinikum. Erreger aus Südeuropa eingeschleppt? Von Christoph Stollowsky
- Berlin Tiefe Gräben Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die Jüdische Gemeinde. Er ist umstrittener denn je. Von Claudia Keller
- Stadtentwicklung Die neuen Nachbarn am Zoo Architekt Jan Kleihues hat seine spektakulären Baupläne nun auch vor Bezirksverordneten aus Charlottenburg-Wilmersdorf präsentiert. Diese reagierten unterschiedlich. Von Cay Dobberke
- Berlin Brücke für die Bahn und Tunnel für die Tram Umsteigestation Schöneweide wird für 45 Millionen Euro saniert. Letzte Etappe für die Renovierung der Strecke Richtung Cottbus. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin-Brandenburg Stadt, Land, Flughafen Von Werner van Bebber
- Berlin Am BER geht nicht mal das Licht aus Doch Flughafenchef Horst Amann bleibt optimistisch. Trotz aller Mängel soll im Spätsommer der Eröffnungstermin genannt werden. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Landtag drängt auf Nachtflugverbot Brandenburgs Parlament unterstützt Volksbegehren mit Zwei–Drittel-Mehrheit Platzeck will mit Berlin über „deutlich mehr Nachtruhe“ am BER reden. Von Thorsten Metzner
- WOWEREIT ÜBER BER „Platzeck bleibt mein politischer Freund“
- BERLINS ZWEITER VORSTOSS Volksbegehren braucht ein neues Thema
- Zeitung Heute Napolitano will Steinbrück nicht sehen
- Zeitung Heute Asbest in 50 000 Berliner Wohnungen
- Asbest-Fasern in Wohnungen Die Gefahr lauert im Fußboden Fast 50 000 städtische Wohnungen sind mit den krebserregenden Fasern belastet. Die Sanierung würde 430 Millionen Euro kosten. Mieter klagen auf Schadensersatz, aber der Verband der Wohnungsunternehmen wiegelt ab. Von Thomas Loy
- BEZIRKS-IMMOBILIEN Sechs Milliarden Euro für eine komplette energetische Sanierung
- Energiesanierung in Berlin Sechs Milliarden? Hamwa nich! Sechs Milliarden Euro soll es kosten, Berlins öffentliche Gebäude energetisch umzurüsten. Mit dieser Information betreibt Berlins Verwaltung Zahlenspiele, die fragwürdig sind. Denn langfristig wird dort sowieso nicht Politik gemacht. Von Stefan Jacobs
- Berlin „Für Widerstand zählt nicht der Erfolg“ Vor 70 Jahren protestierten Frauen gegen die Verhaftung ihrer jüdischen Männer. Ein neues Buch zeigt überraschende Hintergründe. Von Thomas Lackmann
- Berlin Den tückischen Keimen auf der Spur Charité fahndet nach Quellen der Infektionen am Virchow-Klinikum. Erreger aus Südeuropa eingeschleppt? Von Christoph Stollowsky
- Berlin Tiefe Gräben Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die Jüdische Gemeinde. Er ist umstrittener denn je. Von Claudia Keller
- Stadtentwicklung Die neuen Nachbarn am Zoo Architekt Jan Kleihues hat seine spektakulären Baupläne nun auch vor Bezirksverordneten aus Charlottenburg-Wilmersdorf präsentiert. Diese reagierten unterschiedlich. Von Cay Dobberke
- Berlin Brücke für die Bahn und Tunnel für die Tram Umsteigestation Schöneweide wird für 45 Millionen Euro saniert. Letzte Etappe für die Renovierung der Strecke Richtung Cottbus. Von Klaus Kurpjuweit
Berliner Zeitung: Kommentar zur East Side Gallery Berliner Mauer? Kannste vergessen! Die East Side Gallery ist das längste originale Mauerstück. Die ganze Welt weiß um den Wert dieses Bauwerks. Nur Berliner Senat und Bezirk offenbar nicht. Was für eine Schande!
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Lichtermeer am BER Die Lage an Berlins Problembaustelle ist schlimmer als gedacht. BER-Technikchef Horst Amann sagt nun, wie es auf dem neuen Hauptstadtflughafen weitergehen soll. Derweil sorgt die Personalie Wilhelm Bender weiter für Wirbel.
- Nachtruhe am BER Platzeck will nun verhandeln Die 180-Grad-Wende ist vollzogen. Brandenburgs Regierung und der Landtag liegen jetzt gemeinsam auf neuem Kurs bei der Nachtruhe am künftigen Hauptstadtflughafen. Gegenwind kommt von Technikchef Horst Amann.
- Berlusconi als Clown verspottet Steinbrück sorgt für diplomatischen Eklat Kanzlerkandidat Steinbrück verspottet die italienischen Politiker Berlusconi und Grillo als Clowns. Italiens Staatspräsident Napolitano sagt daraufhin ein Abendessen mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück im Berliner Hotel Adlon ab.
- Jüdische Gemeinde zu Berlin Volksbegehren gegen Gideon Joffe Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die zerstrittene, von der Pleite bedrohte Jüdische Gemeinde. Seine Feinde sagen, er herrsche wie Stalin und wollen ihn schon wieder absetzen. Er selbst sieht sich als Opfer einer Kampagne. Ein Porträt. Von Julia Haak.
- Flughafen Berlin-Brandenburg BER Lichtermeer am BER Die Lage an Berlins Problembaustelle ist schlimmer als gedacht. BER-Technikchef Horst Amann sagt nun, wie es auf dem neuen Hauptstadtflughafen weitergehen soll. Derweil sorgt die Personalie Wilhelm Bender weiter für Wirbel.
- Nachtruhe am BER Platzeck will nun verhandeln Die 180-Grad-Wende ist vollzogen. Brandenburgs Regierung und der Landtag liegen jetzt gemeinsam auf neuem Kurs bei der Nachtruhe am künftigen Hauptstadtflughafen. Gegenwind kommt von Technikchef Horst Amann.
- Berlusconi als Clown verspottet Steinbrück sorgt für diplomatischen Eklat Kanzlerkandidat Steinbrück verspottet die italienischen Politiker Berlusconi und Grillo als Clowns. Italiens Staatspräsident Napolitano sagt daraufhin ein Abendessen mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück im Berliner Hotel Adlon ab.
- Jüdische Gemeinde zu Berlin Volksbegehren gegen Gideon Joffe Seit einem Jahr leitet Gideon Joffe die zerstrittene, von der Pleite bedrohte Jüdische Gemeinde. Seine Feinde sagen, er herrsche wie Stalin und wollen ihn schon wieder absetzen. Er selbst sieht sich als Opfer einer Kampagne. Ein Porträt. Von Julia Haak.
Berliner Morgenpost: Alter Flughafen 10 bis 20 Millionen Euro für die Modernisierung von Tegel Der alte Flughafen Tegel soll modernisiert werden. Diese Summe hat der Flughafen-Aufsichtsrat bewilligt, um den Flugbetrieb sicherzustellen.
- Pannenflughafen Bauarbeiten am BER werden im Herbst fortgesetzt Technikchef Amann gibt ein wenig davon preis, wie es beim BER weiter gehen soll. Und es gibt erneut Ärger um den designierten Chefberater.
- Pannenflughafen Bauarbeiten am BER werden im Herbst fortgesetzt Technikchef Amann gibt ein wenig davon preis, wie es beim BER weiter gehen soll. Und es gibt erneut Ärger um den designierten Chefberater.
Mittwoch, 27. Februar 2013
taz: RTL-Soap in Berliner Krankenhäusern Keine Kamera im Kreißsaal Verletzen Fernsehaufnahmen von der Geburt die Persönlichkeitsrechte des Kindes? Der Berliner Senat will das prüfen. Vorher bleiben die RTL-Kameras aus.
Tagesspiegel: Ramsauer will die Eigenheimzulage zurück Wende der Wende Peter Ramsauer hat ein Gespür für Themen. Gut ist seine neueste Idee trotzdem nicht Von Christian Tretbar
- Flüchtlinge kämpfen gegen Residenzpflicht Der Protest rollt weiter Seit dem Herbst demonstrieren Flüchtlinge in Berlin für bessere Asylbedingungen. Jetzt sind sie mit dem Bus zu Heimen in ganz Deutschland aufgebrochen. Von Daniela Martens
- Reinickendorf Kita in Waidmannslust wegen Schimmels vor der Schließung Die Eltern wissen nicht, wie es ab April mit der Betreuung ihrer Kinder weiter geht. Von Sylvia Vogt
- Berlin Der Senat erleichtert den Zugang zu Europaschulen Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Auch die Lehrer streiken am 6. März
- Berlin Senat hat noch Fragen zu Buschkowsky
- Berlin Hinterhergedüst Viele rätseln noch über Platzecks Umdenken. Doch mögliche Gründe zeichnen sich bereits ab. Umfragen zufolge ist die Stimmung im Land deutlich in Richtung eines Nachtflugverbots gekippt. Von Thorsten Metzner
- LÄRMSCHUTZ AM BER Platzecks Kurs bei den Flugrouten
- Berlin Schwerkranke mit Klinik-Keim infiziert Charité kämpft erneut mit resistenten Erregern. Zwei Patienten sind bereits gestorben. Von Ingo Bach
- Exklusiv Rathaus Zehlendorf: 1,6 Millionen Euro verheizt Der Berliner Südwesten wollte sein Rathaus klimafreundlich sanieren. Jetzt rügt der Rechnungshof die Kosten: Rund 1,6 Millionen Euro wurden für das gescheiterte Projekt ausgegeben. Von Cay Dobberke
- Rathaus Zehlendorf Chronologie des Scheiterns Rund 1,6 Millionen Euro hat die Vorbereitung der energetischen Sanierung gekostet, zu der es dann nicht kam. Ein vertrauliches Papier des Rechnungshofs zeigt Stationen der Planung. Von Cay Dobberke
- Umstrittenes Fernsehprojekt Senat stoppt Geburts-TV im Klinikum Friedrichshain 27 Kameras sind in einem Teil der Entbindungsstation installiert. Sie filmen das dortige Geschehen bei den Geburten. Doch der Senat sieht die Persönlichkeitsrechte der Kinder und der Arbeitnehmer in Gefahr. Von Sigrid Kneist
Berliner Zeitung: Piratin Cornelia Otto „Wir sind immer für eine Überraschung gut“ Die frisch gewählte Bundestags-Spitzenkandidatin der Piraten über die Chancen im Wahlkampf und Frauenfeindlichkeit ihrer Partei.
- S-Bahn Kabeldiebe legen S9 erneut lahm Wieder haben Kabeldiebe am Mittwochmorgen eine Teilstrecke der S9 lahmgelegt. Die Bahn fährt nur zwischen dem Flughafen Schönefeld und Treptower Park. Auch auf der S2 und der S8 kommt es zu Verspätungen. Wie lange es dauert, bis die Schäden behoben sind, war zunächst noch unklar
- „Babyboom“ Wowereit wirft RTL aus dem Kreißsaal Der Berliner Senat stoppt die Aufnahmen im landeseigenen Vivantes-Klinikum für die umstrittene Dokuserie „Babyboom – Willkommen im Leben“. Von Regine Zylka
- Nachtflugverbote Jeder für sich Im Streit um die Nachtflüge machen Brandenburger Politiker Front gegen Berlin und fordern, die Interessen des Landes energischer zu vertreten. Im Berliner Senat und bei Wirtschaftsverbänden ist man über den Richtungswechsel empört. Von Gerold Büchner
- Nachtflugverbot Flughafen Amann gegen weitere Flugbeschränkungen Der Technikchef des neuen Flughafens, Horst Amann ist dagegen, das Nachtflugverbot noch weiter auszuweiten. Auch das Umweltbundesamt lehnt ein generelles Nachtflugverbot ab
- Charité Berlin Keim-Ausbruch auf Intensivstation der Charité Erneut gerät die Charité in die Schlagzeilen: Auf einer Intensivstation sind zwei Patienten gestorben. Nach Angaben der Senatsgesundheitsverwaltung wurden bei ihnen multiresistente Keime festgestellt. Ob die Bakterien zum Tod führten, sei noch unklar. Von Thorkit Treichel.
Berliner Morgenpost: Berliner Charité muss Umgang mit Hygiene nachweisen Erneut sind in der Charité multiresistente Keime aufgetaucht. Christine Richter darüber, ob man der Uni-Klinik Vorwürfe machen kann.
- Berliner Senat wirft RTL aus Vivantes-Kreißsaal (Abo)
- Kabeldiebe legen wieder Berliner S-Bahn-Linie 9 lahm Den zweiten Tag in Folge kommt es bei der Berliner S-Bahn zu Störungen, weil sich Kriminelle an den Anlagen zu schaffen gemacht haben.
Dienstag, 26. Februar 2013
taz: FREIRÄUME Die Köpi soll für Schuldner bluten Der Wagenplatz des autonomen Zentrums Köpi fürchtet seine Verdrängung: Am Donnerstag sollen zwei Flächen zwangsversteigert werden. Widerstand angekündigt. von Sebastian Puschner
- Piraten Neu: Jetzt auch weiblich Mit vier Frauen an der Spitze startet die Partei in den Bundestagswahlkampf. Klappt es mit dem Einzug in den Reichstag, ist wohl auch ein „dreiköpfiger Affe“ dabei. von Sebastian Erb
- Interview: Homophobie und Justiz „Für Staatsanwälte unerträglich“ Ines Karl, Ansprechpartnerin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bei der Berliner Staatsanwaltschaft, beklagt die niedrige Aufklärungsquote homophober Gewalt. von Plutonia Plarre
- Piraten Neu: Jetzt auch weiblich Mit vier Frauen an der Spitze startet die Partei in den Bundestagswahlkampf. Klappt es mit dem Einzug in den Reichstag, ist wohl auch ein „dreiköpfiger Affe“ dabei. von Sebastian Erb
- Interview: Homophobie und Justiz „Für Staatsanwälte unerträglich“ Ines Karl, Ansprechpartnerin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bei der Berliner Staatsanwaltschaft, beklagt die niedrige Aufklärungsquote homophober Gewalt. von Plutonia Plarre
Tagesspiegel: Stasi und kein Ende Die Schuld der SED Von Matthias Schlegel
- Zeitung Heute Merkel schwenkt bei NPD-Verbot um
- Bio-Eier falsch deklariert Zerbrochenes Vertrauen Über Jahre wurden den Kunden in Deutschland massenhaft falsch deklarierte Eier verkauft. Wo Bio drauf stand, war nicht Bio drin. Wieso ist der Betrug nicht früher aufgeflogen? Von Dagmar Dehmer, Carolin Henkenberens
- Kursschwenk Die CDU ist eine willenlose Partei Egal ob bei der Homo-Ehe, dem Mindestlohn oder dem NPD-Verbot: Angela Merkel lebt auf Kosten ihrer Partei. Die CDU wird das spätestens dann merken, wenn die Parteichefin einmal nicht mehr amtiert. Von Moritz Schuller
- Verkehrsverbund prangert an Die Bahn kassiert für Umwege Das Netz ist zu marode, die Investitionen sind zu niedrig und an die Interessen der Fahrgäste wird zu wenig gedacht. Diese Vorwürfe erhebt der Verkehrsverbund gegen den Konzern. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Szenen keiner Ehe Die Regierungen in Berlin und Brandenburg streiten über den Flughafen – und beschwören alte Vorbehalte zwischen den Ländern. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Grüne fordern Geld für Kitas und Straßen
- Neuer Protest gegen Zwangsräumung Blockade um jeden Preis Wieder wollen Aktivisten am Mittwochmorgen eine Zwangsräumung verhindern. Doch der neue Fall der Rentnerin Rosemarie F. aus Reinickendorf weckt viele Zweifel. Von Kerstin Hense
- Vivantes-Klinikum Friedrichshain Blut, Schweiß, Kameras Bei Vivantes werden Geburten gefilmt - und als Dokusoap aufbereitet. Die Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender RTL sorgt für Gesprächstoff. Berliner Senator und Datenschutzbeauftragter sind empört. Von Hannes Heine, Anna Grieben
- Berlin Topographie streicht Führungen Von Hannes Heine
- Von Tag zu Tag Unser aller Baby Johannes Schneider über Transparenz und Werbeblöcke im Kreißsaal. Von Johannes Schneider
- Berlin Oberschulen: 3300 Plätze bleiben frei
- PROTEST GEGEN BER „Dramatischer Vertrauensverlust“
- Zeitung Heute Merkel schwenkt bei NPD-Verbot um
- Bio-Eier falsch deklariert Zerbrochenes Vertrauen Über Jahre wurden den Kunden in Deutschland massenhaft falsch deklarierte Eier verkauft. Wo Bio drauf stand, war nicht Bio drin. Wieso ist der Betrug nicht früher aufgeflogen? Von Dagmar Dehmer, Carolin Henkenberens
- Kursschwenk Die CDU ist eine willenlose Partei Egal ob bei der Homo-Ehe, dem Mindestlohn oder dem NPD-Verbot: Angela Merkel lebt auf Kosten ihrer Partei. Die CDU wird das spätestens dann merken, wenn die Parteichefin einmal nicht mehr amtiert. Von Moritz Schuller
- Verkehrsverbund prangert an Die Bahn kassiert für Umwege Das Netz ist zu marode, die Investitionen sind zu niedrig und an die Interessen der Fahrgäste wird zu wenig gedacht. Diese Vorwürfe erhebt der Verkehrsverbund gegen den Konzern. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Szenen keiner Ehe Die Regierungen in Berlin und Brandenburg streiten über den Flughafen – und beschwören alte Vorbehalte zwischen den Ländern. Von Alexander Fröhlich
- Berlin Grüne fordern Geld für Kitas und Straßen
- Neuer Protest gegen Zwangsräumung Blockade um jeden Preis Wieder wollen Aktivisten am Mittwochmorgen eine Zwangsräumung verhindern. Doch der neue Fall der Rentnerin Rosemarie F. aus Reinickendorf weckt viele Zweifel. Von Kerstin Hense
- Vivantes-Klinikum Friedrichshain Blut, Schweiß, Kameras Bei Vivantes werden Geburten gefilmt - und als Dokusoap aufbereitet. Die Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender RTL sorgt für Gesprächstoff. Berliner Senator und Datenschutzbeauftragter sind empört. Von Hannes Heine, Anna Grieben
- Berlin Topographie streicht Führungen Von Hannes Heine
- Von Tag zu Tag Unser aller Baby Johannes Schneider über Transparenz und Werbeblöcke im Kreißsaal. Von Johannes Schneider
- Berlin Oberschulen: 3300 Plätze bleiben frei
- PROTEST GEGEN BER „Dramatischer Vertrauensverlust“
Berliner Zeitung: Rauchen in Berliner Clubs Party mit Kippe Eine Studie der TU belegt: Die meisten Berliner Clubs ignorieren das Rauchverbot. Das Bündnis „Frische Luft für Berlin“ fordert nun ein schärferes Gesetz zum Schutz der Nichtraucher. Von Stefan Strauß
- S-Bahn-Störung Kabeldiebe legen S9 lahm Die S9 verkehrt zurzeit nur zwischen den Bahnhöfen Flughafen Schönefeld und Treptower Park. Wegen eines Kabeldiebstahls am Bahnhof Pankow kann die weitere Strecke nicht bedient werden. Die Fahrgäste werden aufgefordert, zwischen Treptower Park und Schönhauser Allee auf die Ringbahn, die S8 und die U2
- Schul-Anmeldungen An den Gymnasien bleiben viele Plätze frei Bei der Oberschulsuche sind Sekundarschulen mit gymnasialer Oberstufe und Gemeinschaftsschulen besonders gefragt. Allerdings ist die Kluft zwischen nachgefragten und nicht nachgefragten Schulen hoch - Schulen mit besonders gutem Ruf haben viel mehr Bewerber, als sie annehmen können, während an Schulen ohne ausgezeichneten Ruf oft Plätze frei bleiben. Spätestens am 26. April erhalten Eltern Bescheid, ob ihr Kind an einer der angegebenen Wunschschulen angenommen wurde. Von Martin Klesmann.
- Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle (ZRA) Lager für Atommüll bleibt in Berlin Die umstrittene Berliner Atommüll-Sammelstelle bleibt in Wannsee. Der Berliner Senat sieht weiterhin keine Möglichkeiten für einen neuen Standort außerhalb der Hauptstadt. Von Sebastian Höhn
- Haushalt Grüne verplanen Millionen Berlin kann sich über ein gutes Wirtschaftswachstum und höhere Steuereinnahmen freuen. Die Grünen wollen mit dem Geld die Schulden des Landes tilgen, sowie die Infrastruktur und den sozialen Wohnraum fördern. Von Thorkit Treichel.
- S-Bahn-Störung Kabeldiebe legen S9 lahm Die S9 verkehrt zurzeit nur zwischen den Bahnhöfen Flughafen Schönefeld und Treptower Park. Wegen eines Kabeldiebstahls am Bahnhof Pankow kann die weitere Strecke nicht bedient werden. Die Fahrgäste werden aufgefordert, zwischen Treptower Park und Schönhauser Allee auf die Ringbahn, die S8 und die U2
- Schul-Anmeldungen An den Gymnasien bleiben viele Plätze frei Bei der Oberschulsuche sind Sekundarschulen mit gymnasialer Oberstufe und Gemeinschaftsschulen besonders gefragt. Allerdings ist die Kluft zwischen nachgefragten und nicht nachgefragten Schulen hoch - Schulen mit besonders gutem Ruf haben viel mehr Bewerber, als sie annehmen können, während an Schulen ohne ausgezeichneten Ruf oft Plätze frei bleiben. Spätestens am 26. April erhalten Eltern Bescheid, ob ihr Kind an einer der angegebenen Wunschschulen angenommen wurde. Von Martin Klesmann.
- Zentrale Sammelstelle für radioaktive Abfälle (ZRA) Lager für Atommüll bleibt in Berlin Die umstrittene Berliner Atommüll-Sammelstelle bleibt in Wannsee. Der Berliner Senat sieht weiterhin keine Möglichkeiten für einen neuen Standort außerhalb der Hauptstadt. Von Sebastian Höhn
- Haushalt Grüne verplanen Millionen Berlin kann sich über ein gutes Wirtschaftswachstum und höhere Steuereinnahmen freuen. Die Grünen wollen mit dem Geld die Schulden des Landes tilgen, sowie die Infrastruktur und den sozialen Wohnraum fördern. Von Thorkit Treichel.
- Regionalzüge Nach Stettin mit der Bummelbahn Eine Qualitätsanalyse des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg hat ergeben: Viele Strecken sind mangelhaft. In der Folge fahren viele Züge langsamer als sie eigentlich könnten. Der VBB-Chef hat inzwischen Sanierungen und Instandsetzungen angemahnt. Von Peter Neumann
Berliner Morgenpost: Senatsziel erreicht - Berlin stellt 400 neue Lehrer ein Bildungssenatorin Scheeres wollte bis Mai 400 Stellen besetzen - und das wird offensichtlich gelingen. Die Lehrergewerkschaft warnt dennoch.
- Veraltetes Schienennetz bremst Regionalzüge aus (Abo)
- Künstler wehren sich gegen Teilabriss der East Side Gallery (Abo)
- Veraltetes Schienennetz bremst Regionalzüge aus (Abo)
- Künstler wehren sich gegen Teilabriss der East Side Gallery (Abo)
Montag, 25. Februar 2013
taz: Mediaspree Ein Hochhaus als Hassobjekt Im März will ein Investor mit dem Bau des „Living Bauhaus“ beginnen. Clubszene und Mediaspreegegner machen dagegen mobil. von Uwe Rada
- FLUGLÄRM Berlin eifert Brandenburg nach Mehrere Bürgerinitiativen wagen nach dem erfolgreichen Volksbegehren gegen Nachtflüge in Brandenburg einen neuen Anlauf in Berlin. Doch die Landesverfassung erschwert diesen Plan. von Sebastian Puschner
- Berliner Sorgentelefon für Muslime „Der Wohlfühlfaktor ist wichtig“ Die religiöse Ausrichtung des muslimischen Seelsorgetelefons senkt die Hemmschwelle für Anrufer, sagt Geschäftsführer Mohammad Imran Sagir.
- FLUGLÄRM Berlin eifert Brandenburg nach Mehrere Bürgerinitiativen wagen nach dem erfolgreichen Volksbegehren gegen Nachtflüge in Brandenburg einen neuen Anlauf in Berlin. Doch die Landesverfassung erschwert diesen Plan. von Sebastian Puschner
- Berliner Sorgentelefon für Muslime „Der Wohlfühlfaktor ist wichtig“ Die religiöse Ausrichtung des muslimischen Seelsorgetelefons senkt die Hemmschwelle für Anrufer, sagt Geschäftsführer Mohammad Imran Sagir.
Tagesspiegel: Zeitung Heute 2,5 Prozent mehr für Berlins Beamte
- Öffentlicher Dienst Das Land bleibt lieber sparsam Der Haushalt 2014/15 sieht für Beamte nur eine Besoldungserhöhung von 2,5 Prozent vor. Angestellte erhalten immerhin drei Prozent. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politik SPD meldet großen Rücklauf 40 000 Beiträge aus dem Bürgerdialog
- Basisbeteiligung Nicht nominiert Die Bürger wollen mitentscheiden, was in ihrem Land passiert. In der Praxis scheitert Basisdemokratie dann an alten Strukturen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kein zusätzlicher Schallschutz für Tegel-Anwohner
- Berlin Künstlerbahnhof Moabit Im alten Backsteingemäuer im Park zwischen Westhafen und Beusselstraße hat eine neue Ideenschmiede aufgemacht – das Zentrum für Kunst und Urbanistik. Von Saara Wendisch
- Wassersport in der City Wellenreiten auf dem Flughafen Im Tempelhofer Park entsteht in diesem Jahr ein kleiner See – und weckt die Fantasie der Surf-Enthusiasten. Von Thomas Loy
- Berlin 450-Millionen-Euro-Ticket Spandauer Bürger wollen die Straßenbahn zurück. Ihr Konzept ist ambitioniert – nur nicht günstig. Von Rainer W. During
- Neue Elektrofahrzeuge Berlins Busse unter Strom Hybridantrieb, Magnetbahn und Erdgasfahrzeuge: Im Nahverkehr hechelt Berlin den Innovationen stets hinterher. Das soll sich jetzt ändern. 2014 will die BVG eine neue Generation Elektrofahrzeuge anschaffen. Doch auch hier war eine andere Stadt schon schneller. Von Klaus Kurpjuweit
- Öffentlicher Dienst Das Land bleibt lieber sparsam Der Haushalt 2014/15 sieht für Beamte nur eine Besoldungserhöhung von 2,5 Prozent vor. Angestellte erhalten immerhin drei Prozent. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politik SPD meldet großen Rücklauf 40 000 Beiträge aus dem Bürgerdialog
- Basisbeteiligung Nicht nominiert Die Bürger wollen mitentscheiden, was in ihrem Land passiert. In der Praxis scheitert Basisdemokratie dann an alten Strukturen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kein zusätzlicher Schallschutz für Tegel-Anwohner
- Berlin Künstlerbahnhof Moabit Im alten Backsteingemäuer im Park zwischen Westhafen und Beusselstraße hat eine neue Ideenschmiede aufgemacht – das Zentrum für Kunst und Urbanistik. Von Saara Wendisch
- Wassersport in der City Wellenreiten auf dem Flughafen Im Tempelhofer Park entsteht in diesem Jahr ein kleiner See – und weckt die Fantasie der Surf-Enthusiasten. Von Thomas Loy
- Berlin 450-Millionen-Euro-Ticket Spandauer Bürger wollen die Straßenbahn zurück. Ihr Konzept ist ambitioniert – nur nicht günstig. Von Rainer W. During
- Neue Elektrofahrzeuge Berlins Busse unter Strom Hybridantrieb, Magnetbahn und Erdgasfahrzeuge: Im Nahverkehr hechelt Berlin den Innovationen stets hinterher. Das soll sich jetzt ändern. 2014 will die BVG eine neue Generation Elektrofahrzeuge anschaffen. Doch auch hier war eine andere Stadt schon schneller. Von Klaus Kurpjuweit
Berliner Zeitung: Piratenpartei Berlin Frauen sollen die Piraten retten Nach zweitägiger Wahl geht die Berliner Partei mit vier Kandidatinnen auf den ersten Listenplätzen in den Bundestagswahlkampf. Von Sabine Rennefanz
- Berliner Mauer East Side Gallery mit immer mehr Löchern Weitere Teile sollen aus dem längsten erhaltenen Stück Berliner Mauer entfernt werden. Bereits in den nächsten Wochen sollen mehrere Meter Mauer herausgerissen werden. Von Martin Klesmann.
- Charité-Jahresbilanz Charité an der Grenze der Belastbarkeit Die Jahresbilanz der Charité weist einen Gewinn aus. Dennoch geht das Sparen weiter – wie im OP-Bereich, wo die Vielfalt an Nähmaterial reduziert wurde. Von Claudia Fuchs.
- Abgeordnetenhaus SPD-Politiker soll junge Frau begrapscht haben Ein Mitglied des Abgeordnetenhaus soll eine 22-Jährige Frau sexuell belästigt haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Von Sabine Rennefanz.
- Berliner und Brandenburger Eisenbahnnetz VBB berichtet über Gleiszustände Jeder S-Bahn-Kunde kennt diese Ansage: „Wegen einer Signalstörung verzögert sich...“. Den Gründen für solche Probleme will heute der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg auf den Grund gehen.
- Berliner Mauer East Side Gallery mit immer mehr Löchern Weitere Teile sollen aus dem längsten erhaltenen Stück Berliner Mauer entfernt werden. Bereits in den nächsten Wochen sollen mehrere Meter Mauer herausgerissen werden. Von Martin Klesmann.
- Charité-Jahresbilanz Charité an der Grenze der Belastbarkeit Die Jahresbilanz der Charité weist einen Gewinn aus. Dennoch geht das Sparen weiter – wie im OP-Bereich, wo die Vielfalt an Nähmaterial reduziert wurde. Von Claudia Fuchs.
- Abgeordnetenhaus SPD-Politiker soll junge Frau begrapscht haben Ein Mitglied des Abgeordnetenhaus soll eine 22-Jährige Frau sexuell belästigt haben. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Von Sabine Rennefanz.
- Berliner und Brandenburger Eisenbahnnetz VBB berichtet über Gleiszustände Jeder S-Bahn-Kunde kennt diese Ansage: „Wegen einer Signalstörung verzögert sich...“. Den Gründen für solche Probleme will heute der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg auf den Grund gehen.
Berliner Morgenpost: Berliner Lehrer wollen Sekundarschule "retten" Pädagogen von Sekundarschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf beklagen in einem offenen Brief die Zustände an ihren Bildungseinrichtungen.
- Neubauten der Europacity verdrängen Berliner Künstler (Abo)
- Berliner Piraten mit Frauen-Trio in Bundestags-Wahlkampf Trotz wüsten Beschimpfungen, Rücktritten und einem Führungsstreit wählt die Partei nach 20 Stunden 3 Frauen an die Spitze der Landesliste.
- In Berlins Wäldern werden eine Million neue Bäume gepflanzt
- Neubauten der Europacity verdrängen Berliner Künstler (Abo)
- Berliner Piraten mit Frauen-Trio in Bundestags-Wahlkampf Trotz wüsten Beschimpfungen, Rücktritten und einem Führungsstreit wählt die Partei nach 20 Stunden 3 Frauen an die Spitze der Landesliste.
- In Berlins Wäldern werden eine Million neue Bäume gepflanzt
Freitag, 22. Februar 2013
taz: Tempelhofer Feld Im Zweifel Mediation Grüne und Linke fordern einen Planungsstopp für das ehemalige Flughafenareal – so lange, bis das Volksbegehren „100% Tempelhof“ entschieden ist von Stefan Alberti
- Armut in Berlin „Tafeln passen in die neoliberale Zeit“ 20 Jahre und kein Ende: Die Berliner Tafel will sich weiter vergrößern. Politologin Luise Molling erkennt darin ein Armutszeugnis der deutschen Sozialpolitik.
- Armut in Berlin „Tafeln passen in die neoliberale Zeit“ 20 Jahre und kein Ende: Die Berliner Tafel will sich weiter vergrößern. Politologin Luise Molling erkennt darin ein Armutszeugnis der deutschen Sozialpolitik.
Tagesspiegel: Exklusiv BVG und S-Bahn wollen die Preise erhöhen Fahrkarten für den Berliner Nahverkehr werden schon wieder teurer. Die geplante Steigerung liegt deutlich über der Inflationsrate. Ein Einzelfahrschein soll beispielsweise zukünftig 2,60 Euro kosten. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Großer Krach zwischen Platzeck und Wowereit
- Zeitung Heute Tagesspiegel trauert um Tissy Bruns Tissy Bruns ist im Alter von 62 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Sie war langjährige Politische Chefkorrespondentin des Tagesspiegels.
- Zum Tod von Tissy Bruns Träumen bleibt möglich Ihre Augen konnten blitzen. Unternehmungslustig. Und manchmal hat es auch gefunkt, wenn die Journalistin Tissy Bruns in der Nähe war. Sie war eine unermüdliche Debattiererin. Weil sie immer das Schlechte gut und das Gute besser machen wollte. Zum Tod einer Kollegin, die wir nicht vergessen. Von Robert Birnbaum
- Piratenpartei zerlegt sich selbst Angriff von innen Der Abstieg der Piratenpartei beschleunigt sich. Nun machen Gewaltandrohungen gegen einen Funktionär Schlagzeilen, und die Personaldebatte geht weiter. Der Bundesvorstand will sie mit einer E-Mail-Umfrage befrieden - doch schon kursieren Aufforderungen zum Boykott. Von Karin Christmann
- Flüchtlinge in Berlin Menschen in Not Von Hannes Heine
- Berlin „Die Stadt wird sich stark verändern“ Michael Müller (SPD), Senator für Stadtentwicklung, über das geplante Stadtforum und das Ziel, ein neues Leitbild für Berlin zu entwickeln.
- Berlin Luxusinsel für 40 Millionen Euro Eiswerder liegt im Norden Spandaus, direkt an der Wasserstadt. Ein Investor will dort nicht nur Villen bauen. Von Rainer W. During
- Berlin Forscher an der Spree Innerhalb eines Jahres soll ein Berlin-Konzept für die nächsten zwei Jahrzehnten entstehen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Eine Zukunft für die Friedrichstraße: Das tote Ende soll schöner werden Von Thomas Loy
- Pferdefleisch-Skandal Bezirke sparen beim Kontrollpersonal Besonders Friedrichshain-Kreuzberg steht in der Kritik. Parlament debattierte um Konsequenzen aus Pferdefleisch-Skandal. Drei Lebensmittel-Proben positiv getestet. Von Thomas Loy
- Berlin Ex-DGB-Chef Walter Sickert gestorben
- Platzecks Kursänderungen Helmpflicht in Brandenburg Kritik gibt’s für Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) von allen Seiten, denn 2014 wird gewählt. Und dabei geht es um weit mehr Probleme als die am BER. Die Stimmung im Land kippt. Von Thorsten Metzner
- Berlin Fluglärmgegner starten neues Volksbegehren Berliner Initiativen wollen Druck auf Klaus Wowereit ausüben und vor dem Roten Rathaus protestieren. Von A. Fröhlich, T. Reichelt
- ALTERNATIVEN Nachtruhe am BER: Welche Kompromisse sind möglich?
- Von Tag zu Tag BER-Basar Bernd Matthies hat ein paar Ideen zur Lärmbekämpfung in Schönefeld. Von Bernd Matthies
- Stadtreinigung Acht Cent für mehr Sauberkeit Am Ku’damm geben die Anrainer mehr Geld, damit die BSR öfter anrückt. Und auch für die Friedrichstraße haben Händler Ideen. Von Cay Dobberke
- Zeitung Heute Großer Krach zwischen Platzeck und Wowereit
- Zeitung Heute Tagesspiegel trauert um Tissy Bruns Tissy Bruns ist im Alter von 62 Jahren einem Krebsleiden erlegen. Sie war langjährige Politische Chefkorrespondentin des Tagesspiegels.
- Zum Tod von Tissy Bruns Träumen bleibt möglich Ihre Augen konnten blitzen. Unternehmungslustig. Und manchmal hat es auch gefunkt, wenn die Journalistin Tissy Bruns in der Nähe war. Sie war eine unermüdliche Debattiererin. Weil sie immer das Schlechte gut und das Gute besser machen wollte. Zum Tod einer Kollegin, die wir nicht vergessen. Von Robert Birnbaum
- Piratenpartei zerlegt sich selbst Angriff von innen Der Abstieg der Piratenpartei beschleunigt sich. Nun machen Gewaltandrohungen gegen einen Funktionär Schlagzeilen, und die Personaldebatte geht weiter. Der Bundesvorstand will sie mit einer E-Mail-Umfrage befrieden - doch schon kursieren Aufforderungen zum Boykott. Von Karin Christmann
- Flüchtlinge in Berlin Menschen in Not Von Hannes Heine
- Berlin „Die Stadt wird sich stark verändern“ Michael Müller (SPD), Senator für Stadtentwicklung, über das geplante Stadtforum und das Ziel, ein neues Leitbild für Berlin zu entwickeln.
- Berlin Luxusinsel für 40 Millionen Euro Eiswerder liegt im Norden Spandaus, direkt an der Wasserstadt. Ein Investor will dort nicht nur Villen bauen. Von Rainer W. During
- Berlin Forscher an der Spree Innerhalb eines Jahres soll ein Berlin-Konzept für die nächsten zwei Jahrzehnten entstehen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Eine Zukunft für die Friedrichstraße: Das tote Ende soll schöner werden Von Thomas Loy
- Pferdefleisch-Skandal Bezirke sparen beim Kontrollpersonal Besonders Friedrichshain-Kreuzberg steht in der Kritik. Parlament debattierte um Konsequenzen aus Pferdefleisch-Skandal. Drei Lebensmittel-Proben positiv getestet. Von Thomas Loy
- Berlin Ex-DGB-Chef Walter Sickert gestorben
- Platzecks Kursänderungen Helmpflicht in Brandenburg Kritik gibt’s für Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) von allen Seiten, denn 2014 wird gewählt. Und dabei geht es um weit mehr Probleme als die am BER. Die Stimmung im Land kippt. Von Thorsten Metzner
- Berlin Fluglärmgegner starten neues Volksbegehren Berliner Initiativen wollen Druck auf Klaus Wowereit ausüben und vor dem Roten Rathaus protestieren. Von A. Fröhlich, T. Reichelt
- ALTERNATIVEN Nachtruhe am BER: Welche Kompromisse sind möglich?
- Von Tag zu Tag BER-Basar Bernd Matthies hat ein paar Ideen zur Lärmbekämpfung in Schönefeld. Von Bernd Matthies
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Berliner Zeitung: BVG erhöht Ticketpreise Fahrpreise sollen steigen Die Verkehrsbetriebe in Berlin und Brandenburg wollen die Tarife im Juli um fast drei Prozent anheben. Der Einzelfahrschein könnte ab Juli 2,60 Euro kosten. Der Senat muss dem aber noch zustimmen.
- Trinkwasser-Privatisierung EU kippt die Wasserrichtlinie Der Sturm im Wasserglas ist abgeblasen. Im Streit um die Privatisierung des Wassermarkts schwächt Kommissar Barnier seine Vorschläge entscheidend ab - nach einem enormen Protest der Bürger und Kommunen. Von Peter Riesbeck.
- Hygienekontrollen Keine Warnung mehr vor Schmuddel-Küchen Während europaweit über Pferdefleisch, Etikettenschwindel und Betrug am Verbraucher diskutiert wird, hat Berlin nur wenig zu bieten, wenn es um Verbraucherschutz und Transparenz geht. Ergebnisse von Hygienekontrollen in Gaststätten können derzeit nicht veröffentlicht werden. Von Stefan Strauss.
- Trinkwasser-Privatisierung EU kippt die Wasserrichtlinie Der Sturm im Wasserglas ist abgeblasen. Im Streit um die Privatisierung des Wassermarkts schwächt Kommissar Barnier seine Vorschläge entscheidend ab - nach einem enormen Protest der Bürger und Kommunen. Von Peter Riesbeck.
- Hygienekontrollen Keine Warnung mehr vor Schmuddel-Küchen Während europaweit über Pferdefleisch, Etikettenschwindel und Betrug am Verbraucher diskutiert wird, hat Berlin nur wenig zu bieten, wenn es um Verbraucherschutz und Transparenz geht. Ergebnisse von Hygienekontrollen in Gaststätten können derzeit nicht veröffentlicht werden. Von Stefan Strauss.
- Piratenpartei Landeschef der Piraten geht von Bord Michael Hensel, der Landeschef der brandenburgischen Piratenpartei, gibt seinen Rücktritt bekannt. Als Gründe nennt er, dass ihm der Spaß abhandengekommen sei und der Parteivorsitz mehr Arbeit als erwartet gewesen sei. Auch fehle ihm die nötige Anerkennung seines Tuns. Von Gerold Büchner.
- Stadtentwicklung „Es kann nicht ganz Berlin im Prenzlauer Berg wohnen“ Der Entwurf des Stadtentwicklungsplans Wohnen liegt vor. Er gibt sich sozial, tritt aber zugleich unrealistischen Erwartungen entgegen Von Ulrich Paul
- Streit um Fluglärm am BER Bundesamt lehnt Nachtflüge ab Unterstützung für Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD): Die Umweltbehörde begrüßt die Initiative für längere Ruhe am neuen Hauptstadtflughafen BER. Von Peter Neumann und Gerold Büchner. - Zugausfälle und Störungen Streckennetz der Berliner S-Bahn überaltert Viele Störungen im S-Bahnnetz sind nach Medieninformationen auf eine Überalterung der Anlagen zurückzuführen. Laut Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg soll es bei der S-Bahn im vergangenen Jahr 11.000 Zugausfälle und Verspätungen allein wegen Problemen am Schienennetz gegeben haben.
- Stadtentwicklung „Es kann nicht ganz Berlin im Prenzlauer Berg wohnen“ Der Entwurf des Stadtentwicklungsplans Wohnen liegt vor. Er gibt sich sozial, tritt aber zugleich unrealistischen Erwartungen entgegen Von Ulrich Paul
- Streit um Fluglärm am BER Bundesamt lehnt Nachtflüge ab Unterstützung für Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD): Die Umweltbehörde begrüßt die Initiative für längere Ruhe am neuen Hauptstadtflughafen BER. Von Peter Neumann und Gerold Büchner. - Zugausfälle und Störungen Streckennetz der Berliner S-Bahn überaltert Viele Störungen im S-Bahnnetz sind nach Medieninformationen auf eine Überalterung der Anlagen zurückzuführen. Laut Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg soll es bei der S-Bahn im vergangenen Jahr 11.000 Zugausfälle und Verspätungen allein wegen Problemen am Schienennetz gegeben haben.
- Pferdefleischskandal Abgeordnete fordern mehr Kontrolle Nach Rinderwahnsinn und Dioxin-Eiern nun Pferdefleisch in Rinderburgern - die Lebensmittelskandale reißen nicht ab. Die Berliner Abgeordneten fordern mehr Kontrollen und Transparenz.
Berliner Morgenpost: Angebot Veolia will Berlin Anteile an Wasserbetrieben verkaufen Die Franzosen sind bereit, sich von 15 Prozent zu trennen, wollen aber zusätzliche Aufträge. Aber auch ein Totalrückzug ist möglich.
- Friedrichshain-Kreuzberg stoppt Luxus-Sanierungen (Abo)
- CDU-Politiker will Pferdefleisch-Produkte an Arme verteilen Die wegen des Pferdefleisch-Skandals aus dem Verkauf genommenen Gerichte sollen nicht im Müll landen. Der Vorstoß stößt auf Kritik.
- Asylbewerberheim kommt nicht nach Berlin-Lichtenrade (Abo)
- S-Bahn muss Strafe für Ausfälle und Verspätungen zahlen (Abo)
- CDU-Politiker will Pferdefleisch-Produkte an Arme verteilen Die wegen des Pferdefleisch-Skandals aus dem Verkauf genommenen Gerichte sollen nicht im Müll landen. Der Vorstoß stößt auf Kritik.
- Asylbewerberheim kommt nicht nach Berlin-Lichtenrade (Abo)
- S-Bahn muss Strafe für Ausfälle und Verspätungen zahlen (Abo)
Donnerstag, 21. Februar 2013
taz: Debatte um Nachtflugverbot „Verhandlungen werden scheitern" Matthias Schubert, Sprecher des Volksbegehrens, fordert von der Regierung in Potsdam, die Nachtruhe auch einseitig und ohne Zustimmung Berlins auszuweiten.
