Vorläufige Tagesordnung

Landesparteitag am 21. November: Vorläufige Tagesordnung

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat den Termin sowie die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag festgelegt.

Ausgehend davon, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU gemäß dem zugrunde gelegten Zeitplan zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen, findet der Landesparteitag am Montag, 21. November 2011 im Leonardo Royal Hotel, Otto-Braun-Str. 90, 10249 Berlin, statt.

Der Antragsschluss ist am Montag, 31. Oktober 2011.

Vorläufige Tagesordnung
(Tagesordnung zum Download als PDF)

1. Begrüßung
2. Bericht des Landesvorsitzenden Michael Müller
3. Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit
4. Aussprache und Beschlussfassung über den Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – Landesverband Berlin und der Christlich Demokratischen Union – Landesverband Berlin
5. Wahl von Delegierten zum Bundesparteitag
6. Antragsberatung
7. Schlusswort

Organisatorische Hinweise


Koalitionsvereinbarung

Im Mittelpunkt des Parteitages wird die Beratung und der Beschluss über die Koalitionsvereinbarung 2011-2016 zwischen SPD und CDU stehen. Die Koalitionsverhandlungen dauern zurzeit noch an und werden nach derzeitiger Planung am 15. November abgeschlossen. Der Entwurf der Koalitionsvereinbarung geht den Delegierten und Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Abschluss der Verhandlungen zu.


Bundesparteitagsdelegierte/r

Der Landesvorstand hat am 24.10.2011 die Tagesordnung für den nächsten Landesparteitag beschlossen, wonach Delegierte zum Bundesparteitag zu wählen sind. Da die meisten Kreise vor dem Landesparteitag keine KDV’en mehr durchführen, können Nominierungswünsche ggf. auch durch Abteilungs- oder Kreisvorstandsbeschlüsse unter landesparteitag.berlin<at>spd.de eingereicht werden. Nominierungen unterliegen keiner Frist und könnten daher auch kurzfristig eingereicht werden.

Anträge

Anträge sollten in einem gängigen Textverarbeitungsformat als Anhang per E-Mail an landesparteitag.berlin<at>spd.de geschickt werden. Dabei sollte jeder Antrag in einem eigenen Dokument gespeichert werden.

Antragsberechtigt sind

· Abteilungsmitgliederversammlungen
· Kreisdelegiertenversammlungen
· Landesvorstand
· Delegierten- bzw. Vollversammlungen oder Vorstände der auf Landesebene tätigen Arbeitsgemeinschaften
· Mitgliederversammlungen der Projektgruppen, Foren und Fachausschüsse


Anträge nach Antragsschluss

Nach Antragsschluss können nur noch Änderungs- und Initiativanträge aus der Mitte des Parteitages gestellt werden.

Initiativanträge behandeln Themen und Sachverhalte, die sich erst nach Antragsschluss eingestellt haben.
Sie bedürfen beim Landesparteitag der Unterstützung von mindestens 40 Delegierten. Über ihre Zulassung entscheidet die Versammlung auf Empfehlung des Präsidiums. Dies gilt nicht für Zusätze oder Änderungen zu innerhalb der Antragsfrist eingereichten Anträgen (§ 12 Geschäftsordnung).

 

 

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