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SPD übernimmt Deutungshoheit

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SPD übernimmt Deutungshoheit

SPD übernimmt Deutungshoheit in "Pro"-Debatte
Wowereit begrüßt offensive Auseinandersetzung mit Rechtspopulisten


Die Berliner SPD hat am Abend im überfüllten John-F.-Kennedy-Saal des Rathauses Schöneberg über die rechtspopulistische "Pro"-Bewegung informiert. Die Veranstaltenden zeigten sich hoch zufrieden, dass trotz Sommerpause mehr als 100 Menschen gekommen waren.

Der Regierende Bürgermeister Wowereit bezeichnete es in seinem Grußwort als "richtig und konsequent", dass sich die SPD "heute und an diesem Ort" mit dem Thema "Pro Berlin" befasst. Die Bewegung hatte am 17. Juli ihren Bundesparteitag im Rathaus Schöneberg abgehalten, der öffentliche Proteste ausgelöst hatte, die friedlich verliefen.

Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Iris Spranger bezeichnete die Veranstaltung als Beginn einer Kampagne der Berliner Sozialdemokratie für ein tolerantes Berlin, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung.

Unter ihrer Leitung informierten der Journallist Ronald Lässig, der Stadtrat von Tempelhof Schöneberg Oliver Schworck, der stellv. SPD Kreisvorsitzende von Steglitz Zehlendorf Ruppert Stüwe, MdB Mechthild Rawert, MdA und Mitbegründer von Stark ohne Gewalt Raed Saleh, MdA Tom Schreiber und der stellvertretende AFA Landesvorsitzende Rolf Wiegand.

Durch die Referierenden wurde am Abend aufgearbeitet, dass die rechtspopulistische "Pro"-Bewegung ausländerfeindlich ist, gegen sexuelle Minderheiten agiert, islamdiffamierend, demagogisch und frauenfeindlich auftritt. "Pro" bediene Stammtischparolen, wurde betont.

Neben der SPD wurde die Veranstaltung auch von Ver.di unterstützt. Deren Landesleiterin Susanne Stumpenhusen erklärte, dass sie die Debatte in die Gewerkschaften hineintragen werde. Deren Aufgabe sei es, Betriebe und Beschäftigte aufzuklären.

Ergebnis der Veranstaltung ist es, dass umgehend ein gesamtgesellschaftliches Bündnis bestehend aus den demokratischen Parteien und allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen gebildet werden müsse. Die Sozialdemokratie appelliert an die Berliner Bevölkerung, zivilgesellschaftliches Engagement zu zeigen und aktiv gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus einzutreten. Nur so bleibe Berlin lebenswert und vielfältig, hieß es. Bilder Jürgen Jänen

 

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