- Debatte um Nachtflugverbot II Lärm, der den Schlaf raubt Was würde es bedeuten, wenn man die Nachtrufe am künftigen Flughafen um die geforderten drei Stunden ausdehnt? Fluggesellschaften fürchten um Billigangebote, die Anwohner um den Schlaf. von Sebastian Heiser
- Berlin und seine Besucher Da rollt was auf Berlin zu 11 Millionen Gäste, 25 Millionen Übernachtungen – der Tourismus in der Hauptstadt boomt. Stärkster Zuwachs im Bezirk Neukölln. von Sebastian Puschner
- Debatte um Nachtflugverbot II Lärm, der den Schlaf raubt Was würde es bedeuten, wenn man die Nachtrufe am künftigen Flughafen um die geforderten drei Stunden ausdehnt? Fluggesellschaften fürchten um Billigangebote, die Anwohner um den Schlaf. von Sebastian Heiser
- Berlin und seine Besucher Da rollt was auf Berlin zu 11 Millionen Gäste, 25 Millionen Übernachtungen – der Tourismus in der Hauptstadt boomt. Stärkster Zuwachs im Bezirk Neukölln. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Zeitung Heute Trotz aller Pannen ist Berlin beliebt wie nie Zahl der Gäste und Übernachtungen steigt weiter Streit um Flughafen BER schreckt Touristen nicht ab. Von Kevin P. Hoffmann
- Matthias Platzeck und der BER Bremser aus Brandenburg Chef-Aufseher Matthias Platzeck will mehr Nachtruhe am Flughafen BER, Bund und Berlin lehnen das ab. Und vielleicht wird ja bald ein Posten im Aufsichtsrat frei. Von Christian Tretbar, Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner, Kevin Hoffmann
- Berlin SPD vs. SPD: „Das ist kein Dorfflughafen!“ Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin In Tegel ist es nachts länger laut In der Stadt gibt es bis 24 Uhr Krach. Nachtflugregelungen erlauben am BER bisher bis zu 103 Flüge. Von Klaus Kurpjuweit
- Matthias Platzeck und der BER Bremser aus Brandenburg Chef-Aufseher Matthias Platzeck will mehr Nachtruhe am Flughafen BER, Bund und Berlin lehnen das ab. Und vielleicht wird ja bald ein Posten im Aufsichtsrat frei. Von Christian Tretbar, Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner, Kevin Hoffmann
- Berlin SPD vs. SPD: „Das ist kein Dorfflughafen!“ Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin In Tegel ist es nachts länger laut In der Stadt gibt es bis 24 Uhr Krach. Nachtflugregelungen erlauben am BER bisher bis zu 103 Flüge. Von Klaus Kurpjuweit
- ZWEITER VERSUCH Fluglärmgegner erwägen neues Volksbegehren
- Gysi und die Stasi Die Geschichte vom Mitläufer und vom Wendehals Gysi und die Stasi: Das Thema passt immer, denn die einen wollen die Linke raushaben aus dem Bundestag, die anderen rein. Deshalb ist die Geschichte noch längst nicht zu Ende. Von Matthias Meisner
- Wenn Pressefreiheit an ihre Grenzen stößt Einsicht in BER-Akten? Nein! Der Bau des Großflughafens BER ist längst zum Debakel geworden. Doch Zugang zu Akten des mit Steuergeldern finanzierten Projektes zu bekommen, ist unverhältnismäßig kompliziert. Schon einmal haben wir darüber berichtet. Doch die Angelegenheit ging in die nächste Runde. Von Christian Tretbar
- Die Piraten und Twitter „Man möge mir eine Email schreiben“ Christopher Lauer, der Fraktionsvorsitzende der Piraten in Berlin, will nicht mehr twittern. Zieht die digitale Avantgarde weiter? Und was, wenn jeder Tweet durch eine Denkpause ersetzt würde? Von Anna Sauerbrey
- U-Bahn-Tunnel Löcher stopfen für 800 Millionen Euro Das Sanierungsprogramm für undichte Tunnel der U-Bahn reicht bis 2030. Im März starten die Arbeiten für die U2 an der Bismarckstraße. Welcher U-Bahnhof sollte aus Ihrer Sicht mal dringend saniert werden? Von Klaus Kurpjuweit
- Stadtentwicklung Grünes Licht für Baumarkt am Yorckdreieck Die Baumarktkette Hellweg darf ihre umstrittene Filiale am U- und S-Bahnhof Yorckstraße in Kreuzberg bauen. Der überraschend von der SPD geforderte Wohnungsbau auf dem Yorckdreieck ist vom Tisch. Von Cay Dobberke
- Berlin Kein Asyl in Wittenau Reinickendorf lehnt Flüchtlingsheim ab, weil es eine zu große Belastung für die Nachbarn sei. Von Fatina Keilani
- Berlin Aufnahmetest bremst Schnelllerner Gymnasien fürchten um Begabtenklassen Von Sylvia Vogt
- Gysi und die Stasi Die Geschichte vom Mitläufer und vom Wendehals Gysi und die Stasi: Das Thema passt immer, denn die einen wollen die Linke raushaben aus dem Bundestag, die anderen rein. Deshalb ist die Geschichte noch längst nicht zu Ende. Von Matthias Meisner
- Wenn Pressefreiheit an ihre Grenzen stößt Einsicht in BER-Akten? Nein! Der Bau des Großflughafens BER ist längst zum Debakel geworden. Doch Zugang zu Akten des mit Steuergeldern finanzierten Projektes zu bekommen, ist unverhältnismäßig kompliziert. Schon einmal haben wir darüber berichtet. Doch die Angelegenheit ging in die nächste Runde. Von Christian Tretbar
- Die Piraten und Twitter „Man möge mir eine Email schreiben“ Christopher Lauer, der Fraktionsvorsitzende der Piraten in Berlin, will nicht mehr twittern. Zieht die digitale Avantgarde weiter? Und was, wenn jeder Tweet durch eine Denkpause ersetzt würde? Von Anna Sauerbrey
- U-Bahn-Tunnel Löcher stopfen für 800 Millionen Euro Das Sanierungsprogramm für undichte Tunnel der U-Bahn reicht bis 2030. Im März starten die Arbeiten für die U2 an der Bismarckstraße. Welcher U-Bahnhof sollte aus Ihrer Sicht mal dringend saniert werden? Von Klaus Kurpjuweit
- Stadtentwicklung Grünes Licht für Baumarkt am Yorckdreieck Die Baumarktkette Hellweg darf ihre umstrittene Filiale am U- und S-Bahnhof Yorckstraße in Kreuzberg bauen. Der überraschend von der SPD geforderte Wohnungsbau auf dem Yorckdreieck ist vom Tisch. Von Cay Dobberke
- Berlin Kein Asyl in Wittenau Reinickendorf lehnt Flüchtlingsheim ab, weil es eine zu große Belastung für die Nachbarn sei. Von Fatina Keilani
- Berlin Aufnahmetest bremst Schnelllerner Gymnasien fürchten um Begabtenklassen Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Zwangsräumung Lausitzer Straße Auch Vermieter haben Rechte Die Zwangsräumung der Familie Gülbol in Kreuzberg wird ideologisch instrumentalisiert. Zur Debatte über die Verdrängung Armer sind alle möglichen Fälle geeignet. Der Fall Gülbol jedoch nicht.
- Stadtentwicklung Jetzt wird die Zukunft geplant Berlin soll laut jüngsten Prognosen bis 2030 um 250.000 Einwohner wachsen. Stadtentwicklungssenator Müller bastelt an einem neuen Leitbild für Berlin, das helfen soll, den Bevölkerungszuwachs zu stemmen. Im Jahr 2014 soll es fertig sein. Von Ulrich Paul
- Flughafen BER Paderborn statt Schönefeld Die Kritik an Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck reißt nicht ab: Der Senat sieht die Hauptstadtregion auf dem Weg in die Provinzialität, wenn dem Flughafen mehr Nachtruhe verordnet wird. Von Gerold Büchner.
- Flughafen BER Paderborn statt Schönefeld Die Kritik an Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck reißt nicht ab: Der Senat sieht die Hauptstadtregion auf dem Weg in die Provinzialität, wenn dem Flughafen mehr Nachtruhe verordnet wird. Von Gerold Büchner.
- Pferdefleisch-Skandal Drei Verdachtsfälle in Berlin Die Experten sind auch in Berlin fündig geworden - in drei Lebensmittel-Proben entdeckten sie Spuren von Pferdefleisch. Letzte Gewissheit gibt es bei den verdächtigen Proben aber erst nach einem weiteren Test.
- Pirat Lauer Twitter Lauer mag nicht mehr twittern Ein Anti-Twitter-Text, über Twitter angekündigt und per Twitter verbreitet - und das vom Piraten- Fraktionschef Lauer. Unser Autor Jan Thomsen dachte, Lauer schreibt einen medienkritischen Text. Das stimmt aber nicht! Von Jan Thomsen.
- Europaschulen Neue Zugangstests an Schulen stoßen auf Kritik An den Berliner Europaschulen herrschen neue Zugangsbedingungen. Das Aufnahmetests werden einfacher gestaltet, vor allem, um Kindern aus deutschsprachigen Familien den Zugang zu gewähren. Eltern befürchten nun, dass das Niveau an den Schulen sinkt. Von Martin Klesmann.
- Schrebergärten in Tempelhof-Schöneberg Rettung für die Laubenpieper Schrebergärten sind als Bauland begehrt. Doch in Tempelhof-Schöneberg ist das Zittern vor den Immobilien-Investoren Geschichte: Die Kleingärten nach Pankower Beispiel gesichert werden. Von Birgitt Eltzel.
- Pirat Lauer Twitter Lauer mag nicht mehr twittern Ein Anti-Twitter-Text, über Twitter angekündigt und per Twitter verbreitet - und das vom Piraten- Fraktionschef Lauer. Unser Autor Jan Thomsen dachte, Lauer schreibt einen medienkritischen Text. Das stimmt aber nicht! Von Jan Thomsen.
- Europaschulen Neue Zugangstests an Schulen stoßen auf Kritik An den Berliner Europaschulen herrschen neue Zugangsbedingungen. Das Aufnahmetests werden einfacher gestaltet, vor allem, um Kindern aus deutschsprachigen Familien den Zugang zu gewähren. Eltern befürchten nun, dass das Niveau an den Schulen sinkt. Von Martin Klesmann.
- Schrebergärten in Tempelhof-Schöneberg Rettung für die Laubenpieper Schrebergärten sind als Bauland begehrt. Doch in Tempelhof-Schöneberg ist das Zittern vor den Immobilien-Investoren Geschichte: Die Kleingärten nach Pankower Beispiel gesichert werden. Von Birgitt Eltzel.
Berliner Morgenpost: Hauptstadtflughafen BER-Nachtflugverbot würde Langstrecken gefährden Viele Orte in Afrika und Asien können wegen Zeitverschiebung nur erreicht werden, wenn spät gestartet wird. Platzeck argumentiert dagegen
- Berlins Mitte fehlt das Geld für Blumen auf ihren Plätzen (Abo)
- NPD stellt geheime Dokumente von Ermittlern ins Netz Die rechtsextreme Partei veröffentlicht vertrauliche Unterlagen, die Bund und Länder für das Verbotsverfahren gesammelt haben.
- Beim Tourismus wächst Berlin weltweit am stärksten
- Berlins Mitte fehlt das Geld für Blumen auf ihren Plätzen (Abo)
- NPD stellt geheime Dokumente von Ermittlern ins Netz Die rechtsextreme Partei veröffentlicht vertrauliche Unterlagen, die Bund und Länder für das Verbotsverfahren gesammelt haben.
- Beim Tourismus wächst Berlin weltweit am stärksten
Mittwoch, 20. Februar 2013
taz: Nachtflug Platzeck will mehr Ruhe Brandenburgs rot-rote Koalition will Volksbegehren zu Nachtflugverbot annehmen. Wowereit bedauert das „zutiefst“. von Stefan Alberti
- Fluglärm Volksbegehren erfolgreich Die Koalition in Brandenburg übernimmt das Anliegen des Volksbegehrens für ein längeres Nachtflugverbot. Doch Berlin stellt sich quer. von Sebastian Heiser
- Protest „Der Oranienplatz ist unser Kampfplatz“ Napuli Langa vom Kreuzberger Flüchtlingscamp spricht über die Probleme, Forderungen und Hoffnungen ihrer Gruppe. von Konrad Litschko
- Fluglärm Volksbegehren erfolgreich Die Koalition in Brandenburg übernimmt das Anliegen des Volksbegehrens für ein längeres Nachtflugverbot. Doch Berlin stellt sich quer. von Sebastian Heiser
- Protest „Der Oranienplatz ist unser Kampfplatz“ Napuli Langa vom Kreuzberger Flüchtlingscamp spricht über die Probleme, Forderungen und Hoffnungen ihrer Gruppe. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Zeitung Heute Platzeck provoziert neuen Krach am BER Brandenburg nun doch für strengeres Nachtflugverbot – Wowereit reagiert empört. Von Thorsten Metzner
- Nachtruhe am BER Matthias Platzeck im Zwiespalt Wenn Matthias Platzeck den Nachtfluggegnern Zugeständnisse macht, koppelt er die deutsche Hauptstadt vom Weltflugverkehr ab. Seine Vorschusslorbeeren hat der Potsdamer Regierungschef mit dem Vorstoß aufgebraucht. Denn eins ist klar: Er kann nicht gleichzeitig für und gegen den Flughafen sein. Von Gerd Appenzeller
- Berlin Schöner schlafen in Schönefeld Brandenburg will eine längere Nachtruhe am BER. Das ist doch gut, oder? Die Anwohner sind vorsichtig. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner
- Adoption Bundesverfassungsgericht stärkt homosexuelle Paare Karlsruhe hat eine weitere Ungleichheit im Adoptionsrecht beseitigt. Welche Folgen hat die Entscheidung? Von Jost Müller-Neuhof
- Politik „Ich bin zurück“ Wie sich Kandidat Steinbrück in Brüssel behauptet. Von Christopher Ziedler
- Linkspartei Gregor Gysi will nach neuen Stasi-Vorwürfen nicht zurücktreten Erstmals nach den neuen Stasi-Vorwürfen hat sich Gregor Gysi selbst geäußert. An einen Rücktritt denkt er nicht. Seine Fraktion versicherte ihm "100-prozentige Unterstützung". Von Matthias Meisner
- Politik Regierung streitet über Doppel-Pass Jetzt will auch die FDP eine Reform des Staatsbürgerrechts – die Union ist aber strikt dagegen. Von Hans Monath, Christian Tretbar
- Koalition im Wahlkampf Freier Blick auf die Leere Nach Rente, Mindestlohn und Finanztransaktionssteuer kommt mit der doppelten Staatsbürgerschaft das nächste innerkoalitionäre Wahlkampfthema. Das ist wohlfeil, aber es tut Angela Merkel trotzdem ein bisschen weh. Von Christian Tretbar
- Politik Mehr Geld nach dem Ausscheiden – Koalition stellt Bundesbeamte besser Wechsler dürfen künftig einen Großteil ihrer Pensionsansprüche behalten Von Rainer Woratschka
- Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit Grüne wollen Arbeitsagentur für Jugendliche Nirgendwo gibt es so viele junge Erwerbslose. Auch bei den Ausbildungsabbrechern liegt Berlin weit vorne. Die Grünen sehen viele Versäumnisse in der Arbeitsmarktpolitik des Senats. Von Sigrid Kneist
- Berlin Buddelkiste Berlin Mehr Kitas, Schulen, Rad- und Fußwege: Der Senat macht sich Gedanken über die Stadt im Jahr 2030. Sie wird wachsen – und viel Geld kosten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kleine Gehaltserhöhung Wowereit stellt Lehrern mehr Geld in Aussicht. Am 6. März soll es den nächsten Ausstand geben. Von Sylvia Vogt
- VOLKSBEGEHREN Die Folgen für Tempelhof
- Nachtruhe am BER Matthias Platzeck im Zwiespalt Wenn Matthias Platzeck den Nachtfluggegnern Zugeständnisse macht, koppelt er die deutsche Hauptstadt vom Weltflugverkehr ab. Seine Vorschusslorbeeren hat der Potsdamer Regierungschef mit dem Vorstoß aufgebraucht. Denn eins ist klar: Er kann nicht gleichzeitig für und gegen den Flughafen sein. Von Gerd Appenzeller
- Berlin Schöner schlafen in Schönefeld Brandenburg will eine längere Nachtruhe am BER. Das ist doch gut, oder? Die Anwohner sind vorsichtig. Von Alexander Fröhlich, Thorsten Metzner
- Adoption Bundesverfassungsgericht stärkt homosexuelle Paare Karlsruhe hat eine weitere Ungleichheit im Adoptionsrecht beseitigt. Welche Folgen hat die Entscheidung? Von Jost Müller-Neuhof
- Politik „Ich bin zurück“ Wie sich Kandidat Steinbrück in Brüssel behauptet. Von Christopher Ziedler
- Linkspartei Gregor Gysi will nach neuen Stasi-Vorwürfen nicht zurücktreten Erstmals nach den neuen Stasi-Vorwürfen hat sich Gregor Gysi selbst geäußert. An einen Rücktritt denkt er nicht. Seine Fraktion versicherte ihm "100-prozentige Unterstützung". Von Matthias Meisner
- Politik Regierung streitet über Doppel-Pass Jetzt will auch die FDP eine Reform des Staatsbürgerrechts – die Union ist aber strikt dagegen. Von Hans Monath, Christian Tretbar
- Koalition im Wahlkampf Freier Blick auf die Leere Nach Rente, Mindestlohn und Finanztransaktionssteuer kommt mit der doppelten Staatsbürgerschaft das nächste innerkoalitionäre Wahlkampfthema. Das ist wohlfeil, aber es tut Angela Merkel trotzdem ein bisschen weh. Von Christian Tretbar
- Politik Mehr Geld nach dem Ausscheiden – Koalition stellt Bundesbeamte besser Wechsler dürfen künftig einen Großteil ihrer Pensionsansprüche behalten Von Rainer Woratschka
- Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit Grüne wollen Arbeitsagentur für Jugendliche Nirgendwo gibt es so viele junge Erwerbslose. Auch bei den Ausbildungsabbrechern liegt Berlin weit vorne. Die Grünen sehen viele Versäumnisse in der Arbeitsmarktpolitik des Senats. Von Sigrid Kneist
- Berlin Buddelkiste Berlin Mehr Kitas, Schulen, Rad- und Fußwege: Der Senat macht sich Gedanken über die Stadt im Jahr 2030. Sie wird wachsen – und viel Geld kosten. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Kleine Gehaltserhöhung Wowereit stellt Lehrern mehr Geld in Aussicht. Am 6. März soll es den nächsten Ausstand geben. Von Sylvia Vogt
- VOLKSBEGEHREN Die Folgen für Tempelhof
Berliner Zeitung: Flughafen Schönefeld Platzeck kann nicht länger Aufsichtsratschef sein Platzeck hätte jahrelang Zeit gehabt, sich auf die Seite seiner Bürger zu schlagen, die vom Lärm in Schönefeld betroffen sind, und die um ein paar Stunden mehr Nachtruhe kämpfen. Dass er es erst unter dem Druck des Volksbegehrens und ein Jahr vor den Landtagswahlen tut, ist schlichter Populismus.
- Einwanderer Friedrich für härteres Vorgehen gegen Armutszuwanderer Bundesinnenminister Friedrich fordert eine härtere Gangart gegen Bulgaren und Rumänen, die nach Deutschland einreisen, um von Sozialleistungen zu profitieren. Sollten sie nach einer erzwungenen Ausreise wieder einreisen, sollte gegen sie eine Einreisesperre nach Deutschland verhängt werden, so der Minister.
- Nutzung von Ferienwohnungen Bezirk Berlin-Mitte will Mieterlisten sehen Nächtliches Klingeln, laute Partys und Müll: Die Bewohner in der Wilhelmstraße nahe des Brandenburger Tors sind von Touristen genervt und beschweren sich seit Jahren. Der Bezirk Mitte fordert nun die Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen durch Offenlegung von Mieterlisten einzudämmen. Von Uwe Aulich
- Ärzte in Berlin Gefühlte Unterversorgung oder tatsächlicher Mangel? Gesundheitssenator Mario Czaja und KV-Spitze streiten wieder: Diesmal geht es um die Zahl und Verteilung von Ärzten. Czaja will mehr Ärzte in sozial benachteiligten Bezirken. Von Thorkit Treichel.
- Einwanderer Friedrich für härteres Vorgehen gegen Armutszuwanderer Bundesinnenminister Friedrich fordert eine härtere Gangart gegen Bulgaren und Rumänen, die nach Deutschland einreisen, um von Sozialleistungen zu profitieren. Sollten sie nach einer erzwungenen Ausreise wieder einreisen, sollte gegen sie eine Einreisesperre nach Deutschland verhängt werden, so der Minister.
- Nutzung von Ferienwohnungen Bezirk Berlin-Mitte will Mieterlisten sehen Nächtliches Klingeln, laute Partys und Müll: Die Bewohner in der Wilhelmstraße nahe des Brandenburger Tors sind von Touristen genervt und beschweren sich seit Jahren. Der Bezirk Mitte fordert nun die Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen durch Offenlegung von Mieterlisten einzudämmen. Von Uwe Aulich
- Ärzte in Berlin Gefühlte Unterversorgung oder tatsächlicher Mangel? Gesundheitssenator Mario Czaja und KV-Spitze streiten wieder: Diesmal geht es um die Zahl und Verteilung von Ärzten. Czaja will mehr Ärzte in sozial benachteiligten Bezirken. Von Thorkit Treichel.
- Lebensmittelskandal Erste Pferdefleischproben in Berlin negativ Bisher kommt Berlin glimpflich davon: In der Hauptstadt wurde noch kein Pferdefleisch in Döner und Co. gefunden. Doch das wird nicht so bleiben, meint Verbrauchersenator Heilmann.
Berliner Morgenpost: Flughafen BER Berlin empört über Brandenburgs Kurswechsel bei Nachtflügen In der Hauptstadt herrscht Unverständnis darüber, dass Brandenburgs Ministerpräsident seine Meinung zum Nachtflugverbot geändert hat
- Tausende Produkte werden in Berlin auf Pferdefleisch geprüft Bisher hat das Landeslabor in Berlin kein Pferdefleisch in Lebensmitteln gefunden. Senator Heilmann warnt aber vor den fraglichen Produkten.
- Berliner Bezirk lehnt Flüchtlingsheim ab (Abo)
- Schulsenatorin verschärft Tests für begabte Kinder (Abo)
- Neue Jobagentur soll sich nur um junge Arbeitslose kümmern Regionaldirektion, Unternehmerverband und Grüne sagen der Jugendarbeitslosigkeit den Kampf an. Eine zentrale Berufsagentur soll helfen
- Berliner Bezirk lehnt Flüchtlingsheim ab (Abo)
- Schulsenatorin verschärft Tests für begabte Kinder (Abo)
- Neue Jobagentur soll sich nur um junge Arbeitslose kümmern Regionaldirektion, Unternehmerverband und Grüne sagen der Jugendarbeitslosigkeit den Kampf an. Eine zentrale Berufsagentur soll helfen
Dienstag, 19. Februar 2013
taz: Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg Polizei hat Fasching gespielt Berlins Polizeipräsident bezeichnet den Großeinsatz für die Räumung einer Mietswohnung als angemessen. Und die Opposition kritisiert die Verkleidung der Gerichtsvollzieherin. von Plutonia Plarre
-. Fleischskandal Schwein gehabt, Berlin! Keine Spuren von Pferdefleisch in Berlin. Frühwarnsystem soll auch weitere Skandale in Zukunft verhindern. von Felix Austen
-. Fleischskandal Schwein gehabt, Berlin! Keine Spuren von Pferdefleisch in Berlin. Frühwarnsystem soll auch weitere Skandale in Zukunft verhindern. von Felix Austen
Tagesspiegel: Warnstreiks an rund 400 Schulen
- Pferdefleisch-Skandal Zehn Punkte gegen Etikettenschwindel Der Pferdefleisch-Skandal weitet sich aus: Die deutschen Verbraucherschutzminister wollen Konsumenten nun besser gegen Täuschungen von Lebensmittelherstellern schützen. Sie fordern hohe Geldstrafen. Von Heike Jahberg
- Zeitung Heute SPD bedrängt die Union beim Mindestlohn
- Sitzenbleiben Das sollte Schule machen Der Vorschlag, das Sitzenbleiben abzuschaffen, ist keineswegs die Utopie von Kuschelpädagogen. Sitzenbleiber verursachen Kosten, die man besser in die individuelle Förderung der "Bremser" investieren sollte. Von Anja Kühne
- Klausurtagung in Britz Senat streitet über Beamtengehälter Die Besoldung der Beamten in der Verwaltung soll erhöht werden. Die Frage ist aber, wie schnell dies geschehen kann. Bei der Klausurtagung in Britz gab es lange Diskussionen über einen Vorschlag des Finanzsenators. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Senat ändert Pläne für Hauptverkehrsstraße Der Rückbau des Adlergestells wird zurückgebaut Nach Protesten wird eine weniger aufwendige Variante geprüft. Diese ließe sich notfalls wieder ändern. Von Stefan Jacobs
- Berlin Streit um Erstattung von Wassergebühr
- Berlin Überraschende Wahl bei der SPD Pankow
- Pferdefleisch-Skandal Zwei Döner pro Bezirk werden jetzt getestet Heute sollen erste Testergebnisse zeigen, ob auch Dönerspieße in Berlin Pferdefleisch enthalten. Die Liste der Fertiggerichte, die vom Skandal betroffen sind, wird derweil länger und länger – auch in der Hauptstadt gab es sie zu kaufen. Von Alexander Fröhlich, Thomas Loy
- Streit um Polizei-Einsatz Räumung mit „taktischer List“ Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses verteidigt die Polizei die Tarnung der Gerichtsvollzieherin und den harten Einsatz. Die Opposition kritisierte ihn als unverhältnismäßig. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Öffentlicher Dienst streikt am 6. März
- Schule Aufstand der Angestellten An rund 400 Schulen wurde den ganzen Tag gestreikt. Eigentlich geht es um den Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst. Doch in Berlin bedrückt die angestellten Lehrer etwas ganz anderes. Von Saara Wendisch
- Junge Lehrer Bleiben oder gehen Wer will in Berlin eigentlich noch Lehrer werden? Junge Pädagogen erzählen, was sie hier hält. Von Leonie Langer
- Position Die gute Absicht allein reicht nicht! Warum die inklusive Schule nicht übereilt werden darf. Ein Erfahrungsbericht. Von Wolfgang Seiring
- Kommentar zum Schulstreik Wer sich zuerst bewegt Vielen streikenden Lehrern geht es nicht um die Verbeamtung, sondern um die Gleichstellung. Wenn sich der Senat nicht auf sie zu bewegt, dürfte es zu bald zu weiteren Streiks kommen. Von Sylvia Vogt
- Pferdefleisch-Skandal Zehn Punkte gegen Etikettenschwindel Der Pferdefleisch-Skandal weitet sich aus: Die deutschen Verbraucherschutzminister wollen Konsumenten nun besser gegen Täuschungen von Lebensmittelherstellern schützen. Sie fordern hohe Geldstrafen. Von Heike Jahberg
- Zeitung Heute SPD bedrängt die Union beim Mindestlohn
- Sitzenbleiben Das sollte Schule machen Der Vorschlag, das Sitzenbleiben abzuschaffen, ist keineswegs die Utopie von Kuschelpädagogen. Sitzenbleiber verursachen Kosten, die man besser in die individuelle Förderung der "Bremser" investieren sollte. Von Anja Kühne
- Klausurtagung in Britz Senat streitet über Beamtengehälter Die Besoldung der Beamten in der Verwaltung soll erhöht werden. Die Frage ist aber, wie schnell dies geschehen kann. Bei der Klausurtagung in Britz gab es lange Diskussionen über einen Vorschlag des Finanzsenators. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Senat ändert Pläne für Hauptverkehrsstraße Der Rückbau des Adlergestells wird zurückgebaut Nach Protesten wird eine weniger aufwendige Variante geprüft. Diese ließe sich notfalls wieder ändern. Von Stefan Jacobs
- Berlin Streit um Erstattung von Wassergebühr
- Berlin Überraschende Wahl bei der SPD Pankow
- Pferdefleisch-Skandal Zwei Döner pro Bezirk werden jetzt getestet Heute sollen erste Testergebnisse zeigen, ob auch Dönerspieße in Berlin Pferdefleisch enthalten. Die Liste der Fertiggerichte, die vom Skandal betroffen sind, wird derweil länger und länger – auch in der Hauptstadt gab es sie zu kaufen. Von Alexander Fröhlich, Thomas Loy
- Streit um Polizei-Einsatz Räumung mit „taktischer List“ Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses verteidigt die Polizei die Tarnung der Gerichtsvollzieherin und den harten Einsatz. Die Opposition kritisierte ihn als unverhältnismäßig. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Öffentlicher Dienst streikt am 6. März
- Schule Aufstand der Angestellten An rund 400 Schulen wurde den ganzen Tag gestreikt. Eigentlich geht es um den Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst. Doch in Berlin bedrückt die angestellten Lehrer etwas ganz anderes. Von Saara Wendisch
- Junge Lehrer Bleiben oder gehen Wer will in Berlin eigentlich noch Lehrer werden? Junge Pädagogen erzählen, was sie hier hält. Von Leonie Langer
- Position Die gute Absicht allein reicht nicht! Warum die inklusive Schule nicht übereilt werden darf. Ein Erfahrungsbericht. Von Wolfgang Seiring
- Kommentar zum Schulstreik Wer sich zuerst bewegt Vielen streikenden Lehrern geht es nicht um die Verbeamtung, sondern um die Gleichstellung. Wenn sich der Senat nicht auf sie zu bewegt, dürfte es zu bald zu weiteren Streiks kommen. Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Streit um Tempelhofer Feld Grünfläche oder grünes Stadtviertel? Der Masterplan für das Tempelhofer Feld sieht viele Grünflächen vor. Der „Bürgerinitiative 100 Prozent Tempelhofer Feld“ reicht das jedoch nicht aus. Alles soll so bleiben wie es ist - und per Gesetz über ein Volksbegehren und einen Volksentscheid gesichert werden.
- Kommentar zum Tempelhofer Feld In Tempelhof sind wieder Nostalgiker am Werk Der Protest gegen eine Bebauung des früheren Tempelhofer Flughafens kommt von Nostalgikern eines hedonistischen Lebensgefühls: Man kann schlecht auf der einen Seite über steigende Mieten klagen und auf der anderen Seite eine riesige Innenstadtbrache zur Tabuzone für Neubau erklären. Von Elmar Schütze.
- Volksbegehren Berliner entscheiden über Tempelhof Die Initiative Tempelhofer Feld sammelt rund 28.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Bau von Wohnungen und Gewerbeflächen auf dem Flughafengelände. 20.000 Unterschriften wären nötig gewesen. Wirtschaft und Mieterverein warnen. Von Ulrich Paul.
- Leinenzwang Berlin führt Leinenzwang für alle Hunde ein In Berlin soll ab dem Herbst Leinenzwang für alle Hunde gelten, deren Herrchen keinen Hundeführerschein haben.
- Gesetz für Lohnuntergrenze Rheinland-Pfalz bringt Mindestlohn ein Heute startet die SPD einen neuen Anlauf für den Mindestlohn. Rheinland-Pfalz verabschiedet einen Gesetzentwurf über 8,50 Euro, der am 1. März in den Bundesrat eingebracht werden soll. Hinter der Initiative steht Wahlkampf-Kalkül. Von Bettina Vestring
- Kommentar zum Tempelhofer Feld In Tempelhof sind wieder Nostalgiker am Werk Der Protest gegen eine Bebauung des früheren Tempelhofer Flughafens kommt von Nostalgikern eines hedonistischen Lebensgefühls: Man kann schlecht auf der einen Seite über steigende Mieten klagen und auf der anderen Seite eine riesige Innenstadtbrache zur Tabuzone für Neubau erklären. Von Elmar Schütze.
- Volksbegehren Berliner entscheiden über Tempelhof Die Initiative Tempelhofer Feld sammelt rund 28.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Bau von Wohnungen und Gewerbeflächen auf dem Flughafengelände. 20.000 Unterschriften wären nötig gewesen. Wirtschaft und Mieterverein warnen. Von Ulrich Paul.
- Leinenzwang Berlin führt Leinenzwang für alle Hunde ein In Berlin soll ab dem Herbst Leinenzwang für alle Hunde gelten, deren Herrchen keinen Hundeführerschein haben.
- Gesetz für Lohnuntergrenze Rheinland-Pfalz bringt Mindestlohn ein Heute startet die SPD einen neuen Anlauf für den Mindestlohn. Rheinland-Pfalz verabschiedet einen Gesetzentwurf über 8,50 Euro, der am 1. März in den Bundesrat eingebracht werden soll. Hinter der Initiative steht Wahlkampf-Kalkül. Von Bettina Vestring
Berliner Morgenpost: Am Bahnhof Zoo Architekt Kleihues will in City West fünf Hochhäuser bauen 800 neue Wohnungen sollen in der City West entstehen. TU-Präsident Steinbach sieht durch diese Pläne die Zukunft seiner Uni in Gefahr
- Senatsklausur - SPD und CDU streiten über Beamtenbezüge (Abo)
- Anfang März sollen 10.000 Beschäftigte Berlins streiken (Abo)
- Vivantes-Chef Bovelet verlässt Berlin ohne Abfindung (Abo)
- Lärmender Club - "Kater Holzig" muss Nachbarn dulden Hinter den Kulissen der fröhlichen Feierei kämpft die Club-Szene mit harten Bandagen. Ein Streit zweier Anbieter endete vor dem Landgericht.
- Senatsklausur - SPD und CDU streiten über Beamtenbezüge (Abo)
- Anfang März sollen 10.000 Beschäftigte Berlins streiken (Abo)
- Vivantes-Chef Bovelet verlässt Berlin ohne Abfindung (Abo)
- Lärmender Club - "Kater Holzig" muss Nachbarn dulden Hinter den Kulissen der fröhlichen Feierei kämpft die Club-Szene mit harten Bandagen. Ein Streit zweier Anbieter endete vor dem Landgericht.
Montag, 18. Februar 2013
taz: Streik Lehrstunde in Arbeitskampf Für den heutigen Montag hat die Bildungsgewerkschaft GEW zu einem ganztägigen Warnstreik an Schulen aufgerufen. Auch Landes-Kitas sind betroffen. von Susanne Memarnia
- Anti-Nazi-Kundgebung Rechts freie MeinungsäußerungDie NPD agitiert in Neukölln gegen den Bau einer Unterkunft für Asylbewerber – die Polizei passt auf, dass sie dabei nicht zu sehr gestört wird. von Dmitrij Kapitelman
- Kreuzberg Brennende ReifenEin großes Polizeiaufgebot verhindert eine unangemeldete Demonstration gegen den Polizeikongress. Farbeier auf Senatsverwaltung. von Peter Nowak
- Grünen-Parteitag Ein bescheidener SiegBerlins Grüne wählen die Bundestags-Fraktionschefin zur Spitzenkandidatin. Mutlu und Otto auf sicheren Plätzen von Stefan Alberti
- Berliner Flughafen BER 20.000 MängelVon der Fliese bis zur Rauchgasanlage: Laut einem Medienbericht ist fast nichts am Großstadtflughafen ohne Mängel. Die werden nun nach Dringlichkeit eingestuft.
- Anti-Nazi-Kundgebung Rechts freie MeinungsäußerungDie NPD agitiert in Neukölln gegen den Bau einer Unterkunft für Asylbewerber – die Polizei passt auf, dass sie dabei nicht zu sehr gestört wird. von Dmitrij Kapitelman
- Kreuzberg Brennende ReifenEin großes Polizeiaufgebot verhindert eine unangemeldete Demonstration gegen den Polizeikongress. Farbeier auf Senatsverwaltung. von Peter Nowak
- Grünen-Parteitag Ein bescheidener SiegBerlins Grüne wählen die Bundestags-Fraktionschefin zur Spitzenkandidatin. Mutlu und Otto auf sicheren Plätzen von Stefan Alberti
- Berliner Flughafen BER 20.000 MängelVon der Fliese bis zur Rauchgasanlage: Laut einem Medienbericht ist fast nichts am Großstadtflughafen ohne Mängel. Die werden nun nach Dringlichkeit eingestuft.
Tagesspiegel: Wahlkampf Union will Mindestlohn noch vor der Wahl Die Union ist in der Mindestlohnfrage unter Druck: Der Koalitionspartner lehnt ihn strikt ab, die Opposition wirft der Regierung vor, Löhne zuzulassen, mit denen eine Existenz nicht gesichert ist. Jetzt kommt Bewegung in die Union. Von Carsten Brönstrup
- Der Linken-Fraktionschef und die Stasi Neue Fakten im Fall Gysi Gregor Gysis Stasikontakte sind im Wahljahr wieder ein Thema. Auch weil er sich heute anders zu ihnen äußert als früher. Von Matthias Meisner
- Grüne Die eine kämpft, die andere nicht Renate Künast ist wieder da. Daran sollte sich Katrin Göring-Eckardt ein Vorbild nehmen Von Sigrid Kneist
- Der Wahlkampf beginnt Zwei Generationen Grün Die Partei hat ihre Kandidaten der Landesliste für die Bundestagswahl benannt. Wir stellen die interessantesten Neulinge vor – und zwei alte Bekannte. Von Sigrid Kneist
- Bilanz der Ausschreitungen vom Samstagabend „Die Bullen haben uns zerstreut" Schaufenster beschädigt, Autos angezündet, 25 Festnahmen, so sieht die Bilanz des Samstagabends aus, an dem in Kreuzberg gegen den Europäischen Polizeikongress demonstriert wurde. Warum die Demo in der Nacht eskalierte. Von Jörn Hasselmann
- Berlin Glänzend war auch das Geschäft Was bringt die Berlinale eigentlich Berlin? Eine Bilanz. Von Thomas Loy
- Berlin Pferd am Spieß Jetzt gerät auch der Döner unter Manipulationsverdacht – und Brandenburger Dosengulasch. Von Alexander Fröhlich, Fatina Keilani
- Problembaustelle BER 20 000 Fragen offen Die Mängelliste des BER ist länger als gedacht, sie enthält 20 000 Baumängel und der Flughafen hat „jede kaputte Fliese aufgeführt“. Das Hauptproblem bleibt aber der Brandschutz. Auf der Baustelle dürfte es in den kommenden Monaten dennoch kaum voran gehen. Von Alexander Fröhlich
- Von Tag zu Tag So friedlich Heute wird an 100 Schulen gestreikt Annette Kögel ist mal wieder ein Bär aufgebunden worden. Von Annette Kögel
Berliner Zeitung: Warnstreik Lehrerstreik hat begonnen An mehr als hundert Berliner Schulen und Kindertagesstätten streiken seit Montagmorgen angestellte Lehrer und Erzieher. Sie fordern eine tarifvertragliche Gehaltsregelung und eine finanzielle Anpassung an die verbeamteten Kollegen. Eine Liste der bestreikten Schulen finden Sie hier
- Berliner Grüne Per Zufall in den Bundestag Die Grünen-Mitglieder bestimmen die Kandidaten für die Wahl im September. Spitzenfrau Renate Künast erhält nur drei Viertel der Basis-Stimmen. Von Thomas Rogalla.
- Stadtbild Fragwürdiges Basisvotum Zwar scheint bei Berlins Grünen auch ein Generationswechsel zu gelingen, doch die demokratische Legitimität grüner Wahlen ist zweifelhaft. Von Thomas Rogalla.
- Liegenschaftspolitik Ansiedlungen stecken im Stau Bezirke klagen über zögerliche Vergabeverfahren für Grundstücke des Liegenschaftsfonds. Unternehmen drohten abzuwandern, falls es zu weiteren Verzögerungen komme. Der Senat verspricht Besserung. Von Jan Thomsen
Berliner Morgenpost: Hauptstadt-Airport Die Mängelliste am BER wird immer länger Ein Bericht an den Aufsichtsrat listet 20.000 Einzelprobleme am BER auf - auch kaputte Fliesen. Hauptproblem bleibt aber der Brandschutz.
- Berlins angestellte Lehrer streiken für Gleichstellung (Abo)
- Mieter haben Anrecht auf Rückzahlung von Wassergebühren Justizsenator Heilmann warnt Hauseigentümer davor, die Gutschrift in Millionenhöhe einzubehalten - und damit rechtswidrig zu handeln.
- Linke Krawalle hinterlassen Spuren in Berlin
- Halbnackte Femen-Frauen protestieren gegen NPD Trotz Winterkälte haben sich die Frauen der Menschenrechtsgruppe Femen wieder ausgezogen. Sie protestierten in Berlin gegen ein NPD-Treffen.
- Berlins angestellte Lehrer streiken für Gleichstellung (Abo)
- Mieter haben Anrecht auf Rückzahlung von Wassergebühren Justizsenator Heilmann warnt Hauseigentümer davor, die Gutschrift in Millionenhöhe einzubehalten - und damit rechtswidrig zu handeln.
- Linke Krawalle hinterlassen Spuren in Berlin
- Halbnackte Femen-Frauen protestieren gegen NPD Trotz Winterkälte haben sich die Frauen der Menschenrechtsgruppe Femen wieder ausgezogen. Sie protestierten in Berlin gegen ein NPD-Treffen.
Freitag, 15. Februar 2013
taz: Wohnungsräumung in Berlin Kreuzberg Die Miet-Rebellen Ali Gülbol wohnte sein Leben lang in der Lausitzer Straße 8 im Berliner Stadtteil Kreuzberg, seit 22 Jahren mit Frau und Kindern. Bis jetzt. von Susanne Messmer
- Bundestagswahl „Frau Merkel kann gern mit uns reden“ Die Grünen stellen ihre Kandidatenliste auf. Für Schwarz-Grün sehen die Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener keine Basis. Ob sie bei der Vorstandswahl im März wieder antreten, lassen sie offen
- Mietenkampf in Berlin Polizei trickst Blockierer aus Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg: Trotz heftiger Proteste kann die Polizei die Wohnungsräumung der Familie Gülbol nicht durchsetzen. von Martin Rank
- Basisbeteiligung BürgerInnen wissen es besser Der Senat hat BerlinerInnen zu einer Lärmwerkstatt eingeladen. Sie sollen Vorschläge machen, wie die Stadt leiser werden kann. Nicht alle Ideen sind dabei neu von Sebastian Heiser
- Bundestagswahl „Frau Merkel kann gern mit uns reden“ Die Grünen stellen ihre Kandidatenliste auf. Für Schwarz-Grün sehen die Landeschefs Bettina Jarasch und Daniel Wesener keine Basis. Ob sie bei der Vorstandswahl im März wieder antreten, lassen sie offen
- Mietenkampf in Berlin Polizei trickst Blockierer aus Zwangsräumung in Berlin-Kreuzberg: Trotz heftiger Proteste kann die Polizei die Wohnungsräumung der Familie Gülbol nicht durchsetzen. von Martin Rank
- Basisbeteiligung BürgerInnen wissen es besser Der Senat hat BerlinerInnen zu einer Lärmwerkstatt eingeladen. Sie sollen Vorschläge machen, wie die Stadt leiser werden kann. Nicht alle Ideen sind dabei neu von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Energiewende Im schwarz-gelben Netz Der Haushaltsstrompreis soll stabil bleiben, darauf haben sich Altmaier und Rösler geeinigt. Was sieht das Konzept vor? Von Dagmar Dehmer
- Energiewende Wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz erneuert werden könnte Es gibt viel Kritik am Erneuerbare-Energien-Gesetz. In der kommenden Legislaturperiode soll das EEG deshalb grundlegend überarbeitet werden. Welche Modelle werden dafür diskutiert?
- Hans-Roland Fäßler Der Ruf von Steinbrücks Berater hat gelitten Hans-Roland Fäßler ist ein Steinbrück-Freund. Womöglich war er die treibende Kraft hinter dem gescheiterten "Peerblog". Bis jetzt hat er kaum Beweise dafür geliefert, dass er die Defizite des Kandidaten ausgleichen kann. Von Hans Monath
- Berliner Flughäfen Am BER geht´s zu gemütlich zu Die Strahlkraft Berlins reicht nicht, um jemanden auf die Baustelle Flughafen zu locken. Freiwillig bietet sich kaum einer an. Jetzt soll es ein Headhunter richten. Das wird nicht billig und verspricht keine schnellen Ergebnisse. Von Christian Tretbar
- Wirtschaft Zufrieden in Berlin Der Zughersteller Stadler steigert seinen Umsatz um 47,6 Prozent auf 330 Millionen Euro / Fünf Standorte in der Region. Von Klaus Kurpjuweit
- Energiewende Wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz erneuert werden könnte Es gibt viel Kritik am Erneuerbare-Energien-Gesetz. In der kommenden Legislaturperiode soll das EEG deshalb grundlegend überarbeitet werden. Welche Modelle werden dafür diskutiert?
- Hans-Roland Fäßler Der Ruf von Steinbrücks Berater hat gelitten Hans-Roland Fäßler ist ein Steinbrück-Freund. Womöglich war er die treibende Kraft hinter dem gescheiterten "Peerblog". Bis jetzt hat er kaum Beweise dafür geliefert, dass er die Defizite des Kandidaten ausgleichen kann. Von Hans Monath
- Berliner Flughäfen Am BER geht´s zu gemütlich zu Die Strahlkraft Berlins reicht nicht, um jemanden auf die Baustelle Flughafen zu locken. Freiwillig bietet sich kaum einer an. Jetzt soll es ein Headhunter richten. Das wird nicht billig und verspricht keine schnellen Ergebnisse. Von Christian Tretbar
- Wirtschaft Zufrieden in Berlin Der Zughersteller Stadler steigert seinen Umsatz um 47,6 Prozent auf 330 Millionen Euro / Fünf Standorte in der Region. Von Klaus Kurpjuweit
Berliner Zeitung: Glücksspiele Klage gegen Berliner Spielhallengesetz Die Betreiber von Glücksspielautomaten wollen nicht länger hinnehmen, dass ihr Geschäft vom Land kontrolliert wird und das Berliner Spielhallengesetz kippen. Am Freitag muss das Verwaltungsgericht prüfen, ob die Regelungen verfassungskonform sind.
- Verhängnisvolle Verheißung
- Verdi Warnstreiks im öffentlichen Dienst Unterrichtsausfall an Schulen oder Einschränkungen beim Winterdienst auf den Straßen: Die Bürger müssen sich auf Warnstreiks im öffentlichen Dienst einstellen
- Zwangsräumung Lausitzer Straße Auf der Straße Der Vermieter setzt die umstrittene Räumung einer Wohnung in der Lausitzer Straße durch. Hunderte Menschen ziehen daraufhin in einer Demonstration durch Kreuzberg und Neukölln. Allerdings fand das Landgericht gegen den Mieter deutliche Worte. Von Andreas Kopietz.
- Verhängnisvolle Verheißung
- Verdi Warnstreiks im öffentlichen Dienst Unterrichtsausfall an Schulen oder Einschränkungen beim Winterdienst auf den Straßen: Die Bürger müssen sich auf Warnstreiks im öffentlichen Dienst einstellen
- Zwangsräumung Lausitzer Straße Auf der Straße Der Vermieter setzt die umstrittene Räumung einer Wohnung in der Lausitzer Straße durch. Hunderte Menschen ziehen daraufhin in einer Demonstration durch Kreuzberg und Neukölln. Allerdings fand das Landgericht gegen den Mieter deutliche Worte. Von Andreas Kopietz.
Berliner Morgenpost: Pferdefleisch Nun werden auch Bouletten und Dönerspieße geprüft Berlins Bezirke verstärken die Kontrollen - und verfolgen die Lieferwege. Dabei nehmen die Prüfer nicht nur Tiefkühlprodukte unter die Lupe.
- Bombardier soll für die Berliner S-Bahn-Krise zahlen Die Deutsche Bahn macht den Zuglieferanten mitverantwortlich für das Chaos ihrer Berliner Tochter - und will Schadenersatz in Millionen-Höhe.
- Lasagne mit Pferdefleisch auch in Berlin verkauft Der Pferdefleisch-Skandal hat Berlin und Brandenburg erreicht. Möglicherweise haben Berliner noch betroffene Lasagne im eigenen Kühlschrank.
- Warum Protest gegen die Zwangsräumung vergeblich blieb (Abo)
- Tausende tanzen plötzlich am Brandenburger Tor Die Kampagne "One Billion Rising" tanzt weltweit gegen Gewalt. Nun hat sie Berlin erreicht: Am Brandenburger Tor tanzte sogar die Polizei.
- Steinbrück nun doch offen für TV-Duell mit Raab Der SPD-Kanzlerkandidat gibt seinen Widerstand gegen ein von Stefan Raab moderiertes TV-Duell auf. Der Entertainer selbst bezeichnet die Moderation als "sehr reizvolles Experiment".
- Bombardier soll für die Berliner S-Bahn-Krise zahlen Die Deutsche Bahn macht den Zuglieferanten mitverantwortlich für das Chaos ihrer Berliner Tochter - und will Schadenersatz in Millionen-Höhe.
- Lasagne mit Pferdefleisch auch in Berlin verkauft Der Pferdefleisch-Skandal hat Berlin und Brandenburg erreicht. Möglicherweise haben Berliner noch betroffene Lasagne im eigenen Kühlschrank.
- Warum Protest gegen die Zwangsräumung vergeblich blieb (Abo)
- Tausende tanzen plötzlich am Brandenburger Tor Die Kampagne "One Billion Rising" tanzt weltweit gegen Gewalt. Nun hat sie Berlin erreicht: Am Brandenburger Tor tanzte sogar die Polizei.
- Steinbrück nun doch offen für TV-Duell mit Raab Der SPD-Kanzlerkandidat gibt seinen Widerstand gegen ein von Stefan Raab moderiertes TV-Duell auf. Der Entertainer selbst bezeichnet die Moderation als "sehr reizvolles Experiment".
Donnerstag, 14. Februar 2013
taz: Haftbedingungen Ex-Knacki darf nicht reden Die Koalition will einen Ex-Häftling im Rechtsausschuss nicht zu Wort kommen lassen. von Martin Rank
- Flughafengesellschaft Externer Sachverstand gesucht Der Aufsichtsrat holt Wilhelm Bender für zwei Tage die Woche als Interimschef und gönnt Tegel zur Auffrischung zehn bis zwanzig Millionen.
- Suchtbekämpfung Im Café wird noch gezockt Das Spielhallengesetz soll das Glücksspiel aus den Kiezen drängen. Doch Casinos tarnen sich als Cafés und umgehen das Gesetz. von Martin Rank
- Flughafengesellschaft Externer Sachverstand gesucht Der Aufsichtsrat holt Wilhelm Bender für zwei Tage die Woche als Interimschef und gönnt Tegel zur Auffrischung zehn bis zwanzig Millionen.
- Suchtbekämpfung Im Café wird noch gezockt Das Spielhallengesetz soll das Glücksspiel aus den Kiezen drängen. Doch Casinos tarnen sich als Cafés und umgehen das Gesetz. von Martin Rank
Tagesspiegel: Wo steht Berlin? Illusion Hauptstadt Berlin hat sich vom Status als Hauptstadt viel erhofft. Die Landespolitik wollte damit in den Finanzverhandlungen mit dem Bund und den anderen Ländern punkten. Doch seit der Finanzkrise hat sich die Stimmung gedreht. Von Albert Funk
- Zeitung Heute Höchstens 20 Millionen für Tegel
- Erst mehr Flüge und jetzt der Ausbau Tegel-Anwohner in Sorge Immer wieder wird die Eröffnung des BER verschoben, Tegel kommt einfach nicht zur Ruhe. Anstatt den Fluglärm los zu sein, wird der TXL nun sogar ausgebaut. Die Sorgen der Anwohner verschärfen sich damit. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Auch Vivantes will mehr Geld
- Gesundheitswesen Die Rechnung, bitte! Nach der Charité braucht auch Vivantes mehr Geld. Zusammen gerechnet veranschlagen die landeseigenen Krankenhäuser bis zu 1,7 Milliarden Euro. Die Kassen fordern den Senat auf, mehr in die Zukunft seiner Kliniken zu stecken. Von Hannes Heine
- Gastbeitrag Die Berliner Früheinschulung ist falsch In Berlin werden Kinder schon mit fünfeinhalb Jahren regulär eingeschult. Damit geht das Land einen Weg, der kleinen Kindern schadet - der Einschulungsstichtag sollte wieder in den September verschoben werden Von Özcan Mutlu
- Umbau der City West Campus in Not Die neuen Umbaupläne für die City West sehen ein Quartier mit Hochhäusern und Geschäften vor. Doch der TU-Präsident sieht den Wissenschaftsstandort durch die Pläne gefährdet – und beschwert sich bei Wowereit. Von Ralf Schönball
- Berlin Piraten im Schnelltest Drei Minuten pro Kandidat, dann viele Fragen: Die Jung-Partei sucht Leute für den Bundestag. Von Werner van Bebber
- Flashmob am Alex Protest am Valentinstag für Frauenrechte Am Donnerstag ist Valentinstag. Das ist nicht nur der Tag, an dem Verliebte sich Blumen schenken - der „V“-Day wird auch ein Protesttag mit „Lebenslust, Stolz und Spaß“. Am Alexanderplatz wird es auch einen Flashmob geben. Von Annette Kögel
- Berlin Der Ex-Häftling musste still sein Justizsenator verhindert den Auftritt eines früheren Sicherungsverwahrten als Experte im Abgeordnetenhaus. Von Fatina Keilan
- Berlin S-Bahn-Tisch muss warten: Urteil erst im Mai
- Stadtentwicklung Yorckstraße: Baumarkt, Brache oder Wohngebiet? Die Anwohner streiten über die Zukunft des sogenannten Yorckdreiecks – genauso wie die Kreuzberger Politiker. Von Cay Dobberke
- Zeitung Heute Höchstens 20 Millionen für Tegel
- Erst mehr Flüge und jetzt der Ausbau Tegel-Anwohner in Sorge Immer wieder wird die Eröffnung des BER verschoben, Tegel kommt einfach nicht zur Ruhe. Anstatt den Fluglärm los zu sein, wird der TXL nun sogar ausgebaut. Die Sorgen der Anwohner verschärfen sich damit. Von Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute Auch Vivantes will mehr Geld
- Gesundheitswesen Die Rechnung, bitte! Nach der Charité braucht auch Vivantes mehr Geld. Zusammen gerechnet veranschlagen die landeseigenen Krankenhäuser bis zu 1,7 Milliarden Euro. Die Kassen fordern den Senat auf, mehr in die Zukunft seiner Kliniken zu stecken. Von Hannes Heine
- Gastbeitrag Die Berliner Früheinschulung ist falsch In Berlin werden Kinder schon mit fünfeinhalb Jahren regulär eingeschult. Damit geht das Land einen Weg, der kleinen Kindern schadet - der Einschulungsstichtag sollte wieder in den September verschoben werden Von Özcan Mutlu
- Umbau der City West Campus in Not Die neuen Umbaupläne für die City West sehen ein Quartier mit Hochhäusern und Geschäften vor. Doch der TU-Präsident sieht den Wissenschaftsstandort durch die Pläne gefährdet – und beschwert sich bei Wowereit. Von Ralf Schönball
- Berlin Piraten im Schnelltest Drei Minuten pro Kandidat, dann viele Fragen: Die Jung-Partei sucht Leute für den Bundestag. Von Werner van Bebber
- Flashmob am Alex Protest am Valentinstag für Frauenrechte Am Donnerstag ist Valentinstag. Das ist nicht nur der Tag, an dem Verliebte sich Blumen schenken - der „V“-Day wird auch ein Protesttag mit „Lebenslust, Stolz und Spaß“. Am Alexanderplatz wird es auch einen Flashmob geben. Von Annette Kögel
- Berlin Der Ex-Häftling musste still sein Justizsenator verhindert den Auftritt eines früheren Sicherungsverwahrten als Experte im Abgeordnetenhaus. Von Fatina Keilan
- Berlin S-Bahn-Tisch muss warten: Urteil erst im Mai
- Stadtentwicklung Yorckstraße: Baumarkt, Brache oder Wohngebiet? Die Anwohner streiten über die Zukunft des sogenannten Yorckdreiecks – genauso wie die Kreuzberger Politiker. Von Cay Dobberke
Berliner Zeitung: Zwangsräumung Lausitzer Straße Blockade-Demo ohne Wirkung
- Club-Szene Das Knaack kehrt zurück Überraschung für die Berliner Club-Szene: Der legendäre Knaack-Club kehrt wieder in den Prenzlauer Berg zurück. 2010 musste er wegen Lärmstreitereien schließen. Bis 2016 soll das Gebäude an seinem neuen Standort an der Eberswalder Straße fertiggestellt sein. Von Stefan Strauß.
- Sanierung Sparvariante für Flughafen Tegel Während Berlin auf den glorreichen Großflughafen BER weiter wartet, genehmigt der Aufsichtsrat für den aus allen Nähten platzenden Flughafen Tegel nur 10 bis 20 Millionen Euro für Toiletten, Gepäckbänder und Heiztechnik. Von Gerold Büchner und Claudia Fuchs.
- Club-Szene Das Knaack kehrt zurück Überraschung für die Berliner Club-Szene: Der legendäre Knaack-Club kehrt wieder in den Prenzlauer Berg zurück. 2010 musste er wegen Lärmstreitereien schließen. Bis 2016 soll das Gebäude an seinem neuen Standort an der Eberswalder Straße fertiggestellt sein. Von Stefan Strauß.
- Sanierung Sparvariante für Flughafen Tegel Während Berlin auf den glorreichen Großflughafen BER weiter wartet, genehmigt der Aufsichtsrat für den aus allen Nähten platzenden Flughafen Tegel nur 10 bis 20 Millionen Euro für Toiletten, Gepäckbänder und Heiztechnik. Von Gerold Büchner und Claudia Fuchs.
Berliner Morgenpost: Protest Sitzblockade sollte Räumung in Berlin-Kreuzberg verhindern Aus Protest gegen steigende Mieten wollten linke Gruppen die Zwangsräumung einer Berliner Wohnung stoppen.
- Sicherungsverwahrung Straftäter darf im Berliner Rechtsausschuss nicht reden Klaus Witt weiß, wie es hinter Gittern zugeht. Deshalb hatten ihn die Grünen als Sachverständigen ins Parlament eingeladen.
- Sicherungsverwahrung Straftäter darf im Berliner Rechtsausschuss nicht reden Klaus Witt weiß, wie es hinter Gittern zugeht. Deshalb hatten ihn die Grünen als Sachverständigen ins Parlament eingeladen.
- Berliner Jobcenter müssen Millionen an den Bund zahlen Berlins Jobcenter gaben Geld für die Qualifizierung von Arbeitslosen nicht aus. 71 Millionen Euro wurden an den Bund zurückgegeben.
- Für Berlin-Tegel gibt es keine "Luxussanierung" Die Flughafengesellschaft hat bis zu 20 Millionen Euro für die Sanierung von Tegel bewilligt. Schon lange wurde dort nichts mehr investiert.
- Für Berlin-Tegel gibt es keine "Luxussanierung" Die Flughafengesellschaft hat bis zu 20 Millionen Euro für die Sanierung von Tegel bewilligt. Schon lange wurde dort nichts mehr investiert.
Mittwoch, 13. Februar 2013
taz: 3-Prozent-Klausel in Berlins Bezirken Finale im Hürdenlauf Gericht verhandelt heute über die 3-Prozent-Klausel bei Wahlen für die Bezirksparlamente. Kippt sie, könnten Tierschützer, Satiriker und Rechte profitieren. von Sebastian Heiser
- Pro Drei-Prozent-Klausel Parlamente sind ein kostbares Gut Nischenparteien mindern das Ansehen des Parlaments und vergrößern Politikverdrossenheit. von Stefan Alberti
- Contra Drei-Prozent-Klausel Alle Meinungen vertreten Berlin rühmt sich gerne einer großen Offenheit. Die Drei-Prozent-Klausel ist das Gegenteil davon. von Bert Schulz
- NW-Berlin Razzia bei den Rechten Die Polizei durchsucht die Wohnungen von mutmaßlichen Hintermännern des „Nationalen Widerstands“. von Marina Mai
- Pro Drei-Prozent-Klausel Parlamente sind ein kostbares Gut Nischenparteien mindern das Ansehen des Parlaments und vergrößern Politikverdrossenheit. von Stefan Alberti
- Contra Drei-Prozent-Klausel Alle Meinungen vertreten Berlin rühmt sich gerne einer großen Offenheit. Die Drei-Prozent-Klausel ist das Gegenteil davon. von Bert Schulz
- NW-Berlin Razzia bei den Rechten Die Polizei durchsucht die Wohnungen von mutmaßlichen Hintermännern des „Nationalen Widerstands“. von Marina Mai
Tagesspiegel: Kostensteigerung Charité-Sanierung kostet 930 Millionen 600 Millionen Euro mehr soll die Sanierung der Charité-Standorte kosten, so steht es in einem Entwicklungsplan, der bis 2024 läuft - Und das Konzept ist noch nicht einmal vollständig. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berliner Tische Zwischen den Stühlen Wasser-, Energie- und S-Bahn-Tisch: Überall wollen die Berliner mitreden. Billiger wird das Leben dadurch nicht. Von Stefan Jacobs
- Mehr Volksbegehren in Berlin Wasser, Energie, S-Bahn: Von Tisch zu Tisch Wasser, Energie, S-Bahn: Immer mehr Berliner wollen die großen Felder nicht der Politik überlassen und selbst mitbestimmen. Der Senat gerät unter Druck und lässt heute das Verfassungsgericht über das Volksbegehren zur S-Bahn entscheiden. Von Stefan Jacobs, Klaus Kurpjuweit
- Modernisierung Charité Das Universitätsklinikum bekommt 340 neue Betten Die Charité saniert den Bettenturm, der bis 2016 als Neubau alle Patienten beherbergen soll. Nun hat die Charité einige Modellzimmer vorgeführt, die als Fertigzimmer aus Thüringen kommen. Von Hannes Heine
- Berlin Früherer Häftling soll im Rechtsausschuss sprechen Grüne wollen langjährigen Sicherungsverwahrten im Abgeordnetenhaus anhören. SPD und CDU haben Bedenken geäußert. Von Hannes Heine
- Nachbarn verteidigen Familie bei Zwangsräumung Hauptsache kräftig trommeln Widerstand gegen Zwangsräumung angekündigt: Nachbarn und Kiezinitiativen wollen am Donnerstag mit einer Sitzblockade eine türkische Familie an der Lausitzer Straße in Kreuzberg vor dem Gerichtsvollzieher schützen Von Kerstin Hense
- "Neukölln ist überall" Buschkowsky schreibt und schweigt Der Bezirksbürgermeister will sich zu Mitarbeitern und Recherchequellen seines Buches weiter nicht äußern. Die Senatsverwaltung für Inneres prüft jetzt den Vorgang. Auch die Neuköllner Grünen haben viele Fragen. Von Thomas Loy
- Berlin Razzia gegen Neonazis Polizei sichert Waffen, Schlagring und Böller. Von Frank Jansen
- Stadtentwicklung Die 500-Millionen-Euro-Frage: Was wird aus dem Ku’damm-Karree? Zur geplanten Neugestaltung der maroden Passage mit den Ku'damm-Bühnen gehört jetzt auch der Bau von Wohnungen. Nach langem Stillstand hat sich der Investor mit dem Bezirksamt geeinigt. Von Cay Dobberke
- Berliner Tische Zwischen den Stühlen Wasser-, Energie- und S-Bahn-Tisch: Überall wollen die Berliner mitreden. Billiger wird das Leben dadurch nicht. Von Stefan Jacobs
- Mehr Volksbegehren in Berlin Wasser, Energie, S-Bahn: Von Tisch zu Tisch Wasser, Energie, S-Bahn: Immer mehr Berliner wollen die großen Felder nicht der Politik überlassen und selbst mitbestimmen. Der Senat gerät unter Druck und lässt heute das Verfassungsgericht über das Volksbegehren zur S-Bahn entscheiden. Von Stefan Jacobs, Klaus Kurpjuweit
- Modernisierung Charité Das Universitätsklinikum bekommt 340 neue Betten Die Charité saniert den Bettenturm, der bis 2016 als Neubau alle Patienten beherbergen soll. Nun hat die Charité einige Modellzimmer vorgeführt, die als Fertigzimmer aus Thüringen kommen. Von Hannes Heine
- Berlin Früherer Häftling soll im Rechtsausschuss sprechen Grüne wollen langjährigen Sicherungsverwahrten im Abgeordnetenhaus anhören. SPD und CDU haben Bedenken geäußert. Von Hannes Heine
- Nachbarn verteidigen Familie bei Zwangsräumung Hauptsache kräftig trommeln Widerstand gegen Zwangsräumung angekündigt: Nachbarn und Kiezinitiativen wollen am Donnerstag mit einer Sitzblockade eine türkische Familie an der Lausitzer Straße in Kreuzberg vor dem Gerichtsvollzieher schützen Von Kerstin Hense
- "Neukölln ist überall" Buschkowsky schreibt und schweigt Der Bezirksbürgermeister will sich zu Mitarbeitern und Recherchequellen seines Buches weiter nicht äußern. Die Senatsverwaltung für Inneres prüft jetzt den Vorgang. Auch die Neuköllner Grünen haben viele Fragen. Von Thomas Loy
- Berlin Razzia gegen Neonazis Polizei sichert Waffen, Schlagring und Böller. Von Frank Jansen
- Stadtentwicklung Die 500-Millionen-Euro-Frage: Was wird aus dem Ku’damm-Karree? Zur geplanten Neugestaltung der maroden Passage mit den Ku'damm-Bühnen gehört jetzt auch der Bau von Wohnungen. Nach langem Stillstand hat sich der Investor mit dem Bezirksamt geeinigt. Von Cay Dobberke
Berliner Zeitung: Protest in der Lausitzer Straße Gegen Zwangsräumung in Kreuzberg Kiezinitiativen wollen Zwangsräumung der Familie Gülbol an der Lausitzer Straße in Kreuzberg blockieren. Die Polizei bereitet für Donnerstag einen Großeinsatz vor.
- Hochhäuser Keine Denkverbote mehr in der City West Architekt Jan Kleihues will am Bahnhof Zoo sechs Hochhäuser errichten, eins ist 161 Meter hoch. Es könnten mehr als 80.000 Quadratmeter Wohnraum geschaffen werden. Der Senat signalisiert Wohlwollen. Von Uwe Aulich.
- Stadtschloss Berlin Ganz viel Kohle Auf der Schlossbaustelle wurden überraschende Kohle-Vorkommen entdeckt - die Zusatzkosten verursachen. Die Grünen fordern nun einen Baustopp, um weitere Planungsfehler zu vermeiden. Von Ulrich Paul.
- Hochhäuser Keine Denkverbote mehr in der City West Architekt Jan Kleihues will am Bahnhof Zoo sechs Hochhäuser errichten, eins ist 161 Meter hoch. Es könnten mehr als 80.000 Quadratmeter Wohnraum geschaffen werden. Der Senat signalisiert Wohlwollen. Von Uwe Aulich.
- Stadtschloss Berlin Ganz viel Kohle Auf der Schlossbaustelle wurden überraschende Kohle-Vorkommen entdeckt - die Zusatzkosten verursachen. Die Grünen fordern nun einen Baustopp, um weitere Planungsfehler zu vermeiden. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Warum die Berliner SPD Steinbrück unter Druck setzt Die Sozialdemokraten werfen ihm vor, dass kaum Zeit zur Diskussion des Bundestagswahlprogramms bleibt. Dabei ist vieles noch diskutierwürdig.
- Charité benötigt mehr als 900 Millionen Euro für Sanierung Die Charité lässt ihr Bettenhochhaus in Berlin-Mitte sanieren. Die meisten Patienten werden solange in die neu gebaute Campus Klinik einquartiert.
- Linke kämpft nach Vorwürfen gegen Gysi um ihr Image Nicht einmal die gesamte Parteiführung wusste vom Verfahren gegen Gregor Gysi. Linke-Chefin Kipping spricht von einer Kampagne.
- Für Bau der Stadtschloss-Kuppel fehlen noch 15 Millionen (Abo)
- Aufsichtsrat bedauert Rückzug des Vivantes-Chefs (Abo)
- Charité benötigt mehr als 900 Millionen Euro für Sanierung Die Charité lässt ihr Bettenhochhaus in Berlin-Mitte sanieren. Die meisten Patienten werden solange in die neu gebaute Campus Klinik einquartiert.
- Linke kämpft nach Vorwürfen gegen Gysi um ihr Image Nicht einmal die gesamte Parteiführung wusste vom Verfahren gegen Gregor Gysi. Linke-Chefin Kipping spricht von einer Kampagne.
- Für Bau der Stadtschloss-Kuppel fehlen noch 15 Millionen (Abo)
- Aufsichtsrat bedauert Rückzug des Vivantes-Chefs (Abo)
Dienstag, 12. Februar 2013
taz: NSU Reisekosten sorgen für Verwirrung Grüne fordern im Innenausschuss Aufschluss über Gerüchte um einen zweiten Berliner V-Mann im Umfeld der Terrorzelle. von Plutonia Plarre
- Integration „Verlockend, das auszuklammern“ Homosexualität muss festes Thema in den Lehrplänen werden, fordert Jörg Steinert vom LSVD.
- Integration „Verlockend, das auszuklammern“ Homosexualität muss festes Thema in den Lehrplänen werden, fordert Jörg Steinert vom LSVD.
Tagesspiegel: Papst-Rücktritt Kardinal Meisner hat wenig Verständnis für Benedikts Entscheidung Der Kölner Kardinal Meisner hat wenig Verständnis für den Rücktritt von Papst Benedikt XVI. Er hielt die Ankündigung zunächst für einen Karnevalsscherz und zeigt sich "regelrecht schockiert". Von Paul Kreiner, Rom, J. Schäuble
- Wirtschaft Strompreis spaltet die Koalition Rösler düpiert Altmaier mit Vorschlägen für eine radikale Begrenzung der Ökostrom-Förderung. Von Kevin P. Hoffmann
- Politik Maximale Distanz Peer Steinbrück will mit „Peerblog“ nichts zu tun haben, doch einer seiner Berater kennt die Finanziers. Von Hans Monath
- Früheinschulung Bin ich schon reif für eine Prüfung? Zwist in der Koalition: Die CDU will bei Fünfjährigen die Rückstellungen erleichtern. Aber mit der SPD ist vorerst nicht zu reden. Die Grünen bringen das Thema am Donnerstag in den Schulausschuss des Abgeordnetenhauses. Von Susanne Vieth-Entus
- Kommentar Vom Verweilen und Sitzenbleiben Das Jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) sollte es den Fünfjährigen und den Spätentwicklern leichter machen, ihre Defizite aufzuholen. Aber was passiert, wenn immer mehr Schulen JüL abschaffen? Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Bezirke wählen künftig ohne Dreiprozent-Hürde Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bauchaos Bei der Staatsoper sieht keiner mehr durch Die schlechten Nachrichten von der Berliner Staatsoper nehmen kein Ende. Auch der Architekt kann den verzögerten Bau Unter den Linden nicht erklären – und den Tunnel auch nicht. Von Udo Badelt
- Berlin Die Politik will mehr Spielraum für Berlins Kliniken schaffen Von Hannes Heine
- V-Mann-Affäre Rechtsextremer Spitzel hatte Kontakt zu NSU-Umfeld Im Fall der Terrorzelle NSU wird das Landeskriminalamt mit weiteren Fragen zu V-Leuten konfrontiert. Der V-Mann des LKA soll laut Polizei keine Hinweise zum Terror-Trio gegeben haben. Von Frank Jansen
- Berlin Die Spree ertrinkt im Eisen 2500 Tonnen Metall werden jährlich angeschwemmt. Der Spreewald ist gefährdet, zeigt eine bisher geheime Studie. Von Thorsten Metzner
- Wirtschaft Strompreis spaltet die Koalition Rösler düpiert Altmaier mit Vorschlägen für eine radikale Begrenzung der Ökostrom-Förderung. Von Kevin P. Hoffmann
- Politik Maximale Distanz Peer Steinbrück will mit „Peerblog“ nichts zu tun haben, doch einer seiner Berater kennt die Finanziers. Von Hans Monath
- Früheinschulung Bin ich schon reif für eine Prüfung? Zwist in der Koalition: Die CDU will bei Fünfjährigen die Rückstellungen erleichtern. Aber mit der SPD ist vorerst nicht zu reden. Die Grünen bringen das Thema am Donnerstag in den Schulausschuss des Abgeordnetenhauses. Von Susanne Vieth-Entus
- Kommentar Vom Verweilen und Sitzenbleiben Das Jahrgangsübergreifende Lernen (JüL) sollte es den Fünfjährigen und den Spätentwicklern leichter machen, ihre Defizite aufzuholen. Aber was passiert, wenn immer mehr Schulen JüL abschaffen? Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Bezirke wählen künftig ohne Dreiprozent-Hürde Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Bauchaos Bei der Staatsoper sieht keiner mehr durch Die schlechten Nachrichten von der Berliner Staatsoper nehmen kein Ende. Auch der Architekt kann den verzögerten Bau Unter den Linden nicht erklären – und den Tunnel auch nicht. Von Udo Badelt
- Berlin Die Politik will mehr Spielraum für Berlins Kliniken schaffen Von Hannes Heine
- V-Mann-Affäre Rechtsextremer Spitzel hatte Kontakt zu NSU-Umfeld Im Fall der Terrorzelle NSU wird das Landeskriminalamt mit weiteren Fragen zu V-Leuten konfrontiert. Der V-Mann des LKA soll laut Polizei keine Hinweise zum Terror-Trio gegeben haben. Von Frank Jansen
- Berlin Die Spree ertrinkt im Eisen 2500 Tonnen Metall werden jährlich angeschwemmt. Der Spreewald ist gefährdet, zeigt eine bisher geheime Studie. Von Thorsten Metzner
Berliner Zeitung: 30-Stunden-Woche „Aus der Mottenkiste“ Die Forderung prominenter Linker nach der 30-Stunden-Woche stößt auf wenig Gegenliebe. Selbst die Gewerkschaften halten sich bedeckt. Von Stefan Sauer
- Stasi-Vorwürfe Linke schart sich um Gysi In der Debatte um Stasi-Kontakte versichert die Linken-Führung Fraktionschef Gregor Gysi die volle Solidarität der gesamten Partei. Die Linke sieht sich als Opfer einer Kampagne. Von Markus Decker.
- The:Square³ in Berlin-Lichtenberg Für den Immobilien-Oscar nominiert The:Square³ in Alt-Hohenschönhausen ist für den Immobilien-Oscar nominiert. Der höchste Preis der Immobilienmesse MIPIM wird im März im französischen Cannes vergeben. Obwohl das Projekt noch in der Planung ist, sorgt es regional wie international für Aufsehen. Von Claudia Fuchs
- Protest angestellter Lehrer Ganztägiger Lehrerstreik am 18.Februar Ein Drittel aller Lehrkräfte in Berlin sind bereits Angestellte. Die Benachteiligungen gegenüber den verbeamteten Kollegen treibt sie nun in einen immer härteren Arbeitskampf. Von Martin Klesmann.
- Prenzlauer Berg Spätzle für den Frieden Die Gruppe „Neuschwabenberg“ fordert mehr Engagement von den neuen Bewohnern Prenzlauer Bergs. Gleichzeitig erinnern sie daran, dass sich alles verändert. Sie wollen ein stärkeres soziales Miteinander im Kiez. Von Stefan Strauß.
- Friedrichshain-Kreuzberg Der Weiter-Macher Grünenpolitiker Franz Schulz will nach Erreichen des Pensionsalters Bezirksbürgermeister bleiben. Ein Rückblick auf das bisherige Schaffen des einzigen grünen Bürgermeister Berlins. Von Karin Schmidl.
- Stasi-Vorwürfe Linke schart sich um Gysi In der Debatte um Stasi-Kontakte versichert die Linken-Führung Fraktionschef Gregor Gysi die volle Solidarität der gesamten Partei. Die Linke sieht sich als Opfer einer Kampagne. Von Markus Decker.
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- Protest angestellter Lehrer Ganztägiger Lehrerstreik am 18.Februar Ein Drittel aller Lehrkräfte in Berlin sind bereits Angestellte. Die Benachteiligungen gegenüber den verbeamteten Kollegen treibt sie nun in einen immer härteren Arbeitskampf. Von Martin Klesmann.
- Prenzlauer Berg Spätzle für den Frieden Die Gruppe „Neuschwabenberg“ fordert mehr Engagement von den neuen Bewohnern Prenzlauer Bergs. Gleichzeitig erinnern sie daran, dass sich alles verändert. Sie wollen ein stärkeres soziales Miteinander im Kiez. Von Stefan Strauß.
- Friedrichshain-Kreuzberg Der Weiter-Macher Grünenpolitiker Franz Schulz will nach Erreichen des Pensionsalters Bezirksbürgermeister bleiben. Ein Rückblick auf das bisherige Schaffen des einzigen grünen Bürgermeister Berlins. Von Karin Schmidl.
Berliner Morgenpost: Wie Berlins Wirtschaft Brandenburg abhängt Aufschwung in Berlin, Tristesse in Brandenburg: Laut IHK-Umfrage bekommt Berlins Nachbarland in Sachen Wirtschaftskraft zunehmend Probleme.
- Tegel-Investitionen - Bomba und Wowereit beraten Die Aufsichtsräte des Flughafens haben nach Lösungen für das BER-Debakel gesucht. In der Runde wurde auch eine Bestandsaufnahme vorgenommen.
- Kipping wertet Fall Gysi als Kampagne gegen Ostdeutsche Linke-Chefin Katja Kipping sieht alle Ostdeutschen als Opfer der neuen Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi. Die Menschen hätten genug davon, "ohne jede Ahnung vom Alltag in der DDR" verurteilt zu werden.
- "Wir bauen hier keinen Flughafen" Der Kulturausschuss versucht, einen Schuldigen für das Desaster bei der Staatsopern-Sanierung zu finden. Vor 2015 keine Eröffnung in Sicht.
- Tegel-Investitionen - Bomba und Wowereit beraten Die Aufsichtsräte des Flughafens haben nach Lösungen für das BER-Debakel gesucht. In der Runde wurde auch eine Bestandsaufnahme vorgenommen.
- Kipping wertet Fall Gysi als Kampagne gegen Ostdeutsche Linke-Chefin Katja Kipping sieht alle Ostdeutschen als Opfer der neuen Stasi-Vorwürfe gegen Gregor Gysi. Die Menschen hätten genug davon, "ohne jede Ahnung vom Alltag in der DDR" verurteilt zu werden.
- "Wir bauen hier keinen Flughafen" Der Kulturausschuss versucht, einen Schuldigen für das Desaster bei der Staatsopern-Sanierung zu finden. Vor 2015 keine Eröffnung in Sicht.
Montag, 11. Februar 2013
taz: Wohnungen am Mauerpark Anstreben statt festlegen Was bedeutet ökologisches und soziales Bauen für den Senat? Allgemein viel, konkret aber nichts. Das ergab eine Anfrage des Grünen Andreas Otto. von Sebastian Heiser
- Neues Volksbegehren in Berlin Erster Schritt zur Energiewende Am Montag startet das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“. Was soll das? Was kostet es? Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen.
- Berliner Pirat Morlang über Einkünfte „Wir wollen deine Unterhosen sehen“ Der Berliner Pirat Morlang hat nach über einem Jahr seine Nebeneinkünfte offen gelegt. Warum hat das so lange gedauert?
- Verkehr Tegel wird Großflughafen Weil der BER vorerst nicht eröffnet, soll Tegel für bis zu 50 Millionen nachgerüstet werden. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Nahverkehr in Berlin Freie Bahn für Schwarzfahrer Wen die BVG ohne Fahrschein erwischt, der blecht. Denkt man. Unser Autor hat herausgefunden: Wer sich stur stellt, dem passiert – gar nichts. von Sebastian Heiser
- Neues Volksbegehren in Berlin Erster Schritt zur Energiewende Am Montag startet das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“. Was soll das? Was kostet es? Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen.
- Berliner Pirat Morlang über Einkünfte „Wir wollen deine Unterhosen sehen“ Der Berliner Pirat Morlang hat nach über einem Jahr seine Nebeneinkünfte offen gelegt. Warum hat das so lange gedauert?
- Verkehr Tegel wird Großflughafen Weil der BER vorerst nicht eröffnet, soll Tegel für bis zu 50 Millionen nachgerüstet werden. von Sebastian Heiser
- Öffentlicher Nahverkehr in Berlin Freie Bahn für Schwarzfahrer Wen die BVG ohne Fahrschein erwischt, der blecht. Denkt man. Unser Autor hat herausgefunden: Wer sich stur stellt, dem passiert – gar nichts. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Zeitung Heute Gysi wehrt sich gegen Stasi-Vorwürfe
- Gregor Gysi und die Stasi Schatten der Vergangenheit Update Der Spitzenkandidat der Linken, Gregor Gysi, wird beschuldigt, über sein Verhältnis zur Stasi gelogen zu haben – und das auch noch an Eides statt. Er selbst bestreitet den Vorwurf. Union und FDP üben scharfe Kritik. Von Matthias Meisner, Matthias Schlegel
- Bundesregierung Das große Stühlerücken in Merkels Kabinett Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste in dieser Legislaturperiode bereits zum fünften Mal ihr schwarz-gelbes Kabinett umbilden. Von Tsp
- Zeitung Heute Eltern zum Anfassen Es gibt zu wenig Betreuungsplätze für Kinder in Deutschland. Drei Mütter in Köpenick denken: Lasst uns selbst eine Kita aufmachen! Da ahnen sie noch nicht, worauf sie sich einlassen. Von Julia Prosinger
- Bus, U- und S-Bahn Das Zwei-Minuten-Zeugnis für den Nahverkehr Bekommt die U-Bahn eine 3, die S-Bahn sogar die Note 6? 800 000 Fahrgäste werden ab Montag in Bussen und Bahnen befragt, um die Zufriedenheit der Kunden zu ermitteln. Für die Unternehmen wie S-Bahn und BVG geht es um sehr viel Geld. Von Jörn Hasselmann
- GRÜNDUNGSPHASE 1000 Menschen wollen in den BVG-Kundenrat
- Pro und Contra Aufgetischter Nachschlag beim Schulessen Soll das Land die Hälfte des Schulessens bezahlen? Oder soll es eine einkommensabhängige Staffelung geben? Zum Thema Schulessen gibt es verschiedene Meinungen - hier ein Pro und ein Contra. Von Susanne Vieth-Entus, Ulrich Zawatka-Gerlach & Contra & Contra Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Gregor Gysi und die Stasi Schatten der Vergangenheit Update Der Spitzenkandidat der Linken, Gregor Gysi, wird beschuldigt, über sein Verhältnis zur Stasi gelogen zu haben – und das auch noch an Eides statt. Er selbst bestreitet den Vorwurf. Union und FDP üben scharfe Kritik. Von Matthias Meisner, Matthias Schlegel
- Bundesregierung Das große Stühlerücken in Merkels Kabinett Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) musste in dieser Legislaturperiode bereits zum fünften Mal ihr schwarz-gelbes Kabinett umbilden. Von Tsp
- Zeitung Heute Eltern zum Anfassen Es gibt zu wenig Betreuungsplätze für Kinder in Deutschland. Drei Mütter in Köpenick denken: Lasst uns selbst eine Kita aufmachen! Da ahnen sie noch nicht, worauf sie sich einlassen. Von Julia Prosinger
- Bus, U- und S-Bahn Das Zwei-Minuten-Zeugnis für den Nahverkehr Bekommt die U-Bahn eine 3, die S-Bahn sogar die Note 6? 800 000 Fahrgäste werden ab Montag in Bussen und Bahnen befragt, um die Zufriedenheit der Kunden zu ermitteln. Für die Unternehmen wie S-Bahn und BVG geht es um sehr viel Geld. Von Jörn Hasselmann
- GRÜNDUNGSPHASE 1000 Menschen wollen in den BVG-Kundenrat
- Pro und Contra Aufgetischter Nachschlag beim Schulessen Soll das Land die Hälfte des Schulessens bezahlen? Oder soll es eine einkommensabhängige Staffelung geben? Zum Thema Schulessen gibt es verschiedene Meinungen - hier ein Pro und ein Contra. Von Susanne Vieth-Entus, Ulrich Zawatka-Gerlach & Contra & Contra Von Ulrich Zawatka-Gerlach
PRO PRO Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Dreh-Kreuz Berlin Auf Berlins Flughäfen entstanden schon viele Filme. Besonders Tempelhof ist bei den Regisseuren beliebt. Nur eines vermissen sie: einen richtigen Hauptstadt-Airport. Von Andreas Conrad
- Berlin Mehr Öko-Strom: Energietisch wirbt um Unterschriften Initiative sammelt ab heute für einen Volksentscheid. Die Ersten zückten die Stifte schon in der Nacht Von Stefan Jacobs
- Berlin Dreh-Kreuz Berlin Auf Berlins Flughäfen entstanden schon viele Filme. Besonders Tempelhof ist bei den Regisseuren beliebt. Nur eines vermissen sie: einen richtigen Hauptstadt-Airport. Von Andreas Conrad
- Berlin Mehr Öko-Strom: Energietisch wirbt um Unterschriften Initiative sammelt ab heute für einen Volksentscheid. Die Ersten zückten die Stifte schon in der Nacht Von Stefan Jacobs
Berliner Zeitung: Berlins Image „Dieses Berlin-Bashing ist purer Populismus“ Flughafen, Schloss, Länderfinanzen: Gegen Berlin wird gerade so richtig ausgeteilt. Das kann man sehr gelassen sehen, sagt der wichtigste Hauptstadt-Werber im Interview.
- Joachim Bovelet Vivantes-Chef muss zum Rapport Vivantes-Chef Joachim Bovelet will seinen Geschäftsführerposten aufgeben. Auf der Sondersitzung des Aufsichtsrats am 18. Februar, die eigentlich die fragwürdige Auftragsvergabe und Bovelets Personalpolitik thematisieren sollte, wird nun auch seine Abfindung zum Thema. Von Thorkit Treichel und Jan Thomsen.
- Volksbegehren Jetzt kommt der Wassertisch für Strom Am Montag beginnt die zweite Stufe des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin". Aktivisten der Initiative "Berliner Energietisch" sind auf den Straßen und in Kneipen unterwegs und sammeln Unterschriften. Bürger und Senat arbeiten an einem landeseigenen Stadtwerk. Von Thomas Rogalla.
- Neonazis Zweiter Berliner Polizei-Spitzel im NSU-Sumpf? Die Berliner Grünen wollen den ehemaligen Chef des Berliner LKA und zwei V-Mann-Führer der Polizei vor dem Innenausschuss befragen. Sie schließen nicht aus, dass das Berliner LKA neben dem bereits bekannten Thomas S. einen zweiten V-Mann im Umfeld der Rechtsterroristen hatte. Von Andreas Kopietz.
- Joachim Bovelet Vivantes-Chef muss zum Rapport Vivantes-Chef Joachim Bovelet will seinen Geschäftsführerposten aufgeben. Auf der Sondersitzung des Aufsichtsrats am 18. Februar, die eigentlich die fragwürdige Auftragsvergabe und Bovelets Personalpolitik thematisieren sollte, wird nun auch seine Abfindung zum Thema. Von Thorkit Treichel und Jan Thomsen.
- Volksbegehren Jetzt kommt der Wassertisch für Strom Am Montag beginnt die zweite Stufe des Volksbegehrens "Neue Energie für Berlin". Aktivisten der Initiative "Berliner Energietisch" sind auf den Straßen und in Kneipen unterwegs und sammeln Unterschriften. Bürger und Senat arbeiten an einem landeseigenen Stadtwerk. Von Thomas Rogalla.
- Neonazis Zweiter Berliner Polizei-Spitzel im NSU-Sumpf? Die Berliner Grünen wollen den ehemaligen Chef des Berliner LKA und zwei V-Mann-Führer der Polizei vor dem Innenausschuss befragen. Sie schließen nicht aus, dass das Berliner LKA neben dem bereits bekannten Thomas S. einen zweiten V-Mann im Umfeld der Rechtsterroristen hatte. Von Andreas Kopietz.
Berliner Morgenpost: Betrug Berlins Taxifahrer unterschlagen Hälfte ihrer Einnahmen Das Land Berlin verliert durch "Schwarzfahrer" im Taxigewerbe Millionen Euro. Nun soll ein Modell aus Hamburg helfen
- Landeskriminalamt ermittelt gegen Berliner Pflegedienste (Abo)
- Gedenkstätten-Chef spricht von einem "Eigentor" Gysis Gregor Gysi weist alle Stasi-Vorwürfe zurück. Gedenkstätten-Chef Hubertus Knabe hält seine Darstellung jedoch für extrem unglaubwürdig.
- Grüne vermuten zweiten Berliner V-Mann im NSU-Umfeld Gab es neben dem bereits bekannten V-Mann des Berliner LKA eine weitere angeworbene Person aus dem Umfeld der Terrorgruppe NSU?
- Landeskriminalamt ermittelt gegen Berliner Pflegedienste (Abo)
- Gedenkstätten-Chef spricht von einem "Eigentor" Gysis Gregor Gysi weist alle Stasi-Vorwürfe zurück. Gedenkstätten-Chef Hubertus Knabe hält seine Darstellung jedoch für extrem unglaubwürdig.
- Grüne vermuten zweiten Berliner V-Mann im NSU-Umfeld Gab es neben dem bereits bekannten V-Mann des Berliner LKA eine weitere angeworbene Person aus dem Umfeld der Terrorgruppe NSU?
Freitag, 8. Februar 2013
taz: Partizipation "Gute Dinge brauchen lange" Die Sanierung des Landwehrkanals wird bis zu 100 Millionen Euro billiger – dank Bürgerbeteiligung. Doris Fortwengel hat fünf Jahre Mediation durchgestanden. von Martin Rank
- Noch mehr Partizipation BVG wants you! Die Verkehrsbetriebe wollen einen Kundenbeirat gründen. Das wird ein Abnick-Gremium, fürchtet der Fahrgastverband Igeb. von Martin Rank
- Die Choreografin Sasha Waltz Die Marke Tanz verspielt Berlin ist stolz auf die Tanzcompagnie von Sasha Waltz, die vor zwanzig Jahren hier gegründet wurde. Doch ihr Verbleib in der Stadt ist unsicher. von Katrin Bettina Müller
- Piraten-Forderung Abschiebeknast braucht Internet In Grünau sitzt eine Vietnamesin seit Monaten in Einzelhaft und wartet auf ihre Abschiebung. Piraten fordern bessere Haftbedingungen. von Marina Mai
- Noch mehr Partizipation BVG wants you! Die Verkehrsbetriebe wollen einen Kundenbeirat gründen. Das wird ein Abnick-Gremium, fürchtet der Fahrgastverband Igeb. von Martin Rank
- Die Choreografin Sasha Waltz Die Marke Tanz verspielt Berlin ist stolz auf die Tanzcompagnie von Sasha Waltz, die vor zwanzig Jahren hier gegründet wurde. Doch ihr Verbleib in der Stadt ist unsicher. von Katrin Bettina Müller
- Piraten-Forderung Abschiebeknast braucht Internet In Grünau sitzt eine Vietnamesin seit Monaten in Einzelhaft und wartet auf ihre Abschiebung. Piraten fordern bessere Haftbedingungen. von Marina Mai
Tagesspiegel: Zeitung Heute „Peerblog“ nach Hackerattacken eingestellt
- SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Peerblog geht nach Hackerangriffen vom Netz Update Eigentlich sollte der "Peerblog" SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einem besseren Licht zeigen. Doch dann hagelte es viel Kritik und es folgten Hackerangriffe. Jetzt ist die Seite offline und bleibt es wohl auch. Von Christian Tretbar
- Doppelpass Politiker stellen Ausländer unter Generalverdacht Die Debatte um die doppelte Staatsangehörigkeit wird heuchlerisch geführt. Kriminalität wird ins Feld geführt, wo es doch in Wirklichkeit um Gesellschaftspolitik geht. Von Andrea Dernbach
- Stadtentwicklung SPD will Wohnungen statt Baumarkt am Yorckdreieck Ganz plötzlich haben die Sozialdemokraten neue Ideen für das Areal. Dabei waren die bisherigen Pläne so gut wie beschlossen. Von Cay Dobberke
- Berlin Anklage gegen Abgeordneten der SPD Ortsverband: Lehmann soll Mandat niederlegen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- BVG und S-Bahn Zwölf Millionen Euro Schaden durch Vandalen Vandalismus bleibt weiterhin ein großes Problem in Berlin. Im vergangenen Jahr mussten bei BVG und S-Bahn Schäden in Höhe von 12 Millionen Euro behoben werden. Mehr Überwachungstechnik soll nun Abhilfe schaffen. Von Klaus Kurpjuweit
- Schmidt, Geißler und Co. Die Lust am Lästern über Berlin Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen, ist schwer in Mode. Helmut Schmidt schließt sich dem Chor nun an und kritisiert, dass den Neubau des Stadtschlosses. Doch damit macht er sich zu einfach. Von Bernd Matthies
- Ermittlungen im Fall Jonny K. Onur U. ist türkischer Staatsbürger Der mutmaßliche Haupttäter im Fall Jonny K. hat die türkische Staatsbürgerschaft - das ist nun sicher. In der Türkei wie in Deutschland wird er mit Haftbefehl gesucht . Es ist dennoch nicht ausgeschlossen, dass er in die Bundesrepublik zurückkehrt. Von Kerstin Hense, Thomas Seibert
- Gedenkfeier mit den Heroes Blumen am Grab Hatun Sürücüs Ein Neuköllner Integrationsprojekt erinnerte an die vor acht Jahren ermordete Deutsch-Kurdin Hatun Sürücü. Auch Innensenator Henkel zeigte seine Anteilnahme. Von Kerstin Hense
- Umstrittenes Bauprojekt Streit um Kleingärten: Investor kündigt Pächtern einer der ältesten Kolonien Die Investoren haben es eilig: In der Schmargendorfer Kolonie Oeynhausen sollen 147 Parzellen noch in die jem Jahr für den heftig umstrittenen Wohnungsbau geräumt werden. Von Cay Dobberke
- SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Peerblog geht nach Hackerangriffen vom Netz Update Eigentlich sollte der "Peerblog" SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück in einem besseren Licht zeigen. Doch dann hagelte es viel Kritik und es folgten Hackerangriffe. Jetzt ist die Seite offline und bleibt es wohl auch. Von Christian Tretbar
- Doppelpass Politiker stellen Ausländer unter Generalverdacht Die Debatte um die doppelte Staatsangehörigkeit wird heuchlerisch geführt. Kriminalität wird ins Feld geführt, wo es doch in Wirklichkeit um Gesellschaftspolitik geht. Von Andrea Dernbach
- Stadtentwicklung SPD will Wohnungen statt Baumarkt am Yorckdreieck Ganz plötzlich haben die Sozialdemokraten neue Ideen für das Areal. Dabei waren die bisherigen Pläne so gut wie beschlossen. Von Cay Dobberke
- Berlin Anklage gegen Abgeordneten der SPD Ortsverband: Lehmann soll Mandat niederlegen Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- BVG und S-Bahn Zwölf Millionen Euro Schaden durch Vandalen Vandalismus bleibt weiterhin ein großes Problem in Berlin. Im vergangenen Jahr mussten bei BVG und S-Bahn Schäden in Höhe von 12 Millionen Euro behoben werden. Mehr Überwachungstechnik soll nun Abhilfe schaffen. Von Klaus Kurpjuweit
- Schmidt, Geißler und Co. Die Lust am Lästern über Berlin Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Über Berlin zu schimpfen, ist schwer in Mode. Helmut Schmidt schließt sich dem Chor nun an und kritisiert, dass den Neubau des Stadtschlosses. Doch damit macht er sich zu einfach. Von Bernd Matthies
- Ermittlungen im Fall Jonny K. Onur U. ist türkischer Staatsbürger Der mutmaßliche Haupttäter im Fall Jonny K. hat die türkische Staatsbürgerschaft - das ist nun sicher. In der Türkei wie in Deutschland wird er mit Haftbefehl gesucht . Es ist dennoch nicht ausgeschlossen, dass er in die Bundesrepublik zurückkehrt. Von Kerstin Hense, Thomas Seibert
- Gedenkfeier mit den Heroes Blumen am Grab Hatun Sürücüs Ein Neuköllner Integrationsprojekt erinnerte an die vor acht Jahren ermordete Deutsch-Kurdin Hatun Sürücü. Auch Innensenator Henkel zeigte seine Anteilnahme. Von Kerstin Hense
- Umstrittenes Bauprojekt Streit um Kleingärten: Investor kündigt Pächtern einer der ältesten Kolonien Die Investoren haben es eilig: In der Schmargendorfer Kolonie Oeynhausen sollen 147 Parzellen noch in die jem Jahr für den heftig umstrittenen Wohnungsbau geräumt werden. Von Cay Dobberke
Berliner Zeitung: Berlins Straßen Loch an Loch Der Winter sorgt wieder für jede Menge Schäden. Für Straßenreparaturen stehen aber nur 37 Millionen Euro bereit und die Liste der Gefahrenstellen ist lang. Auf rund 80 Prozent der Berliner Straßen sind schwere Schäden zu finden. Wöchentlich werden es mehr.
- Röslers "asiatisches Aussehen" Eine Entschuldigung ist überfällig, Herr Hahn! Eigentlich ist Jörg-Uwe Hahn Integrationsminister - doch in einem Interview zielt der hessische FDP-Chef auf seinen Parteichef Rösler mit doppelter Gemeinheit. Um gegen Rösler zu intrigieren, schürt Hahn plumpe Ressentiments. Von Steffen Hebestreit.
- Schmidt contra Stadtschloss CDU kritisiert Berlin-Schelte Der Generalsekretär der Berliner Christdemokraten, Kai Wegner, hat die jüngste Berlin-Kritik von Altkanzler Helmut Schmidt als „platt und ahistorisch“ bezeichnet. Die Äußerungen seien „ein Schlag ins Gesicht der Westberliner.“
- Röslers "asiatisches Aussehen" Eine Entschuldigung ist überfällig, Herr Hahn! Eigentlich ist Jörg-Uwe Hahn Integrationsminister - doch in einem Interview zielt der hessische FDP-Chef auf seinen Parteichef Rösler mit doppelter Gemeinheit. Um gegen Rösler zu intrigieren, schürt Hahn plumpe Ressentiments. Von Steffen Hebestreit.
- Schmidt contra Stadtschloss CDU kritisiert Berlin-Schelte Der Generalsekretär der Berliner Christdemokraten, Kai Wegner, hat die jüngste Berlin-Kritik von Altkanzler Helmut Schmidt als „platt und ahistorisch“ bezeichnet. Die Äußerungen seien „ein Schlag ins Gesicht der Westberliner.“
Berliner Morgenpost: Wiederaufbau-Debatte Das Berliner Stadtschloss als Visitenkarte für Europa Politik und Kulturmacher verteidigen den Aufbau des Schlosses gegen Helmut Schmidts Kritik. Bei den Berlinern ist das Projekt umstritten
- Flugzeuge touchieren sich - Wie sicher ist Tegel? Zwei Maschinen haben sich in Tegel beim Ausparken berührt. Das heizt die Sicherheitsdebatte an. Die Flughafengesellschaft beschwichtigt.
- Staatsanwaltschaft klagt SPD-Politiker Lehmann an (Abo)
- Neun von zehn Spielhallen in Berlin verstoßen gegen Gesetze Razzien im gesamten Stadtgebiet haben ergeben, dass sich 104 Casinos nicht an die neuen Vorschriften halten.
- Vandalismusschäden in Millionenhöhe bei S-Bahn und BVG Graffiti & Co. sind für die Berliner Verkehrsunternehmen teuer. Die Bahn zahlt für die Beseitigung mehr als fünf Millionen Euro pro Jahr.
- FDP-Mann zweifelt an "asiatisch aussehendem Vizekanzler" Hessens FDP-Chef und Integrationsminister hat mit Äußerungen über Röslers Aussehen Widerspruch hervorgerufen - und einen Rassismus-Vorwurf.
- Flugzeuge touchieren sich - Wie sicher ist Tegel? Zwei Maschinen haben sich in Tegel beim Ausparken berührt. Das heizt die Sicherheitsdebatte an. Die Flughafengesellschaft beschwichtigt.
- Staatsanwaltschaft klagt SPD-Politiker Lehmann an (Abo)
- Neun von zehn Spielhallen in Berlin verstoßen gegen Gesetze Razzien im gesamten Stadtgebiet haben ergeben, dass sich 104 Casinos nicht an die neuen Vorschriften halten.
- Vandalismusschäden in Millionenhöhe bei S-Bahn und BVG Graffiti & Co. sind für die Berliner Verkehrsunternehmen teuer. Die Bahn zahlt für die Beseitigung mehr als fünf Millionen Euro pro Jahr.
- FDP-Mann zweifelt an "asiatisch aussehendem Vizekanzler" Hessens FDP-Chef und Integrationsminister hat mit Äußerungen über Röslers Aussehen Widerspruch hervorgerufen - und einen Rassismus-Vorwurf.
Donnerstag, 7. Februar 2013
taz: Blockade an der FU Berlin Verhärtete Fronten Studierende verhindern abermals die Verabschiedung der neuen Prüfungsordnung an der FU – ein Kompromiss mit dem Präsidium ist nicht in Sicht von Malene Gürgen
Tagesspiegel: Doktortitel aberkannt Merkel hat „volles Vertrauen“ in Schavan Annette Schavan will um ihren aberkannten Doktortitel und um ihren Platz am Kabinettstisch kämpfen. Die Kanzlerin will mit ihrer Vertrauten in Ruhe reden - nach deren Rückkehr aus Afrika am Freitag. Von Antje Sirleschtov
- Plagiatsaffäre der Bildungsministerin Die graue Unbekannte Aus dem Kabinett Merkel sticht Annette Schavan nicht heraus. Bislang hat ihr das nicht geschadet, da sie eine Vertraute der Kanzlerin ist. Doch mit der Blamage um ihren Doktortitel wird sie plötzlich zur Gefahr. Jetzt könnte sie ihrer Partei einen letzten Gefallen erweisen. Von Robert Birnbaum
- Bundestagswahl Linke fürchten die Fünfprozenthürde Nach ihrem Debakel bei der Niedersachsen-Wahl wächst unter Genossen die Angst, auch bei der Bundestagswahl zu scheitern. Funktionäre schimpfen: Die SPD wolle die Linke nicht nur isolieren, sondern eliminieren. Von Matthias Meisner
- Bürgerschaftlichen Engagement Neuer Schwung für das Ehrenamt Staatssekretärin Hella Dunger-Löper will Bürger, Unternehmen und Institutionen besser vernetzen. Und Ruheständler aus dem öffentlichen Dienst sollten ihre Fachkenntnisse freiwillig einbringen, sagt sie im Tagesspiegel-Interview. Von Elisabeth Binder, Annette Kögel
- Bürgerschaftliches Engagement Das Landleben soll schöner werden Die Robert-Bosch-Stiftung fördert Bürgerprojekte, die der Landflucht entgegen wirken wollen. Von mehr als 700 Bewerbern wurden 20 ausgewählt - davon sechs in Brandenburg. Von Elisabeth Binder
- Bei Alba und BSR Neue Mülltonnen quellen über – angeblich nicht mehr lange Seit Gelbe Tonne und Orange Box zur "Berliner Wertstofftonne" vereinigt wurden, klappt die Abholung nicht mehr überall. Es liegt an Startproblemen - aber auch daran, was in den Behältern landet. Von Stefan Jacobs
- Berlin Mehr Bänder beim BER Der Einbau neuer Gepäckanlagen ist geplant. Auch in Tegel wird noch einmal kräftig investiert. Von Klaus Kurpjuweit
- Lotsen für den BER Deutsche Flugsicherung und Flughafengesellschaft: Verhandlungen ums Vorfeld 14 Vorfeldlotsen sind von der Deutschen Flugsicherung (DFS) speziell für den BER ausgebildet worden - gebraucht werden sie seit acht Monaten nicht. Denkbar ist jetzt, dass die Flughafengesellschaft den Vertrag mit der DFS kündigt. Von Matthias Meisner
- Gedenkfeier für Deutsch-Kurdin Integrationsprojekt erinnert an getötete Hatun Sürücü Heute vor acht Jahren wurde Hatun Sürücü ermordet, weil sie einen modernen Lebensstil pflegte. Ein Neuköllner Integrationsprojekt gedenkt nun der Deutsch-Kurdin. Als „Heroes“ wenden sich 17 Jungs mit türkischen und arabischen Wurzeln gegen alte Rollenmuster. Von Kerstin Hense
- Stadtentwicklung Passage mit dem Erotikmuseum am Bahnhof Zoo steht zum Verkauf Die ungeliebten Gebäude werden modernisiert oder abgerissen. Im Eckhaus an der Kantstraße befindet sich das Beate-Uhse-Museum. Von Cay Dobberke
- Lohnverhandlungen in Berlin Lehrer und Erzieher sollen am 18. Februar streiken Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mobilisiert ihre Mitglieder. Sie sollen die Position der GEW bei den Tarifverhandlungen stärken. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld. Von Susanne Vieth-Entus
- Plagiatsaffäre der Bildungsministerin Die graue Unbekannte Aus dem Kabinett Merkel sticht Annette Schavan nicht heraus. Bislang hat ihr das nicht geschadet, da sie eine Vertraute der Kanzlerin ist. Doch mit der Blamage um ihren Doktortitel wird sie plötzlich zur Gefahr. Jetzt könnte sie ihrer Partei einen letzten Gefallen erweisen. Von Robert Birnbaum
- Bundestagswahl Linke fürchten die Fünfprozenthürde Nach ihrem Debakel bei der Niedersachsen-Wahl wächst unter Genossen die Angst, auch bei der Bundestagswahl zu scheitern. Funktionäre schimpfen: Die SPD wolle die Linke nicht nur isolieren, sondern eliminieren. Von Matthias Meisner
- Bürgerschaftlichen Engagement Neuer Schwung für das Ehrenamt Staatssekretärin Hella Dunger-Löper will Bürger, Unternehmen und Institutionen besser vernetzen. Und Ruheständler aus dem öffentlichen Dienst sollten ihre Fachkenntnisse freiwillig einbringen, sagt sie im Tagesspiegel-Interview. Von Elisabeth Binder, Annette Kögel
- Bürgerschaftliches Engagement Das Landleben soll schöner werden Die Robert-Bosch-Stiftung fördert Bürgerprojekte, die der Landflucht entgegen wirken wollen. Von mehr als 700 Bewerbern wurden 20 ausgewählt - davon sechs in Brandenburg. Von Elisabeth Binder
- Bei Alba und BSR Neue Mülltonnen quellen über – angeblich nicht mehr lange Seit Gelbe Tonne und Orange Box zur "Berliner Wertstofftonne" vereinigt wurden, klappt die Abholung nicht mehr überall. Es liegt an Startproblemen - aber auch daran, was in den Behältern landet. Von Stefan Jacobs
- Berlin Mehr Bänder beim BER Der Einbau neuer Gepäckanlagen ist geplant. Auch in Tegel wird noch einmal kräftig investiert. Von Klaus Kurpjuweit
- Lotsen für den BER Deutsche Flugsicherung und Flughafengesellschaft: Verhandlungen ums Vorfeld 14 Vorfeldlotsen sind von der Deutschen Flugsicherung (DFS) speziell für den BER ausgebildet worden - gebraucht werden sie seit acht Monaten nicht. Denkbar ist jetzt, dass die Flughafengesellschaft den Vertrag mit der DFS kündigt. Von Matthias Meisner
- Gedenkfeier für Deutsch-Kurdin Integrationsprojekt erinnert an getötete Hatun Sürücü Heute vor acht Jahren wurde Hatun Sürücü ermordet, weil sie einen modernen Lebensstil pflegte. Ein Neuköllner Integrationsprojekt gedenkt nun der Deutsch-Kurdin. Als „Heroes“ wenden sich 17 Jungs mit türkischen und arabischen Wurzeln gegen alte Rollenmuster. Von Kerstin Hense
- Stadtentwicklung Passage mit dem Erotikmuseum am Bahnhof Zoo steht zum Verkauf Die ungeliebten Gebäude werden modernisiert oder abgerissen. Im Eckhaus an der Kantstraße befindet sich das Beate-Uhse-Museum. Von Cay Dobberke
- Lohnverhandlungen in Berlin Lehrer und Erzieher sollen am 18. Februar streiken Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft mobilisiert ihre Mitglieder. Sie sollen die Position der GEW bei den Tarifverhandlungen stärken. Dabei geht es nicht nur um mehr Geld. Von Susanne Vieth-Entus
Berliner Zeitung: Stadtbild Einfach mal Klappe halten Von Thomas Rogalla Die Peinlichkeiten um den Skandal-Flughafen und überteuerte Projekte wie das Stadtschloss schmerzen sicherlich genug. Doch was wirklich nervt, ist das zunehmende BERlin-Bashing. Vielleicht ist es ja doch nur neidgesteuerte Nachrede aus der Provinz.
Ferienwohnungen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg will Ferienwohnungen verbieten Ferienwohnungen sind ein gutes Geschäft für die Vermieter. Allerdings fehlen diese Unterkünfte dann auf dem regulären Wohnungsmarkt. Nach Pankow will nun auch Friedrichshain-Kreuzberg die Nutzung von Wohnungen als Ferienunterkünfte verbieten.
- Umgang mit Plagiaten Unis prüfen, wie es ihnen gefällt Der Fall Schavan wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die Universitäten. Die Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist Regeln unterworfen - wie sie angewandt werden, bleibt aber den Hochschulen selbst überlassen. Von Katja Tichomirowa
- Flughafen Berlin Zu wenig Gepäckbänder am BER Am neuen Hauptstadtflughafen sind aus Sicht des Technikchefs Horst Amann zu wenig Gepäckbänder eingeplant. Deshalb sollte lieber gleich nachgerüstet werden.
- Abriss der IBA-Siedlung Abriss am Lützowplatz In Tiergarten verschwindet mit der 1984 errichteten IBA-Siedlung ein Stück West-Berliner Geschichte. Mit dem Bau der Siedlung förderte die Stadt seinerzeit den Zuzug junger Familien ins Zentrum. Von Andrea Beyerlein.
- Umgang mit Plagiaten Unis prüfen, wie es ihnen gefällt Der Fall Schavan wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die Universitäten. Die Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist Regeln unterworfen - wie sie angewandt werden, bleibt aber den Hochschulen selbst überlassen. Von Katja Tichomirowa
- Flughafen Berlin Zu wenig Gepäckbänder am BER Am neuen Hauptstadtflughafen sind aus Sicht des Technikchefs Horst Amann zu wenig Gepäckbänder eingeplant. Deshalb sollte lieber gleich nachgerüstet werden.
- Abriss der IBA-Siedlung Abriss am Lützowplatz In Tiergarten verschwindet mit der 1984 errichteten IBA-Siedlung ein Stück West-Berliner Geschichte. Mit dem Bau der Siedlung förderte die Stadt seinerzeit den Zuzug junger Familien ins Zentrum. Von Andrea Beyerlein.
Berliner Morgenpost: Hauptstadtfinanzen So hart geht Helmut Schmidt mit Berlin ins Gericht Helmut Schmidt übt scharfe Kritik am Aufbau des Stadtschlosses und weiteren Projekten der Stadt. Der Senat weist die Vorwürfe zurück
- Warum André Schmitz Berlins Tanz-Stars nicht halten kann Der Kulturstaatssekretär ist mit seinem risikoscheuen Kurs bislang gut gefahren. Doch nun verliert Berlin mit Waltz und Malakhov große Stars.
- Wieder stoppt ein Bezirk neue Ferienwohnungen (Abo)
- Warum André Schmitz Berlins Tanz-Stars nicht halten kann Der Kulturstaatssekretär ist mit seinem risikoscheuen Kurs bislang gut gefahren. Doch nun verliert Berlin mit Waltz und Malakhov große Stars.
- Wieder stoppt ein Bezirk neue Ferienwohnungen (Abo)
Mittwoch, 6. Februar 2013
taz: Plagiatsaffäre um Annette Schavan Das Trauerspiel Ist eine Bildungsministerin ohne Doktortitel haltbar? Annette Schavan hat von Anfang an klar gemacht: Sie will um Titel und Amt kämpfen. von Bernd Kramer
- Flüchtlinge in besetzter Schule Bezirk streitet über Nutzung Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert, ob die Flüchtlinge weiter in der besetzten Schule wohnen dürfen. von Martin Rank
- Schulessen in Berlin Senat kommt auf den Geschmack Die Bildungssenatorin will die Qualität des Schulessens verbessern. Für Eltern wird es deshalb deutlich teurer: mindestens 37 Euro pro Monat werden fällig. von Susanne Memarnia
- Pro & Contra zum Schulessen I Das bessere Mahl möge gewinnen Mit den bisherigen Geld kann kein Caterer gutes Mittagessen herstellen. Das hat Schulsenatorin Scheeres schnell gelernt. von Bert Schulz
- Pro & Contra zum Schulessen II Gut ist nicht für alle gut Die Entscheidung von Schulsenatorin Scheeres, alle Eltern gleichermaßen zur Kasse zu bitten, ist falsch. von Patricia Hecht
- Flüchtlinge in besetzter Schule Bezirk streitet über Nutzung Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg diskutiert, ob die Flüchtlinge weiter in der besetzten Schule wohnen dürfen. von Martin Rank
- Schulessen in Berlin Senat kommt auf den Geschmack Die Bildungssenatorin will die Qualität des Schulessens verbessern. Für Eltern wird es deshalb deutlich teurer: mindestens 37 Euro pro Monat werden fällig. von Susanne Memarnia
- Pro & Contra zum Schulessen I Das bessere Mahl möge gewinnen Mit den bisherigen Geld kann kein Caterer gutes Mittagessen herstellen. Das hat Schulsenatorin Scheeres schnell gelernt. von Bert Schulz
- Pro & Contra zum Schulessen II Gut ist nicht für alle gut Die Entscheidung von Schulsenatorin Scheeres, alle Eltern gleichermaßen zur Kasse zu bitten, ist falsch. von Patricia Hecht
Tagesspiegel: Bildungsministerin verliert Doktortitel Warum Schavan gehen muss Annette Schavan schämte sich einst öffentlich für ihren damaligen Kabinettskollegen, den Doktor-Plagiator Karl-Theodor zu Guttenberg. Guttenberg trat zurück - und das sollte Schavan jetzt auch tun. Von Anja Kühne
- Streit um Familienpolitik „Die Familienförderung ist nicht zu üppig“ Die deutsche Politik diskutiert über die beste Form der Familienförderung. Der Sozialrichter Jürgen Borchert hält Studien, die suggerieren, Familien bekämen in Deutschland zu viel Geld, für Unfug. Von Elisa Simantke
- Familienpolitik Vater, Mutter, Kindergeld Die Parteien entdecken die Familie als Wahlkampfthema. Schon kündigt die SPD eine groß angelegte Reform der Familienleistungen an. Doch einfache Wahlkampf-Botschaften sind riskant - für die Familien. Von Antje Sirleschtov
- Ältestes Denkmal wird umgebettet Wenn ein Rathaus fliegen muss 40 Tonnen denkmalgeschütztes Gestein schweben in der Luft: Die Fundamente des mittelalterlichen Rathauses vor dem Roten Rathaus werden verschoben - für den U-Bahnbau. Von Nele Pasch
- Berlin Das gibt Abzug Berlin überweist 100 000 Euro weniger pro Monat an die Jüdische Gemeinde. War dieser Schritt im Rentenkonflikt abgestimmt? Die Angaben darüber sind verschieden. Von Claudia Keller
- Schulessen Neun Millionen Euro leckerer Der Senat will das Schulessen verbessern und verdoppelt deshalb die Zuschüsse für Grundschüler. An Oberschulen soll es aber keine Subventionen geben, was Senatorin Scheeres gegen Kritiker verteidigt. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Die Polizei sieht viel mehr Schulgewalt Seit Jahren gibt es große Unterschiede zu den Zahlen der Schulen – und das hat Gründe. Von Susanne Vieth-Entus
- Streit um Familienpolitik „Die Familienförderung ist nicht zu üppig“ Die deutsche Politik diskutiert über die beste Form der Familienförderung. Der Sozialrichter Jürgen Borchert hält Studien, die suggerieren, Familien bekämen in Deutschland zu viel Geld, für Unfug. Von Elisa Simantke
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- Berlin Das gibt Abzug Berlin überweist 100 000 Euro weniger pro Monat an die Jüdische Gemeinde. War dieser Schritt im Rentenkonflikt abgestimmt? Die Angaben darüber sind verschieden. Von Claudia Keller
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Berliner Zeitung: Kommentar Annette Schavan Annette Schavan: Verlust eines Titels Dass Annette Schavans Doktorarbeit erhebliche wissenschaftliche Mängel aufweist, dürfte unstrittig sein. Dass sie jedoch nach über 30 Jahren einer Neubewertung mit massiven Folgen für Schavans Karriere unterzogen wird, ist zumindest fragwürdig.
- Perspektivlos Sasha Waltz will Berlin verlassen Sasha Waltz hat oft geklagt. Ihre Compagnie ist seit Jahren unterfinanziert, und selbst diese Zuwendung ist eine ständige Zitterpartie. Jetzt hat die weltberühmte Choreographin genug: Sasha Waltz sieht für sich in Berlin keine Zukunft. Von Michaela Schlagenwerth.
- Tunnel-Coup Bank sucht nach 100 Schließfach-Inhabern Nach dem spektakulären Tunnel-Coup in einer Bank in Steglitz fahndet die Polizei weiterhin fieberhaft nach den Tätern. Das Geldinstitut kann indes rund 100 geschädigte Schließfach-Inhaber nicht erreichen. Womöglich haben einige etwas zu verbergen. Von Andreas Kopietz
- Kriminalität Gedenken an ermordete Hatun Sürücü
- Bundestagswahl Renate Künast will es noch mal wissen Die Berliner Grüne Renate Künast bewirbt sich wieder als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Im Interview spricht sie über ihre Ambitionen und ihre Erkenntnisse nach der Niederlage gegen Wowereit
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- Kriminalität Gedenken an ermordete Hatun Sürücü
- Bundestagswahl Renate Künast will es noch mal wissen Die Berliner Grüne Renate Künast bewirbt sich wieder als Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl. Im Interview spricht sie über ihre Ambitionen und ihre Erkenntnisse nach der Niederlage gegen Wowereit
Berliner Morgenpost: Doktortitel Wer Annette Schavan als Bildungsminister folgen könnte Annette Schavan ist nach der Aberkennung ihres Doktortitels zwar noch nicht zurückgetreten, die Nachfolgediskussion ist aber in vollem Gange
- Gescheitert an den eigenen akademischen Maßstäben Wie schwer die wissenschaftlichen Vergehen von Annette Schavan sind, ist Auslegungssache. Bei Guttenberg kannte sie jedoch kein Pardon.
- Scharfe Kritik an Klage gegen Finanzausgleich Bayern und Hessen müssen sich als Geberländer an geltende Verträge halten, die bis 2019 laufen. Berlin reagiert demnach entspannt.
- Eltern müssen ab 2014 deutlich mehr für Schulessen bezahlen (Abo)
- BVG sucht Kritiker, aber bitte keine heftigen (Abo)
- Gescheitert an den eigenen akademischen Maßstäben Wie schwer die wissenschaftlichen Vergehen von Annette Schavan sind, ist Auslegungssache. Bei Guttenberg kannte sie jedoch kein Pardon.
- Scharfe Kritik an Klage gegen Finanzausgleich Bayern und Hessen müssen sich als Geberländer an geltende Verträge halten, die bis 2019 laufen. Berlin reagiert demnach entspannt.
- Eltern müssen ab 2014 deutlich mehr für Schulessen bezahlen (Abo)
- BVG sucht Kritiker, aber bitte keine heftigen (Abo)
Dienstag, 5. Februar 2013
taz: Suche nach Flughafen-Chef Patrioten werden tief enttäuscht Der hochgelobte Ex-Chef des Frankfurter Flughafens sagt ab: Er wird den BER nicht retten. Die Suche kann noch dauern, verkündet Aufsichtsratschef Platzeck. von Sebastian Puschner
- LIEGENSCHAFTSPOLITIK Ausverkauf geht weiter Massive Kritik am Kompromiss von SPD und CDU selbst aus dem Regierungslager. Initiative fühlt sich brüskiert. von Sebastian Puschner
- LIEGENSCHAFTSPOLITIK Ausverkauf geht weiter Massive Kritik am Kompromiss von SPD und CDU selbst aus dem Regierungslager. Initiative fühlt sich brüskiert. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Zeitung Heute Absage bei Suche nach BER-Chef Platzeck will sich nicht unter Druck setzen lassen
- Zeitung Heute SPD und Grüne: Familienpolitik neu denken
- Zeitung Heute Schwere Gewalt an Berlins Schulen geht zurück
- Politik Doppelpass auf Zeit Union und SPD wollen die zweifache Staatsbürgerschaft zum Wahlkampfthema machen – die einen sind dafür, die anderen dagegen. Von Sarah Kramer
- PORTRÄT KARL-HEINZ STEINKÜHLER LEITER DES „PEERBLOG“: „Peer Steinbrück hat sein O.K. gegeben“ Von Antje Sirleschtov
- Zuwanderung Wir müssen Fachkräfte wirklich willkommen heißen Deutschland hat zu wenig Fachkräfte - und braucht Spezialisten aus dem Ausland. Die formalen Hürden wurden zwar gesenkt, doch immer noch mangelt es an einer Kultur, die Zuwanderer hier willkommen heißt. Von Maris Hubschmid
- Leistungsschutzrecht Das Internet braucht einen fairen Ausgleich Google zahlt 60 Millionen Euro an französische Verlage. Das zeigt: Die Drohung mit einem Leistungsschutzrecht löst die Probleme der Medienbranche nicht. Sie zementiert eher den Graben zwischen alten und neuen Playern. Von Kurt Sagatz
- Berlin Die Wähler misstrauen Wowereit Nur zwei Piraten sind noch unbeliebter.
- Berlin Im luftleeren Raum Nach der Absage von Wilhelm Bender für den BER startet die Suche von vorn. Auch die Finanzen sind unklar. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Berlin Die BVG will nicht S-Bahn fahren Das landeseigene Unternehmen sieht sich nicht in der Lage, den maroden Betrieb zu übernehmen. Es fehlen Fachleute und Know-how. Von Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Realist gewinnt Bernd Matthies über den Wähler und seinen überraschend klaren Blick. Von Bernd Matthies
- Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung An Berlins Schulen wird weniger zugeschlagen Der Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung hat neue Zahlen über die Zustände an Berlins Schulen herausgegeben. Demnach soll die schwere Gewalt unter Kindern abnehmen. Es wird aber immer noch gedroht und beleidigt. Von Kerstin Hense
- Zeitung Heute SPD und Grüne: Familienpolitik neu denken
- Zeitung Heute Schwere Gewalt an Berlins Schulen geht zurück
- Politik Doppelpass auf Zeit Union und SPD wollen die zweifache Staatsbürgerschaft zum Wahlkampfthema machen – die einen sind dafür, die anderen dagegen. Von Sarah Kramer
- PORTRÄT KARL-HEINZ STEINKÜHLER LEITER DES „PEERBLOG“: „Peer Steinbrück hat sein O.K. gegeben“ Von Antje Sirleschtov
- Zuwanderung Wir müssen Fachkräfte wirklich willkommen heißen Deutschland hat zu wenig Fachkräfte - und braucht Spezialisten aus dem Ausland. Die formalen Hürden wurden zwar gesenkt, doch immer noch mangelt es an einer Kultur, die Zuwanderer hier willkommen heißt. Von Maris Hubschmid
- Leistungsschutzrecht Das Internet braucht einen fairen Ausgleich Google zahlt 60 Millionen Euro an französische Verlage. Das zeigt: Die Drohung mit einem Leistungsschutzrecht löst die Probleme der Medienbranche nicht. Sie zementiert eher den Graben zwischen alten und neuen Playern. Von Kurt Sagatz
- Berlin Die Wähler misstrauen Wowereit Nur zwei Piraten sind noch unbeliebter.
- Berlin Im luftleeren Raum Nach der Absage von Wilhelm Bender für den BER startet die Suche von vorn. Auch die Finanzen sind unklar. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Berlin Die BVG will nicht S-Bahn fahren Das landeseigene Unternehmen sieht sich nicht in der Lage, den maroden Betrieb zu übernehmen. Es fehlen Fachleute und Know-how. Von Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Realist gewinnt Bernd Matthies über den Wähler und seinen überraschend klaren Blick. Von Bernd Matthies
- Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung An Berlins Schulen wird weniger zugeschlagen Der Gewaltbericht der Senatsverwaltung für Bildung hat neue Zahlen über die Zustände an Berlins Schulen herausgegeben. Demnach soll die schwere Gewalt unter Kindern abnehmen. Es wird aber immer noch gedroht und beleidigt. Von Kerstin Hense
Berliner Zeitung: Staatsoper Berlin Bloß nicht aus Fehlern lernen Von Birgit Walter
Termindruck, Kostenverschleierung, Planungschaos: Auf der Baustelle der Staatsoper geht es nicht anders zu als auf dem Flughafen.
- Berliner Wasserbetriebe Viele Vermieter reichen Gutschrift nicht weiter Die Berliner Mieter sollen von den Berliner Wasserbetrieben Geld zurückbekommen. Insgesamt geht es um gut 60 Millionen Euro. Doch bisher zahlen die BWB bloß unter Vorbehalt. Von Jan Thomsen
- Gewaltpräventionsbericht An Berliner Schulen wächst die Gewalt Die Zahl der gemeldeten Gewaltvorfälle und Bedrohungen ist so hoch wie noch nie. Einen besonders deutlichen Anstieg gibt es an Grundschulen. Schulen melden mittlerweile auch Fälle, die sie laut Vorschrift gar nicht melden müssten. Von Martin Klesmann.
- Rohbau Hochtief bekommt Auftrag für Berliner Schloss Hochtief setzt sich im EU-weiten Vergabeverfahren für die Rohbauarbeiten am Berliner Schloss durch. Der Auftrag umfasst Arbeiten von der Bodenplatte bis zur Decke über dem Dachgeschoss. Der Rohbau soll 2015 fertig sein.
- Berliner Wasserbetriebe Viele Vermieter reichen Gutschrift nicht weiter Die Berliner Mieter sollen von den Berliner Wasserbetrieben Geld zurückbekommen. Insgesamt geht es um gut 60 Millionen Euro. Doch bisher zahlen die BWB bloß unter Vorbehalt. Von Jan Thomsen
- Gewaltpräventionsbericht An Berliner Schulen wächst die Gewalt Die Zahl der gemeldeten Gewaltvorfälle und Bedrohungen ist so hoch wie noch nie. Einen besonders deutlichen Anstieg gibt es an Grundschulen. Schulen melden mittlerweile auch Fälle, die sie laut Vorschrift gar nicht melden müssten. Von Martin Klesmann.
- Rohbau Hochtief bekommt Auftrag für Berliner Schloss Hochtief setzt sich im EU-weiten Vergabeverfahren für die Rohbauarbeiten am Berliner Schloss durch. Der Auftrag umfasst Arbeiten von der Bodenplatte bis zur Decke über dem Dachgeschoss. Der Rohbau soll 2015 fertig sein.
Berliner Morgenpost: Gewalt an Berliner Schulen steigt dramatisch (Abo)
- Berlin verschärft Regel für Geschenke an Landesmitarbeiter (Abo)
- Streit um Ferienwohnungen bedroht integratives Hostel Im Projekt "Pfefferbett" arbeiten viele Behinderte. Da der Bezirk Pankow gegen Ferienwohnungen vorgeht, könnten ihre Jobs gefährdet sein.
- Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender gibt Berlin einen Korb Er kommt doch nicht. Wilhelm Bender wird nicht die Leitung des Berliner Flughafens übernehmen. Dennoch wird ihn der BER beschäftigen.
- Berlin verschärft Regel für Geschenke an Landesmitarbeiter (Abo)
- Streit um Ferienwohnungen bedroht integratives Hostel Im Projekt "Pfefferbett" arbeiten viele Behinderte. Da der Bezirk Pankow gegen Ferienwohnungen vorgeht, könnten ihre Jobs gefährdet sein.
- Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender gibt Berlin einen Korb Er kommt doch nicht. Wilhelm Bender wird nicht die Leitung des Berliner Flughafens übernehmen. Dennoch wird ihn der BER beschäftigen.
Montag, 4. Februar 2013
taz: Kommentar Hans Christian Ströbele Wenigstens ein klarer Auftritt Man kann den Menschen im Wahlkreis von Hans Christian Ströbele nur gratulieren, dass er noch einmal antritt. Bei ihm weiß man, woran man ist. von Bert Schulz
- Todestag von Hatun Sürücü "Zu uns kommen nur die Stärkeren" Diese Woche jährt sich der Todestag von Hatun Sürücü. Eva K. leitet die Kriseneinrichtung Papatya und betreute Mädchen, die wie Sürücü später im Namen der Ehre umgebracht wurden.
Tagesspiegel. Zeitung Heute SPD macht sich für Senkung der Stromsteuer stark
- Klage gegen Länderfinanzausgleich Karlsruher Kassensturz Bayern und Hessen wollen am Dienstag beschließen, gemeinsam beim Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich zu klagen. Das Vorgehen der Zahler-Länder trifft vor allem das Nehmer-Land Berlin. Was soll der Gang nach Karlsruhe bringen? Von Albert Funk
- Zeitung Heute S-Bahn sparte nach Senatsvorgaben
- Weniger Züge politisch gewollt Senat lenkte S-Bahn in die Sparspur Gutachter analysierten 2003 im Auftrag der Finanzverwaltung das „Einsparpotenzial“ bei der Berliner S-Bahn. Die Geschäftsführung setzte die Ergebnisse später weitgehend um – und fuhr damit in die große Krise. Von Klaus Kurpjuweit
- WIE DIE EINBEHALTENEN ZUSCHÜSSE VERWENDET WERDEN Aus S-Bahnen sollen U-Bahnen werden
- Berliner Erzbischof Woelki fordert Kirche zu Debatte über „Pille danach“ auf Nach dem Kurswechsel des Kölner Kardinals Joachim Meisner zur „Pille danach“ fordert Berlins Erzbischof Rainer Maria Woelki eine Debatte in der katholischen Kirche. SPD und Grüne wollen unterdessen einen leichteren Zugang zur „Pille danach“. Von Benjamin Lassiwe
- Scheeres' Pläne Elternprotest bleibt erfolglos: Schulessen soll teurer werden Die Proteste der Elternschaft haben nicht gefruchtet: Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hält an ihrem Plan fest, wonach die Eltern unabhängig vom Einkommen beim Schulessen zur Kasse gebeten werden sollen. Von Susanne Vieth-Entus
- Wahrzeichen der Schlosstraße Lieber rot als tot Der Steglitzer Bierpinsel soll seine Ursprungsfarbe zurückbekommen – und in diesem Jahr tatsächlich wiedereröffnet werden. Von Cay Dobberke
- Berlin Es gibt kein Grundrecht auf Wohnen in der Stadtmitte! Plötzlich wollen alle dorthin ziehen, wo es teuer ist, und fordern billige Mieten. Doch Planwirtschaft im Mangel ist der falsche Weg. Eine Polemik zur aktuellen Stadtdebatte von Bernhard Schulz.
Berliner Zeitung: Forsa-Umfrage Wowereits Ansehen hat massiv gelitten Das BER-Debakel hat auch einen dramatischen Vertrauensverlust für den Senatschef zur Folge: Unter den derzeit diskutierten SPD-Nachfolgekandidaten geht Finanzsenator Ulrich Nußbaum als klarer Favorit hervor.
- Zypern-Hilfe Steinbrück setzt die Koalition unter Druck Der SPD-Kanzlerkandidat knüpft die Zustimmung an Hilfe für das hochverschuldete Zypern an Bedingungen. Vier Bedingungen nennt er für ein Ja der SPD. FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle schließt sich an. Von Markus Decker.
- Landespolitik Opa ist der Beste Sabine Rennefanz über die Renaissance alter Männer in der Landespolitik. Der Erfolg der Alten lässt sich ihrer Meinung nach noch mit anderen Gründen als dem Bekanntheitsgrad erklären: Etwa dem eklatanten Mangel an politischem Nachwuchs in den Parteien. Von Sabine Rennefanz
- Gentrifizierung „Wir wollen in kommunale Hand“ Die Bewohner an der Schwartzkopffstraße im Bezirk Mitte haben Angst vor Mieterhöhungen und suchen einen Eigentümer für ihr Haus mit 20 Wohnungen. 1,27 Millionen Euro müssten dort in die Sanierung investiert werden. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Vermieter wollen Rückzahlung der Wasserbetriebe behalten Etwa zwölf Euro pro Person und Jahr erhalten die Berliner von den Wasserwerken zurück. Doch das Geld soll auf Treuhandkonten geparkt werden
- Fast 50 Berliner Straßen wegen tiefer Schlaglöcher gesperrt Berlin kommt mit dem Flicken des Fahrbahnbelages nicht hinterher. Straßen sind deshalb nur eingeschränkt oder gar nicht mehr befahrbar.
- Designierter Flughafenchef Wilhelm Bender zögert noch Kommt er oder kommt er nicht? Angeblich soll der ehemalige Fraport-Chef Wilhelm Bender die Leitung des BER übernehmen.
Freitag, 1. Februar 2013
taz: Kapazitäts-Probleme BER bringt Menschen zusammen Nicht erst im Flugzeug ist der Abstand zum Nachbarn minimal, auch am Boden lernt man sich aus größter Nähe kennen - weil der Platz nicht reicht. von Sebastian Heiser
- Prozess in Berlin Verschwunden in Vietnam Ein Neonazi soll einen Vietnamesen niedergestochen haben. Der kann nun vor Gericht nicht aussagen – weil er abgeschoben wurde. von Martin Rank
- CDU-Mann in Burschenschaft Schlagender Staatssekretär drückt sich Michael Büge, Mitglied einer rechten Burschenschaft, schiebt einen Austritt vor sich her. Opposition kritisiert die "Ausflucht". von Konrad Litschko
- Demokratischere Planung Neustart für Spreeufer Ein 30-köpfiges Forum will die Planungen für die Uferbebaung breiter und demokratischer aufstellen. Auch Eigentümer sitzen am Tisch. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Angebot an Ex-Fraport-Chef Noch ein Frankfurter soll BER retten Der Früherer Fraport-Vorstandsvorsitzende Wilhelm Bender soll neuer Chef des künftigen Hauptstadtflughafens BER werden. Die CDU-Fraktion bezeichnet ein mögliches Engagement Benders als Glücksfall, doch Klaus Wowereit ist sauer. Von Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Koalition einigt sich nur auf Wahltermin
- Politik NSU: Schwere Panne bei der Polizei Von Frank Jansen
- Berlin Filmreife Zahlen Die Investitionsbank Berlin rechnet aus, was die Berlinale der Berliner Wirtschaft bringt. Von Henrik Mortsiefer
- Mutmaßlicher Schläger vom Alexanderplatz Neuer Pass, keine Strafe? Onur U. ist Türke geworden und kann nicht mehr an Deutschland ausgeliefert werden. Nun muss die türkische Justiz zeigen, dass sie zur Strafverfolgung willens ist. Von Fatina Keilani
- Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Zu viele Kinder werden vernachlässigt, misshandelt oder gar getötet Das Netzwerk Kinderschutz hat Berlin für die Nöte der Jüngsten sensibilisiert, fürs Wegsehen gibt es keine Entschuldigung mehr. Doch trotz Finanznot muss es dichter werden, denn die Fallzahlen sind zu hoch. Von Sandra Dassler
- Reaktion auf Zugausfälle Entschädigung für Fahrgäste der S-Bahn? Verkehrssenator Michael Müller kann sich eine Entschädigung der Kunden durchaus vorstellen. Am Donnerstag diskutierte zudem das Parlament über die Zukunft der S-Bahn. Von Sigrid Kneist
- Zeitung Heute Koalition einigt sich nur auf Wahltermin
- Politik NSU: Schwere Panne bei der Polizei Von Frank Jansen
- Berlin Filmreife Zahlen Die Investitionsbank Berlin rechnet aus, was die Berlinale der Berliner Wirtschaft bringt. Von Henrik Mortsiefer
- Mutmaßlicher Schläger vom Alexanderplatz Neuer Pass, keine Strafe? Onur U. ist Türke geworden und kann nicht mehr an Deutschland ausgeliefert werden. Nun muss die türkische Justiz zeigen, dass sie zur Strafverfolgung willens ist. Von Fatina Keilani
- Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Zu viele Kinder werden vernachlässigt, misshandelt oder gar getötet Das Netzwerk Kinderschutz hat Berlin für die Nöte der Jüngsten sensibilisiert, fürs Wegsehen gibt es keine Entschuldigung mehr. Doch trotz Finanznot muss es dichter werden, denn die Fallzahlen sind zu hoch. Von Sandra Dassler
- Reaktion auf Zugausfälle Entschädigung für Fahrgäste der S-Bahn? Verkehrssenator Michael Müller kann sich eine Entschädigung der Kunden durchaus vorstellen. Am Donnerstag diskutierte zudem das Parlament über die Zukunft der S-Bahn. Von Sigrid Kneist
Berliner Zeitung: Kommentar Gutes Signal im Fall Jonny K. Onur O. hatte nach der tödlichen Attacke gegen Jonny K. die Flucht in die Türkei angetreten, um den deutschen Ermittlern zu entkommen. Doch nun könnte ihm dort der Prozess gemacht werden. Endlich bewegt sich etwas in diesem Fall.
- BER Berlin Bender als BER-Chef - die ideale Lösung? Wilhelm Bender soll nach offiziell noch nicht bestätigten Angaben neuer Chef des Hauptstadt-Flughafens BER werden. Dass der erfahrene Flughafenmanager im Gespräch ist, verwundert nicht. Von Claus-Jürgen Göpfert.
- Hauptstadt-Flughafen BER soll ausgebaut werden Die Kapazitäten am neuen Berliner Großflughafen BER sollen noch vor der Eröffnung ausgebaut werden. Das fordert die Industrie- und Handelskammer. Wegen des zunehmenden Flugverkehrs würden schon bald Engpässe drohen. Von Gerold Büchner
- Nahverkehr
- BER Berlin Bender als BER-Chef - die ideale Lösung? Wilhelm Bender soll nach offiziell noch nicht bestätigten Angaben neuer Chef des Hauptstadt-Flughafens BER werden. Dass der erfahrene Flughafenmanager im Gespräch ist, verwundert nicht. Von Claus-Jürgen Göpfert.
- Hauptstadt-Flughafen BER soll ausgebaut werden Die Kapazitäten am neuen Berliner Großflughafen BER sollen noch vor der Eröffnung ausgebaut werden. Das fordert die Industrie- und Handelskammer. Wegen des zunehmenden Flugverkehrs würden schon bald Engpässe drohen. Von Gerold Büchner
- Nahverkehr
SPD will Ausschreibung für S-Bahn ändern Berlins Verkehrssenator Michael Müller (SPD) will die S-Bahn-Teilausschreibung fortsetzen, aber mit einer kürzeren Laufzeit als bisher. Das solle Rechtssicherheit bringen. Von Jan Thomsen.
- NSU-Fahndung "Wir kamen immer zu spät" Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Neonazi-Morden sind schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden in Thüringen erhoben worden. Offenbar wurde die Polizei bewusst davon abgehalten, in der rechten Szene zu ermitteln.
- spickmich.de Gericht: Schuldaten sind nicht geheim Der Internetdienst Spickmich.de erhält Zahlen über die Abbrecherquote und die Gymnasialempfehlungen einzelner Schulen. Nun können die Betreiber auch eine umfangreiche Datenbank einer jeden Schule einrichten und Schuldaten dort für alle Nutzer sichtbar machen. Von Martin Klesmann.
- NSU-Fahndung "Wir kamen immer zu spät" Vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zu den Neonazi-Morden sind schwere Vorwürfe gegen die Sicherheitsbehörden in Thüringen erhoben worden. Offenbar wurde die Polizei bewusst davon abgehalten, in der rechten Szene zu ermitteln.
- spickmich.de Gericht: Schuldaten sind nicht geheim Der Internetdienst Spickmich.de erhält Zahlen über die Abbrecherquote und die Gymnasialempfehlungen einzelner Schulen. Nun können die Betreiber auch eine umfangreiche Datenbank einer jeden Schule einrichten und Schuldaten dort für alle Nutzer sichtbar machen. Von Martin Klesmann.
Berliner Morgenpost: Berlin fehlen fast in jedem Bezirk Hunderte Kitaplätze In Berlin gibt es kaum noch Gebiete, in denen genügend Betreuungsangebote für Kinder vorhanden sind. Der Stadt drohen nun Klagen von Eltern.
- Berlins Verkehrssenator Müller will S-Bahn neu ausschreiben (Abo)
- Was für Wilhelm Bender als neuen Flughafenchef spricht Seit Wochen wird über einen neuen Chef für den BER spekuliert. Nun könnte der passende Kandidat gefunden worden sein. Doch er ziert sich.
- Berlins Verkehrssenator Müller will S-Bahn neu ausschreiben (Abo)
- Was für Wilhelm Bender als neuen Flughafenchef spricht Seit Wochen wird über einen neuen Chef für den BER spekuliert. Nun könnte der passende Kandidat gefunden worden sein. Doch er ziert sich.
Donnerstag, 31. Januar 2013
taz: Wirtschaftsförderung Berlin wie es boomt und wächst "Berlin Partner" stellt die Bilanz für das Jahr 2012 vor. Demnach könnte es in der Hauptstadt kaum besser laufen. Die Realität sieht anders aus. von Jörn Wegner
- Jahrestag von Hitler Machtübernahme Auf Geschichtstour Vor 80 Jahren zogen die Nazis triumphierend durchs Brandenburger Tor. Was wissen Berlinbesucher über die verhängnisvolle Geschichte dieses Januartages? von Martin Rank / Andrea Rodi
- Ausstellung zu 1933 eröffnet Abfahren des Geschichtsparcours In der Topographie des Terrors eröffnet die Politprominenz ganz routiniert eine Sonderausstellung zur Machtübernahme der Nazis. von Bert Schulz
- Nahverkehr S-Bahn bringt Koalition aus der Spur Die SPD-Fraktion will prüfen, ob BVG 2017 den Betrieb übernehmen kann. Für den Koalitionspartner CDU kommt das nicht in Frage. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Zeitung Heute Bundestag gedenkt der Naziopfer
- Porträt Inge Deutschkron: „Es gibt auch heute noch Orte, die ich meide“ Von Andrea Dernbach
- Kinderbetreuung In Berlin fehlen 1000 Erzieher Bis zum Sommer wollte sich die Bundesregierung sputen um allen Kindern ab einem Jahr einen Kitaplatz bieten zu können. In Berlin kann es aber noch ein wenig länger dauern, bis es genug Erzieher gibt. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute Auf den Grund gekommen Abtasten – abstrahlen – abtasten – abstrahlen. So geht es auf Berlins berühmtester Tauchstelle, in den Fluten der Spree, an der Museumsinsel. Die Kosten steigen, der Zeitplan geht nicht auf. Was das für die Kunstschätze der Stadt bedeutet, ist noch nicht abzusehen. Von Ralf Schönball
- Politik Grün für fast alle Der Entwurf des Wahlprogramms liegt vor. Klar ist die Festlegung auf Rot-Grün – inhaltlich befürchten einige einen Ruck nach links. Von Sabine Beikler
- Politik Neonazi-Partei „Die Rechte“ mit wachsendem Zulauf Von Frank Jansen
- Linkspartei Wahlkampfhilfe von rechts Keiner will ein Bündnis mit Gysi und Co. Jetzt kann nur noch Angela Merkel die Partei retten. Von Matthias Meisner
- Wirtschaftsförderung Berlin Partnertausch
- Berlin Mit gutem Beispiel Migrantenkinder haben es mit der Karriere schwer, weil ihre Eltern sie oft nicht unterstützen können. Dem Nachwuchs geben erfolgreiche Einwanderer praktische Tipps – nach französischem Vorbild. Von Elisabeth Binder
- Hilfe mit Herzblut und Sportsgeist Fast jeder zweite Berliner engagiert sich für andere Von wegen anonyme Großstadt: 40 Prozent der Berliner sind aktiv für die Gesellschaft - das hat eine aktuelle Studie der Aktion Mensch herausgefunden. Von Annette Kögel
- Stadtentwicklung Kleingärtner säen Protest In Charlottenburg-Wilmersdorf eskaliert der Streit um die bedrohte Kolonie Oeynhausen. Die Betroffenen wollen gegen Investoren vorgehen und den Bezirk verklagen. Von Cay Dobberke
- EU-Finanzspritze für den BER BER-Gegner sehen Tricks im Beihilfeverfahren Hat die Bundesrepublik getrickst, um von der EU die jüngste Kapitalspritze für den BER zu erhalten? Im Bescheid steht, dass der Schallschutz unerwartet viel teurer wurde - das stimmt so aber nicht. Von Thorsten Metzner
- BER im Bundestag Nicht vor August wird ein Termin verkündet Derzeit will sich offenbar niemand vorwagen und einen neuen Termin für die BER-Eröffnung verkünden. Das Bundesverkehrsministerium vertröstet den Bundestag auf August - zunächst müsse eine konsistente Planung vorliegen. Von Christian Tretbar
- Berlin Bloß nicht a.D. Warum Berlins bekannteste Bürgermeister mit 65 nicht aufhören wollen – und ob sie weitermachen dürfen. Von Thomas Loy
- Inklusion Angst vor Personalnot: Lehrerverband hält Reform für unausgereift Am 22. Februar will die Bildungssenatorin die Empfehlungen für die Inklusion der Förderkinder bekannt geben. Aber schon jetzt wächst die Kritik an den Plänen zur Personalausstattung. Von Susanne Vieth-Entus
- Wohnungsmarktreport Berliner Mieten steigen noch schneller Immer schneller steigen die Berliner Mietpreise - bis zu 17 Euro pro Quadratmeter werden mittlerweile in der Hauptstadt verlangt. Selbst Randbezirke wie Marzahn und Spandau verteuern sich. Von Thomas Loy
- Porträt Inge Deutschkron: „Es gibt auch heute noch Orte, die ich meide“ Von Andrea Dernbach
- Kinderbetreuung In Berlin fehlen 1000 Erzieher Bis zum Sommer wollte sich die Bundesregierung sputen um allen Kindern ab einem Jahr einen Kitaplatz bieten zu können. In Berlin kann es aber noch ein wenig länger dauern, bis es genug Erzieher gibt. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute Auf den Grund gekommen Abtasten – abstrahlen – abtasten – abstrahlen. So geht es auf Berlins berühmtester Tauchstelle, in den Fluten der Spree, an der Museumsinsel. Die Kosten steigen, der Zeitplan geht nicht auf. Was das für die Kunstschätze der Stadt bedeutet, ist noch nicht abzusehen. Von Ralf Schönball
- Politik Grün für fast alle Der Entwurf des Wahlprogramms liegt vor. Klar ist die Festlegung auf Rot-Grün – inhaltlich befürchten einige einen Ruck nach links. Von Sabine Beikler
- Politik Neonazi-Partei „Die Rechte“ mit wachsendem Zulauf Von Frank Jansen
- Linkspartei Wahlkampfhilfe von rechts Keiner will ein Bündnis mit Gysi und Co. Jetzt kann nur noch Angela Merkel die Partei retten. Von Matthias Meisner
- Wirtschaftsförderung Berlin Partnertausch
- Berlin Mit gutem Beispiel Migrantenkinder haben es mit der Karriere schwer, weil ihre Eltern sie oft nicht unterstützen können. Dem Nachwuchs geben erfolgreiche Einwanderer praktische Tipps – nach französischem Vorbild. Von Elisabeth Binder
- Hilfe mit Herzblut und Sportsgeist Fast jeder zweite Berliner engagiert sich für andere Von wegen anonyme Großstadt: 40 Prozent der Berliner sind aktiv für die Gesellschaft - das hat eine aktuelle Studie der Aktion Mensch herausgefunden. Von Annette Kögel
- Stadtentwicklung Kleingärtner säen Protest In Charlottenburg-Wilmersdorf eskaliert der Streit um die bedrohte Kolonie Oeynhausen. Die Betroffenen wollen gegen Investoren vorgehen und den Bezirk verklagen. Von Cay Dobberke
- EU-Finanzspritze für den BER BER-Gegner sehen Tricks im Beihilfeverfahren Hat die Bundesrepublik getrickst, um von der EU die jüngste Kapitalspritze für den BER zu erhalten? Im Bescheid steht, dass der Schallschutz unerwartet viel teurer wurde - das stimmt so aber nicht. Von Thorsten Metzner
- BER im Bundestag Nicht vor August wird ein Termin verkündet Derzeit will sich offenbar niemand vorwagen und einen neuen Termin für die BER-Eröffnung verkünden. Das Bundesverkehrsministerium vertröstet den Bundestag auf August - zunächst müsse eine konsistente Planung vorliegen. Von Christian Tretbar
- Berlin Bloß nicht a.D. Warum Berlins bekannteste Bürgermeister mit 65 nicht aufhören wollen – und ob sie weitermachen dürfen. Von Thomas Loy
- Inklusion Angst vor Personalnot: Lehrerverband hält Reform für unausgereift Am 22. Februar will die Bildungssenatorin die Empfehlungen für die Inklusion der Förderkinder bekannt geben. Aber schon jetzt wächst die Kritik an den Plänen zur Personalausstattung. Von Susanne Vieth-Entus
- Wohnungsmarktreport Berliner Mieten steigen noch schneller Immer schneller steigen die Berliner Mietpreise - bis zu 17 Euro pro Quadratmeter werden mittlerweile in der Hauptstadt verlangt. Selbst Randbezirke wie Marzahn und Spandau verteuern sich. Von Thomas Loy
Berliner Zeitung: Interview mit SPD-Fraktionschef Saleh setzt weiter auf Rot-Schwarz Die Differenzen in der Berliner Koalition nehmen zu. Der jüngste Streit ist um die Zukunft der S-Bahn entbrannt. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hält Rot-Schwarz dennoch weiter für stabil – auch trotz der wachsenden Unstimmigkeiten.
- Ex-Fraport-Chef Bender soll BER-Chef werden Laut "Bild.de" soll Wilhelm Bender der neue Chef des Berliner Großflughafens BER werden. So ganz sicher ist das aber nicht, Bender bittet um eine Bedenkzeit. Erfahrung mit Großprojekten hat er: 16 Jahre lang war er Chef des Frankfurter Flughafens
- Berliner Marktreport Immobilien Mieten steigen immer schneller Im vergangenen Jahr 2012 wurde der Quadratmeter in der Spitze um fast 50 Prozent teurer. Günstig wohnen lässt es sich nur noch in den Außenbezirken. Eigentum kostet rund 20 Prozent mehr. Von Ulrich Paul.
- Ex-Fraport-Chef Bender soll BER-Chef werden Laut "Bild.de" soll Wilhelm Bender der neue Chef des Berliner Großflughafens BER werden. So ganz sicher ist das aber nicht, Bender bittet um eine Bedenkzeit. Erfahrung mit Großprojekten hat er: 16 Jahre lang war er Chef des Frankfurter Flughafens
- Berliner Marktreport Immobilien Mieten steigen immer schneller Im vergangenen Jahr 2012 wurde der Quadratmeter in der Spitze um fast 50 Prozent teurer. Günstig wohnen lässt es sich nur noch in den Außenbezirken. Eigentum kostet rund 20 Prozent mehr. Von Ulrich Paul.
Berliner Morgenpost: Steigende Kosten Potsdam erwägt Klage gegen GEZ-Beitrag – Berlin zögert Die neue GEZ-Abgabe macht den Städten zu schaffen. Köln kündigte an, die Überweisungen einzustellen. Potsdam könnte dem Beispiel folgen
- Wohnungsmarkt erlebt stärksten Preisanstieg seit 20 Jahren (Abo)
- Haftbefehl nach Korruption bei Flughafenbau BER erlassen Zwei Firmenchefs wird Bestechlichkeit und Bestechung vorgeworfen. Weil jetzt Verdunklungsgefahr bestand, wurden sie verhaftet.
- Schwarz-Gelb plant die Entscheidungsschlacht Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses beraten Merkel und Seehofer die Wahlkampfstrategie der Union. CDU und CSU wollen die Gerechtigkeitskampagne der SPD mit einem Linksruck kontern.
- Wohnungsmarkt erlebt stärksten Preisanstieg seit 20 Jahren (Abo)
- Haftbefehl nach Korruption bei Flughafenbau BER erlassen Zwei Firmenchefs wird Bestechlichkeit und Bestechung vorgeworfen. Weil jetzt Verdunklungsgefahr bestand, wurden sie verhaftet.
- Schwarz-Gelb plant die Entscheidungsschlacht Unmittelbar vor dem Treffen des Koalitionsausschusses beraten Merkel und Seehofer die Wahlkampfstrategie der Union. CDU und CSU wollen die Gerechtigkeitskampagne der SPD mit einem Linksruck kontern.
Mittwoch, 30. Januar 2013
taz: Nahverkehr S-Bahn bringt Koalition aus der Spur Die SPD-Fraktion will prüfen, ob BVG 2017 den Betrieb übernehmen kann. Für den Koalitionspartner CDU kommt das nicht in Frage. von Stefan Alberti
- Bildung Unterricht in der Sardinenbüchse In Pankow fehlen in den nächsten fünf Jahren 6.000 Grundschulplätze, ähnlich ist es in Friedrichshain-Kreuzberg. Helfen soll der Finanzsenator. von Felix Austen
- Bildung Unterricht in der Sardinenbüchse In Pankow fehlen in den nächsten fünf Jahren 6.000 Grundschulplätze, ähnlich ist es in Friedrichshain-Kreuzberg. Helfen soll der Finanzsenator. von Felix Austen
Tagesspiegel: Politik Ware Daten Das neue Bundesmeldegesetz soll die Weitergabe von Informationen an Firmen einschränken. Von Harald Schumann, Christian Tretbar
- POSITIONEN Eltern verdienen mehr Der Staat muss Familien unterstützen – als öffentliches Gut. Von Gesine Schwan
- Berlin „Plan B“ für die S-Bahn Koalition nur bei Teilausschreibung einig. SPD prüft kommunalen Betrieb – CDU will lieber Züge kaufen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- WIEDER AUSFÄLLE WIEDER AUSFÄLLE
- Berlin Ungeliebte Spuren im Stadtbild Wie Berliner mit dem Nazi-Erbe umgehen Von Tiemo Rink
- Berlin SPD und CDU streiten um das Mietrecht
- Berlin Behinderte Inklusion Reform gelingt nur mit höherem Etat, sagen Lehrer. Viel mehr Schüler leiden an ADHS-Störungen
- Berlin Task Force zur Inklusion 300 Sonderpädagogen sollen Engpässe verhindern. Beirat einigte sich nach Debatte auf Empfehlungen.
- Von Tag zu Tag Kanal voll Bernd Matthies gratuliert den Kreuzberger Bürgern zur Beteiligung. Von Bernd Matthies
- POSITIONEN Eltern verdienen mehr Der Staat muss Familien unterstützen – als öffentliches Gut. Von Gesine Schwan
- Berlin „Plan B“ für die S-Bahn Koalition nur bei Teilausschreibung einig. SPD prüft kommunalen Betrieb – CDU will lieber Züge kaufen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- WIEDER AUSFÄLLE WIEDER AUSFÄLLE
- Berlin Ungeliebte Spuren im Stadtbild Wie Berliner mit dem Nazi-Erbe umgehen Von Tiemo Rink
- Berlin SPD und CDU streiten um das Mietrecht
- Berlin Behinderte Inklusion Reform gelingt nur mit höherem Etat, sagen Lehrer. Viel mehr Schüler leiden an ADHS-Störungen
- Berlin Task Force zur Inklusion 300 Sonderpädagogen sollen Engpässe verhindern. Beirat einigte sich nach Debatte auf Empfehlungen.
- Von Tag zu Tag Kanal voll Bernd Matthies gratuliert den Kreuzberger Bürgern zur Beteiligung. Von Bernd Matthies
- Berlin Sanierung des Landwehrkanals: Millionen gespart
- Berlin In die Verlängerung Heinz Buschkowsky will Neukölln bis 2016 regieren. Der Buchautor rückt von seinen Thesen nicht ab. Von Thomas Loy
- Berlin In die Verlängerung Heinz Buschkowsky will Neukölln bis 2016 regieren. Der Buchautor rückt von seinen Thesen nicht ab. Von Thomas Loy
Berliner Zeitung: Ausschreibung S-Bahn-Streit entzweit Koalition Rot-Schwarz steht vor einer Zerreißprobe: Die SPD will den S-Bahn-Verkehr notfalls durch das Land übernehmen lassen. Die CDU will hingegen die laufende Ausschreibung fortsetzen und so einen offenen Wettbewerb ermöglichen. Bisher wird die S-Bahn von der Deutschen Bahn betrieben. Von Regine Zylka
- Zusatzrechnungen Berliner Pflegebedürftige zahlen mehr Seit Januar stellen ambulante Pflegedienste den Patienten auch ihre Investitionskosten in Rechnung. Im Schnitt müssen die Pflegebedürftigen nun 30 Euro mehr im Monat zahlen. Die Pflege könnte bald auch noch teurer werden. Von Thorkit Treichel
- Urteil zu Wohnungsmängeln Mietminderung bei Asbestschaden Das Landgericht Berlin stärkt Haushalte, in deren Wohnung Baustoffe mit dem krebserregenden Material eingesetzt wurden. Eine Mietminderung ist schon bei kleinen Mängeln möglich. Dem Mieterverein zufolge könnten mehr als 60.000 Wohnungen betroffen sein. Von Ulrich Paul.
- Neukölln Buschkowsky will weitermachen Der umstrittene Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky will bis 2016 im Amt bleiben. Der 64-Jährige war im vergangenen Herbst wegen seines Buchs zur Integrationspolitik „Neukölln ist überall“ in die Kritik geraten. Von Elmar Schütze.
- Zusatzrechnungen Berliner Pflegebedürftige zahlen mehr Seit Januar stellen ambulante Pflegedienste den Patienten auch ihre Investitionskosten in Rechnung. Im Schnitt müssen die Pflegebedürftigen nun 30 Euro mehr im Monat zahlen. Die Pflege könnte bald auch noch teurer werden. Von Thorkit Treichel
- Urteil zu Wohnungsmängeln Mietminderung bei Asbestschaden Das Landgericht Berlin stärkt Haushalte, in deren Wohnung Baustoffe mit dem krebserregenden Material eingesetzt wurden. Eine Mietminderung ist schon bei kleinen Mängeln möglich. Dem Mieterverein zufolge könnten mehr als 60.000 Wohnungen betroffen sein. Von Ulrich Paul.
- Neukölln Buschkowsky will weitermachen Der umstrittene Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky will bis 2016 im Amt bleiben. Der 64-Jährige war im vergangenen Herbst wegen seines Buchs zur Integrationspolitik „Neukölln ist überall“ in die Kritik geraten. Von Elmar Schütze.
Berliner Morgenpost: Flughafen BER soll ein weiteres Terminal bekommen Der Hauptstadtflughafen BER ist zu klein. Die Flughafengesellschaft prüft deshalb den Bau eines Satelliten-Terminals für 500 Millionen Euro.
- Berlins neuer Polizeichef - "Mehr Polizei bringt auch mehr" (Abo)
- So gefährlich war die Säure-Attacke am Alexanderplatz (Abo)
- Berlins neuer Polizeichef - "Mehr Polizei bringt auch mehr" (Abo)
- So gefährlich war die Säure-Attacke am Alexanderplatz (Abo)
Dienstag, 29. Januar 2013
taz: Debatte NPD-Verbot Man darf auch Nazi sein Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren vermutlich scheitern. von Johannes Lichdi
- Strafverteidigervereinigung Zschäpe-Anwältin fällt bei Vorstandswahl durch Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger will die 42-jährige Anja Sturm nicht an der Spitze ihres Zusammenschlusses. von Wolf Schmidt
- MEDIATION Billiges Gequatsche Die Sanierung des Landwehrkanals kostet 100 Millionen Euro weniger als geplant - weil Bürger an der Diskussion über das umstrittene Projekt beteiligt wurden. von Konrad Litschko
- Flüchtlinge in Berlin Roma müssen in die Kälte Unter dem rot-schwarzen Berliner Senat wird es in diesem Winter keinen Abschiebestopp für Minderheiten aus Ex-Jugoslawien geben. von Plutonia Plarre
- SPREEUFER Holzmarkt: Welche Krise? Genossenschaft dementiert Scheitern des Projekts auf dem ehemaligen Gelände der Bar 25. Die Suche nach Mitstreitern für das Kulturdorf läuft. von Sebastian Puschner
- Senat Sozis auf dem Wellness-Trip Trotz S-Bahn- und Flughafen-Desaster verbringt die SPD eine geruhsame Klausur an der Ostsee. Ein Königsmörder ist nicht in Sicht. von Stefan Albert
- Strafverteidigervereinigung Zschäpe-Anwältin fällt bei Vorstandswahl durch Die Vereinigung Berliner Strafverteidiger will die 42-jährige Anja Sturm nicht an der Spitze ihres Zusammenschlusses. von Wolf Schmidt
- MEDIATION Billiges Gequatsche Die Sanierung des Landwehrkanals kostet 100 Millionen Euro weniger als geplant - weil Bürger an der Diskussion über das umstrittene Projekt beteiligt wurden. von Konrad Litschko
- Flüchtlinge in Berlin Roma müssen in die Kälte Unter dem rot-schwarzen Berliner Senat wird es in diesem Winter keinen Abschiebestopp für Minderheiten aus Ex-Jugoslawien geben. von Plutonia Plarre
- SPREEUFER Holzmarkt: Welche Krise? Genossenschaft dementiert Scheitern des Projekts auf dem ehemaligen Gelände der Bar 25. Die Suche nach Mitstreitern für das Kulturdorf läuft. von Sebastian Puschner
- Senat Sozis auf dem Wellness-Trip Trotz S-Bahn- und Flughafen-Desaster verbringt die SPD eine geruhsame Klausur an der Ostsee. Ein Königsmörder ist nicht in Sicht. von Stefan Albert
Tagesspiegel: Energiewende Altmaier will Strompreisanstieg stoppen Kosten der Energiewende sollen Haushalte weniger belasten – dafür Industrie und Betreiber stärker. Kritiker warnen vor einem Abwürgen der Energiewende. Von Dagmar Dehmer
- Politik „Entfernt von den realen Lebensverhältnissen“ SPD rügt Merkel und setzt auf soziale Gerechtigkeit
- Berlins Schulen Keine Reserven Die Schülerzahlen steigen, die Gebäude sind marode und jetzt werden sie auch noch knapp. Wenn der rot-schwarze Senat Handlungs- und Zukunftsfähigkeit beweisen will, muss er investieren - und zwar nicht nur in die Brennpunktschulen. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute In Berlin fehlen Schulen
- Pankows Schulstadträtin „Ein neues Wohnhaus dauert ein Jahr, eine neue Schule acht Jahre“
- Zeitung Heute Koalition uneinig über S-Bahn
- Berlin CDU und SPD fahren auf anderen Gleisen Berlins Koalition streitet sich immer offener um die Zukunft der S-Bahn. Viele Sozialdemokraten wollen den maroden Betrieb an die BVG übertragen, doch der Partner blockiert. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- DIE ZOFF-LISTE Die Koalition zankt um noch viel mehr
- Berlin Die Russen kommen – aber wann? Das Hilfsangebot für den BER wird noch gesucht Von C. Tretbar, E. Windisch
- Lernen ohne auszuschließen Erleichterung inklusive Was bedeutet es, wenn eine Schule sich entscheidet, niemanden mehr auszuschließen? Es fordert alle Beteiligten zur Auseinandersetzung auf - mit sich selbst und mit anderen. Von Sylvia Vogt
- Zahlen zur Inklusion Berlin ist ganz weit vorn
- Politik „Entfernt von den realen Lebensverhältnissen“ SPD rügt Merkel und setzt auf soziale Gerechtigkeit
- Berlins Schulen Keine Reserven Die Schülerzahlen steigen, die Gebäude sind marode und jetzt werden sie auch noch knapp. Wenn der rot-schwarze Senat Handlungs- und Zukunftsfähigkeit beweisen will, muss er investieren - und zwar nicht nur in die Brennpunktschulen. Von Susanne Vieth-Entus
- Zeitung Heute In Berlin fehlen Schulen
- Pankows Schulstadträtin „Ein neues Wohnhaus dauert ein Jahr, eine neue Schule acht Jahre“
- Zeitung Heute Koalition uneinig über S-Bahn
- Berlin CDU und SPD fahren auf anderen Gleisen Berlins Koalition streitet sich immer offener um die Zukunft der S-Bahn. Viele Sozialdemokraten wollen den maroden Betrieb an die BVG übertragen, doch der Partner blockiert. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- DIE ZOFF-LISTE Die Koalition zankt um noch viel mehr
- Berlin Die Russen kommen – aber wann? Das Hilfsangebot für den BER wird noch gesucht Von C. Tretbar, E. Windisch
- Lernen ohne auszuschließen Erleichterung inklusive Was bedeutet es, wenn eine Schule sich entscheidet, niemanden mehr auszuschließen? Es fordert alle Beteiligten zur Auseinandersetzung auf - mit sich selbst und mit anderen. Von Sylvia Vogt
- Zahlen zur Inklusion Berlin ist ganz weit vorn
Berliner Zeitung: Touristen in Berlin Gesetz gegen Ferienwohnungen gestoppt Die CDU äußert Bedenken gegen die geplante Regelung aus dem Haus des Stadtentwicklungssenators Michael Müller. Ähnlich wie die CDU kritisieren Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Bundesverband Freier Wohnungsunternehmen (BFW) den Vorstoß für das sogenannte Zweckentfremdungsverbot.
- Wohnungen in Berlin immer teurer Schön, aber nicht zu bezahlen An schönen Vierteln mit tollen Wohnungen besteht in Berlin nicht gerade ein Mangel. Doch eine schöne Wohnung in guter Lage ist in der Hauptstadt kaum mehr zu bezahlen. Hat Berlin ein Mietpreis-Problem? Wir fragen nach Ihren Erfahrungen
- Fehlermeldungen Erste Schule schaltet Amokalarm ab Nach dem Amoklauf im schwäbischen Winnenden im März 2009 hatte Berlin veranlasst, alle Schulen mit Amokalarmsystemen auszustatten. In Lichtenberg gab es viele Fehlermeldungen. Immer wieder musste die Polizei anrücken. Jetzt ist die Ursache gefunden. Von Martin Klesmann.
- Drogen in Berlin "Nur in Berlin werden so offen Drogen konsumiert" Anette Hofmann vom Verein Fixpunkt spricht im Interview über den Drogengebrauch in der Berliner Partyszene, zusammengemischte Substanzen und die Risiken für die Gesundheit.
- Justizsenator Thomas Heilmann Protest gegen Stellenabbau Brief an Justizsenator: Personalräte der Berliner Gerichte und Strafverfolgungsbehörden protestieren gegen geplante Stellenstreichungen
- Wohnungen in Berlin immer teurer Schön, aber nicht zu bezahlen An schönen Vierteln mit tollen Wohnungen besteht in Berlin nicht gerade ein Mangel. Doch eine schöne Wohnung in guter Lage ist in der Hauptstadt kaum mehr zu bezahlen. Hat Berlin ein Mietpreis-Problem? Wir fragen nach Ihren Erfahrungen
- Fehlermeldungen Erste Schule schaltet Amokalarm ab Nach dem Amoklauf im schwäbischen Winnenden im März 2009 hatte Berlin veranlasst, alle Schulen mit Amokalarmsystemen auszustatten. In Lichtenberg gab es viele Fehlermeldungen. Immer wieder musste die Polizei anrücken. Jetzt ist die Ursache gefunden. Von Martin Klesmann.
- Drogen in Berlin "Nur in Berlin werden so offen Drogen konsumiert" Anette Hofmann vom Verein Fixpunkt spricht im Interview über den Drogengebrauch in der Berliner Partyszene, zusammengemischte Substanzen und die Risiken für die Gesundheit.
- Justizsenator Thomas Heilmann Protest gegen Stellenabbau Brief an Justizsenator: Personalräte der Berliner Gerichte und Strafverfolgungsbehörden protestieren gegen geplante Stellenstreichungen
Berliner Morgenpost: Ranking Berliner Immobilienmarkt ist attraktiver als der in London London? Paris? Berlin und München sind die attraktivsten Immobilienmärkte. Das ergab ein Standort-Ranking aller europäischen Metropolen
- Neuer Polizeipräsident Kandt - "Ich bin Mann der Basis" (Abo)
- Berlin streitet wieder über die Zukunft der S-Bahn (Abo)
- Berliner City West feiert ihr Comeback In den 90er-Jahren schrieben viele die City West komplett ab. Eine Vielzahl von neuen Attraktionen machen sie nun wieder zum Anlaufpunkt.
- Projekt "Holzmarkt" fehlen noch 2,5 Millionen Euro (Abo)
- Neuer Polizeipräsident Kandt - "Ich bin Mann der Basis" (Abo)
- Berlin streitet wieder über die Zukunft der S-Bahn (Abo)
- Berliner City West feiert ihr Comeback In den 90er-Jahren schrieben viele die City West komplett ab. Eine Vielzahl von neuen Attraktionen machen sie nun wieder zum Anlaufpunkt.
- Projekt "Holzmarkt" fehlen noch 2,5 Millionen Euro (Abo)
Montag, 28. Januar 2013
taz: Lärm in Berlin Wo darf's noch etwas leiser sein? Im Internet kann man jetzt besonders ärgerliche Lärmquellen der Stadt melden - und Vorschläge zur Verbesserung machen. von Sebastian Heiser
- Rechte Die braune Zwickmühle Die NPD entdeckt Neukölln für sich. Mitte Februar will sie sich wieder dort treffen - und hat dafür die Erlaubnis des Bezirks bekommen. von Konrad Litschko
- Call a Reporter Vögel für die Tonne Im einstigen Alliiertenviertel von Reinickendorf rotten Gebäude vor sich hin. Nun droht der Cité Foch auch noch Kunstraub. von Joanna Itzek
- Rechte Die braune Zwickmühle Die NPD entdeckt Neukölln für sich. Mitte Februar will sie sich wieder dort treffen - und hat dafür die Erlaubnis des Bezirks bekommen. von Konrad Litschko
- Call a Reporter Vögel für die Tonne Im einstigen Alliiertenviertel von Reinickendorf rotten Gebäude vor sich hin. Nun droht der Cité Foch auch noch Kunstraub. von Joanna Itzek
Tagesspiegel: Reformen noch vor der Wahl? Union im Zwiespalt bei der Rente Das große Thema Rente noch vor der Wahl angehen oder nicht - darüber streiten derzeit CDU und CSU untereinander und mit der FDP. Ein einheitliches Konzept gibt es nicht, aber mit vier rentenpolitisch verlorenen Jahren will auch niemand in den Wahlkampf gehen. Von Rainer Woratschka
- 80 Jahre Machtergreifung Ein Rätsel, bis heute War es eine "Machtergreifung" oder eine "Machübergabe" seitens der konservativen Eliten? Wie dem auch sei - dass daraus das Verbrechen des Jahrhunderts erwachsen konnte, nicht nur ungehindert, sondern mit vielfältiger Unterstützung, bleibt ein Rätsel. Von Bernhard Schulz
- Politik Rote, Grüne und der andere Blick aufs Soziale Ob Ehegattensplitting oder Rente mit 67: Die Wunschpartner sind sich in vielem einig, doch in manchem gar nicht. Ein Überblick. Von Sabine Beikler, Katrin Schulze
- Fraktionsklausur der Berliner SPD Die SPD will lieber später über die S-Bahn streiten Erst drei Wochen ist der Tag nach der Verschiebung der BER-Eröffnung her, der Tag an dem die Berliner SPD im Chaos zu versinken drohte. Bei der Fraktionsklausur in Polen sollte wieder Geschlossenheit demonstriert werden - so wurden die schwierigen Themen lieber gleich vertagt. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- DER WOCHENENDFAHRPLAN DER S-BAHN Freifahrten, Zoff und eine gebrochene Schiene
- Berlin Kreisel wird ab März saniert Arbeiten beginnen am Steglitzer Büroturm. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Marzahner Frühlingsgefühle Bis zur IGA 2017 dauert’s ja noch ein bisschen, aber die Planer grübeln längst über die Details. Ein Besuch bei den Chefentwicklern. Von Ralf Schönball
- Berlin Ewig in der Warteschlange Wer von den Bezirksbehörden etwas will, muss sich oft lange gedulden. Und wegen der Personallage wird sich das so schnell nicht ändern. Von Rainer W. During
- Berlin Pankow will Geld für neue Schulen Stadträtin des Bezirks warnt vor Kollaps Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Stress bleibt Kindersache Bildungssenatorin will Früheinschulung erstmals untersuchen lassen – aber nur ganz langsam. Von Abkehr ist trotz Kritik keine Rede. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin „Sexismus ist kein Kavaliersdelikt“ Frauensenatorin Dilek Kolat über Rainer Brüderle, die aktuelle Debatte und den polnischen Handkuss.
- 80 Jahre Machtergreifung Ein Rätsel, bis heute War es eine "Machtergreifung" oder eine "Machübergabe" seitens der konservativen Eliten? Wie dem auch sei - dass daraus das Verbrechen des Jahrhunderts erwachsen konnte, nicht nur ungehindert, sondern mit vielfältiger Unterstützung, bleibt ein Rätsel. Von Bernhard Schulz
- Politik Rote, Grüne und der andere Blick aufs Soziale Ob Ehegattensplitting oder Rente mit 67: Die Wunschpartner sind sich in vielem einig, doch in manchem gar nicht. Ein Überblick. Von Sabine Beikler, Katrin Schulze
- Fraktionsklausur der Berliner SPD Die SPD will lieber später über die S-Bahn streiten Erst drei Wochen ist der Tag nach der Verschiebung der BER-Eröffnung her, der Tag an dem die Berliner SPD im Chaos zu versinken drohte. Bei der Fraktionsklausur in Polen sollte wieder Geschlossenheit demonstriert werden - so wurden die schwierigen Themen lieber gleich vertagt. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- DER WOCHENENDFAHRPLAN DER S-BAHN Freifahrten, Zoff und eine gebrochene Schiene
- Berlin Kreisel wird ab März saniert Arbeiten beginnen am Steglitzer Büroturm. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Marzahner Frühlingsgefühle Bis zur IGA 2017 dauert’s ja noch ein bisschen, aber die Planer grübeln längst über die Details. Ein Besuch bei den Chefentwicklern. Von Ralf Schönball
- Berlin Ewig in der Warteschlange Wer von den Bezirksbehörden etwas will, muss sich oft lange gedulden. Und wegen der Personallage wird sich das so schnell nicht ändern. Von Rainer W. During
- Berlin Pankow will Geld für neue Schulen Stadträtin des Bezirks warnt vor Kollaps Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Stress bleibt Kindersache Bildungssenatorin will Früheinschulung erstmals untersuchen lassen – aber nur ganz langsam. Von Abkehr ist trotz Kritik keine Rede. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin „Sexismus ist kein Kavaliersdelikt“ Frauensenatorin Dilek Kolat über Rainer Brüderle, die aktuelle Debatte und den polnischen Handkuss.
Berliner Zeitung: Sexismus-Vorwürfe Bravo-Rufe für Brüderle Die NRW-FDP stellt sich bei ihrem Neujahrsempfang demonstrativ hinter ihren designierten Spitzenmann. Doch Rainer Brüderle nutzt den ersten großen Auftritt nach dem Bekanntwerden der gegen ihn gerichteten Sexismus-Vorwürfe nicht - und schweigt in seiner Rede zu den Anschuldigungen.
- SPD-Klausur Die S-Bahn fährt bis nach Kolberg SPD-Führung berät die neue Krise bei der Berliner S-Bahn auf ihrer Klausur in Polen. Auch eine Übernahme durch die BVG wird diskutiert. Von Jan Thomsen.
- Stadtbild Chronische Krisen Jan Thomsen glaubt, dass die Bewährung der neuen SPD-Spitze noch bevorsteht. Nicht nur die Errungenschaften, sondern auch die chronischen Krisen der Stadt hätten mit dem Handeln und den Versäumnissen der SPD zu tun - das ist seiner Meinung nach offensichtlich. Von Jan Thomsen.
- SPD-Klausur Die S-Bahn fährt bis nach Kolberg SPD-Führung berät die neue Krise bei der Berliner S-Bahn auf ihrer Klausur in Polen. Auch eine Übernahme durch die BVG wird diskutiert. Von Jan Thomsen.
- Stadtbild Chronische Krisen Jan Thomsen glaubt, dass die Bewährung der neuen SPD-Spitze noch bevorsteht. Nicht nur die Errungenschaften, sondern auch die chronischen Krisen der Stadt hätten mit dem Handeln und den Versäumnissen der SPD zu tun - das ist seiner Meinung nach offensichtlich. Von Jan Thomsen.
- BER-Desaster „Das führt zum Kollaps des Systems“ Das Desaster um den Berliner Großflughafen BER nimmt offenbar immer neue Ausmaße an. Wie jetzt bekannt wurde, sind möglicherweise auch die Fluggastbrücken am Terminal falsch geplant worden. Von Sebastian Höhn.
- Hans-Christian Ströbele "So lange ich krauchen kann" Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele spricht im Interview mit Thomas Rogalla über seine Krebserkrankung, das Altern und warum er erneut für den Bundestag kandidiert.
- Hans-Christian Ströbele "So lange ich krauchen kann" Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele spricht im Interview mit Thomas Rogalla über seine Krebserkrankung, das Altern und warum er erneut für den Bundestag kandidiert.
Berliner Morgenpost: Rocker Berlin ohne Bandidos – ein Albtraum für die Polizei Die letzten Mitglieder sind zu den Hells Angels übergelaufen. Damit entsteht allerdings eine umso mächtigere und brutalere Vereinigung.
- Bildungspolitik Rot-Schwarz streitet über Beamtenstatus für Lehrer Die Berliner CDU will Pädagogen wieder zu Staatsdienern machen. Die SPD hält am Koalitionsvertrag fest. Eine Abwanderung der besten Kräfte…
- Raed Saleh setzt sich für einen stabilen S-Bahnbetrieb ein (Abo)
- In Berlin entstehen 35.000 neue Arbeitsplätze (Abo)
- Bildungspolitik Rot-Schwarz streitet über Beamtenstatus für Lehrer Die Berliner CDU will Pädagogen wieder zu Staatsdienern machen. Die SPD hält am Koalitionsvertrag fest. Eine Abwanderung der besten Kräfte…
- Raed Saleh setzt sich für einen stabilen S-Bahnbetrieb ein (Abo)
- In Berlin entstehen 35.000 neue Arbeitsplätze (Abo)
Freitag, 25. Januar 2013
taz: Namensstreit Keine Mehrheit für den Rebben Die CDU in Charlottenburg-Wilmersdorf findet keine Unterstützer für ihren Antrag, eine Wendeschleife in Wilmersdorf nach einem ultraorthodoxen Rabbiner zu benennen. Eine Ausschuss-Sitzung offenbart tiefe Konflikte in der Jüdischen Gemeinde. von Jörn Wegner
- Verkehr S-Bahn-Ausschreibung auf der Kippe Gericht hält das Verfahren für zu kompliziert. Bei einer Nachbesserung droht lange Verzögerung von Stefan Alberti
- SCHULE "Die Beamten müssten entamtet werden" Den Kampf angestellter Lehrer um gleiche Bezahlung unterstützt Schulleiter Pit Rulff. Dass mehr Geld die Qualität der Arbeit verbessert, hält er nicht für ausgemacht. Die Ungleichbehandlung müsse dennoch aufhören - schon damit der Beruf attraktiv bleibt.
- Versammlungsgesetz Mini-Eklat am Mittwochabend Der Rechtsausschuss stimmt einem Gesetz zu, das polizeiliches Filmen auf Demos grundsätzlich erlauben soll. Die Opposition verlässt aus Protest den Saal. von Martin Rank
- Verkehr S-Bahn-Ausschreibung auf der Kippe Gericht hält das Verfahren für zu kompliziert. Bei einer Nachbesserung droht lange Verzögerung von Stefan Alberti
- SCHULE "Die Beamten müssten entamtet werden" Den Kampf angestellter Lehrer um gleiche Bezahlung unterstützt Schulleiter Pit Rulff. Dass mehr Geld die Qualität der Arbeit verbessert, hält er nicht für ausgemacht. Die Ungleichbehandlung müsse dennoch aufhören - schon damit der Beruf attraktiv bleibt.
- Versammlungsgesetz Mini-Eklat am Mittwochabend Der Rechtsausschuss stimmt einem Gesetz zu, das polizeiliches Filmen auf Demos grundsätzlich erlauben soll. Die Opposition verlässt aus Protest den Saal. von Martin Rank
Tagesspiegel: Sexismus-Vorwurf Wurde im Fall Brüderle eine rote Linie überschritten? Gegen FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle steht der Vorwurf des Sexismus im Raum. Nicht nur in seinem Fall ist es schwer, den Witz eines älteren Herrn von einem Herrenwitz zu trennen. Von Anna Sauerbrey
- Zeitung Heute Berliner U-Bahnhof unter Wasser
- Williy-Brandt-Preis 2013 „Mehr Demokratie ist die Lösung für Probleme“ Egon Bahr über die Verbindungen zwischen dem norwegischen Premier Jens Stoltenberg und Willy Brandt. Von Hans Monath
- WILLY-BRANDT-PREIS Jens Stoltenberg ist der zweite Preisträger Neben dem norwegischen Premierminister wird der inhaftierte weißrussische Oppositionspolitiker Nikolai Statkewitsch für seinen politischen Mut ausgezeichnet.
- Politik Verharmlosten Richter die NPD? Jurist kritisiert Vorgehen von Karlsruhe Von Frank Jansen
- Zeitung Heute Berliner U-Bahnhof unter Wasser
- Williy-Brandt-Preis 2013 „Mehr Demokratie ist die Lösung für Probleme“ Egon Bahr über die Verbindungen zwischen dem norwegischen Premier Jens Stoltenberg und Willy Brandt. Von Hans Monath
- WILLY-BRANDT-PREIS Jens Stoltenberg ist der zweite Preisträger Neben dem norwegischen Premierminister wird der inhaftierte weißrussische Oppositionspolitiker Nikolai Statkewitsch für seinen politischen Mut ausgezeichnet.
- Politik Verharmlosten Richter die NPD? Jurist kritisiert Vorgehen von Karlsruhe Von Frank Jansen
- Essen an Berliner Schulen Fehler im System Eine "Stunde Null" soll es beim Schulessen geben: Bessere Qualität durch mehr Geld und mehr Kontrolle ist das Ziel. Nun droht die Reform halbherzig zu werden. Von Susanne Vieth-Entus
- Schulessen Jetzt drohen die Caterer mit Kündigung Steigende Lebensmittelpreise erschweren ein kostendeckendes Wirtschaften. Manche Eltern beklagen bereits Bauchschmerzen bei ihren Kindern. Und die Oberschulen haben noch ganz andere Sorgen. Von Susanne Vieth-Entus
- Schulessen Jetzt drohen die Caterer mit Kündigung Steigende Lebensmittelpreise erschweren ein kostendeckendes Wirtschaften. Manche Eltern beklagen bereits Bauchschmerzen bei ihren Kindern. Und die Oberschulen haben noch ganz andere Sorgen. Von Susanne Vieth-Entus
- Berlin Als aus Bürgern Volksgenossen wurden Zum 80. Jahrestag der Machtübergabe an die Nationalsozialisten zeigt das Programm „Zerstörte Vielfalt“, wie die deutsche Gesellschaft durch Staatsterror und Personalaustausch „gleichgeschaltet“ wurde. Von Thomas Lackmann
- Aktionsplan gegen Verkehrslärm Immer mit der Ruhe Der Senat will den Verkehrslärm in der Stadt reduzieren. Bürger sollen sich auf einer Internetplattform daran beteiligen können. An der A100 lassen aber Lärmschutzwände auf sich warten Von Sigrid Kneist
- Aktionsplan gegen Verkehrslärm Immer mit der Ruhe Der Senat will den Verkehrslärm in der Stadt reduzieren. Bürger sollen sich auf einer Internetplattform daran beteiligen können. An der A100 lassen aber Lärmschutzwände auf sich warten Von Sigrid Kneist
- Berlin SPD-Fraktion geht in Polen in Klausur Das heimliche Thema ist die Wowereit-Nachfolge
- Nach Flugrouten-Urteil „Wir haben nach geltendem Recht geplant“ Erleichterung im Berliner Südwesten, neue Arbeit für die Juristen. Nach dem Urteil gegen die geplante Wannsee-Flugroute ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Platzeck, Wowereit und Co. geraten nun aber noch stärker unter Druck. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Nach Flugrouten-Urteil „Wir haben nach geltendem Recht geplant“ Erleichterung im Berliner Südwesten, neue Arbeit für die Juristen. Nach dem Urteil gegen die geplante Wannsee-Flugroute ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Platzeck, Wowereit und Co. geraten nun aber noch stärker unter Druck. Von Klaus Kurpjuweit, Thorsten Metzner
- Im Berufsverkehr Rohrbruch am Nollendorfplatz legt U-Bahnnetz teilweise lahm Gleich vier U-Bahn-Linien und deren Betrieb wurden am Donnerstag durch einen Rohrbruch am Bahnhof Nollendorfplatz in Mitleidenschaft gezogen - und das ausgerechnet im Berufsverkehr. Sehen Sie hier ein Video von vor Ort. Von Klaus Kurpjuweit, Stefan Jacobs, Leonie Langer
- Zu wenige Züge Gericht verschärft Misere der S-Bahn Jeden Winter dasselbe Ärgernis: Verspätungen und Zugausfälle wegen Fahrzeugmangels. Doch die Bestellung neuer Wagen wird nun noch länger dauern - aufgrund einer juristischen Auseinandersetzung. Von Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Nur nach Hause Bernd Matthies arrangiert sich mit Berlin als gescheiterter Stadt. Von Bernd Matthies
- Zu wenige Züge Gericht verschärft Misere der S-Bahn Jeden Winter dasselbe Ärgernis: Verspätungen und Zugausfälle wegen Fahrzeugmangels. Doch die Bestellung neuer Wagen wird nun noch länger dauern - aufgrund einer juristischen Auseinandersetzung. Von Klaus Kurpjuweit
- Von Tag zu Tag Nur nach Hause Bernd Matthies arrangiert sich mit Berlin als gescheiterter Stadt. Von Bernd Matthies
Berliner Zeitung: SPD Berlin Der SPD-Aufsteiger Raed Saleh Die SPD-Fraktion geht in ihre zweite Klausur unter Fraktionschef Raed Saleh. Ihm wird nach einem Jahr viel zugetraut. Auch die Nachfolge Wowereits – irgendwann.
- Leitartikel zum Fall Brüderle Ein Sexist wird besichtigt Eine Journalistin muss sich von einem Politiker sexistische Zoten anhören. Die Nachbesprechung des Falls ist allerdings keine Analyse der sexistischen Politik, sie zeigt vielmehr den Politiker als Sexisten. Von Christian Bommarius.
- Leitartikel zum Fall Brüderle Ein Sexist wird besichtigt Eine Journalistin muss sich von einem Politiker sexistische Zoten anhören. Die Nachbesprechung des Falls ist allerdings keine Analyse der sexistischen Politik, sie zeigt vielmehr den Politiker als Sexisten. Von Christian Bommarius.
- Flensburger Verkehrssünderkartei Ramsauers Punktekartei vor dem Aus Die neuen Regeln für Verkehrssünder stoßen bei den Ländern auf heftige Kritik. Die geplante schnelle Verjährung von gesammelten Punkten begünstigt vor allem notorische Raser. Von Holger Schmale.
- Deutsche Bahn will klagen Ausschreibung zur S-Bahn droht zu scheitern Das europaweite Ausschreibungsverfahren für den Zugbetrieb auf dem Berliner S-Bahn-Ring landet wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Land prüft nun Änderungen. Der Opposition reicht das aber nicht. Von Uwe Aulich.
- Wasserversorgung in Berlin „Kosten auf die Bürger abgewälzt“ Der Politikberater Thomas Rudek ist der Verfasser des Wasservolksentscheids, des ersten und bisher einzigen erfolgreichen Berliner Volksentscheids. Im Interview erklärt er, warum die neue EU-Richtlinie für Berlin keine Folgen hat. Von Thorkit Treichel.
- Flugrouten über den Wannsee Klagen ohne Ende Das Urteil zur Wannsee-Flugroute am Flughafen BER weckt Hoffnung bei Betroffenen. Viele Entscheidungen stehen noch aus. Noch ist also nicht klar, dass künftig wirklich keine Flugrouten über Forschungsreaktor und Wannsee führen. Von Jürgen Schwenkenbecher.
- Deutsche Bahn will klagen Ausschreibung zur S-Bahn droht zu scheitern Das europaweite Ausschreibungsverfahren für den Zugbetrieb auf dem Berliner S-Bahn-Ring landet wahrscheinlich vor dem Europäischen Gerichtshof. Das Land prüft nun Änderungen. Der Opposition reicht das aber nicht. Von Uwe Aulich.
- Wasserversorgung in Berlin „Kosten auf die Bürger abgewälzt“ Der Politikberater Thomas Rudek ist der Verfasser des Wasservolksentscheids, des ersten und bisher einzigen erfolgreichen Berliner Volksentscheids. Im Interview erklärt er, warum die neue EU-Richtlinie für Berlin keine Folgen hat. Von Thorkit Treichel.
- Flugrouten über den Wannsee Klagen ohne Ende Das Urteil zur Wannsee-Flugroute am Flughafen BER weckt Hoffnung bei Betroffenen. Viele Entscheidungen stehen noch aus. Noch ist also nicht klar, dass künftig wirklich keine Flugrouten über Forschungsreaktor und Wannsee führen. Von Jürgen Schwenkenbecher.
Berliner Morgenpost: Berliner S-Bahn Teilausschreibung wackelt - Der S-Bahn droht ein neues Chaos Das Kammergericht will die S-Bahn-Beschwerde dem EuGH vorlegen. Damit gerät der Verkehr auf der Ringbahn ab 2017 in Gefahr
- Lärmbelastung Berliner können sich online über Lärm beschweren Insgesamt 300.000 Berliner sind von krankmachendem Lärm betroffen. Diese Zahl soll sinken, Berlin soll leiser werden.
- Wasserrohrbruch legt U-Bahnhof Nollendorfplatz lahm 30.000 Liter Wasser haben den U-Bahnhof überschwemmt, betroffen waren die Linien U1, U3 und U4. Erst nach Stunden war das Problem behoben.
- Volksentscheid zum Nachtflugverbot steht vor dem Aus Die Initiatoren des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot in Brandenburg sehen eine Möglichkeit, den Volksentscheid abzuwenden.
- Amt fahndet in Prenzlauer Berg nach Ferienwohnungen Im Bezirk Pankow gilt seit Januar eine neue Anordnung zu Ferienwohnungen. Das Amt prüft wöchentlich, ob sie auch eingehalten wird.
- Lärmbelastung Berliner können sich online über Lärm beschweren Insgesamt 300.000 Berliner sind von krankmachendem Lärm betroffen. Diese Zahl soll sinken, Berlin soll leiser werden.
- Wasserrohrbruch legt U-Bahnhof Nollendorfplatz lahm 30.000 Liter Wasser haben den U-Bahnhof überschwemmt, betroffen waren die Linien U1, U3 und U4. Erst nach Stunden war das Problem behoben.
- Volksentscheid zum Nachtflugverbot steht vor dem Aus Die Initiatoren des Volksbegehrens für ein Nachtflugverbot in Brandenburg sehen eine Möglichkeit, den Volksentscheid abzuwenden.
- Amt fahndet in Prenzlauer Berg nach Ferienwohnungen Im Bezirk Pankow gilt seit Januar eine neue Anordnung zu Ferienwohnungen. Das Amt prüft wöchentlich, ob sie auch eingehalten wird.
Donnerstag, 24. Januar 2013
taz: Überwachung der Linken „Offiziell wurde ich nicht unterrichtet" Die Linke-Politikerin Petra Pau soll nicht länger vom Verfassungsschutz beobachtet werden. In vier Wochen wird ihre Klage gegen die Beobachtung verhandelt.
- Routen Berliner Hauptstadtflughafen Mit Wannsee wird's nichts Erfolg für die Flugroutengegner in Berlin: Die Wannsee-Route wurde von einem Gericht gekippt.
- Routen Berliner Hauptstadtflughafen Mit Wannsee wird's nichts Erfolg für die Flugroutengegner in Berlin: Die Wannsee-Route wurde von einem Gericht gekippt.
- Wohnen Neubau nur für Reiche Auch private Investoren sollen mehr günstige Wohnungen bauen, fordert der Bausenator. In Friedrichshain zeigt sich nun, wie schwierig das ist. von Uwe Rada
- Flughafen "Es wird nichts abgerissen" Im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses stellen alle Beteiligten die Lage am BER als beherrschbar da. Projektsteuer schließt aber weitere Verzögerung nicht aus. von Von Stefan Alberti
- START-UP-SZENE Ein Herz für den Regierenden Erst schmückt sich Klaus Wowereit mit dem Glanz von Berlins Start-ups, dann lächelt er im Parlament. Es ging dem Regierenden Bürgermeister schon schlechter. von Sebastian Puschner
- Flughafen "Es wird nichts abgerissen" Im Bauausschuss des Abgeordnetenhauses stellen alle Beteiligten die Lage am BER als beherrschbar da. Projektsteuer schließt aber weitere Verzögerung nicht aus. von Von Stefan Alberti
- START-UP-SZENE Ein Herz für den Regierenden Erst schmückt sich Klaus Wowereit mit dem Glanz von Berlins Start-ups, dann lächelt er im Parlament. Es ging dem Regierenden Bürgermeister schon schlechter. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Zeitung Heute Gericht kippt Flugroute über den Wannsee
- Flugrouten Wannseeroute wegen Reaktor gekippt Update Das Oberverwaltungsgericht hat die Flugrouten über dem Wannsee für rechtswidrig erklärt. Die Risiken der Route über den Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums seien nicht ausreichend überprüft worden. Die Flugsicherung kündigt Revision an. Von Alexander Fröhlich
- Jobwunder Fabriketage Endlich Ablenkung für Klaus Wowereit Einfach mal gute Nachrichten genießen: Wie Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sich heiter gestimmt mit der blühenden Start-up-Szene ablenkte. Von Bernd Matthies
- Berlin Insel der Unglückseligen Die Opposition fordert Transparenz bei der verzögerten und verteuerten Neugestaltung der Museumsinsel. Von Ralf Schönball
- Berlin Nicht schuldig Bei der Flughafen-Anhörung im Verkehrsausschuss will keiner die Verantwortung übernehmen. Von Klaus Kurpjuweit
- SCHALLSCHUTZ Noch kein einziges Haus ist adäquat geschützt
- Berlin Vattenfall sägt am eigenen Mast Der Stromnetzbetreiber will seine Leitungen in die Erde legen – und kämpft mit neuer Konkurrenz. Von Stefan Jacobs
- Ärger um den Zoo-Chef Fraktionschefs wollen Blaszkiewitz nicht hören Der Streit um den Zoo-Chef Blaskiewitz dehnt sich aus: Nun belastet er auch einen geplanten Abend über die City West im Waldorf Astoria. Fraktionschefs sagten kurzfristig ab. Von Annette Kögel
- Jobwunder Fabriketage Endlich Ablenkung für Klaus Wowereit Einfach mal gute Nachrichten genießen: Wie Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit sich heiter gestimmt mit der blühenden Start-up-Szene ablenkte. Von Bernd Matthies
- Berlin Insel der Unglückseligen Die Opposition fordert Transparenz bei der verzögerten und verteuerten Neugestaltung der Museumsinsel. Von Ralf Schönball
- Berlin Nicht schuldig Bei der Flughafen-Anhörung im Verkehrsausschuss will keiner die Verantwortung übernehmen. Von Klaus Kurpjuweit
- SCHALLSCHUTZ Noch kein einziges Haus ist adäquat geschützt
- Berlin Vattenfall sägt am eigenen Mast Der Stromnetzbetreiber will seine Leitungen in die Erde legen – und kämpft mit neuer Konkurrenz. Von Stefan Jacobs
- Ärger um den Zoo-Chef Fraktionschefs wollen Blaszkiewitz nicht hören Der Streit um den Zoo-Chef Blaskiewitz dehnt sich aus: Nun belastet er auch einen geplanten Abend über die City West im Waldorf Astoria. Fraktionschefs sagten kurzfristig ab. Von Annette Kögel
Berliner Zeitung: Plagiats-Vorwurf gegen Bildungsministerin Schavan Annette Schavans Titelkampf
- Hauptstadtflughafen Wannsee-Flugroute gekippt Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Wannsee-Flugroute des künftigen Hauptstadtflughafens gekippt. Die Strecke führe zu nah am Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums vorbei und es sei keine Risikobewertung vorgenommen worden, argumentieren die Richter. Von Jürgen Schwenkenbecher
- James-Simon-Galerie Nächste Panne: Museumsinsel Pannen ohne Ende: Nach dem Flughafen-Debakel und der Kostenexplosion bei der Staatsoper hakt es jetzt bei der Berliner Museumsinsel. Der Eingangsbau auf der Museumsinsel wird frühestens 2017 fertig. Von Nikolaus Bernau.
- Hauptstadtflughafen Wannsee-Flugroute gekippt Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die Wannsee-Flugroute des künftigen Hauptstadtflughafens gekippt. Die Strecke führe zu nah am Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums vorbei und es sei keine Risikobewertung vorgenommen worden, argumentieren die Richter. Von Jürgen Schwenkenbecher
- James-Simon-Galerie Nächste Panne: Museumsinsel Pannen ohne Ende: Nach dem Flughafen-Debakel und der Kostenexplosion bei der Staatsoper hakt es jetzt bei der Berliner Museumsinsel. Der Eingangsbau auf der Museumsinsel wird frühestens 2017 fertig. Von Nikolaus Bernau.
- "Neukölln"-Buch von Heinz Buschkowsky Wer hat mitgeschrieben? Auch das Neuköllner Bezirksparlament, das Buschkowsky heute befragen wollte, bekam keine Antwort - der Bürgermeister und Bestsellerautor verweigerte die Auskunft, er sei befangen. Von Elmar Schütze.
Berliner Morgenpost: BER-Flüge Flugrouten-Gegner freuen sich über erste gewonnene Klage Nach der Gerichtsentscheidung über die Wannsee-Route sind Politiker und Bürgerinitiativen in Berlins Südwesten und Brandenburg erleichtert.
- Flughafen BER Zu nah am Reaktor - Gericht kippt Wannsee-Flugroute Die BER-Jets dürfen nicht über den Wannsee-Reaktor fliegen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gab Flugrouten-Gegnern nun Recht.
- Berlins Wohnungen sollen kleiner werden In Berlin wird der Wohnraum knapp. Deshalb sollen landeseigene Neubauten entstehen, Senator Müller will aber deutlich kleinere Wohnungen.
- Wowereits Ausflug in die Welt der Wunder Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit besucht Start-ups – und gönnt sich damit auch eine Auszeit von der Flughafen-Tristesse.
- Flughafen BER Zu nah am Reaktor - Gericht kippt Wannsee-Flugroute Die BER-Jets dürfen nicht über den Wannsee-Reaktor fliegen. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gab Flugrouten-Gegnern nun Recht.
- Berlins Wohnungen sollen kleiner werden In Berlin wird der Wohnraum knapp. Deshalb sollen landeseigene Neubauten entstehen, Senator Müller will aber deutlich kleinere Wohnungen.
- Wowereits Ausflug in die Welt der Wunder Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit besucht Start-ups – und gönnt sich damit auch eine Auszeit von der Flughafen-Tristesse.
Mittwoch, d. 23. Januar 2013
taz: Uni eröffnet Verfahren Schavan wird „ergebnisoffen“ geprüft Für Bildungsministerin Schavan geht es um die politische Karriere: Die Uni Düsseldorf überprüft nun ihre Dissertation auf wissenschaftliches Fehlverhalten.
- Schwaben-Schelte Thierse sagt, er habe Humor Der Bundestagsvizepräsident äußert sich enttäuscht, dass die Medien seine Schwaben-Aussagen so ernst nehmen.
- Neuer Name für einen Berliner Platz Am Rabbi scheiden sich die Geister In Charlottenburg-Wilmersdorf wollen die CDU und die ultraorthodoxe jüdische Gruppierung Chabad Lubawitsch einen Platz nach einem umstrittenen Rabbiner benennen. von Jörn Wegner
- Berlins Opposition wacht auf Freudige Tritte auf die Bremse Nach dem kleinen Linksruck der Sozialdemokraten drängt die Opposition auf Einlösung der Versprechen und bietet ihre Unterstützung an. Knackpunkt bleibt die CDU. von Konrad Litschko
- Rebellion in der Senatsverwaltung Umweltsenator probt Kahlschlag In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen Stellen abgebaut werden. Mitarbeiter gehen auf die Barrikaden von Sebastian Puschner
- Schwaben-Schelte Thierse sagt, er habe Humor Der Bundestagsvizepräsident äußert sich enttäuscht, dass die Medien seine Schwaben-Aussagen so ernst nehmen.
- Neuer Name für einen Berliner Platz Am Rabbi scheiden sich die Geister In Charlottenburg-Wilmersdorf wollen die CDU und die ultraorthodoxe jüdische Gruppierung Chabad Lubawitsch einen Platz nach einem umstrittenen Rabbiner benennen. von Jörn Wegner
- Berlins Opposition wacht auf Freudige Tritte auf die Bremse Nach dem kleinen Linksruck der Sozialdemokraten drängt die Opposition auf Einlösung der Versprechen und bietet ihre Unterstützung an. Knackpunkt bleibt die CDU. von Konrad Litschko
- Rebellion in der Senatsverwaltung Umweltsenator probt Kahlschlag In der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen Stellen abgebaut werden. Mitarbeiter gehen auf die Barrikaden von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Zeitung Heute Museumsinsel – später fertig und teurer Neubau des Empfangsgebäudes dauert mindestens bis 2017 / Höhere Kosten auch für Pergamonmuseum. Von Ralf Schönball
- DAS JAHR IM STADTMUSEUM Zerstörte Vielfalt, geraubte Mitte und viele Besucher
- Schauspielschule Ernst Busch Happy End in Mitte Vom Kampf ums Geld zur Euphorie über den neuen Standort: Professoren und Studenten geben einen Ausblick auf 2013, und die Architekten erläutern ihre Pläne für das Haus an der Chausseestraße. Von Susanne Vieth-Entus
- Gerichtsurteil Anlieger am Winterfeldtplatz müssen sich an Baukosten für Grünanlage beteiligen Zehn Schöneberger Immobilieneigentümer sind am Dienstag mit ihren Klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Sie hatten sich gegen Erschließungsbeiträge für den Park an der Gleditschstraße gewehrt. Von Cay Dobberke
- Berlin Der öffentliche Verdienst Der Senat will die Berliner Verwaltung verjüngen und die Jobs durch mehr Gehalt attraktiver machen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- AUFRUF DER KÄLTEHILFE Notplätze für Familien fehlen
- DAS JAHR IM STADTMUSEUM Zerstörte Vielfalt, geraubte Mitte und viele Besucher
- Schauspielschule Ernst Busch Happy End in Mitte Vom Kampf ums Geld zur Euphorie über den neuen Standort: Professoren und Studenten geben einen Ausblick auf 2013, und die Architekten erläutern ihre Pläne für das Haus an der Chausseestraße. Von Susanne Vieth-Entus
- Gerichtsurteil Anlieger am Winterfeldtplatz müssen sich an Baukosten für Grünanlage beteiligen Zehn Schöneberger Immobilieneigentümer sind am Dienstag mit ihren Klagen vor dem Berliner Verwaltungsgericht gescheitert. Sie hatten sich gegen Erschließungsbeiträge für den Park an der Gleditschstraße gewehrt. Von Cay Dobberke
- Berlin Der öffentliche Verdienst Der Senat will die Berliner Verwaltung verjüngen und die Jobs durch mehr Gehalt attraktiver machen. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- AUFRUF DER KÄLTEHILFE Notplätze für Familien fehlen
Berliner Zeitung: BER-Wannsee-Route Fünf Minuten Umweg für weniger Fluglärm „Außen ’rum statt oben ’drüber“: Das Oberverwaltungsgericht verhandelt erstmals über eine Abflugstrecke vom künftigen Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg. Kläger wollen die umstrittene Wannsee-Route kippen.
- Ghostwriter-Debatte Grüne wollen Buschkowsky löchern Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky gerät in der Ghostwriter-Debatter immer mehr unter Druck. Buschkowsky wird vorgeworfen, er habe Verwaltungsmitarbeiter für sein umstrittenes Buch „Neukölln ist überall“ schreiben lassen. Von Elmar Schütze
- Ghostwriter-Debatte Grüne wollen Buschkowsky löchern Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky gerät in der Ghostwriter-Debatter immer mehr unter Druck. Buschkowsky wird vorgeworfen, er habe Verwaltungsmitarbeiter für sein umstrittenes Buch „Neukölln ist überall“ schreiben lassen. Von Elmar Schütze
Berliner Morgenpost: Plagiatsverdacht Für Frau Dr. Annette Schavan wird es ernst Die Uni Düsseldorf leitet ein Verfahren zur Aberkennung des Titels der Ministerin ein. HU-Präsident Olbertz mahnt ein zweites Gutachten an.
- Zoo-Chef kann sich nicht zu Entschuldigung durchringen (Abo)
- Jede dritte Berliner Grundschule will Bildungsreform stoppen Das jahrgangsübergreifende Lernen ist in Berlin gescheitert. Pädagogen fühlten sich überlastet. Jetzt kommt die Rückkehr zum alten System.
Dienstag, 22. Januar 2013
taz: Überwachung auf Demos Senat forciert Vermummung Rot-Schwarz will der Polizei das uneingeschränkte Filmen von Demos ermöglichen. Die Opposition kritisiert das als Eingriff in die Versammlungsfreiheit. von Sebastian Puschner
- Fluglärm in Tegel EU-Verordnung verhindert Entlastung Die CDU will Flüge vom Flughafen Tegel nach Schönefeld verlegen. Nur: Trotz breiter Unterstützung ist dies rechtlich nicht möglich. von Sebastian Heiser
- Kritik an Tierparkchef Dickhäuter im Wind Der Aufsichtsrat berät über Vorwürfe gegen Zoo- und Tierparkchef Bernhard Blaszkiewitz. Der sah sich schon früher als "keiner, der gleich umfällt". von Plutonia Plarre
- Piraten nach Niedersachsen-Debakel Berliner Blaupause Nach der verkorksten Wahl in Niedersachsen sind auch die Berliner Piraten enttäuscht. Als Konsequenz fordern sie einen Neustart ihrer Partei - nach Berliner Art. von Konrad Litschko
- Fluglärm in Tegel EU-Verordnung verhindert Entlastung Die CDU will Flüge vom Flughafen Tegel nach Schönefeld verlegen. Nur: Trotz breiter Unterstützung ist dies rechtlich nicht möglich. von Sebastian Heiser
- Kritik an Tierparkchef Dickhäuter im Wind Der Aufsichtsrat berät über Vorwürfe gegen Zoo- und Tierparkchef Bernhard Blaszkiewitz. Der sah sich schon früher als "keiner, der gleich umfällt". von Plutonia Plarre
- Piraten nach Niedersachsen-Debakel Berliner Blaupause Nach der verkorksten Wahl in Niedersachsen sind auch die Berliner Piraten enttäuscht. Als Konsequenz fordern sie einen Neustart ihrer Partei - nach Berliner Art. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Zeitung Heute Merkel: Jeder kämpft für sich allein Stimmungsumschwung nach Wahl in NiedersachsenRösler bleibt FDP-Chef,Brüderle wird SpitzenkandidatRot-Grün will Mehrheitim Bundesrat nutzenMcAllister lässtseine politische Zukunft offen.
- Nach der Niedersachsen-Wahl Rot-Grün in der Vorhand im Bundesrat Rot-Grün hat die Landtagswahl gewonnen und damit die Verhältnisse im Bundesrat verändert. Wie will die Opposition den Sieg im Bund strategisch nutzen? Von Albert Funk
- Die Debatte über "Leihstimmen" FDP als zweite Wahl Im Zusammenhang mit dem Ergebnis in Niedersachsen war häufig die Rede davon, die FDP habe ihr gutes Resultat „Leihstimmen“ zu verdanken. Wie groß war ihr Einfluss wirklich? Von Albert Funk
- Nach der Niedersachsen-Wahl Geldwerter Vorteil Die von der CDU "geliehenen" Stimmen bei der Landtagswahl in Niedersachsen lohnen sich für die FDP auch finanziell. Von Max Muth
- Wahlsieger Weil Der Unaufgeregte Ausgerechnet der als spröde und ein bisschen langweilig geltende Stephan Weil hat der SPD mit dem Sieg bei der Niedersachsen-Wahl in letzter Minute die ersehnte Vorlage für das anstehende Superwahljahr geliefert. Von Armin Lehmann
- Linker Bundestagswahlkampf Die Rückkehr des Kollektivs Die Linkspartei hat sich auf Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nicht einigen können. Nun hat sie ein Team mit acht Bewerbern. Von Matthias Meisner
- Die SPD nach der Wahl Attacken auf die Präsidentin Die Erleichterung ist riesig bei der SPD - das Gefühl ist vorbei, dass gegen Kanzlerin Merkel kein Kraut gewachsen ist. Es ist legitim, dass die Partei nun den Bundesrat als Bühne für ihre Inhalte nutzen will. Von Hans Monath
- Zoo 0,1 Affige Affäre Klarer Fall: Bernhard Blaszkiewitz ist offensichtlich einer von gestern, reif für die artgerechte Entsorgung im Dschungelcamp. Von Lorenz Maroldt
- Sexismus-Vorwürfe Direktor von Zoo und Tierpark bleibt im Amt Der Chef von Zoo und Tierpark, Bernhard Blaszkiewitz, bleibt vorerst im Amt. Politiker aller Parteien legen ihm den Rücktritt nahe, eine Anwaltskanzlei prüft die Vorwürfe gegen ihn. In der Kritik steht er aber schon länger. Von Annette Kögel
- Berlin Berlins Festplatten 2832 Gedenktafeln, 4500 Stolpersteine: Orte der Stadtgeschichte sind nun im Netz zu finden. Von Thomas Lackmann
- Bebauung von Tegel und Tempelhof Berlin wird dicht gemacht Diesmal droht Flughafen-Ärger nicht in Schönefeld, sondern in Tegel und in Tempelhof: Dort sollen neue Wohnungen entstehen. Nun will die SPD-Spitze die Pläne noch einmal überprüfen. Von Ralf Schönball
- Berlin Noch ein letztes Mal ins ICC Der Ersatzbau City-Cube wächst heran, 2014 ist er fertig. Und was wird dann aus dem Kongresszentrum? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Aufträge an Bezirksamts-Mitarbeiter Senat prüft Buschkowskys Buchprojekt Neuköllns Bezirksbürgermeister hat Mitarbeiter für Hilfsarbeiten eingespannt. Ob das rechtens war, will jetzt die Aufsichtsbehörde klären. Der Beamtenbund sieht Indizien für eine Pflichtverletzung. Von Thomas Loy
- Nach der Niedersachsen-Wahl Rot-Grün in der Vorhand im Bundesrat Rot-Grün hat die Landtagswahl gewonnen und damit die Verhältnisse im Bundesrat verändert. Wie will die Opposition den Sieg im Bund strategisch nutzen? Von Albert Funk
- Die Debatte über "Leihstimmen" FDP als zweite Wahl Im Zusammenhang mit dem Ergebnis in Niedersachsen war häufig die Rede davon, die FDP habe ihr gutes Resultat „Leihstimmen“ zu verdanken. Wie groß war ihr Einfluss wirklich? Von Albert Funk
- Nach der Niedersachsen-Wahl Geldwerter Vorteil Die von der CDU "geliehenen" Stimmen bei der Landtagswahl in Niedersachsen lohnen sich für die FDP auch finanziell. Von Max Muth
- Wahlsieger Weil Der Unaufgeregte Ausgerechnet der als spröde und ein bisschen langweilig geltende Stephan Weil hat der SPD mit dem Sieg bei der Niedersachsen-Wahl in letzter Minute die ersehnte Vorlage für das anstehende Superwahljahr geliefert. Von Armin Lehmann
- Linker Bundestagswahlkampf Die Rückkehr des Kollektivs Die Linkspartei hat sich auf Gregor Gysi als Solo-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl nicht einigen können. Nun hat sie ein Team mit acht Bewerbern. Von Matthias Meisner
- Die SPD nach der Wahl Attacken auf die Präsidentin Die Erleichterung ist riesig bei der SPD - das Gefühl ist vorbei, dass gegen Kanzlerin Merkel kein Kraut gewachsen ist. Es ist legitim, dass die Partei nun den Bundesrat als Bühne für ihre Inhalte nutzen will. Von Hans Monath
- Zoo 0,1 Affige Affäre Klarer Fall: Bernhard Blaszkiewitz ist offensichtlich einer von gestern, reif für die artgerechte Entsorgung im Dschungelcamp. Von Lorenz Maroldt
- Sexismus-Vorwürfe Direktor von Zoo und Tierpark bleibt im Amt Der Chef von Zoo und Tierpark, Bernhard Blaszkiewitz, bleibt vorerst im Amt. Politiker aller Parteien legen ihm den Rücktritt nahe, eine Anwaltskanzlei prüft die Vorwürfe gegen ihn. In der Kritik steht er aber schon länger. Von Annette Kögel
- Berlin Berlins Festplatten 2832 Gedenktafeln, 4500 Stolpersteine: Orte der Stadtgeschichte sind nun im Netz zu finden. Von Thomas Lackmann
- Bebauung von Tegel und Tempelhof Berlin wird dicht gemacht Diesmal droht Flughafen-Ärger nicht in Schönefeld, sondern in Tegel und in Tempelhof: Dort sollen neue Wohnungen entstehen. Nun will die SPD-Spitze die Pläne noch einmal überprüfen. Von Ralf Schönball
- Berlin Noch ein letztes Mal ins ICC Der Ersatzbau City-Cube wächst heran, 2014 ist er fertig. Und was wird dann aus dem Kongresszentrum? Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Aufträge an Bezirksamts-Mitarbeiter Senat prüft Buschkowskys Buchprojekt Neuköllns Bezirksbürgermeister hat Mitarbeiter für Hilfsarbeiten eingespannt. Ob das rechtens war, will jetzt die Aufsichtsbehörde klären. Der Beamtenbund sieht Indizien für eine Pflichtverletzung. Von Thomas Loy
Berliner Zeitung: Winter hat Berlin und Brandenburg im Griff Berliner Verkehr stark beeinträchtigt: Schnee lähmt S-Bahn
- Diskriminierungsvorwurf Tierparkchef muss sich entschuldigen Der Zoo- und Tierparkchef Blaszkiewitz hat sich mit abfälligen Äußerungen über weibliche Mitarbeiter Ärger eingehandelt. Doch deutliche Sanktionen bleiben vorerst aus. Der umstrittene Blaszkiewitz darf weiter im Amt bleiben, muss sich aber bei der Belegschaft entschuldigen. Von Claudia Fuchs.
- Andeutungen von Olivia Jones Wowereit will gegen Dschungelcamp-Gerüchte vorgehen Eine Andeutung von Olivia Jones in der Sendung "Ich bin ein Star, holt mich hier raus" hat möglicherweise juristische Konsequenzen: Wie die "Bild" berichtet, ist Berlins Regierender Bürgermeister wenig amüsiert über die Plauderei der Party-Transe.
- Machtkampf in der FDP Feigheit vor dem Freund
- Diskriminierungsvorwurf Tierparkchef muss sich entschuldigen Der Zoo- und Tierparkchef Blaszkiewitz hat sich mit abfälligen Äußerungen über weibliche Mitarbeiter Ärger eingehandelt. Doch deutliche Sanktionen bleiben vorerst aus. Der umstrittene Blaszkiewitz darf weiter im Amt bleiben, muss sich aber bei der Belegschaft entschuldigen. Von Claudia Fuchs.
- Andeutungen von Olivia Jones Wowereit will gegen Dschungelcamp-Gerüchte vorgehen Eine Andeutung von Olivia Jones in der Sendung "Ich bin ein Star, holt mich hier raus" hat möglicherweise juristische Konsequenzen: Wie die "Bild" berichtet, ist Berlins Regierender Bürgermeister wenig amüsiert über die Plauderei der Party-Transe.
- Machtkampf in der FDP Feigheit vor dem Freund
Für kurze Zeit steht Philipp Rösler vor dem Rücktritt als FDP-Vorsitzender - dann ist er wieder obenauf. Seine Widersacher geben klein bei. „Gut gepokert“, freut man sich im Rösler-Lager.
Berliner Morgenpost: Exklusiv Lärmschutz an der Berliner A100 verzögert sich Der Senat weiß nicht, wie laut es an einigen Teilen der Autobahnen tatsächlich ist. Die letzten Messungen stammen aus den 70er-Jahren
- Wie Rösler den Machtkampf gegen Brüderle gewann Die Liberalen scharen sich um ihren Vorsitzenden. Rösler hatte sich genau überlegt, was er aus dem Wahlergebnis in Niedersachsen macht.
- Stephan Weil ist der neue Star im Willy-Brandt-Haus In Niedersachsen hat Stephan Weil gezeigt, wie man eine Wahl gewinnt. Trotzdem bleibt er bescheiden. Peer Steinbrück kann von ihm lernen. Von Daniel Friedrich Sturm
Montag, 21. Januar 2013
taz: Wahl in Niedersachsen Hauchzart für Rot-Grün Auf den letzten Metern wird klar: SPD und Grüne haben im kommenden niedersächsischen Landtag einen Sitz mehr als CDU und FDP. von Jan Kahlcke / Malte Kreutzfeldt
- Kommentar Niedersachsenwahl Der Zeitgeist steht knapp auf links Rot-Grün hat in Niedersachsen gewonnen – trotz der lauen Performance von der SPD. Und auch trotz Steinbrück. Nun muss ein Lagerwahlkampf kommen. von Stefan Reinecke
- Asyl Kontrolleure müssen draußen bleiben Russische Migrationskontrollbeamten sollen Asylanlaufstellen besuchen. Der Flüchtlingsrat protestiert gegen den Besuch der Delegation. von Alke Wierth
- Homophobie Schwul ist nicht schlimm Ächtung sexueller Diskriminierung fördert laut einer Studie die Toleranz an Schulen. Beschimpfungen haben oft nichts mit einer homophoben Einstellung zu tun. von Alke Wierth
- Piraten Es hakt im Workflow Die Partei will die Kommunikation zwischen Basis und Abgeordneten verbessern. von Martin Rank
- Kommentar Niedersachsenwahl Der Zeitgeist steht knapp auf links Rot-Grün hat in Niedersachsen gewonnen – trotz der lauen Performance von der SPD. Und auch trotz Steinbrück. Nun muss ein Lagerwahlkampf kommen. von Stefan Reinecke
- Asyl Kontrolleure müssen draußen bleiben Russische Migrationskontrollbeamten sollen Asylanlaufstellen besuchen. Der Flüchtlingsrat protestiert gegen den Besuch der Delegation. von Alke Wierth
- Homophobie Schwul ist nicht schlimm Ächtung sexueller Diskriminierung fördert laut einer Studie die Toleranz an Schulen. Beschimpfungen haben oft nichts mit einer homophoben Einstellung zu tun. von Alke Wierth
- Piraten Es hakt im Workflow Die Partei will die Kommunikation zwischen Basis und Abgeordneten verbessern. von Martin Rank
Tagesspiegel: Zeitung Heute In letzter Minute: Sieg für Rot-Grün SPD-Kandidat Stephan Weil kann David McAllister als Ministerpräsident ablösen / FDP mit Rekordergebnis hilft Schwarz-Gelb nicht. Von Albert Funk
- Nach Niedersachsen Kein Wechsel auf die Stimmung Die Wahl in Niedersachsen hat gezeigt: Der Wähler setzt auf Bewährtes, nicht auf neue Zeitgeistgruppen - so wird es wohl auch bei der Bundestagswahl sein. Von der Rückkehr zur Normalität. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Zeitung Heute GRÜNE SPD Auf der langen Strecke Der Kanzlerkandidat ist ein wenig reumütig, die SPD dankt ihm das – und schaut nach vorn. Sie hat es nun mit selbstbewussteren Grünen zu tun. Von Sabine Beikler, Hans Monath
- Nach Niedersachsen Kein Wechsel auf die Stimmung Die Wahl in Niedersachsen hat gezeigt: Der Wähler setzt auf Bewährtes, nicht auf neue Zeitgeistgruppen - so wird es wohl auch bei der Bundestagswahl sein. Von der Rückkehr zur Normalität. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Zeitung Heute GRÜNE SPD Auf der langen Strecke Der Kanzlerkandidat ist ein wenig reumütig, die SPD dankt ihm das – und schaut nach vorn. Sie hat es nun mit selbstbewussteren Grünen zu tun. Von Sabine Beikler, Hans Monath
- Zeitung Heute Verschenkte Stimmen Lange sah es nach einem Triumph aus. Dabei war die FDP schon totgesagt und Philipp Rösler als ihr Vorsitzender Geschichte – nun dieser Höhenflug. Zu verdanken hat sie ihn David McAllister. Und der ist am Ende abgestürzt. Von Robert Birnbaum, Antje Sirleschtov
- Politik PIRATEN Systemabsturz Für die Piraten ist die Fünfprozenthürde nicht mehr so leicht zu knacken. Von Karin Christmann
- Politik PIRATEN Systemabsturz Für die Piraten ist die Fünfprozenthürde nicht mehr so leicht zu knacken. Von Karin Christmann
- Scheitern an der Fünfprozenthürde Welche Schlüsse die Piraten aus der Niedersachsenwahl ziehen Die Serie von Wahlerfolgen ist für die Piraten beendet. Nun muss etwas geschehen, wenn sie ihr bundesweites Umfragetief diesseits der Fünfprozenthürde noch einmal verlassen wollen. Parteichef Schlömer hat auch schon eine Idee. Von Karin Christmann
- Piratenpartei scheitert in Niedersachsen In der Selbstblockade Zum ersten Mal seit dem spektakulären Wahlerfolg in Berlin scheitern die Piraten bei einer Landtagswahl an der Fünfprozenthürde. War es das jetzt? Von Karin Christmann
- Linkspartei nach Niedersachsen-Wahl Angezählte Genossen Hart gekämpft und doch verloren: Die Linke kassiert die dritte Niederlage in Serie bei einer Landtagswahl. Auch Sahra Wagenknecht ist angezählt. Und mit ihr sind es Katja Kipping und Gregor Gysi. Was macht jetzt Oskar Lafontaine? Von Matthias Meisner
- Piratenpartei scheitert in Niedersachsen In der Selbstblockade Zum ersten Mal seit dem spektakulären Wahlerfolg in Berlin scheitern die Piraten bei einer Landtagswahl an der Fünfprozenthürde. War es das jetzt? Von Karin Christmann
- Linkspartei nach Niedersachsen-Wahl Angezählte Genossen Hart gekämpft und doch verloren: Die Linke kassiert die dritte Niederlage in Serie bei einer Landtagswahl. Auch Sahra Wagenknecht ist angezählt. Und mit ihr sind es Katja Kipping und Gregor Gysi. Was macht jetzt Oskar Lafontaine? Von Matthias Meisner
- Zeitung Heute BER muss auch ohne Ärztehaus starten
- Flughafenplanung Doch kein Ärztezentrum am Terminal Der BER wird offenbar keine Ärzte direkt vor Ort im Dienst haben. Bislang ist, wie berichtet, keine eigene Rettungsstelle im Flughafen vorgesehen. Und nun wird es auch das dort ursprünglich geplante Ärztezentrum nach Tagesspiegel-Informationen nicht geben. Von Ingo Bach
- Flughafenplanung Doch kein Ärztezentrum am Terminal Der BER wird offenbar keine Ärzte direkt vor Ort im Dienst haben. Bislang ist, wie berichtet, keine eigene Rettungsstelle im Flughafen vorgesehen. Und nun wird es auch das dort ursprünglich geplante Ärztezentrum nach Tagesspiegel-Informationen nicht geben. Von Ingo Bach
- BER-AUFKLÄRUNG Wannseerouten vor Gericht
- Berlin Zwitterpartie Mal sind sie Stütze der SPD in der Krise, mal Kritiker: Wie CDU und Linke ihr Verhalten in Berlin und Brandenburg erklären. Von Lars von Törne
- Vorwurf: Sexistische Beleidigung von Mitarbeiterinnen Senat distanziert sich vom Zoo-Chef Frauenfeindlich, beleidigend, umstritten. Kurz vor Verlängerung seines Vertrags werden Vorwürfe laut gegen Bernhard Blaszkiewitz. Er fühlt sich aber missverstanden. Von Annette Kögel
- Berlin Zwitterpartie Mal sind sie Stütze der SPD in der Krise, mal Kritiker: Wie CDU und Linke ihr Verhalten in Berlin und Brandenburg erklären. Von Lars von Törne
- Vorwurf: Sexistische Beleidigung von Mitarbeiterinnen Senat distanziert sich vom Zoo-Chef Frauenfeindlich, beleidigend, umstritten. Kurz vor Verlängerung seines Vertrags werden Vorwürfe laut gegen Bernhard Blaszkiewitz. Er fühlt sich aber missverstanden. Von Annette Kögel
- Berlin Vorbild München: Senat will mehr Parkzonen in Bezirken Berlins Verkehrsplaner schlägt Gebührenpflicht innerhalb des S-Bahn-Rings vor. 380 neue Automaten werden im Februar aufgestellt. Von Thomas Loy
Berliner Zeitung: Leitartikel Die Leihstimmen-Partei Die Wähler in Niedersachsen wollten offenbar doch den Wechsel. Der Versuch der CDU, sie mit dem Trick der Leihstimmen für die FDP darum zu betrügen, hat diesmal nicht verfangen.
- Landtagswahl in Niedersachsen Rot-Grün erobert Niedersachsen SPD-Spitzenkandidat Weil kann mit knapper Mehrheit regieren. Schwarz-Gelb wird abgelöst, die FDP ist aber überraschend stark im Landtag vertreten. Linke und Piraten scheitern Von Holger Schmale.
- Presseschau zur Wahl in Niedersachsen "Totgesagte leben länger" Nach dem knappen Wahlausgang in Niedersachsen beschäftigen sich die Kommentatoren heute mit zwei "Totgesagten": der FDP und Peer Steinbrück. Eine Presseschau.
- Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt" Ramsauer wegen BER-Debakels unter Druck Die Chefkontrolleure des Hauptstadtflughafens suchen einen Weg aus der Krise, doch der Problem-BER bleibt in den Schlagzeilen: Interne Protokolle sollen Fehler von Bundesverkehrsminister Ramsauer belegen. Aufsichtsratschef Platzeck räumt unterdessen Fehler bei der Terminplanung
- Berlin Schönefeld Platzeck: Termin für Flughafen wurde nicht vorgegeben
- Landtagswahl in Niedersachsen Rot-Grün erobert Niedersachsen SPD-Spitzenkandidat Weil kann mit knapper Mehrheit regieren. Schwarz-Gelb wird abgelöst, die FDP ist aber überraschend stark im Landtag vertreten. Linke und Piraten scheitern Von Holger Schmale.
- Presseschau zur Wahl in Niedersachsen "Totgesagte leben länger" Nach dem knappen Wahlausgang in Niedersachsen beschäftigen sich die Kommentatoren heute mit zwei "Totgesagten": der FDP und Peer Steinbrück. Eine Presseschau.
- Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt" Ramsauer wegen BER-Debakels unter Druck Die Chefkontrolleure des Hauptstadtflughafens suchen einen Weg aus der Krise, doch der Problem-BER bleibt in den Schlagzeilen: Interne Protokolle sollen Fehler von Bundesverkehrsminister Ramsauer belegen. Aufsichtsratschef Platzeck räumt unterdessen Fehler bei der Terminplanung
- Berlin Schönefeld Platzeck: Termin für Flughafen wurde nicht vorgegeben
Der neue BER-Aufsichtsratschef sieht alle Beteiligten in der Verantwortung. In dieser Woche wird eine Taskforce für den Bau eingerichtet. Schwer ist auch die Suche nach einem neuen Chef: "Das liegt nicht jedem", sagt Platzeck.
- Zoologischer Garten Berlin Blaszkiewitz: Tierisch daneben Zoo-Direktor Blaszkiewitz leistet sich den nächsten Fehltritt und muss um seinen Job fürchten: Am Montag kommt das Gremium zusammen, das im Aufsichtsrat der Zoo AG für Personalangelegenheiten zuständig ist. Von Thomas Rogalla.
Berliner Morgenpost: Landtagswahl Rot-Grün - Niedersachsen steht vor einem Regierungswechsel Rot-Grün hat die Landtagswahl nach einem stundenlangen Auszählungskrimi gewonnen. Mit der kleinsten möglichen Mehrheit von einem Mandat.
- Philipp Rösler - gut gelaunt durchs Dauerfeuer Was lehrt Niedersachsen für die Bundestagswahl? Sicher ist nur eines: Es wird knapp. Hajo Schumacher über die Landtagswahl und Philipp Röslers Wiederauferstehung.
- Philipp Rösler - gut gelaunt durchs Dauerfeuer Was lehrt Niedersachsen für die Bundestagswahl? Sicher ist nur eines: Es wird knapp. Hajo Schumacher über die Landtagswahl und Philipp Röslers Wiederauferstehung.
Von Hajo Schumacher
- Soko BER belastet Minister und Flughafenchef Verkehrsminister Peter Ramsauer gerät im Zuge des BER-Debakels zunehmend in die Kritik. Dabei geht es auch um Rainer Schwarz.
- Berliner Zoo-Chef muss um seinen Job fürchten Die Zukunft von Zoo-Chef Blaszkiewitz steht auf der Kippe. Er hatte mit frauenfeindlichen Vermerken für Ärger gesorgt.
- Soko BER belastet Minister und Flughafenchef Verkehrsminister Peter Ramsauer gerät im Zuge des BER-Debakels zunehmend in die Kritik. Dabei geht es auch um Rainer Schwarz.
- Berliner Zoo-Chef muss um seinen Job fürchten Die Zukunft von Zoo-Chef Blaszkiewitz steht auf der Kippe. Er hatte mit frauenfeindlichen Vermerken für Ärger gesorgt.
Freitag, 18. Januar 2013
taz: Rücktrittsforderungen FDP Rösler räumt Fehler ein Der FDP-Parteivorsitzende Philipp Rösler gibt Fehlentscheidungen in der Kursführung zu. Rainer Brüderle plädiert für eine Neuwahl der Parteispitze.
- Bauen auf der Wiese Interessen drängen aufs Feld Die Bürgerinitiative hat bereits 18.500 Unterschriften für ein unbebautes Tempelhofer Feld gesammelt. Wowereit hält dennoch an Wohnquartier dort fest. von Konrad Litschko
- Neues SPD-Konzept Vorwärts und alles vergessen Das Flughafendebakel in Schönefeld war gestern. Für Klaus Wowereit und die SPD zählt jetzt: der Aufstieg der Stadt. von Uwe Rada
- Streik der Lehrer in Berlin „Irgendwann kracht es dann“ Rund 1.000 Lehrer haben zwei Tage gestreikt für eine Angleichung der Bezahlung von Angestellten und Beamten. Er fühle sich diskriminiert, so Konrektor Herrera.
- Privatisierte Wasserbetriebe Opposition will Druck halten Linke reicht Rückkauf der RWE-Anteile nicht aus und kündigt Verfassungsklage an, Grüne wollen außerparlamentarischen Protest unterstützen. von Konrad Litschko
- Bauen auf der Wiese Interessen drängen aufs Feld Die Bürgerinitiative hat bereits 18.500 Unterschriften für ein unbebautes Tempelhofer Feld gesammelt. Wowereit hält dennoch an Wohnquartier dort fest. von Konrad Litschko
- Neues SPD-Konzept Vorwärts und alles vergessen Das Flughafendebakel in Schönefeld war gestern. Für Klaus Wowereit und die SPD zählt jetzt: der Aufstieg der Stadt. von Uwe Rada
- Streik der Lehrer in Berlin „Irgendwann kracht es dann“ Rund 1.000 Lehrer haben zwei Tage gestreikt für eine Angleichung der Bezahlung von Angestellten und Beamten. Er fühle sich diskriminiert, so Konrektor Herrera.
- Privatisierte Wasserbetriebe Opposition will Druck halten Linke reicht Rückkauf der RWE-Anteile nicht aus und kündigt Verfassungsklage an, Grüne wollen außerparlamentarischen Protest unterstützen. von Konrad Litschko
Tagesspiegel: Zeitung Heute BER-Chef verzweifelt gesucht Mehrere Kandidaten haben bereits abgesagt / Architekten beklagen 500 Planungsänderungen. Von Sabine Beikler, Klaus Kurpjuweit
- Neuer Chef gesucht Wer will noch mal beim BER? Die Gesellschafter des Flughafens suchen einen neuen Vorstandschef - und handeln sich erstmal Absagen ein. Dabei war der Abflug des ehemaligen Geschäftsführers schon lange absehbar. Von Lorenz Maroldt
- BER-Debakel Noch mehr Pfusch am Bau Dem Flughafen-Terminal könnte ein großer Umbau bevorstehen - womöglich muss sogar der Innenausbau wiederholt werden. Der Pfusch beim Brandschutz ist offenbar größer als bislang bekannt. Von Thorsten Metzner, Peter Tiede
- Neuer Chef gesucht Wer will noch mal beim BER? Die Gesellschafter des Flughafens suchen einen neuen Vorstandschef - und handeln sich erstmal Absagen ein. Dabei war der Abflug des ehemaligen Geschäftsführers schon lange absehbar. Von Lorenz Maroldt
- BER-Debakel Noch mehr Pfusch am Bau Dem Flughafen-Terminal könnte ein großer Umbau bevorstehen - womöglich muss sogar der Innenausbau wiederholt werden. Der Pfusch beim Brandschutz ist offenbar größer als bislang bekannt. Von Thorsten Metzner, Peter Tiede
- Politik Nur noch drei Länder zahlen in Finanzausgleich Berlin kassiert so viel wie nie zuvor Von Albert Funk
- Steuerstreit zwischen Bund und Ländern Bewegt sich doch noch etwas? Das Jahressteuergesetz ist vorerst gescheitert. Aber in der SPD gibt es nun Bewegung. Könnte sich auch beim Steuerabkommen mit der Schweiz noch etwas ergeben? Von Albert Funk
- Steuerstreit zwischen Bund und Ländern Bewegt sich doch noch etwas? Das Jahressteuergesetz ist vorerst gescheitert. Aber in der SPD gibt es nun Bewegung. Könnte sich auch beim Steuerabkommen mit der Schweiz noch etwas ergeben? Von Albert Funk
- Status von Lehrern Berlin stellt sich bei seinen Lehrern an Beamte aus anderen Bundesländern sollen fünf Jahre warten, bevor Berlin sie als Lehrer nimmt. Das ist illusorisch: In Wirklichkeit müsste die Hauptstadt um junge Pädagogen kämpfen. Von Sigrid Kneist
- Berlin Zukunft wird gemacht Die SPD hat eine Strategie: 70 000 Wohnungen und Privatisierungsstopp.
- Von Tag zu Tag Ohne Sirene Bernd Matthies über den Aufbruchsversuch des SPD-Triumvirats. Von Bernd Matthies
- Stadtentwicklung Kleingärten vor dem Aus Die Mehrheit der Bezirkspolitiker hat die Teilbebauung der Schmargendorfer Kolonie Oeynhausen akzeptiert. Der BVV-Beschluss gilt aber nur als Notlösung, um einige der Lauben zu retten. Von Cay Dobberke
- Berlin Im Auftrag des Schriftstellers Buschkowsky Was schafft ein Politiker alles im Nebenjob? Der Bestseller „Neukölln ist überall“ entstand auch im Bezirksamt. Gab es dort Helfer? Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Senat streicht S-Bahn rund 12 Millionen Andere Verkehrsprojekte profitieren von dem Geld. Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Zukunft wird gemacht Die SPD hat eine Strategie: 70 000 Wohnungen und Privatisierungsstopp.
- Von Tag zu Tag Ohne Sirene Bernd Matthies über den Aufbruchsversuch des SPD-Triumvirats. Von Bernd Matthies
- Stadtentwicklung Kleingärten vor dem Aus Die Mehrheit der Bezirkspolitiker hat die Teilbebauung der Schmargendorfer Kolonie Oeynhausen akzeptiert. Der BVV-Beschluss gilt aber nur als Notlösung, um einige der Lauben zu retten. Von Cay Dobberke
- Berlin Im Auftrag des Schriftstellers Buschkowsky Was schafft ein Politiker alles im Nebenjob? Der Bestseller „Neukölln ist überall“ entstand auch im Bezirksamt. Gab es dort Helfer? Von Jost Müller-Neuhof
- Berlin Senat streicht S-Bahn rund 12 Millionen Andere Verkehrsprojekte profitieren von dem Geld. Von Klaus Kurpjuweit
Berliner Zeitung: Zukunftspapier Berliner CDU von SPD-Papier kalt erwischt Die SPD-Offensive hat den Berliner Koalitionspartner CDU überrascht. Zu umstrittenen Inhalten, wie der Abkehr von Privatinvestitionen, wollten sich die Unionspolitiker zunächst nicht äußern. Von Sabine Rennefanz.
- ARTIKEL Die Berliner SPD übt den Linksruck Berlin – Privatisierungsbremse, mehr Wohnungsbau und Geld für Schulen: Die Hauptstadtgenossen setzen mit ihrem neuen Positionspapier deutliche Signale. In Richtung Zukunft, aber auch an den Koalitionspartner von der CDU.
- ARTIKEL Die SPD trumpft auf
- Ghostwriter-Debatte Wer schrieb Buschkowskys Bestseller? Heinz Buschkowskys Buch „Neukölln ist überall“ sorgt weiter für Schlagzeilen. Nun wird darüber diskutiert, ob Mitarbeiter des Bezirksamtes dem Neuköllner Bürgermeister beim Schreiben des Werks geholfen haben, vielleicht sogar innerhalb ihrer Arbeitszeiten. Von Elmar Schütze.
- Neuer BER-Aufsichtsratschef Keiner will den Chaos-Job Den neuen Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, Matthias Platzeck, erwartet eine langwierige Suche nach einem neuem BER-Geschäftsführer. Bundesverkehrsminister Ramsauer bestreitet derweil Mitschuld am Flughafendebakel. Von Gerold Büchner und Steven Geyer.
- ARTIKEL Die Berliner SPD übt den Linksruck Berlin – Privatisierungsbremse, mehr Wohnungsbau und Geld für Schulen: Die Hauptstadtgenossen setzen mit ihrem neuen Positionspapier deutliche Signale. In Richtung Zukunft, aber auch an den Koalitionspartner von der CDU.
- ARTIKEL Die SPD trumpft auf
- Ghostwriter-Debatte Wer schrieb Buschkowskys Bestseller? Heinz Buschkowskys Buch „Neukölln ist überall“ sorgt weiter für Schlagzeilen. Nun wird darüber diskutiert, ob Mitarbeiter des Bezirksamtes dem Neuköllner Bürgermeister beim Schreiben des Werks geholfen haben, vielleicht sogar innerhalb ihrer Arbeitszeiten. Von Elmar Schütze.
- Neuer BER-Aufsichtsratschef Keiner will den Chaos-Job Den neuen Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, Matthias Platzeck, erwartet eine langwierige Suche nach einem neuem BER-Geschäftsführer. Bundesverkehrsminister Ramsauer bestreitet derweil Mitschuld am Flughafendebakel. Von Gerold Büchner und Steven Geyer.
- Neue Bäume für den BER Falsche Winterlinde für den Flughafen
- Rot-Schwarz in Berlin Sparkurs trotz schwarzer Zahlen Berlin hat ein Plus von fast 700 Millionen Euro erwirtschaftet. Davon werden Schulden getilgt. Außerdem sollen auch in der Haushaltspolitik künftig Lehren aus dem Desaster um den neuen Hauptstadtflughafen gezogen werden. Von Thomas Rogalla.
- Finanzausgleich Berlin erhält deutlich mehr Geld Berlin baut seine Stellung als Hauptnutznießer des Länderfinanzausgleichs aus. Politisch brisant ist die Bilanz durch den Umstand, dass nur noch drei Länder den Topf füllen. Von Markus Sievers.
- Rot-Schwarz in Berlin Sparkurs trotz schwarzer Zahlen Berlin hat ein Plus von fast 700 Millionen Euro erwirtschaftet. Davon werden Schulden getilgt. Außerdem sollen auch in der Haushaltspolitik künftig Lehren aus dem Desaster um den neuen Hauptstadtflughafen gezogen werden. Von Thomas Rogalla.
- Finanzausgleich Berlin erhält deutlich mehr Geld Berlin baut seine Stellung als Hauptnutznießer des Länderfinanzausgleichs aus. Politisch brisant ist die Bilanz durch den Umstand, dass nur noch drei Länder den Topf füllen. Von Markus Sievers.
Berliner Morgenpost: Exklusiv Berlin findet nicht genug Lehrer – Stellen bleiben unbesetzt Bei einer ersten Einstellungsrunde sind weniger Bewerber erschienen, als Stellen offen sind. Der Senat will die „Drehtürverbeamtung“ stoppen…
- Sonntagsfrage Union mit besten Umfrage-Werten seit sieben Jahren Wäre an diesem Sonntag Wahl würden CDU und CSU laut Infratest dimap auf 42 Prozent. Abgeschlagen hingegen ist die SPD
- Technik-Chef Amann stellt neue BER-Mängelliste vor Neben Schwierigkeiten mit der Brandschutzanlage macht Horst Amann auch organisatorische Defizite für die erneute Verschiebung verantwortlich.
- Strategiepapier Mit welchen Themen Wowereit und die SPD punkten wollen (Abo)
- Buschkowsky muss Auskunft über Helfer für sein Buch geben Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky muss offenlegen, wer unter welchen Bedingungen an seinem Buch mitgearbeitet hat.
- Staatsoper – Nach dem BER droht Berlin weitere Blamage Der Zeitplan für die Sanierungsarbeiten ist laut Senator Müller außerordentlich kritisch, die geplante Wiedereröffnung 2015 ungewiss.
- Sonntagsfrage Union mit besten Umfrage-Werten seit sieben Jahren Wäre an diesem Sonntag Wahl würden CDU und CSU laut Infratest dimap auf 42 Prozent. Abgeschlagen hingegen ist die SPD
- Technik-Chef Amann stellt neue BER-Mängelliste vor Neben Schwierigkeiten mit der Brandschutzanlage macht Horst Amann auch organisatorische Defizite für die erneute Verschiebung verantwortlich.
- Strategiepapier Mit welchen Themen Wowereit und die SPD punkten wollen (Abo)
- Buschkowsky muss Auskunft über Helfer für sein Buch geben Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky muss offenlegen, wer unter welchen Bedingungen an seinem Buch mitgearbeitet hat.
- Staatsoper – Nach dem BER droht Berlin weitere Blamage Der Zeitplan für die Sanierungsarbeiten ist laut Senator Müller außerordentlich kritisch, die geplante Wiedereröffnung 2015 ungewiss.
Donnerstag, 17. Januar 2013
taz: Meinungsumfragen vom Forsa-Institut Der Geschmacksverstärker Forsa liefert stets spektakuläre Zahlen, die immer passen. Jüngstes Beispiel: Die SPD bei 23 Prozent. Mit Empirie hat das wenig, mit Zahlenzauber viel zu tun.von Stefan Reinecke
- Umgebung des Retro-Schlosses Trostloses Pflaster Die Gestaltung des Berliner Schlossumfeldes ist entschieden, aber die Jury verlangt Nachbesserungen am Siegerentwurf, der einen kargen Schlossplatz vorsieht. von Susanne Memarnia
- Kommentar zur Flughafen-Kontrolle Ein Mann, ein Wort, eine Tat? Bei allen Versäumnissen als bisheriger Vizechef: Dass Matthias Platzeck jetzt als Aufsichtsratsvorsitzender diese Verantwortung übernimmt, verdient Respekt. von Stefan Alberti
- Berliner Pannen-Airport Schwarzer Tag für Flughafenchef Flughafenchef Rainer Schwarz muss seinen Hut nehmen. Das hat der Aufsichtsrat unter seinem neuen Chef Matthias Platzeck entschieden.
- Berlins Pannenflughafen Platzeck ist Chef des Aufsichtsrats Der brandenburgische Ministerpräsident ersetzt wie geplant Klaus Wowereit als Chef des Aufsichtsrats. Das hat das Kontrollgremium einstimmig beschlossen.
- Umgebung des Retro-Schlosses Trostloses Pflaster Die Gestaltung des Berliner Schlossumfeldes ist entschieden, aber die Jury verlangt Nachbesserungen am Siegerentwurf, der einen kargen Schlossplatz vorsieht. von Susanne Memarnia
- Kommentar zur Flughafen-Kontrolle Ein Mann, ein Wort, eine Tat? Bei allen Versäumnissen als bisheriger Vizechef: Dass Matthias Platzeck jetzt als Aufsichtsratsvorsitzender diese Verantwortung übernimmt, verdient Respekt. von Stefan Alberti
- Berliner Pannen-Airport Schwarzer Tag für Flughafenchef Flughafenchef Rainer Schwarz muss seinen Hut nehmen. Das hat der Aufsichtsrat unter seinem neuen Chef Matthias Platzeck entschieden.
- Berlins Pannenflughafen Platzeck ist Chef des Aufsichtsrats Der brandenburgische Ministerpräsident ersetzt wie geplant Klaus Wowereit als Chef des Aufsichtsrats. Das hat das Kontrollgremium einstimmig beschlossen.
Tagesspiegel: Hauptstadt-Flughafen Technikchef erwartet BER-Eröffnung erst 2015 Der BER-Aufsichtsrat hat einen neuen Vorsitzenden. Doch einen Termin für die Eröffnung des Flughafens gibt es noch nicht. Womöglich geht der Airport sogar erst 2015 in Betrieb. Das meint jedenfalls Technikchef Horst Amann. Von Sabine Beikler, Rainer Woratschka, Klaus Kurpjuweit
- Zeitung Heute SPD setzt trotz Umfragetief auf Steinbrück
- Platzeck neuer BER-Aufsichtsratschef Zum Fliegen bringen Es war Matthias Platzecks erste Amtshandlung als neuer Aufsichtsratschef: Geschäftsführer Rainer Schwarz wurde entlassen. Doch dann wurde der Blick am Mittwoch vor allem nach vorn gerichtet. Wie soll das Flughafenprojekt jetzt aufgestellt werden? Von Thorsten Metzner
- Flughafen BER Ausschüsse fordern mehr Transparenz Der BER-Aufsichtsrat hat einen Neuanfang beim Flughafenprojekt versprochen. Was erwartet die Politik nun von den Akteuren? Von Sabine Beikler
- Flughafen BER Abgefertigt Und wieder muss einer gehen – aber der Flughafen kommt nicht. Von Lorenz Maroldt
- SPD Schwarz sehen Jetzt brauchen sie einen Plan B. Denn es gilt zu retten, was zu retten ist: die SPD als Volkspartei Von Stephan-Andreas Casdorff
- SPD Steinbrück kommt - in Deckung! Steinbrücks Absturz in den Umfragen setzt den Sozialdemokraten zu, doch offen äußert sich dazu niemand – vorerst. Von Matthias Meisner, Antje Sirleschtov
- Politik SPD-Fraktion will nur „Empfehlung“ zu NPD-Verbot
- Gregor Gysis 65. Geburtstag Eine Feier mit Prominenten und manchen Genossen Update Seit 1990 ist Gregor Gysi, mit einer kurzen Unterbrechung, Mitglied des Bundestages. Am Mittwoch gab die Linksfraktion ihm zu Ehren dort einen Geburtstagsempfang. Viele Prominente waren dabei, nur die Sozialdemokraten fehlten fast ganz. Von Matthias Meisner
- Initiative für ein Museum Raum für 30 000 Fotos Im Ullsteinhaus in Tempelhof soll ein Pressemuseum entstehen. Kernstück soll die Sammlung des bekannten Fotografen Robert Lebeck werden. Er hat 30 000 Exponate aus der Geschichte der Fotoreportage zusammengetragen. Von Sigrid Kneist
- Zeitung Heute SPD setzt trotz Umfragetief auf Steinbrück
- Platzeck neuer BER-Aufsichtsratschef Zum Fliegen bringen Es war Matthias Platzecks erste Amtshandlung als neuer Aufsichtsratschef: Geschäftsführer Rainer Schwarz wurde entlassen. Doch dann wurde der Blick am Mittwoch vor allem nach vorn gerichtet. Wie soll das Flughafenprojekt jetzt aufgestellt werden? Von Thorsten Metzner
- Flughafen BER Ausschüsse fordern mehr Transparenz Der BER-Aufsichtsrat hat einen Neuanfang beim Flughafenprojekt versprochen. Was erwartet die Politik nun von den Akteuren? Von Sabine Beikler
- Flughafen BER Abgefertigt Und wieder muss einer gehen – aber der Flughafen kommt nicht. Von Lorenz Maroldt
- SPD Schwarz sehen Jetzt brauchen sie einen Plan B. Denn es gilt zu retten, was zu retten ist: die SPD als Volkspartei Von Stephan-Andreas Casdorff
- SPD Steinbrück kommt - in Deckung! Steinbrücks Absturz in den Umfragen setzt den Sozialdemokraten zu, doch offen äußert sich dazu niemand – vorerst. Von Matthias Meisner, Antje Sirleschtov
- Politik SPD-Fraktion will nur „Empfehlung“ zu NPD-Verbot
- Gregor Gysis 65. Geburtstag Eine Feier mit Prominenten und manchen Genossen Update Seit 1990 ist Gregor Gysi, mit einer kurzen Unterbrechung, Mitglied des Bundestages. Am Mittwoch gab die Linksfraktion ihm zu Ehren dort einen Geburtstagsempfang. Viele Prominente waren dabei, nur die Sozialdemokraten fehlten fast ganz. Von Matthias Meisner
- Initiative für ein Museum Raum für 30 000 Fotos Im Ullsteinhaus in Tempelhof soll ein Pressemuseum entstehen. Kernstück soll die Sammlung des bekannten Fotografen Robert Lebeck werden. Er hat 30 000 Exponate aus der Geschichte der Fotoreportage zusammengetragen. Von Sigrid Kneist
- Bahnhof Friedrichstraße Plan oder Pfusch? Nach dem Absturz eines Betonbrockens im Bahnhof Friedrichstraße ist die Ursache weiter unklar. Nun ermittelt das Landeskriminalamt – und das Gerüst könnte noch eine ganze Weile stehen bleiben. Von Klaus Kurpjuweit
- Rückzahlung Wasserbetriebe erstatten Millionen Euro Die Rückzahlung hat begonnen - auf Druck des Kartellamts. Profitieren soll davon jeder Berliner. Ein kontroverser Ausschussbericht zur Wasserversorgung wird an diesem Donnerstag im Parlament behandelt. Von Lars von Törne
- Rückzahlung Wasserbetriebe erstatten Millionen Euro Die Rückzahlung hat begonnen - auf Druck des Kartellamts. Profitieren soll davon jeder Berliner. Ein kontroverser Ausschussbericht zur Wasserversorgung wird an diesem Donnerstag im Parlament behandelt. Von Lars von Törne
Berliner Zeitung: Flughafen Berlin BER Neuer BER-Chef gesucht - Eröffnung 2015 Aufsichtsratschef Platzeck will mit einer neuen Geschäftsführung die Pannenserie um den Airport beenden. Der Flughafen ist heute Thema im Bundestags-Verkehrsausschuss. Derweil zeichnet sich als realistischer Eröffnungstermin das Jahr 2015 ab. Wowereit hat Verständnis für Unzufriedenheit mit seiner Arbeit.
- Nach dem BER-Debakel Platzeck will durchstarten Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft stellt die Weichen für einen Neuanfang: Das Kontrollgremium wird umgebaut. Namen für einen Nachfolger des geschassten BER-Chefs werden bereits gehandelt. Von Gerold Büchner und Regine Zylka
- Kommentar zum Stadtschloss Mickriges Preußen Manchmal fällt ins Auge, was nicht zu sehen ist. So beim Siegerentwurf für die Gestaltung des Schlossplatzes. Der Neptun-Brunnen fehlt. Da schwanen einem viele neue Debatten über die Umgebung des Schlosses. Von Nikolaus Bernau.
- Schlossplatz Steinerne Mitte Der Wettbewerb für die Gestaltung der Außenanlagen des Schlossplatzes ist entschieden. Der Schlossplatz soll nach der ausgewählten Planung überwiegend einen Bodenbelag aus Kleinsteinpflaster erhalten. Der Neptunbrunnen kehrt vorerst nicht zurück. Von Ulrich Paul.
- Nach dem BER-Debakel Platzeck will durchstarten Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft stellt die Weichen für einen Neuanfang: Das Kontrollgremium wird umgebaut. Namen für einen Nachfolger des geschassten BER-Chefs werden bereits gehandelt. Von Gerold Büchner und Regine Zylka
- Kommentar zum Stadtschloss Mickriges Preußen Manchmal fällt ins Auge, was nicht zu sehen ist. So beim Siegerentwurf für die Gestaltung des Schlossplatzes. Der Neptun-Brunnen fehlt. Da schwanen einem viele neue Debatten über die Umgebung des Schlosses. Von Nikolaus Bernau.
- Schlossplatz Steinerne Mitte Der Wettbewerb für die Gestaltung der Außenanlagen des Schlossplatzes ist entschieden. Der Schlossplatz soll nach der ausgewählten Planung überwiegend einen Bodenbelag aus Kleinsteinpflaster erhalten. Der Neptunbrunnen kehrt vorerst nicht zurück. Von Ulrich Paul.
- Lohnstreit Lehrer-Streik geht weiter Berlins angestellte Lehrer gehen weiter auf die Straße. Für Donnerstag sind wieder zahlreiche Warnstreiks an den Schulen angekündigt. Die Pädagogen fordern mehr Geld, weniger Arbeitsbelastung sowie Gleichstellung mit den verbeamteten Kollegen. Von Martin Klesmann
- Bahnhof Friedrichstraße Bahn prüft mögliche Schwachstellen Nachdem im Dezember ein 25 Kilogramm schweres Betonstück von der Decke des Bahnhofs Friedrichstraße stürzten, prüft die Bahn noch bis Ende Januar mögliche weitere Schwachpunkte. Insgesamt 244 Stellen werden auf Baufehler kontrolliert. Von Elmar Schütze.
- Bahnhof Friedrichstraße Bahn prüft mögliche Schwachstellen Nachdem im Dezember ein 25 Kilogramm schweres Betonstück von der Decke des Bahnhofs Friedrichstraße stürzten, prüft die Bahn noch bis Ende Januar mögliche weitere Schwachpunkte. Insgesamt 244 Stellen werden auf Baufehler kontrolliert. Von Elmar Schütze.
Berliner Morgenpost: Exklusiv BER-Architekt von Gerkan darf nicht vor Ausschuss aussagen Am Donnerstag tagt der Verkehrsausschuss zum Flughafen-Skandal. Doch der Architekt des BER steht unter Schweigepflicht.'
- Schwarz-Nachfolge Diese Männer sind als BER-Chef im Gespräch Rainer Schwarz musste als Flughafenchef gehen. Für seinen Posten kommen Airport-Leiter aus München, Köln und Paderborn infrage.
- Auch mit BER-Krise geht es der Hauptstadt gut Das Flughafen-Debakel ist eine Blamage für örtliche Entscheidungsträger. Der gute Ruf der Stadt erleidet höchstens einen Kratzer.
- Steinbrück will Dispo-Zins gesetzlich beschränken SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück macht Front gegen zu hohe Dispo-Zinsen. Sollte sich die SPD mit ihrer Initiative durchsetzen, wäre derzeit bei knapp acht Prozent Dispo-Zins Schluss.
- Schwarz-Nachfolge Diese Männer sind als BER-Chef im Gespräch Rainer Schwarz musste als Flughafenchef gehen. Für seinen Posten kommen Airport-Leiter aus München, Köln und Paderborn infrage.
- Auch mit BER-Krise geht es der Hauptstadt gut Das Flughafen-Debakel ist eine Blamage für örtliche Entscheidungsträger. Der gute Ruf der Stadt erleidet höchstens einen Kratzer.
- Steinbrück will Dispo-Zins gesetzlich beschränken SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück macht Front gegen zu hohe Dispo-Zinsen. Sollte sich die SPD mit ihrer Initiative durchsetzen, wäre derzeit bei knapp acht Prozent Dispo-Zins Schluss.
Mittwoch, 16. Januar 2013
taz: Vor der Wahl in Niedersachsen Das rot-rot-grüne Gespenst SPD und Grüne wollen am liebsten gar nicht über die Linke reden. Die dagegen versucht, sich mit Koalitionsangeboten ins Gespräch zu bringen. von Stefan Reinecke
- Aufsichtsrat des Berliner Großflughafens Einer checkt schon aus Für Flughafenchef Schwarz endet heute die Reise. Matthias Platzeck (SPD) wird dagegen im Aufsichtsrat zum Chefkontrolleur aufrücken. von Stefan Alberti
- Aktivisten zur Berliner Schwabendebatte Spätzle-Angriff auf Käthe Kollwitz Im Prenzlauer Berg in Berlin ist ein neuer Ansatz in der Schwabendebatte gefunden worden. Die Zugereisten wehren sich gegen Diffamierung. von Thomas Mauch
- Tachelianer bleiben Die letzten Aufrechten von Mitte Trotz Räumung des Tacheles verharren immer noch ein Dutzend Künstler auf dem Hinterhof - und dürfen dort noch ein paar Wochen bleiben. von Konrad Litschko
- NSU-Sonderbericht in Berlin MigrantInnen bitter enttäuscht VertreterInnen von Migrantenorganisationen kritisieren den Umgang mit den Behördenfehlern bei den NSU-Ermittlungen: Es fehle an Aufklärungsbereitschaft. von Alke Wierth / Susanne Memarnia
- Aufsichtsrat des Berliner Großflughafens Einer checkt schon aus Für Flughafenchef Schwarz endet heute die Reise. Matthias Platzeck (SPD) wird dagegen im Aufsichtsrat zum Chefkontrolleur aufrücken. von Stefan Alberti
- Aktivisten zur Berliner Schwabendebatte Spätzle-Angriff auf Käthe Kollwitz Im Prenzlauer Berg in Berlin ist ein neuer Ansatz in der Schwabendebatte gefunden worden. Die Zugereisten wehren sich gegen Diffamierung. von Thomas Mauch
- Tachelianer bleiben Die letzten Aufrechten von Mitte Trotz Räumung des Tacheles verharren immer noch ein Dutzend Künstler auf dem Hinterhof - und dürfen dort noch ein paar Wochen bleiben. von Konrad Litschko
- NSU-Sonderbericht in Berlin MigrantInnen bitter enttäuscht VertreterInnen von Migrantenorganisationen kritisieren den Umgang mit den Behördenfehlern bei den NSU-Ermittlungen: Es fehle an Aufklärungsbereitschaft. von Alke Wierth / Susanne Memarnia
Tagesspiegel: Zeitung Heute Machtkampf im BER-Aufsichtsrat Jetzt gerät Technikchef Amann in die Kritik / Ramsauer wehrt sich gegen Vorwurf der Täuschung. Von Gerd Appenzeller, Klaus Kurpjuweit
- Politischer Kampf um BER Da liegt was in der Luft Jetzt steht die Parteipolitisierung des Flughafens im Vordergrund. Denn: Am Ende zählt, wer fliegt. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Flughafen-Debakel Rainer Schwarz „fehlte Kerosin im Blut“ Seit gut sechs Jahren amtiert Rainer Schwarz als Berliner Airport-Chef. Empfohlen hatte ihn der damalige Air-Berlin-Chef Hunold. Heute wird über seine Entlassung entschieden. Von Klaus Kurpjuweit
- Flughafenname Dann lieber zum hohlen Klaus Von Helmut Schümann
- Zeitung Heute SPD diskutiert über Nachfolge von Wowereit
- Flughafen BER Die offenen Baustellen Am künftigen Hauptstadtflughafen sind offenbar größere bauliche Veränderungen notwendig. Sind die Probleme noch lösbar – oder aufgebauscht? Von Klaus Kurpjuweit
- Wowereit und Platzeck Warum sie den Haushaltsausschuss schwänzten Dass Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) am Dienstag der Sondersitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses fernblieben, hat dort beträchtlichen Ärger hervorgerufen. Sie hatten, so meinen beide, gute Gründe für die Abwesenheit. Von Tsp
- Zeitung Heute Ein Lotse für Platzeck Rainer Bretschneider leitet die BER-Task Force. Von Thorsten Metzner
- Politischer Kampf um BER Da liegt was in der Luft Jetzt steht die Parteipolitisierung des Flughafens im Vordergrund. Denn: Am Ende zählt, wer fliegt. Von Stephan-Andreas Casdorff
- Flughafen-Debakel Rainer Schwarz „fehlte Kerosin im Blut“ Seit gut sechs Jahren amtiert Rainer Schwarz als Berliner Airport-Chef. Empfohlen hatte ihn der damalige Air-Berlin-Chef Hunold. Heute wird über seine Entlassung entschieden. Von Klaus Kurpjuweit
- Flughafenname Dann lieber zum hohlen Klaus Von Helmut Schümann
- Zeitung Heute SPD diskutiert über Nachfolge von Wowereit
- Flughafen BER Die offenen Baustellen Am künftigen Hauptstadtflughafen sind offenbar größere bauliche Veränderungen notwendig. Sind die Probleme noch lösbar – oder aufgebauscht? Von Klaus Kurpjuweit
- Wowereit und Platzeck Warum sie den Haushaltsausschuss schwänzten Dass Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) am Dienstag der Sondersitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses fernblieben, hat dort beträchtlichen Ärger hervorgerufen. Sie hatten, so meinen beide, gute Gründe für die Abwesenheit. Von Tsp
- Zeitung Heute Ein Lotse für Platzeck Rainer Bretschneider leitet die BER-Task Force. Von Thorsten Metzner
- Rolle der Gewerkschaft im Wahljahr Im Zweifel gegen Steinbrück Michael Sommer, Chef des Gewerkschaftsbundes, lobt lieber Angela Merkel. Von Antje Sirleschtov
- Politik Unmut über SPD-Vorstoß zu NPD-Verbot Von Frank Jansen
- SPD-Landeschef Jan Stöß im Interview Die Nachfolgedebatte? Noch nicht SPD-Landeschef Jan Stöß gilt als Kandidat fürs Amt des Regierenden Bürgermeisters – und nicht nur er. Ein Gespräch über seine Konkurrenten, das Schicksal Klaus Wowereits und seiner Partei. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Entschädigung für Mehrarbeit 19 Millionen Euro für Feuerwehrleute Bis 2008 galten bei der Berliner Feuerwehr im Bereitschaftsdienst überlange rechtswidrige Arbeitszeiten. Jetzt werden alle Brandschützer für die Mehrarbeit entschädigt. Von Sigrid Kneist
- Stromfresser Beheizter Gehweg am Kurfürstendamm: Toller Luxus oder sinnlose Verschwendung? Vor Haus Cumberland wird der Boden elektrisch erwärmt, um Glätte zu vermeiden. Die Energiebilanz ist so katastrophal, dass der Bezirk genauer hinschauen will. Von Stefan Jacobs
- Berliner Schulen Lehrer kündigen Streik an Die Berliner Lehrer wollen streiken. Ihr Ziel: Die Aufnahme von Tarifverhandlungen. An insgesamt 50 Schulen in der Stadt werden am Mittwoch und am Donnerstag wohl die ersten beiden Stunden ausfallen. Von Sylvia Vogt
- Politik Unmut über SPD-Vorstoß zu NPD-Verbot Von Frank Jansen
- SPD-Landeschef Jan Stöß im Interview Die Nachfolgedebatte? Noch nicht SPD-Landeschef Jan Stöß gilt als Kandidat fürs Amt des Regierenden Bürgermeisters – und nicht nur er. Ein Gespräch über seine Konkurrenten, das Schicksal Klaus Wowereits und seiner Partei. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Entschädigung für Mehrarbeit 19 Millionen Euro für Feuerwehrleute Bis 2008 galten bei der Berliner Feuerwehr im Bereitschaftsdienst überlange rechtswidrige Arbeitszeiten. Jetzt werden alle Brandschützer für die Mehrarbeit entschädigt. Von Sigrid Kneist
- Stromfresser Beheizter Gehweg am Kurfürstendamm: Toller Luxus oder sinnlose Verschwendung? Vor Haus Cumberland wird der Boden elektrisch erwärmt, um Glätte zu vermeiden. Die Energiebilanz ist so katastrophal, dass der Bezirk genauer hinschauen will. Von Stefan Jacobs
- Berliner Schulen Lehrer kündigen Streik an Die Berliner Lehrer wollen streiken. Ihr Ziel: Die Aufnahme von Tarifverhandlungen. An insgesamt 50 Schulen in der Stadt werden am Mittwoch und am Donnerstag wohl die ersten beiden Stunden ausfallen. Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Flughafen Berlin-Brandenburg "Willy Brandt" Das ganze Ausmaß des BER-Desasters Heute leitet der Aufsichtsrat der Berliner Flughäfen den Neustart des Bauprojekts BER ein. Die Aufgabe, vor der die Verantwortlichen stehen, ist dabei so groß wie ihre bisherigen Fehler.
- ARTIKEL BER-Eklat im Bundestag
- Einkommensstreit Warnstreiks an 70 Berliner Schulen Die angestellten Lehrer in Berlin fordern bessere Konditionen bei ihrer Bezahlung und wollen mit den verbeamteten Kollegen gleichgestellt werden. In einigen Schulen fällt heute und morgen Unterricht aus. Von Martin Klesmann.
- „Eierlikörgate“ für Peer Steinbrück Eine ganz normale Familie SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will sich volksnah zeigen – und landet ausgerechnet im Wohnzimmer einer Genossin. Die SPD findet die Aufregung überzogen. Doch im Internet hagelt es Spott. Von Karl Doemens
- ARTIKEL BER-Eklat im Bundestag
- Einkommensstreit Warnstreiks an 70 Berliner Schulen Die angestellten Lehrer in Berlin fordern bessere Konditionen bei ihrer Bezahlung und wollen mit den verbeamteten Kollegen gleichgestellt werden. In einigen Schulen fällt heute und morgen Unterricht aus. Von Martin Klesmann.
- „Eierlikörgate“ für Peer Steinbrück Eine ganz normale Familie SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will sich volksnah zeigen – und landet ausgerechnet im Wohnzimmer einer Genossin. Die SPD findet die Aufregung überzogen. Doch im Internet hagelt es Spott. Von Karl Doemens
Berliner Morgenpost: Bildung Berliner Lehrer tricksen die Bildungsbehörde aus Viele Berliner Lehrer gehen kurze Zeit in ein anderes Bundesland, um den Beamtenstatus zu erhalten. Das will Senatorin Scheeres verhindern.
- BER-Aufsichtsrat will sich aus dem Chaos befreien Der BER-Aufsichtsrat wird neu geordnet. Flughafenchef Schwarz muss gehen, Platzeck übernimmt den Vorsitz, ein Finanzexperte kommt dazu.
- S-Bahn-Züge sind 225.203 Minuten verspätet (Abo)
- SPD kracht auf 23, Steinbrück auf 18 Prozent Mit aller Kraft versucht die SPD ihren Stolperstart in den Wahlkampf zu überwinden. Doch die Umfragen sind so schlecht, dass die Partei gebetsmühlenartig wiederholen muss: Steinbrück bleibt Kandidat.
Dienstag, 15. Januar 2013
taz: Rückmeldegebühr an Berlins Unis Studierende wollen Geld zurück Die Studierendenvertretungen helfen ehemaligen Studierenden dabei, ihre einst bezahlten Rückmeldegebühren wiederzubekommen. von Malene Gürgen
- Bilanz von Berlins Sonderermittler Verfassungsschutz hat Mängel Innensenator Frank Henkel sieht sich trotzdem durch den Bericht seines NSU-Ermittlers entlastet. Die Opposition spricht hingegen von gefälliger "Verteidigungsschrift". von Konrad Litschko
- Plagiatsvorwürfe Grüne soll Rede abgeschrieben haben Im Internet wird diskutiert, ob Berlins grüne Fraktionschefin Pop jene Rede geklaut hat, mit der sie Wowereits Rücktritt forderte. Sie sagt, sie habe sich an Vorbilder angelehnt.
- Flughafendebakel BER Bodenständigkeit statt Glamour Brandenburgs Regierungschef soll die BER-Aufsicht führen. Er gewinnt die Vertrauensfrage und knüpft sein politisches Schicksal an den Flughafen. von Stefan Alberti
- Bilanz von Berlins Sonderermittler Verfassungsschutz hat Mängel Innensenator Frank Henkel sieht sich trotzdem durch den Bericht seines NSU-Ermittlers entlastet. Die Opposition spricht hingegen von gefälliger "Verteidigungsschrift". von Konrad Litschko
- Plagiatsvorwürfe Grüne soll Rede abgeschrieben haben Im Internet wird diskutiert, ob Berlins grüne Fraktionschefin Pop jene Rede geklaut hat, mit der sie Wowereits Rücktritt forderte. Sie sagt, sie habe sich an Vorbilder angelehnt.
- Flughafendebakel BER Bodenständigkeit statt Glamour Brandenburgs Regierungschef soll die BER-Aufsicht führen. Er gewinnt die Vertrauensfrage und knüpft sein politisches Schicksal an den Flughafen. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Neuer Anlauf beim BER Sagen, was ist Von Gerd Appenzeller
- Zeitung Heute Platzeck richtet Taskforce für den BER ein
- Politik Steinbrück jagt wieder Steuerbetrüger SPD legt Konzept vor / Banken drohen Strafen bei Mithilfe zur Abgabenhinterziehung. Von Antje Sirleschtov
- Politik Wende im Stasi-Streit? Behörde könnte für Forscher-Vorwürfe haften. Von J. Müller-Neuhof, M. Schlegel
- Ramona Pop und Julia Klöckner Die sind doch alle gleich Ramona Pop (Grüne) schreibt bei Julia Klöckner (CDU) ab. Das wäre nicht so schlimm, wenn es eine Ausnahme wäre. Von Bernd Matthies
- Zeitung Heute Platzeck richtet Taskforce für den BER ein
- Politik Steinbrück jagt wieder Steuerbetrüger SPD legt Konzept vor / Banken drohen Strafen bei Mithilfe zur Abgabenhinterziehung. Von Antje Sirleschtov
- Politik Wende im Stasi-Streit? Behörde könnte für Forscher-Vorwürfe haften. Von J. Müller-Neuhof, M. Schlegel
- Ramona Pop und Julia Klöckner Die sind doch alle gleich Ramona Pop (Grüne) schreibt bei Julia Klöckner (CDU) ab. Das wäre nicht so schlimm, wenn es eine Ausnahme wäre. Von Bernd Matthies
- Berlin Wie Berlin an die ersten Jahre der Nazi-Herrschaft erinnert Von Thomas Lackmann
- NACHRICHTEN NACHRICHTEN
- Von Tag zu Tag Fachpersonal Stefan Jacobs sieht Licht am Ende des verrauchten Flughafentunnels. Von Stefan Jacobs
- Warnstreik der angestellten Lehrer Fehlendes Verständnis In dieser Woche wollen die angestellten Lehrer in einen Warnstreik treten. Der Senat zeigt bisher wenig Entgegenkommen. Von Sylvia Vogt
- NACHRICHTEN NACHRICHTEN
- Von Tag zu Tag Fachpersonal Stefan Jacobs sieht Licht am Ende des verrauchten Flughafentunnels. Von Stefan Jacobs
- Warnstreik der angestellten Lehrer Fehlendes Verständnis In dieser Woche wollen die angestellten Lehrer in einen Warnstreik treten. Der Senat zeigt bisher wenig Entgegenkommen. Von Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: BER-Debakel Gabriel wirft Ramsauer Täuschung vor Das Berliner Flughafen-Debakel wird zum Wahlkampfthema: SPD-Chef Gabriel greift Verkehrsminister Ramsauer (CSU) an. Dieser habe eine Menge zu erklären, weil er von der erneuten Termin-Verschiebung angeblich schon früher wusste.
- Plagiatsvorwürfe nach Misstrauensantrag Wo sich Ramona Pop inspirieren ließ
- Vertrauensfrage Platzeck übt die neue Mehrfachrolle Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck erhält das Vertrauen des Parlaments. In Zukunft will er nicht weniger, „sondern mehr Verantwortung übernehmen“. Von Gerold Büchner
- V-Mann-Affäre Opposition: Ermittler nicht neutral Henkels Sonderermittler stellte seinen Bericht über den Berliner V-Mann vor. Doch auch die Polizei untersuchte intern die Pannen beim Staatsschutz. Dabei waren die Polizeiprüfer dem Staatsschutz selbst unterstellt - und damit nicht neutral. Von Andreas Kopietz.
- Plagiatsvorwürfe nach Misstrauensantrag Wo sich Ramona Pop inspirieren ließ
- Vertrauensfrage Platzeck übt die neue Mehrfachrolle Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck erhält das Vertrauen des Parlaments. In Zukunft will er nicht weniger, „sondern mehr Verantwortung übernehmen“. Von Gerold Büchner
- V-Mann-Affäre Opposition: Ermittler nicht neutral Henkels Sonderermittler stellte seinen Bericht über den Berliner V-Mann vor. Doch auch die Polizei untersuchte intern die Pannen beim Staatsschutz. Dabei waren die Polizeiprüfer dem Staatsschutz selbst unterstellt - und damit nicht neutral. Von Andreas Kopietz.
Berliner Morgenpost: Flughafen-Debakel SPD-Chef Gabriel wirft Ramsauer beim BER Täuschung vor Verkehrsminister Ramsauer soll bereits Wochen vor dem BER-Aufsichtsrat von der Verschiebung des Termins gewusst haben, sagt SPD-Chef Gabriel
- Matthias Platzeck verspricht die Wende beim BER Brandenburgs Ministerpräsident hat die Vertrauensfrage gestellt und sie überstanden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will er das Chaos beenden.
- Matthias Platzeck verspricht die Wende beim BER Brandenburgs Ministerpräsident hat die Vertrauensfrage gestellt und sie überstanden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan will er das Chaos beenden.
Montag, 14. Januar 2013
taz: Matthias Platzeck bei Jauch „Das Ding fliegt, oder ich fliege“ Vor seiner Vertrauensfrage im Landtag gibt sich der designierte Flughafen-Aufsichtsratsvorsitzende bei Jauch demütig. Er will nach vorn gucken. von Stefan Alberti
- Flughafen Jetzt haben sie den Klaus am Hals Klaus Wowereit übersteht den Misstrauensantrg der Opposition und signalisiert: Ich mache durch bis 2016. von Stefan Alberti
- Flughafen Jetzt haben sie den Klaus am Hals Klaus Wowereit übersteht den Misstrauensantrg der Opposition und signalisiert: Ich mache durch bis 2016. von Stefan Alberti
- Flughafen Jetzt haben sie den Klaus am Hals Klaus Wowereit übersteht den Misstrauensantrg der Opposition und signalisiert: Ich mache durch bis 2016. von Stefan Alberti
- Treffen der Extremisten Salafisten narren Rechte Salafisten locken ihre Gegner, die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“, nach Kreuzberg – und treffen sich dann in Neukölln. von Daniel Bax
- FLUGHAFEN Propheten bezeugen das Debakel Der Untersuchungsausschuss zum Flughafen geht weit zurück in der Zeit und entdeckt, dass schon damals so einiges im Argen liegt. Und dass man schon in den 90ern auf eine Eröffnung im Jahr 2015 hoffte. von Sebastian Puschner
- Treffen der Extremisten Salafisten narren Rechte Salafisten locken ihre Gegner, die Rechtspopulisten von „Pro Deutschland“, nach Kreuzberg – und treffen sich dann in Neukölln. von Daniel Bax
- FLUGHAFEN Propheten bezeugen das Debakel Der Untersuchungsausschuss zum Flughafen geht weit zurück in der Zeit und entdeckt, dass schon damals so einiges im Argen liegt. Und dass man schon in den 90ern auf eine Eröffnung im Jahr 2015 hoffte. von Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Zeitung Heute Kinder beantragen Stasi-Akten der Eltern Rund 5500 Erstanträge von Angehörigen im vergangenen Jahr / Noch immer 39 Ex-Stasileute in der Behörde. Von Robert Ide, Matthias Schlegel
- Zeitung Heute Ramsauer will den BER erweitern
- Flughafen-Aufsichtsrat Die Brandenburger Hoffnung Ob er sich sein Leben versauen wolle, haben sie ihn gefragt. Wenn es nur das wäre. Das ginge ja noch. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck glaubt fest daran, dass er den Flughafen retten kann – mit dem Rückhalt des Landtags muss er auch. Denn für ihn geht es um alles oder nichts. Von Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Ramsauer will den BER erweitern
- Flughafen-Aufsichtsrat Die Brandenburger Hoffnung Ob er sich sein Leben versauen wolle, haben sie ihn gefragt. Wenn es nur das wäre. Das ginge ja noch. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck glaubt fest daran, dass er den Flughafen retten kann – mit dem Rückhalt des Landtags muss er auch. Denn für ihn geht es um alles oder nichts. Von Thorsten Metzner
- Ein Zwischenruf zu... …Wowereit Von Barbara John
- Berlin „Lichtenberg ist nicht jottwede“ Roland Jahn hütet die Stasi-Akten und will in Berlin die DDR erfahrbarer machen. Im Interview spricht er über die Zukunft seiner Behörde, belastete Mitarbeiter und neugierige Kinder.
- Berlin NPD-Chef offenbar beim Prügeln gefilmt Hat Schmidtke in Lingen auf Gegner eingeschlagen? Von Johannes Radke
- Berlin Eine Schule muss umziehen Wegen Pannen am Bau wird in Lichterfelde der Unterricht komplett ausgelagert. Von Susanne Vieth-Entus
- GESCHASSTE ARCHITEKTEN gmp beklagt zu viele Änderungen am Bau
- Berlin Ramsauer: BER-Pause für Ausbau nutzen Zur Finanzierung hat der Minister keine Idee Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Sag’s mit Nelken Alt- und Neulinke zelebrieren ihr Gedenken auf dem Friedhof in Friedrichsfelde – doch es gibt auch Abweichler. Von Werner van Bebber
- Berlin „Lichtenberg ist nicht jottwede“ Roland Jahn hütet die Stasi-Akten und will in Berlin die DDR erfahrbarer machen. Im Interview spricht er über die Zukunft seiner Behörde, belastete Mitarbeiter und neugierige Kinder.
- Berlin NPD-Chef offenbar beim Prügeln gefilmt Hat Schmidtke in Lingen auf Gegner eingeschlagen? Von Johannes Radke
- Berlin Eine Schule muss umziehen Wegen Pannen am Bau wird in Lichterfelde der Unterricht komplett ausgelagert. Von Susanne Vieth-Entus
- GESCHASSTE ARCHITEKTEN gmp beklagt zu viele Änderungen am Bau
- Berlin Ramsauer: BER-Pause für Ausbau nutzen Zur Finanzierung hat der Minister keine Idee Von Klaus Kurpjuweit
- Berlin Sag’s mit Nelken Alt- und Neulinke zelebrieren ihr Gedenken auf dem Friedhof in Friedrichsfelde – doch es gibt auch Abweichler. Von Werner van Bebber
Berliner Zeitung: BER: "Es ist dramatisch" Platzeck stellt die Vertrauensfrage Matthias Platzeck kann bei bei der Vertrauensfrage heute um 11 Uhr im Potsdamer Landtag auf eine Mehrheit hoffen, die Probleme am BER sind damit aber nicht gelöst. Das weiß er selbst: Bei Günther Jauch sagte er am Sonntag über die Lage in Schönefeld: „Es ist dramatisch, überhaupt keine Frage. Es ist ein Desaster. So etwas darf nicht passieren.“
- BER-Desaster Linke setzt Platzeck unter Druck Bei der Vertrauensabstimmung wegen des Debakels am Flughafen BER kann der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck auf die Unterstützung der rot-roten Koalition vertrauen. Er muss dafür allerdings einen politischen Preis zahlen. Von Gerold Büchner
- schieflage Tegel rappelvoll – in Schönefeld wird es leerer Der Flughafen Tegel ist bis ans Limit ausgelastet, im alten Schönefeld-Airport SXF dagegen wird es immer leerer. Nun stehen die Flughafenbetreiber wegen des Managements der Alt-Flughäfen in der Kritik. Von Jonas Rest.
- BER-Desaster Viel Pathos und ein wenig Demut Klaus Wowereit hat das Misstrauensvotum überstanden, nun stellt sich sein Nachfolger im Aufsichtsrat, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der Vertrauensfrage. Außerdem melden sich die geschassten Architekten zu Wort. Von Gerold Büchner und Regine Zylka.
- Architekten „Groß angelegte Täuschung“ Nachdem die BER-Flughafengesellschaft die Architekten auf Schadenersatz verklagt hat, schlagen deren Anwälte nun zurück. Auf 99 Seiten haben sie zusammengetragen, was auf der Baustelle des Großflughafens alles schief gelaufen ist. Von Regine Zylka.
- BER-Desaster Linke setzt Platzeck unter Druck Bei der Vertrauensabstimmung wegen des Debakels am Flughafen BER kann der brandenburgische Ministerpräsident Platzeck auf die Unterstützung der rot-roten Koalition vertrauen. Er muss dafür allerdings einen politischen Preis zahlen. Von Gerold Büchner
- schieflage Tegel rappelvoll – in Schönefeld wird es leerer Der Flughafen Tegel ist bis ans Limit ausgelastet, im alten Schönefeld-Airport SXF dagegen wird es immer leerer. Nun stehen die Flughafenbetreiber wegen des Managements der Alt-Flughäfen in der Kritik. Von Jonas Rest.
- BER-Desaster Viel Pathos und ein wenig Demut Klaus Wowereit hat das Misstrauensvotum überstanden, nun stellt sich sein Nachfolger im Aufsichtsrat, Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der Vertrauensfrage. Außerdem melden sich die geschassten Architekten zu Wort. Von Gerold Büchner und Regine Zylka.
- Architekten „Groß angelegte Täuschung“ Nachdem die BER-Flughafengesellschaft die Architekten auf Schadenersatz verklagt hat, schlagen deren Anwälte nun zurück. Auf 99 Seiten haben sie zusammengetragen, was auf der Baustelle des Großflughafens alles schief gelaufen ist. Von Regine Zylka.
Berliner Morgenpost: Matthias Platzeck - "Die Lage am BER ist ein Desaster" "Entweder das Ding fliegt oder ich fliege": Brandenburgs Regierungschef Matthias Platzeck stellt wegen des BER-Debakels die Vertrauensfrage
- Architekt Gerkan - BER-Planung "regelrecht zerschossen" Die Arbeit der Flughafengesellschaft habe sich als "großangelegte Täuschung herausgestellt", so werden die Anwälte von Planer Gerkan zitiert Von Christina Brüning
- Architekt Gerkan - BER-Planung "regelrecht zerschossen" Die Arbeit der Flughafengesellschaft habe sich als "großangelegte Täuschung herausgestellt", so werden die Anwälte von Planer Gerkan zitiert Von Christina Brüning
- SPD will mit Kampf gegen Steuerbetrug Boden gut machen Steinbrück, Gabriel und Weil fordern einen verschärften Umgang mit Steuerbetrügern und ernennen die SPD zur "Partei der Steuerehrlichkeit". Von Daniel-Friedrich Sturm
Freitag, 11. Januar 2013
taz: Kostenexplosion bei Großprojekten Augen auf beim Flughafenkauf Flughafen in Berlin, Elbphilharmonie in Hamburg, Bahnhof in Stuttgart: Wenn der Staat baut, wird es teuer. Das muss nicht sein. Fünf Tipps von Experten. von Sebastian Heiser
-Debatte über MisstrauensvotumSie können nicht ohne WowereitDie Parlamentsdebatte zeigt vor allem eines: Die SPD kann sich die Abwahl ihres Regierenden Bürgermeisters gar nicht leisten - sie hat keine Alternative. von Stefan Alberti
-Sonderermittler sieht keine Fehler Alles korrekt geschreddert Sonderermittler-Bericht entlastet Innensenator Henkel. Die Opposition stellt das nicht zufrieden und spricht von einer "Alibi-Schrift". von Konrad Litschko
-Pikante MailPiraten beharken sich vor GerichtEin früherer Pressesprecher der Piraten hat den Berliner Abgeordneten Morlang als „Faschist“ bezeichnet. Der forder jetzt eine Unterlassungserklärung. von Plutonia Plarre
-Streit um den besseren ProtestRevolutionäre KontrahentenDie LL-Demo verbindet ab diesem Jahr nicht mehr alle UnterstützerInnen. Ein Deutungskonflikt führte zur Spaltung. von Zoé Sona
-Flughafen-Baustelle"Die Politik hat es vergeigt" Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop fordert: Ein Aufsichtsrat aus Fachleuten soll die Flughafengesellschaft aus der Krise führen. von Stefan Alberti
Tagesspiegel: Flughafen-Chaos BER – Kosten jetzt bei fünf Milliarden? Die FDP rechnet mit deutlichen Mehrausgaben durch die erneute Verschiebung. Auch deshalb zitiert der Bundestag die Chefs des Berliner Flughafens vor den Haushaltsausschuss. Eine ganz andere zentrale Frage bleibt vorerst auch ungeklärt. Von Katrin Schulze, Christian Tretbar
- Sigmar Gabriels Familiengeschichte Mein Vater, der Nazi Von Hans Monath
- Zeitung Heute Ermittler entlastet Senator bei NSU-Pannen
- Flughafen-Debakel War was? Berlin wäre nach der erneuten BER-Pleite fast der Regierungschef abhanden gekommen. Einige Tage hat sich Klaus Wowereit zurückgezogen, nun hält er sich wieder für unentbehrlich. Seine potenziellen Nachfolger sind noch zu schwach Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wowereit und BER Der Steher fliegt nicht
- Sigmar Gabriels Familiengeschichte Mein Vater, der Nazi Von Hans Monath
- Zeitung Heute Ermittler entlastet Senator bei NSU-Pannen
- Flughafen-Debakel War was? Berlin wäre nach der erneuten BER-Pleite fast der Regierungschef abhanden gekommen. Einige Tage hat sich Klaus Wowereit zurückgezogen, nun hält er sich wieder für unentbehrlich. Seine potenziellen Nachfolger sind noch zu schwach Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Wowereit und BER Der Steher fliegt nicht
Halb trotzig, halb rotzig tritt Klaus Wowereit nach dem erneuten BER-Debakel im Berliner Abgeordnetenhaus auf. Die Stimmung in der Stadt trifft er damit nicht mehr. Von Robert Ide
- BER-Chaos Manager gesucht Die Flughafengesellschaft sucht Experten. Doch die Favoriten müssten aus Verträgen herausgekauft werden – und noch ist nicht einmal klar, ob Matthias Platzeck neuer Aufsichtsratschef werden darf. Von Christian Tretbar, Alfons Frese
- Berlin „Wie bei Dick und Doof“ Bürgerinitiativen klagen über das BER-Desaster. Von Tobias Reichelt
- Berlin Sozialgericht meldet wieder Klagerekord Bescheide der Jobcenter immer noch zu schlecht Von Fatina Keilani
- Berlin Vorwurf Rassismus: Umstrittener Lehrer darf wieder arbeiten
- Berlin Abi mit Berlin: Brandenburg steigt aus Gymnasiasten haben ab 2014 wieder getrennte Abschlussprüfungen – die Aufgaben sind nur teils gleich. Von Thorsten Metzner
- Widerstand wächst Schulessen: SPD uneins über Elternbeiträge Eins steht beim Thema Schulessen fest: Die Finanzierung einer besseren Schulverköstigung ist weiterhin offen. Auch eine soziale Staffelung ist noch nicht vom Tisch. Von Susanne Vieth-Entus
- PROBEJAHR Senatorin stellt Nachprüfungen in Frage
- BER-Chaos Manager gesucht Die Flughafengesellschaft sucht Experten. Doch die Favoriten müssten aus Verträgen herausgekauft werden – und noch ist nicht einmal klar, ob Matthias Platzeck neuer Aufsichtsratschef werden darf. Von Christian Tretbar, Alfons Frese
- Berlin „Wie bei Dick und Doof“ Bürgerinitiativen klagen über das BER-Desaster. Von Tobias Reichelt
- Berlin Sozialgericht meldet wieder Klagerekord Bescheide der Jobcenter immer noch zu schlecht Von Fatina Keilani
- Berlin Vorwurf Rassismus: Umstrittener Lehrer darf wieder arbeiten
- Berlin Abi mit Berlin: Brandenburg steigt aus Gymnasiasten haben ab 2014 wieder getrennte Abschlussprüfungen – die Aufgaben sind nur teils gleich. Von Thorsten Metzner
- Widerstand wächst Schulessen: SPD uneins über Elternbeiträge Eins steht beim Thema Schulessen fest: Die Finanzierung einer besseren Schulverköstigung ist weiterhin offen. Auch eine soziale Staffelung ist noch nicht vom Tisch. Von Susanne Vieth-Entus
- PROBEJAHR Senatorin stellt Nachprüfungen in Frage
Berliner Zeitung: Wirtschaftsstandort BER Jobmotor im Leerlauf Die Firmenansiedlung am neuen Berliner Flughafen leidet unter den Verschiebungen. Die Investoren halten sich nach dem neuerlich geplatzten Eröffnungstermin zurück. Manch einer hat die Hoffnung sogar schon aufgegeben.
- Flughafen Berlin Brandenburg Ausschuss untersucht BER-Krise Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss will an diesem Freitag das BER-Desaster weiter aufarbeiten. Unterdessen bahnen sich auch noch Fluglärm-Querelen mit der EU-Kommission an.
- Debatte zum Misstrauensvotum Klaus Wowereit zeigt ein wenig Einsicht Angesichts des Desasters um den Hauptstadtflughafen fordert die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus den Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters. Doch Klaus Wowereit zeigt Kampfgeist und hält an seinem Posten fest. Von Sabine Rennefanz.
- BER-Debakel Wowereit: Ich laufe nicht weg Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert über das Flughafen-Desaster. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wehrt sich gegen den Misstrauensantrag der Opposition. Von Regine Zylka.
- ARD-"Deutschlandtrend" Steinbrück unbeliebter als Westerwelle Ob angemessen oder aufgebauscht: Die Dauerkritik an Peer Steinbrück zeigt Wirkung. In der Wählergunst bricht der SPD-Kanzlerkandidat massiv ein - und liegt mittlerweile sogar hinter Guido Westerwelle. Der Abstand zu Angela Merkel ist so groß wie nie zuvor.
- TV-Duell Niedersachsen-Wahl Weil gegen McAllister auf Augenhöhe 60 Minuten, zwei Kontrahenten, ein Moderator, ein Ziel: Zehn Tage vor der Niedersachsenwahl haben sich CDU-Regierungschef David McAllister und SPD-Herausforderer Weil das einzige Live-TV-Duell geliefert. Der Zuschauer erfährt zwar wenig Neues, sieht aber viele Emotionen. Von Bernhard Honnigfort.
- NSU-Skandal V-Mann-Affäre: Ermittler legt Bericht vor Ein Bericht des Oberstaatsanwalts Dirk Feuerberg sieht kaum Versäumnisse bei den Ermittlungen in der NSU-Affäre. Offenbar wurden dem Untersuchungssausschuss keine Akten vorenthalten, wie dies der Senatsinnenverwaltung vorgeworfen wurde. Von Andreas Kopietz
- Flughafen Berlin Brandenburg Ausschuss untersucht BER-Krise Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss will an diesem Freitag das BER-Desaster weiter aufarbeiten. Unterdessen bahnen sich auch noch Fluglärm-Querelen mit der EU-Kommission an.
- Debatte zum Misstrauensvotum Klaus Wowereit zeigt ein wenig Einsicht Angesichts des Desasters um den Hauptstadtflughafen fordert die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus den Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters. Doch Klaus Wowereit zeigt Kampfgeist und hält an seinem Posten fest. Von Sabine Rennefanz.
- BER-Debakel Wowereit: Ich laufe nicht weg Das Berliner Abgeordnetenhaus debattiert über das Flughafen-Desaster. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wehrt sich gegen den Misstrauensantrag der Opposition. Von Regine Zylka.
- ARD-"Deutschlandtrend" Steinbrück unbeliebter als Westerwelle Ob angemessen oder aufgebauscht: Die Dauerkritik an Peer Steinbrück zeigt Wirkung. In der Wählergunst bricht der SPD-Kanzlerkandidat massiv ein - und liegt mittlerweile sogar hinter Guido Westerwelle. Der Abstand zu Angela Merkel ist so groß wie nie zuvor.
- TV-Duell Niedersachsen-Wahl Weil gegen McAllister auf Augenhöhe 60 Minuten, zwei Kontrahenten, ein Moderator, ein Ziel: Zehn Tage vor der Niedersachsenwahl haben sich CDU-Regierungschef David McAllister und SPD-Herausforderer Weil das einzige Live-TV-Duell geliefert. Der Zuschauer erfährt zwar wenig Neues, sieht aber viele Emotionen. Von Bernhard Honnigfort.
- NSU-Skandal V-Mann-Affäre: Ermittler legt Bericht vor Ein Bericht des Oberstaatsanwalts Dirk Feuerberg sieht kaum Versäumnisse bei den Ermittlungen in der NSU-Affäre. Offenbar wurden dem Untersuchungssausschuss keine Akten vorenthalten, wie dies der Senatsinnenverwaltung vorgeworfen wurde. Von Andreas Kopietz
Berliner Morgenpost: Berliner Airport BER droht Ärger mit Brüssel Die EU-Kommission will sich die neuen Flugrouten für den Berliner Pannen-Airport genauer ansehen. Sie könnten gegen Richtlinien verstoßen.
- Berliner Senat bietet Händlern am BER Hilfe an Über eine Internet-Hotline können Unternehmer etwa um zusätzliche Kredite bitten. Der Verkehrsausschuss lädt derweil führende Politiker vor.
- Peer Steinbrück verliert bei den Wählern an Boden Nach den jüngsten Umfragen zufolge befindet sich der SPD-Kanzlerkandidat im freien Fall – auch in den eigenen Reihen verliert er an Ansehen.
- Berliner Start-ups schaffen Tausende Arbeitsplätze Neue Gründerzeit in Berlin: 85 Prozent der Firmen planen laut einer Studie in diesem Jahr Neueinstellungen.
- Klaus Wowereit will sich seiner Verantwortung stellen Der Regierende Bürgermeister hat den Misstrauensantrag der Opposition wegen des Flughafendebakels mit einer kämpferischen Rede gekontert.
- Sonderermittler entlastet Berlins Innensenator Henkel (Abo)
- Berliner Senat bietet Händlern am BER Hilfe an Über eine Internet-Hotline können Unternehmer etwa um zusätzliche Kredite bitten. Der Verkehrsausschuss lädt derweil führende Politiker vor.
- Peer Steinbrück verliert bei den Wählern an Boden Nach den jüngsten Umfragen zufolge befindet sich der SPD-Kanzlerkandidat im freien Fall – auch in den eigenen Reihen verliert er an Ansehen.
- Berliner Start-ups schaffen Tausende Arbeitsplätze Neue Gründerzeit in Berlin: 85 Prozent der Firmen planen laut einer Studie in diesem Jahr Neueinstellungen.
- Klaus Wowereit will sich seiner Verantwortung stellen Der Regierende Bürgermeister hat den Misstrauensantrag der Opposition wegen des Flughafendebakels mit einer kämpferischen Rede gekontert.
- Sonderermittler entlastet Berlins Innensenator Henkel (Abo)
Donnerstag, 10. Januar 2013
taz: Deutschland lacht über BER-Desaster Berlin kriegt die Quittung Hinter der Häme über das Flughafendesaster steckt der Neid über das angeblich gute Leben an der Spree. Dabei ist Berlin oft piefige Provinz. von Andreas Wyputta
- Flughafen-Baustelle "Die Politik hat es vergeigt" Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop fordert: Ein Aufsichtsrat aus Fachleuten soll die Flughafengesellschaft aus der Krise führen. von Stefan Alberti
- Berlin Um vier Jahre verschätzt Schon wieder liegt Klaus Wowereit bei einem Termin so richtig daneben: Bis 2016 wollte er den Haushalt ausgleichen. Jetzt klappt es viel schneller. von Sebastian Heiser
- Flughafen-Baustelle "Die Politik hat es vergeigt" Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop fordert: Ein Aufsichtsrat aus Fachleuten soll die Flughafengesellschaft aus der Krise führen. von Stefan Alberti
- Berlin Um vier Jahre verschätzt Schon wieder liegt Klaus Wowereit bei einem Termin so richtig daneben: Bis 2016 wollte er den Haushalt ausgleichen. Jetzt klappt es viel schneller. von Sebastian Heiser
Tagesspiegel: Die soziale Frage Wie die SPD Merkel doch noch schlagen will Mehr Kindergeld und bezahlbarer Wohnraum: Die SPD stärkt ihr soziales Profil, um die Dominanz der Kanzlerin zu brechen. Ein solches Versprechen sozialer Balance muss glaubwürdig sein - und zum Kandidaten passen. Von Hans Monath
- Airport-Debakel Bund zweifelt an Platzeck als BER-Chefaufseher Folgt Platzeck auf Wowereit? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat erhebliche Bedenken gegen den vereinbarten Führungswechsel im Flughafenaufsichtsrat. Von Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Land unter Im Bund gibt es Zweifel, ob Platzeck der geeignete Retter in der Not ist. Wohin steuert das BER-Projekt? Von A. Fröhlich, C. Tretbar
- Berliner SPD und Wowereit Kein Stoß, nur Stöß Rücktritt? Kein Rücktritt? Der Berliner SPD-Landeschef zeigt, dass er alles andere als Wowereits natürlicher Nachfolger ist Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politiker in Aufsichtsräten Der Nebenbei-Job Klaus Wowereit hat die Baustelle des BER-Flughafens nicht im Griff, Peer Steinbrück steht wegen seiner Rolle bei Thyssen-Krupp in der Kritik. Gehören Politiker in Aufsichtsräte? Von Henrik Mortsiefer
- Airport-Debakel Bund zweifelt an Platzeck als BER-Chefaufseher Folgt Platzeck auf Wowereit? Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat erhebliche Bedenken gegen den vereinbarten Führungswechsel im Flughafenaufsichtsrat. Von Christian Tretbar, Thorsten Metzner
- Zeitung Heute Land unter Im Bund gibt es Zweifel, ob Platzeck der geeignete Retter in der Not ist. Wohin steuert das BER-Projekt? Von A. Fröhlich, C. Tretbar
- Berliner SPD und Wowereit Kein Stoß, nur Stöß Rücktritt? Kein Rücktritt? Der Berliner SPD-Landeschef zeigt, dass er alles andere als Wowereits natürlicher Nachfolger ist Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Politiker in Aufsichtsräten Der Nebenbei-Job Klaus Wowereit hat die Baustelle des BER-Flughafens nicht im Griff, Peer Steinbrück steht wegen seiner Rolle bei Thyssen-Krupp in der Kritik. Gehören Politiker in Aufsichtsräte? Von Henrik Mortsiefer
- Zeitung Heute Kirche stoppt Studie zu Missbrauch
- Zeitung Heute SPD will mehr Kindergeld für arme Familien
- Soziales Engagement Tausendundeine Tat Einst sollte Kazim Erdogan in die Türkei abgeschoben werden – damit hätte sich Berlin einen Bärendienst erwiesen. Denn heute macht der 59-Jährige vor, wie man sich aktiv für die Gesellschaft einsetzt. Dafür bekam er den Bundesverdienstorden. Von Saara Wendisch
- Berlin Berlin kann Schulden tilgen Überschuss im Etat 2012 bei 622 Millionen Euro
- Zeitung Heute SPD will mehr Kindergeld für arme Familien
- Soziales Engagement Tausendundeine Tat Einst sollte Kazim Erdogan in die Türkei abgeschoben werden – damit hätte sich Berlin einen Bärendienst erwiesen. Denn heute macht der 59-Jährige vor, wie man sich aktiv für die Gesellschaft einsetzt. Dafür bekam er den Bundesverdienstorden. Von Saara Wendisch
- Berlin Berlin kann Schulden tilgen Überschuss im Etat 2012 bei 622 Millionen Euro
Berliner Zeitung: Abgeordnetenhaus Berlin Wowereit muss sich Misstrauensantrag stellen Darf Klaus Wowereit nach dem Flughafen-Desaster Regierungschef in Berlin bleiben? Die Opposition will ihn mit einem Misstrauensantrag stürzen. Erwartet wird eine scharfe Abrechnung.
- LINKSFRAKTION „Wowereit müsste Weg für Neuwahlen freimachen“ Die Linke, die den BER mit geplant hat, will Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht mehr unterstützen. Dennoch räumt er dem Misstrauensvotum der Grünen- und Piratenfraktion nur geringe Chancen auf Erfolg ein. Von Thomas Rogalla.
- BER-Skandal SPD-Landeschef: Wowereit, bitte bleib'
- Nachfolge Wie sich SPD-Chef Stöß fast um Kopf und Kragen redet Berlins SPD-Chef Jan Stöß hat über einen möglichen Rücktritt von Senatschef Klaus Wowereit (SPD) spekuliert und damit massive Unruhe in die Partei gebracht. Selbst der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zeigte sich irritiert. Von Sabine Rennefanz
- LINKSFRAKTION „Wowereit müsste Weg für Neuwahlen freimachen“ Die Linke, die den BER mit geplant hat, will Berlins Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht mehr unterstützen. Dennoch räumt er dem Misstrauensvotum der Grünen- und Piratenfraktion nur geringe Chancen auf Erfolg ein. Von Thomas Rogalla.
- BER-Skandal SPD-Landeschef: Wowereit, bitte bleib'
- Nachfolge Wie sich SPD-Chef Stöß fast um Kopf und Kragen redet Berlins SPD-Chef Jan Stöß hat über einen möglichen Rücktritt von Senatschef Klaus Wowereit (SPD) spekuliert und damit massive Unruhe in die Partei gebracht. Selbst der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel zeigte sich irritiert. Von Sabine Rennefanz
Berliner Morgenpost: Flughafen-Experte – BER geht nicht vor 2017 in Betrieb Nach Ansicht von Faulenbach da Costa könnte der Hauptstadt-Airport bis zu zehn Milliarden Euro kosten. Er rät zu drastischen Maßnahmen.
- BER-Chef könnte 1,8 Millionen Euro Ablöse bekommen Wie der Abschied von BER-Chef Rainer Schwarz aussehen wird, ist noch unklar. Er könnte aber millionenschwer werden, um Klagen vorzubeugen
- Berliner SPD schart sich um den angeschlagenen Wowereit (Abo)
- 7000 Euro für jede Schule - Bezirke sind überfordert (Abo)
- BER-Chef könnte 1,8 Millionen Euro Ablöse bekommen Wie der Abschied von BER-Chef Rainer Schwarz aussehen wird, ist noch unklar. Er könnte aber millionenschwer werden, um Klagen vorzubeugen
- Berliner SPD schart sich um den angeschlagenen Wowereit (Abo)
- 7000 Euro für jede Schule - Bezirke sind überfordert (Abo)
Mittwoch, 9. Januar 2013
taz: Ferienwohnungen in Berlin Verfolgt werden nur krasse Fälle Senat will Entwurf für ein Zweckentfremdungsgesetz für Wohnraum vorlegen. Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg gehen schon eigene Wege von Plutonia Plarre / Jörn Wegner
- Die SPD nach der Flughafenpanne Kritische Fragen unerwünscht Die SPD-Fraktion traf sich zum Stimmungsaustausch. Immerhin: Die Diskussion sei "offen" gewesen, heißt es hinterher. von Uwe Rada
- Kommentar Wowereit Strategisch richtig gehandelt Warum nur unterstützt Berlins CDU den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit so bedingungslos? Weil es sich für sie lohnt. von Stefan Alberti
- Berlins Flughafen-Chaos Die Baustelle des Grauens Der Technik-Chef stöhnt über das Debakel, ein neuer Eröffnungstermin steht in den Sternen, und die Kosten explodieren weiter. von Sebastian Heiser, Sebastian Puschner
- Die SPD nach der Flughafenpanne Kritische Fragen unerwünscht Die SPD-Fraktion traf sich zum Stimmungsaustausch. Immerhin: Die Diskussion sei "offen" gewesen, heißt es hinterher. von Uwe Rada
- Kommentar Wowereit Strategisch richtig gehandelt Warum nur unterstützt Berlins CDU den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit so bedingungslos? Weil es sich für sie lohnt. von Stefan Alberti
- Berlins Flughafen-Chaos Die Baustelle des Grauens Der Technik-Chef stöhnt über das Debakel, ein neuer Eröffnungstermin steht in den Sternen, und die Kosten explodieren weiter. von Sebastian Heiser, Sebastian Puschner
Tagesspiegel: Flughafen-Debakel Unionsfraktionsvize für Rücktritt von Wowereit und Platzeck Die Personalrochade im Aufsichtsrat sollte ein Befreiungsschlag nach dem BER-Desaster werden. Doch die Kritik an den Länderchefs Wowereit und Platzeck reißt nicht ab. Aus der Unionsfraktion im Bundestag sind jetzt Rücktrittsforderungen zu hören. Von Sabine Beikler, Christian Tretbar, Matthias Matern, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Flughafen BER Politiker sind keine Manager „Wir können alles, sogar Flughäfen bauen!“ Dieses Credo der BER-Aufseher ist nicht länger zu halten. Das Gremium braucht mehr erfahrene Manager und weniger Politiker. Das wäre ein neuer Anfang - und eine weise Entscheidung. Von Werner van Bebber
- Brandenburgs Regierungschef Mit Platzeck soll der BER abheben Der brandenburgische Regierungschef soll es nun richten. Als Deichgraf hat er sich bewährt, als Parteichef war er überfordert. Kann Matthias Platzeck das Großprojekt retten? Von Thorsten Metzner
- Platzecks Vertrauensfrage in Sachen BER Was läuft da? Es war die erste Reaktion von Matthias Platzeck, als der Wechsel an der Spitze des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft vereinbart worden war: Er würde im Brandenburger Landtag die Vertrauensfrage stellen. Fürchten muss er sie nicht. Von Matthias Schlegel
- Flughafen-Debakel Turbulenzen in der Berliner Politik Klaus Wowereit hat die Zügel längst nicht mehr selbst in der Hand. In der SPD wächst die Wut auf ihn, und in der CDU grummelt es auch. Sie könnte den Bruch herbeiführen, aber sie traut sich nicht. Über nervöse Tage in der Hauptstadt, in denen die Macht neu verteilt wird. Von Sabine Beikler, Hans Monath, Christian Tretbar, Werner van Bebber, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Der Alte muss noch durchhalten Tegel wird bis mindestens 2014 genutzt. Fluggesellschaften sind in Sorge. Schönefeld ist eine Alternative – doch umziehen will keiner. Von Constance Frey, Klaus Kurpjuweit
- Berlin „… fast grauenhafte Probleme“ Technik-Chef Horst Amann ist der starke Mann auf der Baustelle Er findet klare Worte, eckt gerne an – doch sein Image bröckelt. Von Klaus Kurpjuweit, Thomas Loy
- BER-Debakel Der Airport, ein Witz Ausländische Zeitungen mokieren sich über die erneute Verschiebung der BER-Eröffnung und im Internet kursieren zahlreiche Wortwitze. Der Airport ist zur Lachnummer geworden. Von Maria Fiedler, Annette Kögel
- BER-Desaster Noch lange nicht die letzte Dröhnung Der Flughafen Tegel bleibt bis auf Weiteres in Betrieb – wie lebt es sich damit? Eine Erkundung von Reinickendorf über Wedding nach Pankow. Von Tiemo Rink
- Berlin Ärger droht auch mit den Finanzen Wie kostet der BER? Die Angaben differieren Bei Staatshilfen wird sich die EU wohl querlegen.
- Berliner Juristen gegen die NPD Bundesrat hat Kandidaten für Verbotsverfahren. Von Frank Jansen
- Berlin Das Rathaus wird versetzt Mit Presslufthammer gegen mittelalterliche Mauern an Wowereits Dienstsitz.
- Lehrerbesoldung Senat will angestellten Lehrern weiter Sonderzulage zahlen Berlins Lehrer planen am 16. und 17. Januar einen Warnstreik, um ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. Aber in einem Punkt hat ihnen der Senat den Wind aus den Segeln genommen. Von Susanne Vieth-Entus und Sylvia Vogt
- Flughafen BER Politiker sind keine Manager „Wir können alles, sogar Flughäfen bauen!“ Dieses Credo der BER-Aufseher ist nicht länger zu halten. Das Gremium braucht mehr erfahrene Manager und weniger Politiker. Das wäre ein neuer Anfang - und eine weise Entscheidung. Von Werner van Bebber
- Brandenburgs Regierungschef Mit Platzeck soll der BER abheben Der brandenburgische Regierungschef soll es nun richten. Als Deichgraf hat er sich bewährt, als Parteichef war er überfordert. Kann Matthias Platzeck das Großprojekt retten? Von Thorsten Metzner
- Platzecks Vertrauensfrage in Sachen BER Was läuft da? Es war die erste Reaktion von Matthias Platzeck, als der Wechsel an der Spitze des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft vereinbart worden war: Er würde im Brandenburger Landtag die Vertrauensfrage stellen. Fürchten muss er sie nicht. Von Matthias Schlegel
- Flughafen-Debakel Turbulenzen in der Berliner Politik Klaus Wowereit hat die Zügel längst nicht mehr selbst in der Hand. In der SPD wächst die Wut auf ihn, und in der CDU grummelt es auch. Sie könnte den Bruch herbeiführen, aber sie traut sich nicht. Über nervöse Tage in der Hauptstadt, in denen die Macht neu verteilt wird. Von Sabine Beikler, Hans Monath, Christian Tretbar, Werner van Bebber, Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Der Alte muss noch durchhalten Tegel wird bis mindestens 2014 genutzt. Fluggesellschaften sind in Sorge. Schönefeld ist eine Alternative – doch umziehen will keiner. Von Constance Frey, Klaus Kurpjuweit
- Berlin „… fast grauenhafte Probleme“ Technik-Chef Horst Amann ist der starke Mann auf der Baustelle Er findet klare Worte, eckt gerne an – doch sein Image bröckelt. Von Klaus Kurpjuweit, Thomas Loy
- BER-Debakel Der Airport, ein Witz Ausländische Zeitungen mokieren sich über die erneute Verschiebung der BER-Eröffnung und im Internet kursieren zahlreiche Wortwitze. Der Airport ist zur Lachnummer geworden. Von Maria Fiedler, Annette Kögel
- BER-Desaster Noch lange nicht die letzte Dröhnung Der Flughafen Tegel bleibt bis auf Weiteres in Betrieb – wie lebt es sich damit? Eine Erkundung von Reinickendorf über Wedding nach Pankow. Von Tiemo Rink
- Berlin Ärger droht auch mit den Finanzen Wie kostet der BER? Die Angaben differieren Bei Staatshilfen wird sich die EU wohl querlegen.
- Berliner Juristen gegen die NPD Bundesrat hat Kandidaten für Verbotsverfahren. Von Frank Jansen
- Berlin Das Rathaus wird versetzt Mit Presslufthammer gegen mittelalterliche Mauern an Wowereits Dienstsitz.
- Lehrerbesoldung Senat will angestellten Lehrern weiter Sonderzulage zahlen Berlins Lehrer planen am 16. und 17. Januar einen Warnstreik, um ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. Aber in einem Punkt hat ihnen der Senat den Wind aus den Segeln genommen. Von Susanne Vieth-Entus und Sylvia Vogt
Berliner Zeitung: Große Koalition Es geht auch ohne Wowereit Rot-Schwarz steht fest zur Koalition. Das Misstrauensvotum scheitert daher voraussichtlich. Es wäre eine Überraschung, wenn Wowereit auch nur eine rot-schwarze Stimme fehlte.
- BER-Debakel Ende der Schonzeit Die Probleme am Airport sind schwerwiegender als zunächst angenommen, sagt BER-Technikchef Horst Amann. Er will sich nicht auf eine Eröffnung 2014 festlegen. Von Regine Zylka.
- Nachfolge-Debatte SPD plant bereits ohne Wowereit
- Ladeninhaber am BER Die Schmerzgrenze ist erreicht
- BER-Debakel Ende der Schonzeit Die Probleme am Airport sind schwerwiegender als zunächst angenommen, sagt BER-Technikchef Horst Amann. Er will sich nicht auf eine Eröffnung 2014 festlegen. Von Regine Zylka.
- Nachfolge-Debatte SPD plant bereits ohne Wowereit
- Ladeninhaber am BER Die Schmerzgrenze ist erreicht
Berliner Morgenpost: Am BER stehen sogar 1036 Bäume an der falschen Stelle Falsche Schächte, falsche Decken, falsche Bäume: Der Flughafen BER weist viel mehr Mängel auf als befürchtet. Nun droht ein Total-Umbau.
- Das Projekt BER braucht jetzt einen Neustart Wann der BER eröffnet steht in den Sternen. Joachim Fahrun fordert, dass nun endlich alle Probleme und Kosten auf den Tisch kommen müssen.
- Das Projekt BER braucht jetzt einen Neustart Wann der BER eröffnet steht in den Sternen. Joachim Fahrun fordert, dass nun endlich alle Probleme und Kosten auf den Tisch kommen müssen.
- Aufnahmetests setzen Berlins Grundschüler unter Druck (Abo)
- FDP stürzt in Umfrage auf zwei Prozent ab Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen gibt es für FDP-Chef Rösler nur noch schlechte Nachrichten. Die Werte haben sich halbiert.
- Rekordeinnahmen Berlin ist erstmals seit 2008 wieder im Plus (Abo)
- FDP stürzt in Umfrage auf zwei Prozent ab Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen gibt es für FDP-Chef Rösler nur noch schlechte Nachrichten. Die Werte haben sich halbiert.
- Rekordeinnahmen Berlin ist erstmals seit 2008 wieder im Plus (Abo)
Dienstag, 8. Januar 2013
taz: Klaus Wowereit Grüne verlangen Rücktritt Die Spitzen der Berliner Koalition aus SPD und CDU stellen sich hinter den Regierenden Bürgermeister von Berlin. Der Grüne Ströbele fordert dessen Rücktritt.
- Journalisten in Parteien Sag's besser keinem Journalisten sollten nicht Mitglied in einer Partei sein, das mache sie angreifbar. Da sind sich viele Kollegen einig. Aber warum eigentlich? Ein Bekenntnis.von Felix Dachsel
- Skandal um Berliner Flughafenbau Wowereit tritt ein bisschen zurück Das Debakel um den Berliner Flughafen hat Folgen: Berlins Bürgermeister gibt den Vorsitz im Aufsichtsrat ab. Brandenburgs Ministerpräsident will Vertrauensfrage stellen.
- Kommentar BER-Terminverschiebung Es hängt alles an Wowereit Nach dem BER-Desaster hat Klaus Wowereit zwei Alternativen: Schnell gehen oder gedemütigt noch ein paar Jahre durchhalten. Vieles spricht für letzteres. von Bert Schulz
- Hauptstadtflughafen eröffnet noch später Eine unendliche Bruchlandung Der Airport Berlin-Brandenburg (BER) wird auch 2013 noch nicht eröffnet. Die Grünen planen deswegen ein Misstrauensvotum gegen Bürgermeister Wowereit.
- Rassistische Angriffe "Das Opfer vernichten" Nach einer rassistischen Attacken werden viele Betroffene durch Polizei und Justiz noch mal zum Opfer gemacht, sagt der Psychotherapeut Eben Louw.
- Journalisten in Parteien Sag's besser keinem Journalisten sollten nicht Mitglied in einer Partei sein, das mache sie angreifbar. Da sind sich viele Kollegen einig. Aber warum eigentlich? Ein Bekenntnis.von Felix Dachsel
- Skandal um Berliner Flughafenbau Wowereit tritt ein bisschen zurück Das Debakel um den Berliner Flughafen hat Folgen: Berlins Bürgermeister gibt den Vorsitz im Aufsichtsrat ab. Brandenburgs Ministerpräsident will Vertrauensfrage stellen.
- Kommentar BER-Terminverschiebung Es hängt alles an Wowereit Nach dem BER-Desaster hat Klaus Wowereit zwei Alternativen: Schnell gehen oder gedemütigt noch ein paar Jahre durchhalten. Vieles spricht für letzteres. von Bert Schulz
- Hauptstadtflughafen eröffnet noch später Eine unendliche Bruchlandung Der Airport Berlin-Brandenburg (BER) wird auch 2013 noch nicht eröffnet. Die Grünen planen deswegen ein Misstrauensvotum gegen Bürgermeister Wowereit.
- Rassistische Angriffe "Das Opfer vernichten" Nach einer rassistischen Attacken werden viele Betroffene durch Polizei und Justiz noch mal zum Opfer gemacht, sagt der Psychotherapeut Eben Louw.
Tagesspiegel: Zeitung Heute Wowereit zieht sich ins Rathaus zurück Platzeck übernimmt den Vorsitz im BER-AufsichtsratFünfte Verschiebung der Flughafeneröffnungjetzt offiziellVertrauensfragein Potsdam – in Berlin Misstrauensantrag. Von S. Beikler, C. Tretbar
- Wowereits Flughafen Das reicht nicht Von Gerd Appenzeller
- Matthies meint Lust auf Verantwortung
- Erneut Eröffnung verschoben BER-Aufsichtsrat hatte Überblick vollkommen verloren Der Flughafen Berlin-Brandenburg wird endgültig zur Blamage. Erneut wurde die Eröffnung verschoben. Und das Chaos auf der Baustelle ist noch größer als befürchtet. Wie geht es jetzt weiter? Von Klaus Kurpjuweit
- Zitate des Regierenden zum Flughafenprojekt Wowereits wohlwollende Worte Schon mehrere Verschiebungen in Sachen Flughafen musste Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit verkünden. Aber er war dennoch lange davon überzeugt, dass dieses Bauprojekt eine Erfolgsgeschichte werden würde. Eine Chronologie der schönen Worte. Von Tsp
- BER-Anteilseigner Bund Ramsauer will Schwarz loswerden Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zollt Klaus Wowereit Respekt vor dem Rückzug vom Aufsichtsratsvorsitz und will ein altes Projekt neu starten. Von Robert Birnbaum, Christian Tretbar
- Ein kleiner Rücktritt Ist Klaus Wowereit noch zu halten? Niemand kann ihn absetzen als Regierungschef, nur er selbst die Konsequenz ziehen. Am Montag traf er eine erste Entscheidung. Von Ulrich Zawatka-Gerlach
- Berlin Händler müssen draußen bleiben Der BER sollte auch die Zukunft vieler Unternehmer und ihrer Angestellten sichern. Die neuen Terminschwierigkeiten bringen so manchen in Existenznot. Von Matthias Matern
- Aufsichtsratschef des BER Platzeck bietet Nachfolge und sucht Vertrauen Nachdem der Eröffnungstermin des Hauptstadt-Flughafens schon wieder geplatzt ist, gibt Wowereit seinen Posten als Aufsichtsratschef des BER ab. Platzeck will’s machen – hat aber noch eine Hürde zu nehmen. Von Sabine Beikler, Thorsten Metzner, Christian Tretbar, Peter Tiede
- Renate Künast über Klaus Wowereits Zukunft „Auch als Regierender nicht tragbar“ Renate Künast findet Klaus Wowereits Handeln blamabel. Der Rücktritt als Aufsichtsratsvorsitzender sei nicht genug: Die Grünen-Politikerin fordert das Ende von Wowereits "Salamitaktik". Von Sabine Beikler
- Sigmar Gabriel über Steinbrück „Alberne Debatte“ Sigmar Gabriel verteidigt Peer Steinbrücks Äußerungen zum Kanzlergehalt. Seine Botschaft lautet: Es gibt kein Problem - an den Aussagen kann er nichts Skandalöses erkennen. Doch viele in der SPD bleiben irritiert. Von Hans Monath
- Wowereits Flughafen Das reicht nicht Von Gerd Appenzeller
- Matthies meint Lust auf Verantwortung
- Erneut Eröffnung verschoben BER-Aufsichtsrat hatte Überblick vollkommen verloren Der Flughafen Berlin-Brandenburg wird endgültig zur Blamage. Erneut wurde die Eröffnung verschoben. Und das Chaos auf der Baustelle ist noch größer als befürchtet. Wie geht es jetzt weiter? Von Klaus Kurpjuweit
- Zitate des Regierenden zum Flughafenprojekt Wowereits wohlwollende Worte Schon mehrere Verschiebungen in Sachen Flughafen musste Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit verkünden. Aber er war dennoch lange davon überzeugt, dass dieses Bauprojekt eine Erfolgsgeschichte werden würde. Eine Chronologie der schönen Worte. Von Tsp
- BER-Anteilseigner Bund Ramsauer will Schwarz loswerden Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) zollt Klaus Wowereit Respekt vor dem Rückzug vom Aufsichtsratsvorsitz und will ein altes Projekt neu starten. Von Robert Birnbaum, Christian Tretbar
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- Aufsichtsratschef des BER Platzeck bietet Nachfolge und sucht Vertrauen Nachdem der Eröffnungstermin des Hauptstadt-Flughafens schon wieder geplatzt ist, gibt Wowereit seinen Posten als Aufsichtsratschef des BER ab. Platzeck will’s machen – hat aber noch eine Hürde zu nehmen. Von Sabine Beikler, Thorsten Metzner, Christian Tretbar, Peter Tiede
- Renate Künast über Klaus Wowereits Zukunft „Auch als Regierender nicht tragbar“ Renate Künast findet Klaus Wowereits Handeln blamabel. Der Rücktritt als Aufsichtsratsvorsitzender sei nicht genug: Die Grünen-Politikerin fordert das Ende von Wowereits "Salamitaktik". Von Sabine Beikler
- Sigmar Gabriel über Steinbrück „Alberne Debatte“ Sigmar Gabriel verteidigt Peer Steinbrücks Äußerungen zum Kanzlergehalt. Seine Botschaft lautet: Es gibt kein Problem - an den Aussagen kann er nichts Skandalöses erkennen. Doch viele in der SPD bleiben irritiert. Von Hans Monath
Berliner Zeitung: Leitartikel Lachhafte Konsequenz Wowereit und Platzeck sind verantwortlich für den geordneten Bau des Hauptstadtflughafens. Sie haben versagt.
- BER-Debakel Klaus Wowereit Rücktritt auf Raten Nach der erneuten Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER gibt Klaus Wowereit den Vorsitz im Aufsichtsrat ab. In der großen Koalition wächst der Unmut über den Regierenden Bürgermeister. Von Gerold Büchner und Regine Zylka
- BER-Debakel Klaus Wowereit Rücktritt auf Raten Nach der erneuten Verschiebung der Eröffnung des Flughafens BER gibt Klaus Wowereit den Vorsitz im Aufsichtsrat ab. In der großen Koalition wächst der Unmut über den Regierenden Bürgermeister. Von Gerold Büchner und Regine Zylka
- Wowereit-Rücktritt als BER-Aufsichtsratschef "Schluss mit lustig, Herr Wowereit!" Am Berliner Party-Bürgermeister Klaus Wowereit lassen die Kommentatoren kein gutes Haar. Die Personal-Rochade löst allgemeine Empörung aus und heftige Reaktionen - nur jenseits der deutschen Grenze gibt es abstraktere Überlegungen über die Unmöglichkeit von Großprojekten in der Politik.
- BER-Eröffnung Klaus Wowereit Der Tag des Erdbebens Schon wieder muss die Eröffnung des Berliner Flughafens verschoben werden. Das ist eine Horrornachricht, die alle Parteien in der Hauptstadt in Aufruhr versetzt. Und Klaus Wowereit in enorme Schwierigkeiten bringt. Von Sabine Rennefanz, Jan Thomsen und Regine Zylka.
- Länderfinanzausgleich Berlin kassierte 45 Milliarden Euro Berlin wird zu einem erheblichen Anteil von anderen Bundesländern finanziert. Seit 1995 erhielt die Hauptstadt 45 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich, mehr als ein Drittel der Gesamttransfers. Bayern und Hessen wollen gegen das System klagen. Von Bettina Vestring
- BER-Eröffnung Klaus Wowereit Der Tag des Erdbebens Schon wieder muss die Eröffnung des Berliner Flughafens verschoben werden. Das ist eine Horrornachricht, die alle Parteien in der Hauptstadt in Aufruhr versetzt. Und Klaus Wowereit in enorme Schwierigkeiten bringt. Von Sabine Rennefanz, Jan Thomsen und Regine Zylka.
- Länderfinanzausgleich Berlin kassierte 45 Milliarden Euro Berlin wird zu einem erheblichen Anteil von anderen Bundesländern finanziert. Seit 1995 erhielt die Hauptstadt 45 Milliarden Euro aus dem Länderfinanzausgleich, mehr als ein Drittel der Gesamttransfers. Bayern und Hessen wollen gegen das System klagen. Von Bettina Vestring
Berliner Morgenpost: SPD stützt Wowereit – CDU beißt die Zähne zusammen Die erneute Verschiebung des BER-Termins hat den schwarz-roten Senat in eine Krise gestürzt. Doch die Koalition soll halten – unter Wowereit…
- BER-Debakel Wo beim Großflughafen BER die Milliarden verbrennen Sollte das Terminal erst 2015 an den Start gehen, könnte der BER noch einmal bis zu eine Milliarde Euro teurer werden.
- Rücktritt light - Wowereit bleibt im Roten Rathaus Wowereit bleibt trotz erneuter Verschiebung des BER-Starts Regierungschef in Berlin – er gibt lediglich den Posten des Aufsichtsratschef ab.
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- Rücktritt light - Wowereit bleibt im Roten Rathaus Wowereit bleibt trotz erneuter Verschiebung des BER-Starts Regierungschef in Berlin – er gibt lediglich den Posten des Aufsichtsratschef ab.
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